Archiv für April 2019

Berlin: Internationalist_innen beginnen Hungerstreik

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In Berlin beginnt heute ein Solidaritätshungerstreik von fünf Internationalist*innen für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan.

ANF BERLIN Freitag, 12 Apr 2019, 07:59

Eine Gruppe von Internationalist*innen aus Deutschland beginnt heute um 10.00 Uhr in Berlin einen dreitägigen Solidaritätshungerstreik. Die Aktion unter dem Motto „Leyla Güven ist in unseren Herzen“ dient der Unterstützung des von der kurdischen Abgeordneten Leyla Güven initiierten Hungerstreiks, an dem sich mittlerweile Tausende beteiligen. Leyla Güven befindet sich heute seit 156 Tagen im Hungerstreik. In einer Erklärung der Aktivist*innen heißt es: „Wir unterstützen die Forderung nach Aufhebung der Isolation Öcalans und werden die Zensur der deutschen Medien zum Hungerstreik mit unserem Widerstand durchbrechen.“

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Eine Lösung für Syrien oder endloses Chaos?

Die Journalistin Bêrîtan Sarya über die Entwicklungen in Syrien und die Revolution in Rojava als das einzige demokratische Modell für eine gemeinsame Zukunft, 17.04.2019

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Vor zehn Jahren begannen im Rahmen des sogenannten »Arabischen Frühlings« in Tunesien, Ägypten und Libyen Aufstände, die zur Absetzung der Machthabenden führten. Auch in Syrien nahmen 2011 Proteste gegen das Regime ihren Anfang, die sich jedoch zu einem brutalen Krieg entwickelten, der bis heute andauert. Trotz dieses seit acht Jahren andauernden Krieges fand kein offizieller Regime-Wechsel statt. Heute ist Syrien in drei Gebiete aufgeteilt: Die verschiedenen Regionen werden von jeweils unterschiedlichen Mächten kontrolliert, die in ihrem Einflussgebiet sehr unterschiedliche Systeme errichtet haben. Als ein Ausweg aus der Krise und der Zerstörung, die heute in Syrien herrschen, kann praktisch nur das Modell der demokratischen Selbstverwaltung angesehen werden, wie es in Nord- und Ostsyrien vorzufinden ist. Klar ist, dass die Art der Lösung in Syrien zwangsläufig Auswirkungen auf den gesamten Mittleren Osten und die Welt haben wird.
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Ruf nach Neuwahlen

Regierungspartei erkennt Wahlsieg des Oppositionskandidaten in Istanbul nicht an. Erdogan spricht von »organisiertem Verbrechen«

Von Nick Brauns

Wahlkabinen nicht beanstandet, aber das Ergebnis: Präsident Erdogan bei der Stimmabgabe in Istanbul (31.3.)
In »sozialen Netzwerken« in der Türkei kursiert derzeit ein Witz. Es gibt vier Dinge, die Menschen nicht auswählen können: 1. den Geburtsort, 2. die Familie, 3. die Ethnie und 4. den Bürgermeister von Istanbul. Letzterer wurde zwar bei den landesweiten Kommunalwahlen am 31. März neu gewählt. Doch die autoritär regierende religiös-nationalistische Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan akzeptiert das Wahlergebnis nicht und fordert nun Neuwahlen. Denn das Rennen in der Metropole am Bosporus machte nicht der ehemalige Ministerpräsident Binali Yildirim als gemeinsamer Kandidat der AKP und der faschistischen MHP. Statt dessen lag der Kandidat der kemalistischen Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, der sowohl von der MHP-Abspaltung IYI als auch von der unter Kurden verankerten linken HDP unterstützt wurde, mit 48,80 Prozent knapp vor Yildirim (48,55 Prozent).
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