Archiv der Kategorie 'Allgemein'

14.Mai: » Rheinmetall verschrotten«

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Dienstag | 14. Mai 2019 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a

Am 28. Mai 2019 findet in Berlin die Hauptversammlung von Rheinmetall, dem größten deutschen Rüstungskonzern, statt. Rheinmetall profitiert von steigenden Rüstungsausgaben und Kriegen weltweit. Der Umsatz ist 2018 um 4,3 Prozent auf 6,15 Milliarden Euro gestiegen. Der Konzern verdient unter anderem am Krieg im Jemen und dem Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung.-=- Über die Tochterunternehmen RWM Italia auf Sardinien und Rheinmetall Denel in Südafrika liefert Rheinmetall Munition an Saudi-Arabien. Seit 2015 führt Saudi-Arabien mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Staaten Krieg gegen den Jemen, bei dem Zehntausende Menschen starben. Über 350 Leopard-2-Panzer, die von Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann gebaut wurden, wurden in den letzten Jahren in die Türkei geliefert. Diese Panzer wurden auch beim Angriffskrieg der Türkei gegen Afrin in Rojava eingesetzt. Wir haben das Cafe Rojava eingeladen, um über die deutschen Rüstungsexporte an die Türkei und insbesondere von Rheinmetall zu sprechen. Außerdem werden wir auf die Mobilisierung gegen die Aktionärsversammlung von Rheinmetall in Berlin und zum antimilitaristischen Camp am Rheinmetall-Standort in Unterlüß im September eingehen.

Revolutionäre Perspektive Berlin

Putsch in Istanbul

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Türkei: Wahlrat annulliert Bürgermeisterwahl. Anwaltsbesuch bei PKK-Vordenker Abdullah Öcalan

Von Nick Brauns

Die politische Türkei wurde am Montag gleich von zwei Paukenschlägen erschüttert. Zuerst gaben die Anwälte des auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer inhaftierten Gründers der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, bekannt, dass sie erstmals seit acht Jahren wieder mit ihrem Mandanten zusammentreffen durften. Seit Monaten fordern Tausende PKK-Gefangene mit einem Massenhungerstreik, der vor 180 Tagen von der Abgeordneten der linken HDP, Leyla Güven, initiiert wurde, dass die Isolationshaftbedingungen Öcalans aufgehoben werden.
weiterlesen in junge Welt vom 8.5.2019

Berlin: Internationalist_innen beginnen Hungerstreik

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In Berlin beginnt heute ein Solidaritätshungerstreik von fünf Internationalist*innen für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan.

ANF BERLIN Freitag, 12 Apr 2019, 07:59

Eine Gruppe von Internationalist*innen aus Deutschland beginnt heute um 10.00 Uhr in Berlin einen dreitägigen Solidaritätshungerstreik. Die Aktion unter dem Motto „Leyla Güven ist in unseren Herzen“ dient der Unterstützung des von der kurdischen Abgeordneten Leyla Güven initiierten Hungerstreiks, an dem sich mittlerweile Tausende beteiligen. Leyla Güven befindet sich heute seit 156 Tagen im Hungerstreik. In einer Erklärung der Aktivist*innen heißt es: „Wir unterstützen die Forderung nach Aufhebung der Isolation Öcalans und werden die Zensur der deutschen Medien zum Hungerstreik mit unserem Widerstand durchbrechen.“

Auf ANF weiterlesen

Eine Lösung für Syrien oder endloses Chaos?

Die Journalistin Bêrîtan Sarya über die Entwicklungen in Syrien und die Revolution in Rojava als das einzige demokratische Modell für eine gemeinsame Zukunft, 17.04.2019

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Vor zehn Jahren begannen im Rahmen des sogenannten »Arabischen Frühlings« in Tunesien, Ägypten und Libyen Aufstände, die zur Absetzung der Machthabenden führten. Auch in Syrien nahmen 2011 Proteste gegen das Regime ihren Anfang, die sich jedoch zu einem brutalen Krieg entwickelten, der bis heute andauert. Trotz dieses seit acht Jahren andauernden Krieges fand kein offizieller Regime-Wechsel statt. Heute ist Syrien in drei Gebiete aufgeteilt: Die verschiedenen Regionen werden von jeweils unterschiedlichen Mächten kontrolliert, die in ihrem Einflussgebiet sehr unterschiedliche Systeme errichtet haben. Als ein Ausweg aus der Krise und der Zerstörung, die heute in Syrien herrschen, kann praktisch nur das Modell der demokratischen Selbstverwaltung angesehen werden, wie es in Nord- und Ostsyrien vorzufinden ist. Klar ist, dass die Art der Lösung in Syrien zwangsläufig Auswirkungen auf den gesamten Mittleren Osten und die Welt haben wird.
Auf Civaka Azad weiterlesen

Ruf nach Neuwahlen

Regierungspartei erkennt Wahlsieg des Oppositionskandidaten in Istanbul nicht an. Erdogan spricht von »organisiertem Verbrechen«

Von Nick Brauns

Wahlkabinen nicht beanstandet, aber das Ergebnis: Präsident Erdogan bei der Stimmabgabe in Istanbul (31.3.)
In »sozialen Netzwerken« in der Türkei kursiert derzeit ein Witz. Es gibt vier Dinge, die Menschen nicht auswählen können: 1. den Geburtsort, 2. die Familie, 3. die Ethnie und 4. den Bürgermeister von Istanbul. Letzterer wurde zwar bei den landesweiten Kommunalwahlen am 31. März neu gewählt. Doch die autoritär regierende religiös-nationalistische Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan akzeptiert das Wahlergebnis nicht und fordert nun Neuwahlen. Denn das Rennen in der Metropole am Bosporus machte nicht der ehemalige Ministerpräsident Binali Yildirim als gemeinsamer Kandidat der AKP und der faschistischen MHP. Statt dessen lag der Kandidat der kemalistischen Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, der sowohl von der MHP-Abspaltung IYI als auch von der unter Kurden verankerten linken HDP unterstützt wurde, mit 48,80 Prozent knapp vor Yildirim (48,55 Prozent).
Weiterlesen in junge Welt vom 11.4.19

Newroz Piroz Be!

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Syrien vom IS befreit

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Letzter von Dschihadisten gehaltene Ort unter Kontrolle von kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräften

Von Nick Brauns

Kämpfer der Syrischen Demokratischen Kräfte im Dorf Baghus am Montag
Die Kurden feiern heute ihr Neujahrsfest Newroz. Dem Mythos zufolge erschlug an diesem Tag im Jahr 612 v. u. Z. der Schmied Kawa den kinderfressenden Tyrannen Dehok und rief mit einem Feuer das in die Berge geflohene Volk zum Aufstand. Den Sieg über einen Dehok unserer Zeit – die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) – feiern die Menschen im Gebiet der autonomen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien.
Weiterlesen in junge Welt vom 21.3.19

„Mit Nachdruck“

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Die Bundesregierung kritisiert die Inhaftierung von Oppositionellen und Folter in der Türkei. Doch außer schönen Worten tut sie nichts dafür, die Situation zu verbessern.

NICK BRAUNS BERLIN Montag, 18 Mär 2019, 12:11

Unter Erdoğan wurde die Türkei in ein riesiges Gefängnis für Oppositionelle, Journalisten und Wissenschaftler verwandelt. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, zur „Situation der politischen Gefangenen in der Türkei“. Die Antwort auf die bereits Anfang Februar gestellte Anfrage traf rechtzeitig vor dem Internationalen Tag der politischen Gefangenen am 18. März ein, zu dem es auch in Deutschland Demonstrationen geben wird, auf denen die Freiheit der gefangenen Revolutionäre und Demokraten in der Türkei und anderen Ländern gefordert wird.

Auf ANF weiterlesen

Solidaritätsaktion mit politischen Gefangenen in Berlin

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Zum 18. März demonstrieren weltweit traditionell Menschen für die Freiheit der politischen Gefangenen. In Berlin fand dieses Jahr eine Kundgebung am Hermannplatz statt.

Der 18. März als Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen knüpft an die Tradition der Arbeiter*innenbewegung an. Der 18. März ist ein historischer Kampftag für Emanzipation; so übernahm beispielsweise am 18. März 1871 die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. In dieser Tradition versammeln sich am18. März weltweit Menschen, um für die Freiheit gefangener Revolutionär*innen einzutreten.

Am Hermannplatz versammelten sich Aktivist*innen unter anderem aus Kurdistan, Palästina, dem Iran, dem Baskenland, aus Katalonien und den USA zu einer Kundgebung. Die Teilnehmer*innen trugen auf der internationalistischen Versammlung Bilder von weltweit gefangenen Revolutionär*innen. Es wurde ein Transparent mit der Forderung „Erhebt Euch – Freiheit für Abdullah Öcalan“ entrollt. Auf der Kundgebung sprach auch die Ko-Vorsitzende von NAV-DEM, Melek Yula.

Yula wies auf die Unterdrückung durch das faschistische AKP-Regime hin und kritisierte die Isolation Öcalans scharf: „Es findet seit vier Monaten ein Hungerstreik gegen die Isolation und Folter am kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan statt. Die ganze Menschheit muss gegen diese Grausamkeit aufstehen. Wir rufen zur Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf, dem Hungerstreik von Tausenden Gefangenen und allen voran mit Abdullah Öcalan auf.“

Die zwei Stunden dauernde Kundgebung endete mit revolutionären Liedern und Parolen.

ANF Berlin 18.3.19

Berlin: Internationalistische Demonstration & Kundgebung zum Tag der politischen Gefangenen

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Samstag 16.03.2019, 15 Uhr Hermannplatz Demo

Montag 18.03.2019 16 Uhr (Kundgebung) Justizministerium, Mohrenstr. 37 in Mitte

Solidarität mit allen politischen und revolutionären Gefangenen!

DEVRİMCİ TUTSAKLARA ÖZGÜRLÜK!, الحرية للثوار في السجون

Anlässlich des 18.März als „Tag der Pariser Commune“ und „Tag der politischen Gefangenen“ rufen wir zu Solidarität mit den politischen und revolutionären Gefangenen weltweit auf. Viele von ihnen sind seit Jahrzehnten in Haft. Sie befinden sich in Knästen, weil sie gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Besatzung und imperialistische Kriege einen organisierten Kampf führen.

Aktivist*innen sind politischen Verfahren ausgesetzt und werden teilweise zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, ins Exil oder zur Flucht getrieben, wo sie wiederum verfolgt, angeklagt und eingesperrt werden. Menschen, die in Europa und der BRD ankommen, werden mittels Anti-Terror-Gesetzen, in Deutschland beispielsweise nach §129b StGB, jahrelang eingesperrt. So befinden sich in der BRD dutzende Revolutionär*innen aus der Türkei und Kurdistan in Haft. Die Gefangenen unserer Bewegungen dürfen nicht vergessen werden.

Solidarität von Berlin nach Frankreich zu Georges İbrahim Abdallah, in die USA zu Mumia Abu Jamal, Leonard Peltier und den Holy Land Five, ins besetzte Palästina in die zionistischen Knäste zu Ahmad Saadat, Khalida Jarrar und Marwan Barghouti, nach Hamburg zu Musa Aşoğlu, in die Türkei zu Abdullah Öcalan und den weiteren Zehntausenden politischen Gefangenen in den türkischen Knästen, darunter auch viele Mitglieder der HDP, in den Iran zu Ismail Bakhshi. Nicht zu vergessen sind die seit Jahrzehnten inhaftierten Gefangenen aus den bewaffneten Befreiungskämpfen in Europa.

Ins Exil oder zur Flucht getriebene Menschen landen in Europa und der BRD in Massenlagern und sind vermehrt von Abschiebehaft und Abschiebung bedroht. Die G-20 Proteste waren von Polizeigewalt und Repression geprägt. Die politische Verfolgung und Bekämpfung der revolutionären Bewegungen findet ihre Koordinierung und Ausführung im internationalen Maßstab. Sich gegen diese Hetzjagd sowie gegen die Kriminalisierung und Inhaftierung von Revolutionär*innen zu stellen, soll Anliegen unserer Aktivitäten am diesjährigen 18.März sein.

Uns verbindet unser Widerstand gegen politische Verfolgung, staatliche Repression und Gefangenschaft sowie der Kampf für die Freiheit unserer Mitstreiter*innen. Der Feind greift alles was sich gegen sein System stellt und daher sind wir gezwungen, uns mit dieser Repression zu beschäftigen und uns weiter gegen sie zu wehren.

Trotz ideologischer Unterschiede und Streitigkeiten verbindet uns die Frage staatlicher Repressionen und Haft.

Diese Einheit wollen wir an diesem Tag als vereinte internationalistische Front für die Gefangenen auf die Straße tragen. Für die internationalen politischen und sozialen Kämpfe ist Solidarität eine unverzichtbare Waffe.

Deswegen rufen unterschiedliche Gruppen mit ihren eigenen Appellen, aber unter dem gleichen Motto zu dieser Aktion auf, um der Vielfalt der Themen und Forderungen gerecht zu werden.
In Einheit, Schulter an Schulter in Solidarität mit den politischen Gefangenen