Archiv Seite 3

8.April: Hayir! Wir sagen Nein! Autokorso

Flaggenstreit um Ölstadt

Erdogan droht irakischen Kurden nach Hissen der kurdischen Fahne in Kirkuk

ö

Von Nick Brauns

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan droht den Kurden im Irak mit einem „hohen Preis“ nachdem über staatlichen Gebäuden der außerhalb der kurdischen Autonomieregion im Nordirak gelegenen Erdölstadt Kirkuk die kurdische Fahne aufgezogen wurde. „Die Eigner dieser Fahne sollten es besser wissen, als wie Separatisten zu handeln“, erklärte Erdogan am Dienstag während einer Wahlkundgebung für das Referendum über ein Präsidialsystem in der Schwarzmeerstadt Zonguldak. Erdogan sprach von einer „kurdischen Okkupation“ Kirkuks. Die Kurdische Regionalregierung (KRG) müsse ihren „Fehler“ sofort korrigieren.
Zwar gehört der über seine Erdölgeschäfte eng an die Türkei gebundene kurdische Präsident Masud Barzani zu den wenigen Freunden, über die Ankara noch verfügt. Doch beim Referendum ist Erdogan auf die Stimmen der türkischen Faschisten angewiesen, die geradezu allergisch auf alles Kurdische reagieren. So hatte sich der Führer der faschistischen MHP, Devlet Bahceli, bereits während eines Staatsbesuchs von Barzani Ende Februar in der Türkei über das Hissen der kurdischen Fahne am Flughafen von Istanbul erbost gezeigt. Erdogan wiederum hatte diese Fahne erstmals aufziehen lassen, um so um die Stimmen konservativer Kurden beim Referendum zu werben.
Urheberin der aktuellen Spannungen um Kirkuk ist allerdings nicht die von Barzanis Demokratischer Partei Kurdistans (KDP) beherrschte KRG, sondern die mit ihr scharf konkurrierende Patriotischen Union Kurdistans (PUK). Der von der PUK gestellte Gouverneur von Kirkuk, Najmeddin Karim hatte am 14. März angekündigt, die rot-weiß-grüne kurdische Flagge mit der gelben Sonne auf staatlichen Gebäuden neben der irakischen Staatsflagge aufzuziehen. Dieser Schritt werde das „brüderliche Band“ zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen vertiefen, erklärte Karim. Am 28. März stimmten 25 kurdische Stadträte unter Boykott der 15 turkmenischen und arabischen Stadtratsmitglieder für das Aufziehen der kurdischen Flagge.
Während die KRG das Hissen der Fahne als „natürliches Recht“ bezeichnete, sprach der Sprecher des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi, Saad al-Hadithi, von einer „Verletzung der irakischen Verfassung“. Auch das irakische Parlament verurteilte den Beschluss des Stadtrates ebenso wie die. die eigentlich über enge Beziehungen zur PUK verfügende iranische Regierung. In Kirkuk protestierten die Anhänger der militanten, von Ankara unterstützten Irakischen Turkmenenfront.
Unbeeindruckt davon beschloss der Stadtrat von Kirkuk am Dienstag bei erneutem Boykott der turkmenischen und arabischen Mitglieder, ein Referendum über den Anschluss der Stadt an die kurdische Autonomieregion abzuhalten. Damit solle der umstrittene Status von Kirkuk endlich geklärt werden, verkündete der Stadtratsvorsitzende Rebwar Talabani. „Die Bevölkerung von Kirkuk ist erschöpft.“ Dieser Beschluss erfolgte, nachdem sich KDP und PUK am Wochenende in der kurdischen Hauptstadt Erbil getroffen hatten, um über ein von Barzani angekündigtes Referendum über einen unabhängigen kurdischen Staat zu beraten.
Kirkuk gehört zu den „umstrittenen Gebieten“ über deren Beitritt zur kurdischen Autonomieregion laut der irakischen Verfassung von 2003 eine Volksabstimmung stattfinden sollte. Als sich die irakische Armee nach der Einnahme der Stadt Mosul durch den „Islamischen Staat“ im Sommer 2014 aus dem Nordirak zurückzog, nutzten die kurdischen Peschmerga die Gunst der Stunde und brachten Kirkuk nebst der benachbarten Ölfelder unter ihre Kontrolle. Die türkische Regierung wiederum erhebt als selbsternannte Schutzherrin der Turkmenen Ansprüche auf die früher zum Osmanischen Reich gehörende Region und nennt Kirkuk eine turkmenische Stadt.
Vor einem Einmarsch der türkischen Armee in Kirkuk warnte Murat Karayilan von der Führung der Arbeiterpartei Kurdistans PKK am Dienstag im Fernsehsender Sterk TV. Guerillakämpfer der PKK verteidigen derzeit gemeinsam mit den Peschmerga der PUK die Stadt gegen den Islamischen Staat. Erdogan wiederum kündigte gegenüber dem Sender NTV eine Fortsetzung der mit dem Einmarsch der türkischen Armee in Syrien begonnenen Operation „Schild des Euphrat“ an, die diesmal auch eine „irakische Dimension“ haben werde.

Das eigene Leben zum Mittel des Widerstandes machen: Unbefristeter Hungerstreik in türkischen Gefängnissen

k
NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 05.04.2017

Handeln wir: Jede verzögerte Reaktion kann politischen Gefangenen das Leben kosten!

Seit dem 15. Februar 2017 sind in verschiedenen türkischen Gefängnissen politische Gefangene in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Die Gefangenen protestieren mit ihrer Aktion gegen unmenschliche Haftbedingungen, willkürliche Massenfestnahmen, militärische und politische Repression gegen die Zivilbevölkerung und die Isolation des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan.
Auf Civaka Azad weiterlesen

Wie die “Nein-Kampagne” zu einem Ding der Unmöglichkeit wird

l
Serhat Ovayolu für Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.04.2017

Wir befinden uns auf dem Weg zum Referendum in der Türkei. Doch dieser Weg wird begleitet von Bedingungen und einer Atmosphäre, die es so in der Türkei noch nicht einmal zu Zeiten der Militärputsche gegeben hat. Der “Putschversuch” vom 15. Juli des vergangenen Jahres hat sich unlängst in einen zivilen Putsch verwandelt. Die Repressionen und Angriffe denen die Menschen seitdem ununterbrochen durch die Regierung ausgesetzt sind, haben mittlerweile einen geradezu institutionalisierten Charakter angenommen.
Weiterlesen bei Civaka Azad

Kurden erobern Staudamm

Kriegsallianz rückt weiter auf Rakka vor. Unterstützung von US-Armee und Peschmerga

f
SDF schicken Verstärkung über den Euphrat nach Tabka

Von Nick Brauns

Die kurdisch-arabischen Syrischen Demokratischen Kräfte (SDK) haben am Wochenende einen Militärflughafen sowie den größten Euphrat-Staudamm bei der Stadt Tabka unter ihre Kontrolle gebracht. Tabka liegt rund 40 Kilometer westlich der vom »Islamischen Staat« (IS) kontrollierten Stadt Rakka, um die die SDK derzeit einen Belagerungsring schließen.

Der Angriff auf Tabqa begann Ende vergangener Woche mit einer spektakulären nächtlichen Luftlandeoperation. US-Kampfhubschrauber setzten rund hundert SDK-Kämpfer und Mitglieder von US-Spezialeinheiten hinter den feindlichen Linien ab, um den Staudamm einzunehmen. Laut kurdischen Quellen sollen auch Peschmerga der irakisch-kurdischen Patriotischen ­Union Kurdistans (PUK) an der Operation beteiligt sein. Bei den Kämpfen um den Damm wurde laut einer Meldung der Nachrichtenagentur ANHA auch der aus Bonn stammende deutsche »Emir« des IS, Abu Omar Al-Almani, getötet.

Am Sonntag abend nahmen Einheiten der SDK auch den Militärflughafen von Tabka ein. Der IS hatte den Flughafen im August 2014 erobert und dort ein Massaker an bis zu 200 syrischen Soldaten verübt. Bilder der damaligen Kriegsverbrechen waren im Internet verbreitet worden. SDK-Vertreter drückten nach Einnahme des Flughafens ihre Hoffnung aus, dass die US-geführte Anti-IS-Koalition damit bei Nachschub- und Personaltransporten für den nun anstehenden Sturm auf Rakka weniger abhängig von der Nutzung der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik sein werde. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor mehrfach damit gedroht, Incirlik für die Anti-IS-Koalition zu sperren, sollte diese weiterhin mit den innerhalb der SDK dominanten kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG kooperieren.

Der IS warnte am Sonntag über die Internetseite »Amaq«, die Sperrmauer von Tabka könnte wegen der Luftbombardements brechen. Sollte der 4,5 Kilometer lange Damm komplett kollabieren, würden sich die Fluten des Assad-Stausees bis nach Rakka ergießen. Vor einer solchen Katastrophe, die Zehntausende Menschenleben kosten würde, hatten die Vereinten Nationen bereits im Februar gewarnt, nachdem ein US-Luftangriff die Anlage beschädigt hatte. Zwar ist es derzeit nicht auszuschließen, dass der IS den Damm vermint hat. Doch wahrscheinlicher zielen die Warnungen des IS darauf, eine Massenpanik in Rakka auszulösen. So könnten sich die in der Stadt verbliebenen Dschihadisten unter die fliehenden Zivilisten mischen.

SDK-Sprecher Talal Silo versicherte unterdessen, bei der Einnahme von Tabka sorgfältig darauf geachtet zu haben, dass der Damm nicht beschädigt wird. Die Anti-IS-Koalition verbreite im Internet Bilder des Dammes, die beweisen sollten, dass dieser keine Schäden aufweisen.
aus: junge Welt vom 28.3.17

25.März: Hayir! Nein zu Ein-Mann-Diktatur und Faschismus!

Demo-Auftakt am Samstag 25. März 2017 um 16 Uhr U-Bahnhof Rathaus Neukölln Berlin

Grüße aus Moskau

Russische Armee errichtet Basis in kurdischem Kanton im Nordwesten Syriens
f
Russische Soldaten und YPG-Kämpfer feiern zusammen Newroz

Von Nick Brauns

Pünktlich zum kurdischen Neujahrsfest Newroz ist die russische Armee mit Schützenpanzern in den von kurdischer Seite ausgerufenen selbstverwalteten Kanton Afrin im Nordwesten Syriens eingerückt. »Die Präsenz russischer Truppen im Bezirk Jandaris ist in einem Abkommen zwischen unseren Einheiten und dem russischen Militär in Syrien vereinbart«, erklärte Redur Xelil, Sprecher der Volksverteidigungseinheiten YPG, am Montag gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti. »Nach den Erfolgen unserer Kräfte gegen terroristische Gruppierungen wollen viele Kräfte uns unterstützen und schließen Abkommen mit uns«, sagte Xelil. So werden die um die YPG gebildeten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDK) in den anderen Kantonen Manbidsch, Kobani und Cizire bereits von der US-geführten Allianz gegen den »Islamischen Staat« (IS) militärisch unterstützt.

Das am Sonntag vereinbarte Abkommen beinhalte die Einrichtung eines »heißen Drahtes« zum russischen Militär sowie Ausbildungshilfe für die kurdischen Kämpfer in »moderner Kriegführung« zum Kampf gegen den Terrorismus, erklärte Xelil. Der abchasische Sender ANNA News zeigte Aufnahmen von der Einrichtung des Stützpunktes bei Jandaris. Neben Lastwagen, die Material transportierten, waren auch Schützenpanzer mit russischen Fahnen zu erkennen.

Ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums dementierte am Montag gegenüber der Presse, dass die neu geschaffene Basis ein Militärstützpunkt sei. Vielmehr handele es sich um ein »Zentrum der Aussöhnung«, das örtliche Waffenstillstände zwischen den sich bekämpfenden Seiten im syrischen Bürgerkrieg vermitteln und überwachen solle. Infolge eines Ende Dezember 2016 zwischen Russland und der Türkei geschlossenen Abkommens hatte Russland bereits zwei Dutzend solcher Beobachtungsstellen in verschiedenen Regionen Syriens geschaffen. Das Aussöhnungszentrum in Afrin solle Verletzungen des Waffenstillstandes in einem Gebiet verhindern, in dem sowohl kurdische Kräfte als auch Gruppen der Freien Syrischen Armee (FSA) präsent sind.

Im Norden und Osten grenzt Afrin an die Türkei beziehungsweise syrisches Gebiet unter der Kontrolle der von Ankara unterstützten islamistischen FSA-Gruppen. In den vergangenen Monaten war Afrin sowohl von den Dschihadisten wie auch von der türkischen Armee mehrfach beschossen worden. Gegen diese Bedrohung des kurdischen Kantons richtet sich die von der türkischen Grenze aus erkennbare russische Militärpräsenz.

Die türkische Regierung zeigte sich erwartungsgemäß irritiert über das Abkommen zwischen den YPG und Russland. Ankara habe sowohl Russland wie den USA mitgeteilt, niemals die Etablierung eines »Terrorstaates« im Norden von Syrien zu akzeptieren, erklärte der türkische Vizepremier Numan Kurtulmus am Montag. Aus Sicht Ankaras handelt es sich bei den YPG um den syrischen Ableger der in der Türkei als »Terroristen« verbotenen und scharf verfolgten Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

»Leider zeigten weder Russland noch die USA entsprechende Empfindlichkeiten bezüglich der Rakka- und Manbidsch-Operationen«, beklagte Kurtulmus. Die türkische Regierung hatte Ende Februar angekündigt, mit Hilfe der unter dem Dach der Militäroperation »Euphrat-Schild« versammelten Einheiten der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen und faschistischen FSA-Söldner, die syrische Stadt Manbidsch westlich des Euphrat von den YPG »zu befreien«. Nach ersten Angriffen dieser Truppen auf Dörfer bei Manbidsch verstärkte die US-Armee, die in der Stadt ein Ausbildungscamp für die SDK unterhält, ihre Präsenz.

Die SDK wiederum schlossen ein Abkommen mit Russland, aufgrund dessen die syrische Armee Anfang März in zuvor von den SDK gehaltene Stellungen westlich der Stadt einrückte und einen Puffer zu den türkischen Truppen bildete. Im Internet wurden Bilder verbreitet, die russische Soldaten aus dem Kaukasus beim Halay-Tanz mit SDK-Kämpfern zeigten.

Erste von US-Spezialeinheiten unterstützte SDK-Einheiten erreichten zu Wochenbeginn die Vororte der vom IS kontrollierten Stadt Rakka. »Die Entscheidung ist gefallen«, hatte YPG-Kommandant Sipan Hemo vor wenigen Tagen den Sturm auf die zuvor von den SDK von allen Seiten eingekesselte Stadt für April angekündigt. Ein Großteil der IS-Kämpfer soll Rakka bereits in Richtung Deir Essor verlassen haben, berichteten unterdessen iranische Sender unter Berufung auf syrische Quellen.

Aus: junge Welt vom 22.3.17

»Newroz ist als Fest gegen die Diktatur wichtig«

Deutsche Delegation besucht kurdisches Neujahrsfest im Osten der Türkei. Opposition ist Willkür ausgeliefert. Gespräch mit Heike Geisweid
Interview: Gitta Düperthal
Heike Geisweid ist Rechtsanwältin in Bochum

Mit einer Delegation von 16 Anwälten, Wissenschaftlern, Studierenden und anderen Aktivisten sind Sie nach Van im Osten der Türkei, nahe der iranischen Grenze, gefahren und haben an der kurdischen Newroz-Feier am Dienstag teilgenommen. Das Fest steht für Auflehnung gegen Tyrannei – wofür es aktuell Anlass gibt. Wie ist die Situation dort?

Wir sind seit fünf Tagen hier, um mit verschiedenen Oppositionsparteien und –initiativen zu reden, unter anderem mit der Demokratischen Partei der Völker, HDP, dem kurdisch-türkischen Menschenrechtsverein IHD und Gewerkschaften. Viele oppositionelle Organisationen existieren gar nicht mehr: Frauen- und Anwaltsvereine sowie Presseagenturen sind verboten worden. Trotz vieler Repressionen wurde das Newroz-Fest hier in Van als Fest des Widerstands kämpferisch und fröhlich begangen – obgleich es sehr kurzfristig zuvor überhaupt genehmigt worden war und nur etwa fünf Kilometer außerhalb von der Stadt stattfinden konnte. Busunternehmer seien zuvor unter Druck gesetzt worden, niemanden dorthin zu transportieren, wurde uns berichtet. Beim Fest gab es viele bewaffnete Polizisten, Ausweiskontrollen und strenge Auflagen. Menschen mit Kleidung in den kurdischen Farben rot, gelb und grün durften die Polizeikontrollen nicht passieren. Fahnen oder Tücher in den Farben konnten auf das Festgelände nur geschmuggelt werden.
In junge Welt vom 22.3.17 weiterlesen

Doppelsignal aus Ankara

BRD-Auftritte von AKP-Vertretern als »Geste des guten Willens« abgesagt. Erdogan peitscht Anhänger weiter gegen »faschistisches Europa« auf
Von Michael Merz

Überraschenderweise erklärte der Generalsekretär der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD), Bülent Bilgi, am Dienstag, dass es vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei keine weiteren Wahlkampfauftritte von Vertretern der Regierungspartei AKP in Deutschland mehr geben werde. Dies solle als »Geste des guten Willens« verstanden werden und angesichts des Streits um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker zur Deeskalation beitragen, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Für den Präsidenten der Türkei wollte der Chef des Lobbyverbandes, der als verlängerter Arm der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP gilt, allerdings nicht die Hand ins Feuer legen. »Das, was Herr Erdogan macht, können wir nicht bestimmen«, sagte Bilgi auf die Frage, ob die Auftrittsabsage auch für das Staatsoberhaupt gelte.
Artikel in junge Welt vom 22.3.17 weiterlesen

Newroz Piroz Be! Ein frohes Newroz!

ik