Kommunewahlen in Nordsyrien

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In den drei Regionen Dschasira, Euphrat und Afrin der Demokratischen Föderation Nordsyrien (DFNS) fanden am Freitag Wahlen zu den Kommunen statt. Gewählt wurden die jeweils von einem Mann und einer Frau besetzten Vorstände dieser untersten eine Straße oder ein Wohnviertel repräsentierenden Einheit des rätedemokratischen Selbstverwaltungssystems. Insgesamt bewarben sich 12.421 Kandidaten für 3732 Kommunen. Insbesondere für hunderttausende unter der vorangegangen Baath-Herrschaft als Staatenlose geltende Kurden sind es die ersten Wahlen in ihrem Leben.
Für November sind Stadtrats- und für Januar Parlamentswahlen für die DFNS angesetzt.
Ein Vertreter des Syrischen Außenministeriums, Faisal Mekdad, hatte die Wahlen im Vorfeld als „Witz“ bezeichnet und erklärt, die territoriale Integrität Syriens stände nicht zur Diskussion.
„Das Beharren des Regimes auf der Erneuerung seiner autoritären, zentralisierten Herrschaft wird die Krise in Syrien vertiefen“, erklärte die kurdische Co-Vorsitzende des 2016 als Vorparlament gebildeten Rates der DFNS, Hediye Yusif, gegenüber der Agentur Reuters „Wenn das Regime auf dieser Position beharrt, dann treibt es Syrien zur Teilung“. Auch die USA, die die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) in Nordsyrien militärisch gegen den Islamischen Staat unterstützten, haben sich gegen die Abhaltung von Wahlen in Nordsyrien ausgesprochen.


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