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Hungerstreik gegen Erdogan

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Wissenschaftler und Lehrer protestieren in der Türkei gegen per Dekret verfügte Massenentlassungen

Von Nick Brauns

Rund 8.000 Wissenschaftler sowie 30.000 Lehrer haben nach dem gescheiterten Militärputsch vom Juli 2016 in der Türkei auf Grundlage von Ausnahmezustandsdekreten ihre Jobs an Universitäten und Schulen verloren. Die Literaturwissenschaftlerin Nuriye Gülmen sowie der Grundschullehrer Semih Özakça sind zwei von ihnen. Seit mehr als zwei Monaten befinden sich die beiden vor dem Mahnmal für die Menschenrechte in Ankara in einem unbefristeten Hungerstreik, um ihre Jobs zurückzufordern.
In junge Welt vom 13.5.17 weiterlesen

13.Mai Demonstration: Hände weg von unseren Sendern!

Auf Wunsch der Türkei will der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat die Ausstrahlung der drei kurdischen Fernsehsender Med Nuce, Ronahi und News Chancel beenden. Doch Pressefreiheit ist unteilbar! Darum Hände weg von unseren Sendern!

Demonstration am Samstag um 17 Uhr ab Alexanderplatz (Weltzeituhr) zum Brandenburger Tor, Berlin

Hannover bekommt Halim-Dener-Platz

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In Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover soll künftig ein Platz an den kurdischen Jugendlichen Halim Dener erinnern. Das beschloss der Bezirksrat des Stadtteils Linden-Limmer am Mittwoch abend mit den Stimmen von Grünen, Linken, Piraten und »Die Partei«. Die SPD hatte dagegen vor einer »Provokation« gegenüber der Türkei gewarnt. Der damals 16jährige war in der Nacht zum 30. Juni 1994 beim Plakatieren für die »Nationale Befreiungsfront Kurdistans« (ERNK) von Zivilpolizisten gestellt worden. Dabei traf ihn unter bis heute nicht endgültig geklärten Umständen ein tödlicher Schuss in den Rücken. Der Polizist Klaus B. wurde 1997 vom Landgericht Hannover vom Verdacht der »fahrlässigen Tötung« freigesprochen.

Pentagon bewaffnet YPG

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Maschinengewehre und Panzer für kurdische Kämpfer: USA brüskieren Ankara

Von Nick Brauns

Trotz Protesten aus der Türkei will die US-Regierung die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) im Norden Syriens mit direkten Waffenlieferungen im Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS) unterstützen. US-Präsident Donald Trump habe dies am Montag angeordnet, verkündete die Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums, Dana W. White, am Dienstag abend in Washington. Laut Medienberichten geht es um Handfeuerwaffen, schwere Maschinengewehre und Munition sowie gepanzerte Fahrzeuge. Die Entscheidung der USA käme zwar »etwas spät«, erklärte YPG-Sprecher Redur Xelil am Mittwoch. Doch sie werde »allen demokratischen Kräften starken Auftrieb im Kampf gegen den Terrorismus geben und zu positiven, großen und schnellen Ergebnissen führen«. Der türkische Vizeministerpräsident Nurettin Canikli bezeichnete am Mittwoch die angekündigten Waffenlieferungen gegenüber dem Fernsehsender A Haber als »inakzeptabel«. Ankara betrachtet die YPG als syrischen Ableger der in der Türkei als terroristisch verfolgten Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
In junge Welt vom 11.5.17 weiterlesen

Opposition in der Krise

Nach dem Referendum in der Türkei übt sich die CHP in Selbstzerfleischung. Auch die Linken haben keine Antworten

Von Nick Brauns

Mehr als drei Wochen nach dem Referendum über die Einführung eines Präsidialregimes, das Staatschef Recep Tayyip Erdogan mit offiziell 51,4 Prozent knapp für sich entschieden hatte, macht die Opposition in der Türkei einen hilflosen Eindruck. Eine anfängliche Protestbewegung vor allem in Großstädten im Westen des Landes gegen den offensichtlichen Wahlbetrug verlief sich bereits nach wenigen Tagen. Die Hauptverantwortung dafür trägt die kemalistisch-sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP), die im Parlament mit 25 Prozent die größte Oppositionsfraktion bildet. Deren Vorsitzender Kemal Kilicdaroglu hatte sich von den spontanen Straßenprotesten distanziert und die Wähler auf den Rechtsweg gegen die Manipulationen orientiert. Angesichts der Besetzung der türkischen Justiz mit Anhängern der regierenden AKP ist das ein aussichtsloses Unterfangen.
in junge Welt vom 11.5.17 weiterlesen

Syrien-Krieg oder Krieg der internationalen Mächte?

Seyit Evran, Journalist, Civaka Azad, 08.05.2017

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Der innersyrische Krieg ist nun in seinem sechsten Jahr. In diesen sechs Jahren haben mehrere hunderttausend Menschen ihr Leben verloren. Mehrere Million wurden zur Flucht gezwungen, viele von ihnen ertranken im Meer. Von mehreren tausend Menschen ist bis heute nicht bekannt, was mit ihnen geschah. Unzählige Städte und Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht.

Eine Frage, die sich mir seit mehr als fünf Jahren stellt, ist die, ob dieser Krieg tatsächlich der des syrischen Volkes ist. Die Antwort darauf kristallisiert sich immer klarer als ein „Nein“ heraus. Denn wenn dem so wäre, dann wäre er bis jetzt schon lange beendet. Es ist der Krieg derjenigen, die die Oberhand bekommen und das Sagen in Syrien haben wollen, also u. a. der USA, Russlands, des Iran, Saudi-Arabiens und Katars. Doch diejenigen, die den Preis für den Krieg zahlen, sind die Menschen aus Syrien.
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#NoFlyZone4Rojava – Was steht hinter dieser Forderung?

Interview mit Aldar Xelîl von TEV-DEM, Civaka-Azad, 07.05.2017

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Nach den Luftangriffen der Türkei auf Ziele in Rojava und Shengal wurde in den Sozialen Medien der Ruf nach einer Flugverbotszone über Rojava/Nordsyrien laut. Unter dem Hashtag #NoFlyZone4Rojava verbreitete sich die Forderung binnen kürzester Zeit viral. Wir wollten wissen, was genauer hinter dieser Forderung steht und haben deshalb unsere Fragen an Aldar Xelîl von der Bewegung der Demokratischen Gesellschaft (TEV-DEM) gerichtet.

Nach den jüngsten Angriffen der Türkei auf Nordsyrien wird eine Flugverbotszone für diese Gebiete gefordert. Was erhofft man sich dadurch?

Die Forderung nach einer Flugverbotszone über Nordsyrien ist eigentlich nicht neu. Die jüngsten Angriffe der Türkei sind auch nicht die ersten, auch in der Vergangenheit wurde teils mit schweren Waffen nordsyrisches Territorium angegriffen. Daher war dieses Thema auch eines der Punkte, die wir in unseren diplomatischen Gesprächen immer wieder zur Sprache gebracht haben. Nach dem schweren Angriff der Türkei haben wir zusammen mit unserer Bevölkerung daraus eine Kampagne gemacht und das Thema stärker auf unsere Tagesordnung gesetzt. Nun ist sie zu einer zentralen Forderung der Menschen aus Nordsyrien an alle internationalen Kräfte, die in irgendeiner Weise in Syrien aktiv sind, geworden.
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In die Herzen ein Feuer – erinnern heißt kämpfen

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Internationalist*innen aus verschiedensten Regionen, die Kampagne Tatort Kurdistan, der Freundeskreis Ivana Hoffmann und Buntes Haus e.V. laden ein, zu einem Gedenkfest für die gefallenen Internationalist*innen am 6. Mai 2017 ab 12 Uhr in Celle.

Die Idee so ein Fest umzusetzen und zu organisieren wurde beflügelt durch die tiefgreifenden Veränderungen und gesellschaftlichen Errungenschaften der Revolution in Rojava und deren Verteidigung. Neben dem aktiven Gedenken mit Angehörigen, einem Musik und Kulturprogramm, Büchertischen und Ausstellungen, soll der Tag von einer Vielzahl solidarischer Organisationen und Einzelpersonen mitgestaltet werden. Wir wollen gemeinsam allen internationalistischen Gefallenen gedenken und dafür einen Ort gestalten, lenken im Rahmen des Festes allerdings unseren Blick auf die Genoss*innen Ivana Hoffmann (Avaşin Tekoşin Güneş), Kevin Jochim (Dilsoz Bahar), Günter Hellstern (Rustem Cudi) und Anton Leschek (Zana Ciwan). Gemeinsam mit euch werden wir diesen Tag denen widmen, die sich auf den Weg gemacht haben für ein neues, ein besseres Leben.

KULTURPROGRAMM

Theater
Tanzgruppe
Grußbotschaften
Ausstellungen

Livemusik

Serhado
Nujin und Nupelda
Lurreko
Antinational Embassy
Kurdische Folklore

Speisen, Getränke und Bücherstände

6. Mai 2017 / 12 – 18 Uhr
Hannoversche Str. 30F, 29221 Celle

SPENDEN AN ISKU e.V., Stichwort „Gedenkfest“
IBAN: DE42370100500003968506 / BIC: PBNKDEFF

Erdoğans neues Konzept

Îlham Ehmed, Özgürlükcü Demokrasi, 03.05.2017

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Nach dem Referendum hat sich die Kurdenpolitik des türkischen Staatspräsidenten weiter herauskristallisiert. Die Angriffe auf Qerecox und Shengal waren ein erneuter Beweis für seine Unterstützung für den sogenannten Islamischen Staat. Darüber hinaus verfolgt er auch weiterhin sein Bestreben, sich zum „Sultan des Mittleren Ostens“ zu küren.

Bei jeder Möglichkeit spricht er von dem Fehler, den sie im “Nordirak” zugelassen haben (gemeint ist die kurdische Autonomieregion in Südkurdistan/Nordirak, Anm. d. R.) und davon, dass er einen ähnlichen Fehler in Syrien nicht zulassen werde. Währenddessen werden aber Verantwortliche der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) in Istanbul empfangen. Diese denken, dass ihnen dadurch ein gewisser Wert beigemessen wird, weil sie vermeintlich die „guten Kurden“ sind, während die PKK die „schlechten Kurden“ darstellt. In diesem Rahmen kommen die KDP und AKP in einem Anti-Kurden-Bündnis zusammen.
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3.Mai: Stoppt die Sperrung kurdischer Sender durch Eutelsat