Archiv für Oktober 2017

1. November – Welttag der Solidarität mit Kobani

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Aufruf zum Internationalen Kobanê-Solidaritätstag am 1. November 2017

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Komitee zum Wiederaufbau von Kobanê, 16.10.2017

Mit dem Beginn der bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien wurde der Islamische Staat (IS) mit seiner enormen Ausbreitung in Syrien und dem Irak eine Gefahr für die gesamte Menschheit. Das einzige Ziel dieser barbarischen Kraft war es eine grausame Ordnung aufzubauen. Trotzdem wurde der IS von einer Vielzahl regionaler Staaten und internationaler Kräfte als ein passendes Werkzeug für die Umsetzung der eigenen Interessen gesehen. Der türkische Staat hatte das Ziel einen möglichen Status für die kurdische Gesellschaft zu verhindern. Saudi Arabien und Katar unterstützten den IS aus konfessionellen Gründen und einige westliche Staaten drückten aufgrund wirtschaftlicher Interessen und Herrschaftsansprüche ein Auge zu. Der IS verübte nicht nur in der Region, sondern auf der ganzen Welt Terroranschläge. Er legte eine derartige Brutalität und Grausamkeit an den Tag, dass hunderttausende Menschen ihre Heimat verlassen mussten und auf ihrer Flucht verdursteten und verhungerten.
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Rakka ist frei!

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Die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« dürfte in Syrien militärisch geschlagen sein. Doch was kommt nun?

Von Peter Schaber, Hasaka

Zwischen Kartoffeln mit Bohnen und dem obligatorischen Tee nach dem Essen lässt die kurdische Genossin beiläufig den Satz fallen: »Ach, habt ihr schon gehört? Wir verkünden das Ende der Rakka-Operation.« Ich traue meinen Ohren kaum. Vor zwei Wochen, als ich zusammen mit anderen Internationalisten der Volksverteidigungseinheiten (YPG) in den Stellungen der südwestlichen Front um den Belagerungsring kämpfte, sah es noch so aus, als würde es zwei, vielleicht mehr Monate dauern, bis der IS aufgibt. Ich frage nach. »Ja, die Bande ist geschlagen. Es ist vorbei«, beteuert die gewöhnlich gut informierte Genossin.
in Junge Welt vom 19.10.17 weiterlesen

Marsch gegen Kurdistan

Irak: Nach Rückzug der Peschmerga übernehmen irakische Armee und schiitische Milizen Kontrolle über Erdölstadt Kirkuk

Von Nick Brauns

Nach der handstreichartigen Einnahme der Erdölmetropole Kirkuk sind die irakische Armee und die vom Iran unterstützte mehrheitlich schiitische Milizenkoalition Haschd Al-Schaabi (Volksmobilisierung) am Dienstag in weitere kurdische Siedlungsgebiete im Nordirak eingerückt. Die kurdischen Peschmerga zogen sich weitgehend kampflos aus den mindestens seit 2014 unter ihrer Kontrolle stehenden, aber außerhalb der kurdischen Autonomieregion im Irak gelegenen »umstrittenen Gebieten« zurück.
In junge Welt vom 18.10.17 weiterlesen

Was für eine Rolle spielten die USA, Deutschland und Großbritannien bei der Entführung von Öcalan?

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Der Kolumnist Ferda Çetin erinnert an die Unterstützer des internationalen Komplotts, das vor 19 Jahren seinen Anfang nahm, 11.10.2017

Die kurdische Gesellschaft bezeichnet die Phase vom 9. Oktober 1998 bis zum 16. Februar 1999 als das „internationale Komplott”. Binnen dieser Zeitspanne wurde Abdullah Öcalan zunächst in Syrien zur persona non grata erklärt, durchlebte anschließend eine Odyssee durch verschiedene Länder Europas, um schließlich in der kenianischen Hauptstadt Nairobi entführt und an die Türkei ausgeliefert zu werden. An dieser langatmigen Operation gegen einen der bedeutendsten Führungspersönlichkeiten der Kurden waren zahlreiche internationale Unterstützer beteiligt. Doch heute können wir sagen, dass das internationale Komplott ihr eigentliches Ziel nicht erreicht hat. Die kurdische Freiheitsbewegung ist weiter gewachsen, ihr Kampf hält weiterhin an. Die von der kurdischen Gesellschaft jedes Jahr organisierten Protestaktionen verhindern, dass das Komplott, an dem die USA und Europa
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Bewährungsstrafe für Agenten

Hamburger Richter begründet mildes Urteil für türkischen Spion mit dessen Dilettantismus

Von Nick Brauns

Wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit ist am Dienstag in Hamburg ein aus der Türkei stammender Journalist zu einer Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Das Hanseatische Oberlandesgericht sah als erwiesen an, dass der seit Dezember vorigen Jahres in Untersuchungshaft sitzende 32jährige Mehmet Fatih S. für den Nationalen Nachrichtendienst der Türkei (MIT) gearbeitet hatte. Zwischen Januar und November 2016 soll er die kurdische Szene in Bremen ausgeforscht haben und dafür einen Agentenlohn von rund 21.000 Euro erhalten haben.
In junge Welt vom 12.10.2017 weiterlesen

Zahnloses Embargo

Bagdad verweigert nach kurdischem Unabhängigkeitsvotum Dialog mit Erbil

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Von Nick Brauns

Mehr als zwei Wochen nach einem Referendum im Nordirak, bei dem sich 93 Prozent der Abstimmenden für einen unabhängigen kurdischen Staat ausgesprochen hatten, bleiben die Fronten zwischen der Bagdader Zentralregierung und der Kurdischen Regionalregierung (KRG) in Erbil verhärtet. Gespräche könne es erst wieder geben, wenn die KRG das Ergebnis des Referendums vom 25. September für ungültig erkläre, machte der irakische Ministerpräsident Haider Al-Abadi am Dienstag auf der wöchentlichen Pressekonferenz seines Kabinetts deutlich. Am Wochenende hatte der kurdische Regionalpräsident Massud Barsani anlässlich eines Besuches des irakischen Parlamentssprechers Salim Al-Dschaburi in Erbil für einen Dialog mit offener Agenda und ohne Vorbedingungen mit Bagdad geworben, eine Negierung des Referendumsresultats aber ausgeschlossen.

Der irakische Nationale Sicherheitsrat unter Vorsitz von Al-Abadi stellte am Montag eine Liste mit Namen von Funktionären der KRG zusammen, gegen die rechtliche Schritte wegen der Abhaltung des von Bagdad untersagten Referendums eingeleitet werden sollen. Selbst einen diesbezüglichen Haftbefehl gegen Barsani schloss Al-Abadi nach Informationen des irakisch-kurdischen Internetportals Rudaw nicht aus.

Bereits am Wochenende forderte Iraks Regierung die Nachbarländer Türkei und Iran offiziell auf, die Grenzen zur kurdischen Autonomieregion zu schließen und jeglichen Handel mit diesen Gebieten einzustellen. Dies ist bislang nicht erfolgt. Zwar könnte ein solcher auch vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angedrohter Schritt die Autonomieregion enorm unter Druck setzen. Doch zugleich würde sich die Türkei damit ins eigene Fleisch schneiden, bildet doch der Irak den drittgrößten Exportmarkt für türkische Produkte. Allein das Handelsvolumen mit der kurdischen Region wird auf 2,5 Milliarden Dollar geschätzt. Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci warnte daher bereits vor einem Embargo. Während der internationale Flugverkehr zu den kurdischen Airports Erbil und Sulaymania aufgrund einer von Bagdad verhängten Luftraumsperrung seit zwei Wochen zum Erliegen gekommen ist, kann die Autonomieregion weiterhin über Inlandsflüge ab Bagdad erreicht werden.

Eine von Erdogan angedrohte Sperrung der über eine Pipeline durch Kurdistan zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan verlaufenden Ölexporte würde die Haupteinnahmequelle der KRG treffen. Allerdings ließ der russische Präsident Wladimir Putin Mitte letzter Woche auf einem Energieforum in Moskau verlauten, niemand könne ein Interesse daran haben, die Exporte aus Kurdistan zu stoppen. Sein Land verfolge eine Politik der »Nichteinmischung« in Kurdistan-Irak. Diese Haltung hat handfeste ökonomische Hintergründe. So hat der staatliche russische Ölkonzern Rosneft seit dem letzten Jahr rund vier Milliarden Dollar in die kurdische Öl- und Gasförderung investiert. Damit ist Russland zum wichtigsten Finanzier der KRG aufgestiegen. Während sich selbst enge militärische Verbündete Barsanis, wie die US-Regierung, in scharfen Worten gegen die Abhaltung des Referendums ausgesprochen hatten, bekräftigte das Außenministerium in Moskau auch nach dem Unabhängigkeitsvotum die Haltung des Kreml, sowohl die Rechte der Kurden zu respektieren als auch die territoriale Einheit des Irak zu unterstützten.

Devlet Bahceli, der Chef der mit Erdogan in einer Kriegsallianz liierten türkischen faschistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), erhebt unterdessen unverhohlen Gebietsansprüche auf die außerhalb der kurdischen Autonomieregion gelegene multiethnische Stadt Kirkuk. Dort befindet sich das Zentrum der irakischen Ölindustrie. »Keine Macht kann verhindern, dass Kirkuk die 82. und Mossul die 83. Provinz der Türkei werden«, erklärte Bahceli am Sonntag in Ankara. 5.000 Freiwillige ständen bereit, um für die Rechte der Turkmenen in Kirkuk zu kämpfen. Auf einem anschließend über das Internet verbreiteten Foto posierten Mitglieder der als Graue Wölfe bekannten MHP-Jugendorganisation mit Maschinenpistolen und Sturmgewehren.

aus Junge Welt vom 12.10.2017

10.Oktober: Perspektive Tresen zum Rojava Report

Dienstag | 10. Oktober 2017 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a Berlin

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»Berxwedane Kobanê! Es lebe der Widerstand in Kobanê!« – Dieser Ruf steht nicht nur für die wichtige Verteidigung Kobanês vor dem Islamischen Staat im Frühjahr 2014, er steht auch für das Umschlagen eines regionalen Kampfes in ein globales Projekt. Der Übergang von der Verteidigung in den Angriff, der Aufbau einer neuen Gesellschaft auf den Ruinen des syrischen Krieges und in direkter Konfrontation mit dem Imperialismus – überall auf der Welt ist das Projekt Rojava seither zu einem wichtigen Bezugspunkt linker Politik geworden. Der Revolutionäre Aufbau Schweiz hat das Buch »Rojava Report« herausgegeben. Auf 130 Seiten bekommen die Leser*innen einen authentischen Einblick in die Rojava-Revolution und den vor Ort gelebten Internationalismus. Darin enthalten sind unter anderem Interviews mit kämpfenden Internationalist*innen, die sich temporär der Revolution in Rojava angeschlossen haben. Zudem gibt es eine Auswahl von Interviews mit Vertreter*innen verschiedener revolutionärer Organisationen. Bei der Veranstaltung wird eine Genossin des Revolutionären Aufbaus Schweiz das Buch vorstellen und auf die Bedeutung der Revolution in Rojava eingehen. Außerdem wird der politische Liedermacher Nils aus der Schweiz den Abend musikalisch mit Gesang und Klavier begleiten.

Revolutionäre Perspektive Berlin

Revolutionäre vor Gericht

In München läuft seit 16 Monaten ein Prozess gegen zehn Kommunisten aus der Türkei

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Nick BRAUNS

„NSU / TKP ML“ weist ein Schild am Eingang des Oberlandesgerichts München in der Nymphenburger Straße auf einen mit Polizeigittern gesicherten Sondereingang hin. Ganz im Sinne des unwissenschaftlichen Extremismuskonstruktes des Verfassungsschutzes wird hier die faschistische Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), auf deren Konto Morde an zehn zumeist türkeistämmigen Menschen gehen, mit einer revolutionären Partei aus der Türkei faktisch gleichgesetzt.
In Yeni Özgür Politika weiterlesen