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Asyl für Turgut Kaya

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Der in Athen in Auslieferungshaft gefangene türkische Kommunist Turgut Kaya hat am Dienstag seinen 55. Tage andauernden Hungerstreik beendet. Zuvor hatte die griechische Emigrationsbehörde seinem Asylersuchen stattgegeben und der Justizminister seine Freilassung am kommenden Montag zugesagt.

Kaya, der in der Türkei aufgrund seiner politischen Aktivitäten bereits jahrelang inhaftiert war, wurde nach seiner Flucht nach Griechenland im April aufgrund eines über Interpol verbreiteten Haftbefehls der türkischen Justiz festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, Führungskader der maoistischen TKP/ML zu sein. Kaya war in den Hungerstreik getreten, nachdem das Oberste Verwaltungsgericht Griechenlands seine Auslieferung für zulässig erklärt hatte. „Obwohl ich noch nicht in Freiheit bin, ist meine Auslieferung weitgehend blockiert“, erklärte Kaya am Dienstag. „Das ist der Erfolg des revolutionären Willens und der internationalen Solidarität.“ In Athen hatte es tägliche Protestaktionen vor dem Parlament und Justizministerium gegeben, auch in anderen Ländern fanden zahlreiche Solidaritätsaktionen statt.

Türkei: Der Absturz der Lira wird zum Problem für Erdogan

22. Juli 2018 Elke Dangeleit auf Telepolis

Finanzmärkte sind alarmiert und Ökonomen warnen, dass die türkische Wirtschaft in den nächsten Wochen zusammenbrechen kann

Kapitalflucht, die türkische Lira auf Talfahrt gegenüber Dollar und Euro, schrumpfende Devisenreserven: Mehrere internationale Ökonomen prophezeien den baldigen Zusammenbruch der türkischen Wirtschaft. Die Anhänger Erdogans verbreiten dazu wie üblich Verschwörungstheorien: Angeblich bereiten die westlichen Finanzmärkte einen wirtschaftlichen Putsch vor, nachdem es dem Westen vor zwei Jahren nicht gelungen sei, Erdogan durch den Putschversuch im Juli 2016 zu kippen.

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Politischer Vernichtungsfeldzug gegen Kurden in Deutschland

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Ein Hintergrundbericht zur Repressionswelle gegen Kurden und ihre Institutionen in Deutschland, Civaka Azad, 13.07.2018

Kurdische Kulturvereine werden unter fadenscheinigen Begründungen gestürmt, kurdische Bücher werden beschlagnahmt, geteilte Beiträge in den Sozialen Medien werden als „Beweismittel“ vorgeführt, deutsche solidarische Kreise sind aufgrund ihrer Solidarität mit den Kurden von Repressionen betroffen…

Es ist im Grunde nichts Neues, dass Deutschland gegen die Freiheitsbewegung der kurdischen Gesellschaft an der Seite der Kolonialstaaten steht. Auch ist bekannt, dass Deutschland, welches seine Außenpolitik an lukrativem Handel und Exportüberschüssen ausrichtet, dem türkischen Staat in schweren Zeiten zur Hilfe eilt. Die Spannungen und Krisen zwischen beiden Staaten haben uns in den letzten Monaten noch einmal mehr gezeigt, dass es sich um innenpolitische Spielchen handelt. Beispielsweise hat die deutsche Bundesregierung trotz der schweren Menschenrechtsverletzungen im besetzten Afrin durch den türkischen Staat und den heftigen Reaktionen der Öffentlichkeit ihre Waffenlieferungen an die türkische Armee fortgesetzt. Darüber hinaus wurde sogar die Modernisierung der Panzer unternommen, die für die Besatzung Afrins vorbereitet wurden.

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Wasser als Waffe

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Widerstand gegen den Ilisu-Großstaudamm in der Osttürkei

Beginn: 05.07.2018 19:00

Ort: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung, Sebastianstr. 21 10179 Berlin

Der kurz vor der Vollendung stehende Ilisu-Großstaudamm im Osten der Türkei ist eines der weltweit am meisten umstrittenen Staudammprojekte. Zehntausende Menschen werden durch die Aufstauung des Tigris von ihrem Agrarland vertrieben, 199 Dörfer sowie die 12.000 Jahre alte historisch einzigartige Felsenstadt Hasankeyf werden in den Fluten eines gigantischen Stausees versinken. Bei dem Projekt geht es nicht um nachhaltige Energiegewinnung, für die es für die Türkei ausreichend Alternativen gibt, sondern in erster Linie um die Durchsetzung politischer Interessen und die Profite der beteiligten Unternehmen, darunter an führender Stelle des österreichischen Anlagenbauers Andritz. Das Wasser wird von der türkischen Regierung als Waffe gegen Mensch, Kultur & Natur, zur Vertreibung der vor Ort lebenden kurdischen Bevölkerung sowie als Druckmittel auf die Nachbarländern Irak und Syrien eingesetzt. Hierbei werden jahrtausendalte Kulturdenkmäler und das Tigris-Tal, welches als Wiege der Menschheit in der neolithischen Revolution gilt, sowie die dortige Artenvielfalt an Flora und Fauna zerstört. Die von einer Vielzahl von NGOs in der Türkei sowie international unterstützte Initiative zur Rettung von Hasankeyf organisiert seit vielen Jahren Widerstand gegen den Staudammbau. Doch aufgrund des Ausnahmezustands in der Türkei ist es vor Ort kaum noch möglich, Proteste durchzuführen.

Auf der Veranstaltung wird uns Nikolaus Brauns die Hintergründe und Folgen des Baus des Ilisu-Staudamms erklären und die vielfältigen Formen des Widerstands dagegen vorstellen. Zur Einleitung wird der ca. 20 minütige aktuelle Dokumentarfilm „Der Todestag des Wassers“ von Regisseur Ali Ergül gezeigt, der Hasankeyf und das Tigristal als einen lebenden Organismus vorstellt, der von der Auslöschung bedroht ist.

Hungerstreik gegen Geiselaustausch

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Türkischem Kommunisten Turgut Kaya droht Auslieferung von Griechenland an die Türkei

Von Nick Brauns

Seit mehr als einem Monat verweigert Turgut Kaya die Nahrungsaufnahme. Mit seinem Hungerstreik wehrt sich der in der griechischen Hauptstadt Athen inhaftierte kommunistische Journalist gegen seine drohende Auslieferung an die Türkei. Aufgrund seines sich verschlechternden Gesundheitszustandes wurde Kaya am Wochenende in die Krankenstation des Gefängnisses Korydallos eingeliefert.

Kaya war am 28. Februar aufgrund eines über Interpol verbreiteten Haftbefehls der türkischen Justiz in der Nähe der griechisch-türkischen Grenze festgenommen worden. Er wird beschuldigt, Leitungskader der maoistischen Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) zu sein. Auf der Liste der meistgesuchten »Terroristen« des türkischen Innenministeriums findet sich Kayas Name in einer Reihe mit denen des Führungskaders der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Cemil Bayik und des Sektenführers Fethullah Gülen, der für den Putschversuch vor zwei Jahren verantwortlich gemacht wird. Rund eine Million Euro (vier Millionen Türkische Lira) Kopfgeld sind auf die Ergreifung Kayas ausgesetzt, der in Abwesenheit zu einer Haftstrafe von 14 Jahren und sieben Monaten verurteilt wurde.
Artikel in junge Welt vom 2.7.2018 lesen

Legitimierung der Präsidialdiktatur

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Wahlanalyse von Murat Çakir über den Sieg des Erdoğan-Blocks in der Türkei, 26.06.2018

Auch bei diesen – zutiefst undemokratischen und unfairen – Wahlen in der Türkei hat es an Dramatik nicht gefehlt. Schon im Vorfeld wurde die Bedeutung dieser Wahl dramatisch zugespitzt. In den bürgerlichen Medien der BRD wurden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu »Schicksalswahlen« hochstilisiert. Ähnliches war auch aus oppositionellen Kreisen der Türkei zu hören. Doch die in den letzten Wochen des Wahlkampfes spürbar gewordene Wechselstimmung hat nicht das von der Opposition erwünschte Ergebnis gebracht. Dabei hatte die radikale Linke in der Türkei vor allzu hochtrabenden Erwartungen gewarnt: eine Diktatur könne nicht mit undemokratischen Wahlen abgewählt werden. In der Tat, die vorgezogenen Wahlen haben dem, in einer schweren Krise steckenden AKP-Regime in die Hände gespielt. Das Regime nutzte diese Wahlen zur Legitimierung der Präsidialdiktatur und zur Deklassierung der bürgerlichen Opposition. Nun steht es fest: der reaktionär-faschistische Block aus AKP, MHP und der kleinen BBP konnte trotz ökonomischen Schwierigkeiten des Landes ihre Wähler*innenbasis mobilisieren und zugleich den Kapitalfraktionen glaubhaft vermitteln, dass sie für eine relative Stabilität der neoliberalen Ordnung sorgen können. Sie stellen mit Erdoğan einen Staatspräsidenten mit ungeheurer Machtfülle und haben mit 343 Abgeordneten die Parlamentsmehrheit in der Hand.
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Appell aus dem Knast

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Linker Präsidentschaftskandidat Demirtas wirft dem türkischen Machthaber Erdogan in Wahlkampfspot vor, ein »Ein-Mann-Regime« zu errichten

Von Roland Zschächner

Hart ging Selahattin Demirtas mit dem amtierenden türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan ins Gericht. Der Präsidentschaftskandidat der linken und prokurdischen »Partei der Völker« (HDP) erklärte in dem ihm gesetzlich zustehenden zehnminütigen Wahlwerbespot, der am Sonntag vom staatlichen Fernsehsender TRT in der Türkei verbreitet wurde, dass die Herrschaft Erdogans auf Angst und Hoffnungslosigkeit fuße. Außerdem warnte Demirtas im Hinblick auf die weitreichende Macht des Staatspräsidenten vor der Etablierung eines »Ein-Mann-Regimes«. Eine solche Diktatur sei an dem »Wunsch, Vergnügen und den Interessen einer Person ausgerichtet«. Zehntausende Anhänger der HDP verfolgten die Ansprache des seit November 2016 wegen des Vorwurfs der »Terrorismusunterstützung« in Untersuchungshaft sitzenden Politikers bei Kundgebungen im ganzen Land.
in junge Welt vom 19.6.18 weiterlesen

Kandil im Fadenkreuz

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Angriffe der türkischen Armee auf Hauptquartier der Arbeiterpartei Kurdistans im Nordirak

Von Nick Brauns

Vor einer Woche verkündete der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den Beginn einer Militäroperation gegen das Hauptquartier der Arbeiterpartei Kurdistans PKK in den Kandilbergen. Seitdem überschlagen sich türkische Regierungspolitiker und Medien mit vollmundigen Ankündigungen, man werde »der Schlange den Kopf abschlagen« und den »Sumpf im Nordirak austrocknen«.

Der Kolumnist Abdulkadir Selvi der Tageszeitung Hürriyet Daily News, die nach ihrer Übernahme durch die Erdogan-nahe Demirören Holding inzwischen als Regierungsblatt der seriöseren Sorte gelten muss, geht von einer klaren Kandil-Strategie der Türkei aus. Nachdem die Verbindungswege der PKK zwischen Kandil und der Türkei abgeschnitten seien, sollten mehrtägige massive Luftangriffe die Infrastruktur der Guerilla zerstören. Anschließend folge eine Bodenoperation. Sobald die PKK aus Kandil vertrieben sei, würde die türkische Armee Militärstützpunkte in dem Gebirge errichten. Aus den Eroberungsabsichten Ankaras macht Selvi keinen Hehl: »Die türkische Flagge, die in Kandil gehisst wird, wird wehen wie in den syrischen Regionen Dscharabulus, Al-Bab und Afrin.«

In Teilen dürfte es sich bei diesem Plan – wenn er nicht in Gänze der psychologischen Kriegführung zuzuordnen ist – um Wunschdenken handeln.
Die türkische Armee ist seit März mit 1.500 Mann einer Kommando- und einer Infanteriebrigade rund 30 Kilometer tief auf irakisches Territorium vorgedrungen und hat in der Sidekan- bzw. Bradost-Region im türkisch-irakisch-iranischen Grenzdreieck Dutzende Dörfer unter ihre Kontrolle gebracht. Sie hat zudem elf Militärstützpunkte einschließlich einer Drohnenbasis errichtet, die als Infrastruktur für eine größere grenzübergreifende Operation dienen können. Aber die Invasionstruppen sehen sich nahezu täglich Angriffen der Guerilla ausgesetzt, bei denen nach PKK-Angaben in den letzten Tagen Dutzende Soldaten getötet wurden. Und bis zu den Ausläufern des Kandilgebirges sind es noch weitere 50 Kilometer durch schwer zu passierendes Bergland.

Der türkische Journalist Metin Gurcan kennt als ehemaliger Soldat die Region. Ohne aktive militärische Unterstützung des Iran, auf dessen Staatsgebiet ein Teil des Kandilgebirges reicht, und der Bagdader Zentralregierung könne eine türkische Operation keinen Erfolg haben, schreibt er in einer Analyse für das Internetportal Al-Monitor. Aber Teheran will keine türkischen Militärstützpunkte an seiner Grenze zum Irak, zumal mit dem iranischen PKK-Ableger PJAK seit 2011 ein Waffenstillstand besteht. So dementierte der iranische General Abolfazl Shekarchi vergangene Woche Behauptungen aus türkischen Regierungskreisen, sein Land würde eine türkische Militäroperation gegen Kandil unterstützen. Der Iran betrachte »militärische Aktionen auf ausländischem Territorium ohne die Genehmigung der jeweiligen legitimen Regierung auch unter dem Vorwand des Antiterrorkampfes als illegal«, wird der General von Firat News zitiert.

Die irakische Regierung selbst bezeichnet die türkische Militärpräsenz im Nordirak als illegal. Allerdings verfügt Bagdad innerhalb der kurdischen Autonomieregion über keine eigenen Truppen. Und die wirtschaftlich von der Türkei abhängige Kurdische Regionalregierung in Erbil schweigt zum türkischen Vormarsch durch ihr Territorium.

Für ihre Luftangriffe im Irak kann die Türkei auf Echtzeitdaten der US-Luftaufklärung über PKK-Bewegungen zurückgreifen. Während daher mit einer Fortsetzung des Luftterrors gegen Kandil und verstärktem Drohneneinsatz zu rechnen ist, erscheint eine großangelegte Bodenoffensive derzeit eher unwahrscheinlich. Denkbar ist eine begrenzte Luftlandeoperation. Rechtzeitig vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am nächsten Sonntag könnte eine Kommandoeinheit auf einem entlegenen Gipfel des Kandilmassivs die türkische Fahne aufziehen und der türkischen Öffentlichkeit so einen scheinbar spektakulären Erfolg vorgaukeln.

aus: junge Welt vom 19.6.2018

Die Notwendigkeit einer kurdischen Gegenöffentlichkeit in Deutschland

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Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, 18.07.2018

„Die Schaffung von Öffentlichkeit und ihre Sensibilisierung für die Geschehnisse in Kurdistan können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, diesen Krieg einzudämmen und mittelfristig den Weg für eine friedliche Lösung zu ebnen. Hierzu möchten wir als Civaka Azad unseren Beitrag leisten. (…) Mit diesem Bewusstsein und den fortschrittlichen Projekten bauen die Menschen aus Kurdistan ihre Civaka Azad – ihre freie Gesellschaft – gegen die permanenten Repressalien durch die jeweiligen Staatsapparate auf. Auch diesbezüglich haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diese Projekte in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen, um sowohl einen Schutz vor Repressalien zu bilden als auch Interessierten einen Einblick in das Projekt der Demokratischen Autonomie zu gewähren. (…) Wir werden versuchen diese Lücke ein stückweit zu füllen, indem wir aktiv Informations- und Dokumentationsarbeit über die in Deutschland lebenden Kurden betreiben. Zugleich setzen wir uns für die Belange der hier lebenden kurdischen Migrantinnen und Migranten ein.“

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Wasser als Waffe

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Der Irak macht türkischen Damm für Wasserknappheit verantwortlich. Aber es gibt andere Ursachen

Von Nick Brauns

Es sind alarmierende Bilder, die in den letzten Tagen aus dem Irak kamen. Zu Fuß durchqueren junge Männer bei Bagdad den Tigris, das Wasser reicht ihnen teilweise nur bis zum Knie. Zusammen mit dem Euphrat bildet der Fluss die Lebensadern der als Mesopotamien (Zweistromland) bekannten Region, die den Irak sowie Teile der Türkei und Syriens umfasst. Weil die Trinkwasserversorgung der Großstädte Bagdad, Mossul und Basra vom Wasser des Tigris abhängt, fürchten Bauern um ihre Existenz. Zudem drohen die von der UNESCO als Weltkulturerbe anerkannten Sumpflandschaften im Südirak auszutrocknen.
weiterlesen in junge Welt vom 14.6.2018