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Warnung vor Provokationen

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Türkei: Gerechtigkeitsmarsch der Kemalisten nähert sich Istanbul. Regierung macht Stimmung gegen die Teilnehmer

Von Nick Brauns

»Adalet« (Gerechtigkeit) ist die zentrale Forderung des Mitte Juni begonnenen Marsches der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) von Ankara nach Istanbul . Neben CHP-Anhängern haben sich auch Sozialisten, Kurden und selbst einige religiös-konservative Kritiker der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hinter »Gandhi Kemal« – so wird der 68jährige Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu wegen seiner äußerlichen Ähnlichkeit mit dem indischen Politiker genannt – eingereiht. Parteisymbole sind nicht zu sehen, dafür aber große türkische Nationalfahnen.

Auslöser dafür, dass die traditionell staatsfixierte CHP auf die Straße geht, war die Verhaftung ihres wegen »Verrats von Staatsgeheimnissen« zu einer Haftstrafe von 25 Jahren verurteilten Abgeordneten Enis Berberoglu. Der frühere Journalist hatte Informationen über Waffenlieferungen an Terrorgruppen in Syrien an die Presse weitergegeben.

Noch rund 100 Kilometer Fußweg liegen vor den mehreren Tausend Marschteilnehmern, die seit Wochenbeginn von gepanzerten Polizeifahrzeugen begleitet werden. Je näher der Ballungsraum der 15-Millionen-Metropole Istanbul kommt, desto stärker wächst die Nervosität auf seiten der regierenden religiös-nationalistischen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP). »Terrororganisationen« wie die kurdische PKK und die für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich gemachte Gülen-Bewegung »applaudieren und marschieren mit«, behauptete Ministerpräsident Binali Yildirim. AKP-Parteisprecher Mahir Ünal beschuldigte Kilicdaroglu in der Tageszeitung Sabah, die »Türkei ins Chaos führen« zu wollen.

Er habe Informationen, wonach eine Gruppe ultrarechter Nationalisten, die der Regierung nahesteht, den Marsch attackieren werde, erklärte Kilicdaroglu gegenüber der Tageszeitung Hürriyet (Dienstagsausgabe). Es solle so aussehen, als fühlten sich Bürger durch den Marsch gestört. »Das wird ein Vorwand für die Regierung sein, sich auf den Ausnahmezustand zu berufen und unseren Marsch zu verbieten, bevor er Istanbul erreicht – mit der Begründung, dass die Gesellschaft polarisiert und die öffentliche Ordnung bedroht ist.« Auf Provokationen sollten die Marschteilnehmer mit Applaus reagieren, hat Kilicdaroglu als Losung ausgegeben. Wie das zu verstehen ist, demonstrierte der CHP-Vorsitzende vor einigen Tagen, als ihn ein Anhänger der faschistischen Grauen Wölfe am Straßenrand mit dem Wolfsgruß provozierte. Kurzerhand erwiderte der CHP-Vorsitzende den faschistischen Gruß, was ihm viel Häme in sozialen Netzwerken auch unter CHP-Anhängern einbrachte.

Der Marsch soll am 9. Juli in Istanbul-Maltepe, wo Berberoglu inhaftiert ist, mit einer Großkundgebung enden. Außer dem CHP-Abgeordneten befinden sich auch ein Dutzend Abgeordnete der linken und prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Haft. Es sei entscheidend, dass der Marsch alle oppositionellen Kräfte zusammenbringe, erklärte der seit November im Gefängnis von Edirne inhaftierte HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas. Eine Delegation von HDP-Abgeordneten und Vorstandsmitgliedern reihte sich zu Wochenbeginn vorübergehend neben Kilicdaroglu ein. »Wir sind hier, um den Gerechtigkeitsmarsch zu unterstützen«, erklärte der von der Regierung abgesetzte Oberbürgermeister der Stadt Mardin, Ahmet Türk, im Namen der HDP-Delegation. »Doch solange für die Kurden, die am meisten unter der Ungerechtigkeit leiden, keine demokratischen Bedingungen geschaffen werden, wird unser Streben nach Gerechtigkeit nur ein halbes Streben sein.« Auch Angehörige der 34 Ende 2011 bei einem türkischen Luftangriff getöteten Bewohner des kurdischen Dorfes Roboski unterstützen den Marsch, ebenso wie Unterzeichner einer Petition der »Akademiker für den Frieden«, die ihre Anstellungen an Universitäten verloren haben. Letztere forderten, der Marsch solle auch in die zerstörten kurdischen Städte führen. »Das Wehklagen der dort lebenden Menschen hat niemand gehört. Das, was in Cizre, in Sur passiert ist, haben viele nicht mitbekommen.«
Aus: junge Welt vom 6.7.17

Aufruf zu den Protesten gegen den G20-Gipfel 2017 in Hamburg

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Gegen die Kriege, die sie führen, den Frieden organisieren! G20 – Normalisierung des Ausnahmezustands

Wenn sich am 7. und 8. Juli in Hamburg wieder einmal die selbsternannten Herrscher der Welt zusammensetzen, wird auch dieses Mal nichts Gutes für Mensch und Umwelt dabei herauskommen. Zu tief ist die Krise des kapitalistischen Systems. Mit immer brutaleren Methoden wollen sie weiterhin ihre Macht sichern. Dafür bauen sie ihren Militär- und Polizeiapparat immer weiter aus. Denn Krieg zu führen, und besonders die Waffen dafür zu verkaufen, ist noch immer ein lohnendes Geschäft. Um die eigene Macht zu sichern setzen die Herrschenden vermehrt auf die Disziplinierung und Unterdrückung der Bevölkerung.

Beteidigt euch an der Demonstration gegen den G20-Gipfel in Hamburg.
Kommt in unseren Block „Berxwedan Jiyan e“ (Widerstand heißt Leben)!
Beispiele dafür sehen wir aktuell in den USA mit dem neu gewählten Präsidenten Trump, und in der Türkei mit Erdoğan, der mit offen faschistischen Methoden einen Krieg gegen die widerständige Bevölkerung des Landes führt, Teile Nordsyriens besetzt oder im Norden des Iraks, in Südkurdistan, Luftangriffe gegen die Zivilbevölkerung fliegt.

Wenn in Hamburg das G20-Treffen stattfindet, wird sich das NATO-Mitglied Türkei seit einem Jahr im Ausnahmezustand befinden. Das bedeutet: Ausschalten der Opposition durch Inhaftierung, Folter und Erpressung, Aushebeln der Menschenrechte, Zensur und Gleichschaltung der Presse, Aufhebung der Gewaltenteilung, Schüren von Nationalismus, Militarismus und Rassismus sowie zunehmende sexistische und patriarchale Angriffe.

Die westlichen kapitalistischen Staaten, die sich gern als Verfechter der Menschenrechte darstellen, stehen Seite an Seite mit dem AKP-Regime. Mit der Einführung des Präsidialsystems soll eine öffentliche Legitimierung für die bereits de facto bestehende Ein-Mann-Diktatur unter Erdoğan stattfinden. Auch Merkel hat bereits vor dem Referendum, wie schon vor den Parlamentswahlen 2015, Erdoğan einen Besuch abgestattet und damit ein Zeichen für den Zusammenhalt des deutschen und des türkischen Staates gesetzt und unterstützt so letztlich das Referendum für Erdoğan.

Hamburg ist nicht zufällig der Ort für das Zusammenkommen der G20. Die BRD ist federführend in der Entwicklung der europäischen und internationalen Politik. Das deutsche Militär ist weltweit an Kriegen beteiligt. Das Spardiktat Deutschlands ruiniert Länder wie Griechenland und macht sie von sich abhängig und deutsche Rüstungsarmen wie Heckler & Koch, Krauss-Maffei

Wegmann oder Rheinmetall liefern Waffen in alle Welt und bauen Produktionsstätten in Ländern, in denen Krieg tobt. Gleichzeitig ist der Gipfel in Hamburg der erste Gipfel, der nach Genua wieder in einer europäischen Großstadt stattfindet. Bei den Protesten in Genua 2001 wurde der 23-jährige Carlo Giuliani von einem Polizisten erschossen. Der Standort Hamburg ist somit ein zweifaches politisches Signal, zum einen festigt und behauptet der deutsche Staat seine Stellung als führende Kraft, zum anderen wird getestet wie weit die Herrschenden gehen können und wie stark der Widerstand sein wird, der gegen sie entwickelt wird.

GEGEN DIE KRIEGE, DIE SIE FÜHREN, DEN FRIEDEN ORGANISIEREN!

Gegen ihre Unterdrückung und gegen die Hegemonie der Kapitalistischen Moderne kann es nur eine Antwort geben: sich organisieren und einen tagtäglichen Widerstand gegen ihr System führen. Einem System aufbauend auf Patriarchat, Staat, Macht und Gewalt stellen wir unsere Ideen eines geschlechterbefreiten, selbst bestimmten und freien Lebens entgegen, den Demokratischen Konföderalismus. Ohne Staat und Herrschaft ist ein anderes, besseres Leben für alle möglich. Der Aufbau einer basisdemokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft hat in Rojava bereits begonnen. Es liegt an uns den Widerstand und den Aufbau des Neuen zu verteidigen und auszuweiten.

Wenn die Trumps, Erdoğans, Merkels und wie sie alle heißen nach Hamburg kommen, zeigen wir, was wir von ihnen halten und was unser Verständnis von Leben ist.

NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland | Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden | TJK-E | JYK/YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan | ISKU – Informationsstelle Kurdistan | Kampagne TATORT Kurdistan | Ciwanên Azad | Jinen Ciwanên Azad

Vorbereitungen auf einen türkischen Einmarsch in Afrin

fen Kanton Afrin. Er stellt die Frage nach der Haltung Russlands und des Westens zu einer solchen Operation und erläutert, mit welchen Gruppen die Türkei den Angriff plant, 04.07.2017

Die Vorbereitungen der Türkei für einen Einmarsch im nordsyrischen Kanton Afrin und der Region Shahba sind im vollen Gange. Die Gebiete, von denen der Angriff ausgehen soll, wurden zur militärischen Sperrzone erklärt. Dörfer, die sich im Gebiet der Sperrzone befinden, werden aktuell geräumt. Wie die Haltung Russlands, der USA und anderer westlicher Länder zu einem solchen Einmarsch sein wird, ist noch nicht abzusehen.

In den letzten 15 Tagen haben die Vorbereitungen für den erwarteten Angriff der Türkei auf Afrin deutlich an Fahrt aufgenommen. In Orten wie Ezaz, Exterin, Rai, Cebel Akil, Bab und Marea werden hierfür derzeit militärische Stützpunkte ausgehoben. Parallel dazu hat die Türkei bestimmte Gebiete zu militärische Sperrzonen erklärt. Dörfer, die in diese Gebiete fallen, werden geräumt. Vielfach handelt es sich dabei um kurdische Dörfer. In den verlassenen Dörfern lassen sich militärische Einheiten der Türkei samt ihrem schweren Geschütz nieder. In den nächsten Tagen wird der Beginn des Angriffs erwartet. Erste Angriffsziele dürften dann die Orte Shahba und Tall Rifaat sein.
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13.7.: Die Kurden – »fünfte Kolonne« Washingtons im Syrien Krieg?

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Diskussion mit den junge-Welt-Autoren Karin Leukefeld und Nick Brauns

Moderation: Stefan Huth (jW-Chefredakteur)

Donnerstag, den 13. Juli 2017, Beginn 19:00 Uhr in der Junge Welt Ladengalerie Torstrasse 6

Eintritt: 5,00 €/ermäßigt: 3,00 €

Um Anmeldung unter 030/536355-56 oder mm@jungewelt.de wird gebeten.

G20 und die Vision von Rojava

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Fragen an Salih Muslim, Kovorsitzender der Partei der Demokratischen Einheit (PYD), für den Kurdistan Report Juli/August 2017

Stellen Sie sich vor, jemand hat noch nie etwas von Rojava gehört und Sie haben eine Minute Zeit, es zu erklären. Was erzählen Sie von Rojava? Was ist Ihnen wichtig?

Rojava ist ein Teil Mesopotamiens, das seit Jahrhunderten Angriffen, Ausbeutung und Besatzung ausgesetzt ist. Auch Rojava stand unter Besatzung. Ein weiterer Angriff erfolgte in jüngster Zeit durch den Islamischen Staat (IS). Der IS wollte damit eine demokratische Entwicklung in Şengal (Sindschar), Ninova und in Rojava verhindern. Dagegen wehren sich die Kurden. Im Kampf für Demokratie und ein menschenwürdiges Leben in der Region und weltweit haben sie eine Vorreiterrolle übernommen.

Sie kommen zum G20-Alternativgipfel nach Hamburg. Welche Bedeutung hat die G20 aus Ihrer Sicht? Welche Zusammenhänge sehen Sie zwischen der G20 und den Ereignissen in und um Rojava?

Der G20-Gipfel ist ein Treffen der Reichen, auf dem eine gemeinsame Politik festgelegt werden soll. Es geht dabei um die Wahrung ihrer Interessen. Somit ist es ein Treffen der kapitalistischen Moderne. Die große Mehrheit der davon Ausgeschlossenen darf das nicht hinnehmen. Es gibt inhaltliche Alternativen zur Politik dieser Mächtigen und viele Menschen demonstrieren weltweit dafür. Ein Alternativmodell wie in Rojava ist jedoch derzeit nirgendwo auf der Welt wahrzunehmen. Rojava ist die lebendige Alternative zur herrschenden Politik der Mächtigen, die sich G20 nennen. Es sind zwar noch die ersten Schritte, die in Rojava für eine demokratische Selbstbestimmung der Völker unternommen werden, aber wir werden sie weiter ausbauen. Wir sind der festen Überzeugung, dass das Modell Rojava die richtige Alternative für die Menschen und gegen die Macht des Kapitals ist.
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“Das demokratische Lösungsmodell ist die primäre Methode um Probleme zu lösen”

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Ein Beitrag von Abdullah Öcalan zur demokratischen Lösung der kurdischen Frage und dem Spannungsfeld zwischen Konföderalismus und Nationalstaat

Die Probleme, welche die kapitalistische Moderne verursacht, wurden stets mit den nationalstaatlichen und nationalistischen Paradigmen angegangen. Der Nationalstaat wurde immer als der wichtigste Akteur für die Lösung dieser Probleme präsentiert. Um die Nationalstaaten richtig zu verstehen, müssen wir ihre Stellung im hegemonialen System, sowie ihre Verbindungen zum Kapitalismus und Industrialismus begreifen. Auch die sozialistische Ideologie konnte keine grundsätzliche Lösung für das Problem des Staates entwickeln und verschleierte es auf diese Weise noch mehr. Doch die ausschlaggebende Ursache für die Vertiefung dieses Problems war, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker als gleichbeutend mit der Losung „für jede Nation einen Staat“ aufgefasst wurde.

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VOM STATUS QUO ZUM PERMANENTEN AUSNAHMEZUSTAND

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Einschätzung der aktuellen politischen Situation und Konstellation in Kurdistan sowie Ausblicke der Kampagne TATORT Kurdistan

Das Chaos und der Krieg im Mittleren Osten unterliegen zahlreichen äußeren und inneren Veränderungsdynamiken. Für einen besseren Überblick lassen sich die AkteurInnen dieser Transformationsphase im Mittleren Osten in drei Kategorien aufteilen:

1. Die externen westlichen bzw. internationalen Kräfte: Sie versuchen die alte Ordnung im Mittleren Osten, die nicht mehr ihren Interessen dient, sondern zunehmend schadet, zu überwinden. Hierbei sind insbesondere die USA, Russland und auch immer aktiver werdende europäische Länder zu nennen [1].

2. Die lokalen Völker und Glaubensrichtungen, die Frauen sowie revolutionäre und demokratische Kräfte: Sie versuchen alle unrechtmäßigen und undemokratischen Zwänge, die der alten Status quo mit sich brachte, zu überwinden und eine demokratische und freie Zukunft aufzubauen. Die Vorreiterrolle dieser demokratischen Kräfte spielen heute die Freiheitsbewegung Kurdistans und die demokratische Selbstverwaltung in Nordsyrien/Rojava.

3. Die regionalen Kräfte des Status quo: Sie versuchen auf der einen Seite, tiefgreifende Veränderungen aufzuhalten und auf der anderen Seite, die unvermeidlichen Transformationen zu ihrem Vorteil zu nutzen. Hierbei sind insbesondere die Türkei, das syrische Regime und der Iran zu nennen. Ihre Staatsgebiete sind zudem Kriegsschauplatz der Auseinandersetzungen.
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Knotenpunkt Deir ez-Zor – Was passiert derzeit in Syrien?

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Mehmet Ali Beydağı zu der Verschiebung der kriegerischen Auseinandersetzungen auf die Grenzgebiete des Bürgerkriegslands Syrien und dem Wettrennen zwischen den USA und Russland, 21.06.2017

Während die Operation auf Rakka voranschreitet, überschlagen sich die Ereignisse in den Grenzgebieten des Bürgerkriegslands. Das gilt für den Norden Rojavas ebenso wie für das südliche Grenzgebiet zu Jordanien und die östlichen Grenzgebiete zur Autonomen Region Kurdistans und zum Irak. Die Welt schaut derzeit gespannt darauf, wie die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) mit der Unterstützung der Internationalen Koalition den IS in seiner vermeintlichen Hauptstadt Rakka immer weiter in Bedrängnis bringen. Doch im Schatten der Rakka-Operation hat das russisch-iranisch-syrische Bündnis eine Operationswelle in Richtung einer weiteren strategisch wichtigen Stadt mit dem Namen Deir ez-Zor gestartet. Diese Stadt liegt südöstlich von Rakka und wird ebenfalls vom IS besetzt. Und während das syrische Regime mit tatkräftiger Unterstützung seiner Bündnispartner in Richtung irakischer Grenze vordringt, haben die schiitischen Milizen von Hashd al-Shaabi im Irak südlich von Mossul und Shengal bereits die Grenze zu Syrien erreicht. Gelingt es den syrischen Truppen also weiter in Richtung Osten vorzudringen und an der Grenze zu den irakisch-schiitischen Milizen vorzustoßen, hätte Teheran (und somit auch Moskau) die Aussicht auf einen durchgehenden Korridor vom Iran über den Irak bis nach Syrien (also zum Mittelmeer). Das wäre eine Entwicklung mit viel geopolitischer Sprengkraft.
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Die Kinder der Serhildans

Im März 2016 begann in der türkisch-syrischen Grenzstadt Nusaybin der Widerstand der kurdischen Zivilschutzeinheiten YPS gegen die türkische Armee. Die Schlacht wurde zu einem Alptraum für die Truppen Ankaras

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Von Peter Schaber, Kamischli

Von dem Balkon meines Zimmers im nordsyrischen Kamischli aus kann ich in der Nacht die Lichter Nusaybins sehen. Sie sind nicht weit entfernt, wenige hundert Meter. Und doch sind sie unerreichbar, denn sie liegen auf der anderen Seite der Grenze, in der Türkei. Die beiden mehrheitlich kurdischen Städte trennt ein Teil jenes schwer befestigten und bewachten Walls, den das Regime in Ankara in den vergangenen Jahren entlang der gesamten syrisch-türkischen Grenze errichten ließ. Die Architekten dieses monströsen Bauwerks behaupten, es müsse hier stehen, um die Türkei vor »Terrorismus« zu schützen. In Wahrheit aber hat die Existenz der mehr als 900 Kilometer langen Befestigungsanlage nur einen einzigen Grund: Sie soll die Trennung der Kurden im Südosten der Türkei von jenen, die im Norden Syriens leben, verewigen.
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Gespalten und geschwächt

Türkei. Antikurdische Ressentiments verhindern antifaschistische Front gegen Erdogan

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Von Nick Brauns

Vor 40 Jahren war die linke Bewegung in der Türkei auf ihrem Höhepunkt angelangt. Die seit 1925 illegale Kommunistische Partei (TKP) hatte damals über die von ihr kontrollierte Gewerkschaftsföderation DISK Ausstrahlungskraft auf Hunderttausende Arbeiter, während aus der 68er Studentenbewegung hervorgegangene Gruppierungen wie Devrimci Yol (Revolutionärer Weg) in den informellen Arbeitervierteln am Rande der Großstädte befreite Zonen schufen.
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