Archiv für Januar 2018

Krieg um Afrin

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Türkische Luft- und Bodenoffensive gegen kurdischen Kanton in Nordsyrien. Russische Militärbeobachter zurückgezogen

Von Nick Brauns

Die türkische Armee hat am Wochenende mit einem Großangriff auf den selbstverwalteten Kanton Afrin im äußersten Nordwesten Syriens begonnen. Ziel der »Operation Olivenzweig« sei es, eine 30 Kilometer breite »Sicherheitszone« entlang der Grenze zur Türkei von »Terroristen« zu säubern, erklärte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim am Sonntag. Der Angriff richtet sich gegen die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG bzw. YPJ), unter deren Schutz die mehrheitlich von Kurden bewohnte Region bislang vom Krieg verschont blieb und in den vergangenen Jahren eine rätedemokratische Selbstverwaltung schaffen konnte.
In junge Welt vom 22.1.18 weiterlesen

20.1. Afrin ist nicht allein!

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Demonstration zur Solidarität mit Afrin am Samstag um 16 Uhr ab Hermannplatz Berlin-Neukölln

Beihilfe zum Staatsterror

Deutsch-türkische Konsultationen

Von Peter Schaber

Im Juli 2017 war noch Wahlkampf, da durfte SPD-Sprecher Niels Annen so richtig auf den Putz hauen: »Wir müssen uns an den Gedanken gewöhnen, dass die alte, an einem partnerschaftlichen Verhältnis interessierte Türkei, nicht mehr existiert. Herr Erdogan schafft sich eine Diktatur.«

In junge Welt vom 18.1.18 weiterlesen

Vor der Invasion

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Türkei plant Offensive gegen nordsyrischen Kanton Afrin. Kurden befürchten großen Krieg

Von Nick Brauns

Mit markigen Sprüchen schwört der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sein Land derzeit auf einen nach seinen Worten jederzeit möglichen Großangriff auf den kurdischen Selbstverwaltungskanton Afrin im Nordwesten Syriens ein. Seit Tagen beschießt die an der Grenze aufgefahrene türkische Armee Dörfer in Syrien mit Artillerie, selbst das Zentrum von Afrin-Stadt wurde von Granaten getroffen.
In junge Welt vom 18.1.18 weiterlesen

Hände weg von Efrîn!

Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) ruft die Bundesregierung dazu auf, ein klares Signal an Ankara gegen einen drohenden Überfall der Türkei auf Efrîn zu senden.

„Die Bundesregierung muss deutlich machen, dass sie einen Überfall der türkischen NATO-Armee auf den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien nicht hinnehmen wird. Andernfalls trägt sie aufgrund ihrer militärischen Zusammenarbeit und der deutschen Waffenlieferungen an die Türkei eine Mitverantwortung an einer weiteren Eskalation des Syrien-Krieges“, erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:

„Von Afrin geht keinerlei Gefahr für die Bevölkerung der Türkei aus. Erdogan will vielmehr verhindern, dass die kurdische Demokratiebewegung in der Türkei durch die Errungenschaften der Kurden in Syrien ermutigt wird. Zudem soll mit nationalistischem Kriegsgeschrei von der desolaten Wirtschaftslage in der Türkei und den schwindenden Zustimmungswerten zur Politik der regierenden AKP abgelenkt werden.

Der Selbstverwaltungskanton Afrin ist zum Zufluchtsort von halben Million Flüchtlingen aus anderen Landesteilen Syriens geworden. Ein Angriff der Türkei würde zu Massakern an der Zivilbevölkerung, zu erneuten Flucht und Vertreibung führen. Seit langem leidet Afrin unter einer Blockade durch die Türkei, die eine Mauer entlang der Grenzen des Kantons errichtet hat. Regelmäßig beschießen die türkische Armee sowie al-qaida-nahen Söldnertruppen aus den türkischen Besatzungszonen in Syrien Afrin.

Die Bundesregierung sollte diplomatischen Kontakt zur Kantonalregierung von Afrin aufnehmen und technische Hilfe für den Ausbau der zivilen Infrastruktur leisten. Das wäre ein klares Signal an Ankara gegen einen drohenden Überfall sowie ein aktiver Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen.“

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Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE.

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030/ 227- 71253
Fax:(030) 227-76751

www.ulla-jelpke.de
www.linksfraktion.de

Was passiert in Idlib und wie hängt das mit Afrin zusammen?

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Der Journalist Seyit Evran zu den Hintergründen der Drohungen Erdogans, eine Militäroffensive gegen den Kanton Afrin zu starten, 17.01.2018

Der türkische Staatspräsident nähert sich mit seiner Politik erneut den USA an. Mit Bezug auf den Kanton Afrin drohte er mit den Worten: „Entweder werden sie sich ergeben, oder wir werden Afrin dem Erdboden gleichmachen. Innerhalb einer Woche wird jeder sehen was passiert“. Was aber steht hinter dieser Drohung?

In Idlib findet ein unausgesprochener Krieg statt

Die Türkei schoss im November 2015 ein russisches Flugzeug ab. Später wurde der russische Botschafter Andrej Karlow im Dezember 2016 vor laufenden Kameras erschossen. Russland wollte dies nutzen, um die Türkei aus Syrien zu entfernen. Zuerst versuchte Russland die türkeinahen Gruppen aus Aleppo zu vertreiben. Die Türkei und Russland verständigten sich in diesem Zuge auf den Abzug der Gruppen aus Aleppo. Diese Gruppen wurden aus Aleppo nach Idlib verschoben. Die Türkei wollte im Gegenzug Jerablus und Al-Bab, um den Kurden und der Föderation in Nordsyrien den Wind aus den Segeln zu nehmen und weiterhin Einfluss in Syrien zu haben. Russland akzeptierte diesen Plan, um Druck auf die Kurden aufzubauen und die Türkei dazu zu bewegen, die Gruppen aus Aleppo abzuziehen. Die Türkei besetztedaraufhin zuerst Jerablus und dann Al-Bab. Doch Erdoğan genügte dies nicht. Von Al-Bab stieß er bis nach Marea und Xeterin vor. Während die Türkei auf der einen Seite mit den islamistischen Gruppen in Idlib die Gebiete um Atmeh, Dschabla Berekat und Ibbin Samaan halten wollte, um Afrin zum umzingeln, konnte sie sich auf der anderen Seite nicht von Aleppo lösen. Mit dem Plan zur Besetzung Afrins wollte die Türkei ihre Pläne für Aleppo in gewisser Weise fortführen.

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Cenî protestiert gegen Polizeiübergriffe in Berlin

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Cenî und YJK-E haben in einer gemeinsamen Erklärung gegen die antikurdische Repressionspolitik in Deutschland protestiert.

In einer gemeinsamen Erklärung haben die „Vereinigung der Frauen aus Kurdistan in Deutschland“ (YJK-E) und das Kurdische Frauenbüro für Frieden – Cenî nach den Polizeiübergriffen gestern in Berlin und den Durchsuchungen am Freitag in Hamburg gegen die kurdenfeindliche Politik der Bundesregierung protestiert.

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Über den Wandel in der PKK

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Duran Kalkan, Mitbegründer der PKK und heute im PKK-Zentralkomitee, im Interview; für den Kurdistan Report Januar/Februar 2018

Oft wird über die Beziehungen zwischen der HBDH (Halkların Birleşik Devrim Hareketi – Vereinte Revolutionäre Bewegung der Völker) und der PKK gesprochen. Einige kurdische Intellektuelle und politische Kreise fragen sich, warum die PKK mit kleinen türkischen Gruppen Beziehungen pflegt, und behaupten, das würde zu nichts führen. Andere Stimmen meinen, die türkische Linke renne der PKK hinterher. Was sagen Sie zu diesen Bewertungen?

Wir kennen diese Äußerungen, die mal in die eine, mal in die andere Richtung gehen. Dahinter steht eine gewisse Haltung: von seinem Gegenüber zu profitieren. Im Kern dieser Haltung stecken Diebstahl und Betrug. Wir als PKK nähern uns unserem Gegenüber nicht so an. Schon immer haben wir uns daher an Bündnissen wie der ADYÖD im Jahr 1974 oder der »Widerstandsfront gegen den Faschismus« nach dem Putsch 1980 beteiligt. Wir waren in beiden Fällen die einzige kurdische Organisation, die sich daran beteiligte. Schon damals hieß es: »Die Kurden werden zum Anhängsel der Linken und Sozialisten. Was wollen sie denn von denen?« Einer ähnlichen Logik folgen Äußerungen dieser Kreise aus der jüngsten Zeit zum Kampf Jugendlicher aus Rojava für die Befreiung der arabischen Bevölkerung in Raqqa: »Was suchen die Kurden in Raqqa, Ankara oder Istanbul? Was kümmert sich die PKK um diese Gebiete?«
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Wogen im Teeglas geglättet

Eine Kolumne von Nick Brauns über das Treffen von Cavusoglu und Gabriel in seiner Heimatstadt Goslar und über die aktuelle Lage der deutsch-türkischen Beziehung.

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AKP-Blatt Takvim feiert das Teekränzchen bei Außenminister Gabriel

Mit Tee und Kuchen hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Wochenende seinen „Freund“, den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu in seiner Heimatstadt Goslar bewirtet. Von einem „Neustart“ der deutsch-türkischen Beziehungen, wie in den Medien zu lesen ist, kann allerdings kann nicht die Rede sein. Gekittet wurden vielmehr oberflächliche Risse in der ansonsten seit 150 Jahren bestehenden Waffenbrüderschaft der deutschen und türkischen herrschenden Klassen.

In Yeni Özgür Politika vom 10.1.18 weiterlesen

Anschlag auf Erdogan-Kritiker

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Schüsse auf Auto von Fußballer Deniz Naki in Deutschland. Hinweise auf Anschlagspläne des türkischen Geheimdienstes

Von Nick Brauns

Auf den deutsch-kurdischen Fußballspieler Deniz Naki wurde am späten Sonntag abend ein Anschlag verübt. Auf der Autobahn A 4 bei Düren wurden aus einem fahrenden Auto mehrere Schüsse auf Nakis Fahrzeug abgegeben. Mindestens zwei Projektile hätten die linke Seite seins Wagens durchschlagen, erklärte der 28jährige, der unverletzt blieb. Die Staatsanwaltschaft Aachen hat Ermittlungen gegen Unbekannt wegen versuchter Tötung eingeleitet.
In junge Welt vom 9.1.18 weiterlesen