Ruf nach Neuwahlen

Regierungspartei erkennt Wahlsieg des Oppositionskandidaten in Istanbul nicht an. Erdogan spricht von »organisiertem Verbrechen«

Von Nick Brauns

Wahlkabinen nicht beanstandet, aber das Ergebnis: Präsident Erdogan bei der Stimmabgabe in Istanbul (31.3.)
In »sozialen Netzwerken« in der Türkei kursiert derzeit ein Witz. Es gibt vier Dinge, die Menschen nicht auswählen können: 1. den Geburtsort, 2. die Familie, 3. die Ethnie und 4. den Bürgermeister von Istanbul. Letzterer wurde zwar bei den landesweiten Kommunalwahlen am 31. März neu gewählt. Doch die autoritär regierende religiös-nationalistische Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan akzeptiert das Wahlergebnis nicht und fordert nun Neuwahlen. Denn das Rennen in der Metropole am Bosporus machte nicht der ehemalige Ministerpräsident Binali Yildirim als gemeinsamer Kandidat der AKP und der faschistischen MHP. Statt dessen lag der Kandidat der kemalistischen Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, der sowohl von der MHP-Abspaltung IYI als auch von der unter Kurden verankerten linken HDP unterstützt wurde, mit 48,80 Prozent knapp vor Yildirim (48,55 Prozent).
Weiterlesen in junge Welt vom 11.4.19


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