Archiv für September 2017

Mesopotamisches Jerusalem

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Durch Referendum im Nordirak wachsen die Spannungen um Kirkuk

Von Nick Brauns

Der kurdische Präsident Masud Barsani hat am Dienstag abend in einer Fernsehansprache noch vor Auszählung aller Stimmen den Sieg im Unabhängigkeitsreferendum verkündet. Demnach stimmten 92 Prozent für die Eigenstaatlichkeit der kurdischen Gebiete des Irak. Auf Barsanis Ankündigung, nun in Verhandlungen mit Bagdad treten zu wollen, antwortete der irakische Ministerpräsident Haider Al-Abadi mit einem Ultimatum. Sollte die kurdische Regierung nicht bis Freitag die Kontrolle der Flughäfen im Norden des Landes an die Zentralregierung übergeben, werde der Luftraum über Kurdistan gesperrt. Dass die irakischen Kurden für Eigenstaatlichkeit votiert haben, kam nicht überraschend. Da es Barsani mit dem Referendum wesentlich um die Absicherung seiner eigenen Position im innerkurdischen Machtkampf ging, könnte Bagdad nach dieser völkerrechtlich nicht bindenden Meinungsbekundung wieder zur Tagesordnung übergehen. Doch die durch das Referendum in den Fokus gerückte Kirkuk-Frage lässt eine Beruhigung der Lage vorerst nicht erwarten.
weiterlesen in junge Welt vom 28.9.2017

Erste deutsche Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Demokratischen Föderation Nordsyriens beschlossen

Elke Dangeleit über die Hintergründe der Städtepartnerschaft zwischen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk, 26.09.2017

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Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Friedrichshain-Kreuzberg stimmte am vergangenen Mittwoch mit großer Mehrheit von Linken, Grünen und SPD dem Antrag der Linksfraktion zu einer Städtepartnerschaft mit der nordsyrischen Stadt Dêrîk zu. Damit ist das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg Vorreiter in ganz Deutschland.

Dêrîk ist eine Stadt in der Demokratischen Föderation Nordsyrien, in der Nähe der irakischen Grenze und dem Şengal-Gebiet. Der kurdische Name Dêrîk wurde unter Assad arabisiert und in al-Malikiya umbenannt, so wie in der Türkei tausende von kurdischen Städten und Dörfern mit türkischen Namen versehen wurden, um den kurdischen Ursprung zu vernichten.
Bei Civaka Azad weiterlesen

Kurden stimmen über Unabhängigkeit ab

Referendum über Eigenstaatlichkeit in Nordirak. Nachbarländer schließen Grenze

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In der Autonomen Region Kurdistan (ARK) im Nordirak haben die Wähler am Montag in einem von der Regierung von Präsident Masud Barsani abgehaltenen Referendum über einen unabhängigen kurdischen Staat abgestimmt. Die Demokratische Partei Kurdistans (KDP) von Barsani und die mit ihr koalierende Patriotische Union Kurdistans (PUK) hatten beide dazu aufgerufen, mit ja zu votieren. Die oppositionelle Bewegung für den Wandel (Gorran), die eine Befragung zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt hatte, rief ihre Anhänger zwar zur Teilnahme auf, gab aber keine Empfehlung. Mit einem ersten Ergebnis wird Dienstag abend gerechnet.
In junge Welt vom 26.9.2017 weiterlesen

Die Macht im Hintergrund

Trotz internationaler Kritik soll im Nordirak über ein unabhängiges Kurdistan abgestimmt werden. Rückendeckung gibt vor allem Russland

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Zitadelle in Erbil

Von Nick Brauns

Fünf Millionen Bewohner der kurdischen Autonomieregion im Nordirak sowie außerhalb davon gelegener kurdischer Siedlungsgebiete sollen am heutigen Montag in einem von der Bagdader Zentralregierung für illegal erklärten Referendum über einen unabhängigen Staat abstimmen. Nicht nur die Regierungen der Nachbarstaaten Türkei und Iran, die mit Autonomiebestrebungen der dort lebenden kurdischen Minderheiten zu kämpfen haben, sondern auch Verbündete des Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Masud Barsani, wie die USA und die Bundesregierung haben sich öffentlich gegen die Befragung ausgesprochen. Doch Barsani, dessen Amtszeit offiziell bereits vor zwei Jahren abgelaufen war, hofft, durch das Ausspielen der nationalen Karte seine eigene Position im innerkurdischen Machtkampf zu festigen.
in junge Welt vom 25.9.2017 weiterlesen

2.10.: Berxwedana Bakurê Kurdistanê – Widerstand in Nord-Kurdistan

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20:00 Uhr Stadtteilladen Zielona Góra, Grünberger Str. 73, 10245 Berlin

10 Jahre Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin – Veranstaltung zum Jubiläumsauftakt
Mit Volxküche (vegan), Solitresen, free Kicker & Politmucke.

Referent: Alp Kayserilioğlu, Journalist und Redakteur des re:volt magazine
Alp war Teil der Reisegruppe des Lower Class magazine Anfang Januar 2016 in Nordkurdistan

- Buchvorstellung: „Hinter den Barrikaden – eine Reise durch Nordkurdistan im Krieg.“

- Film: Widerstand in Amed/Sûr (türk: Diyarbakır), Januar – Mai 2016

- Infos: Aktuelle Situation – Widerstand und autonome Selbstorganisierung gegen Krieg und Zwangsverwaltung

Neben dem Thema des Buches „Hinter den Barrikaden“, das den Krieg den Städten im Sommer 2015 – Sommer 2016 beleuchtet, wird der Referent Alp Kayserilioglu im Anschluß noch Infos bzgl. Militärputsch, den darauffolgenden Entwicklungen, Referendum etc. geben; unterstützend steht auch ein Genosse aus unserem Komitee für Fragen zu der aktuellen Situation bereit und berichtet über die derzeitigen Entwicklungen.

Kommunewahlen in Nordsyrien

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In den drei Regionen Dschasira, Euphrat und Afrin der Demokratischen Föderation Nordsyrien (DFNS) fanden am Freitag Wahlen zu den Kommunen statt. Gewählt wurden die jeweils von einem Mann und einer Frau besetzten Vorstände dieser untersten eine Straße oder ein Wohnviertel repräsentierenden Einheit des rätedemokratischen Selbstverwaltungssystems. Insgesamt bewarben sich 12.421 Kandidaten für 3732 Kommunen. Insbesondere für hunderttausende unter der vorangegangen Baath-Herrschaft als Staatenlose geltende Kurden sind es die ersten Wahlen in ihrem Leben.
Für November sind Stadtrats- und für Januar Parlamentswahlen für die DFNS angesetzt.
Ein Vertreter des Syrischen Außenministeriums, Faisal Mekdad, hatte die Wahlen im Vorfeld als „Witz“ bezeichnet und erklärt, die territoriale Integrität Syriens stände nicht zur Diskussion.
„Das Beharren des Regimes auf der Erneuerung seiner autoritären, zentralisierten Herrschaft wird die Krise in Syrien vertiefen“, erklärte die kurdische Co-Vorsitzende des 2016 als Vorparlament gebildeten Rates der DFNS, Hediye Yusif, gegenüber der Agentur Reuters „Wenn das Regime auf dieser Position beharrt, dann treibt es Syrien zur Teilung“. Auch die USA, die die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) in Nordsyrien militärisch gegen den Islamischen Staat unterstützten, haben sich gegen die Abhaltung von Wahlen in Nordsyrien ausgesprochen.

23. September 2017 – 2. Globaler Aktionstag für Hasankeyf

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Vor der Alten Nationalgalerie, Bodestr./Museumsinsel Berlin, 13 – 16 Uhr
Mit Ausstellung und kurdischer Musik (Fototermin um 14 Uhr)

Wir rufen auf, mit uns am 2. Globalen Hasankeyf-Aktionstag in Berlin gegen den Bau des Ilisu-Staudammes im Südosten der Türkei zu protestieren.

Die 12.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf am Tigris ist ein einmaliger Ort der Menschheitsgeschichte: 20 östliche und westliche Kulturen haben hier ihre Spuren hinterlassen. 5.500 Höhlen, hunderte bisher entdeckte Monumente und eine faszinierende Verwobenheit mit Felsen und dem Tigris geben dem Ort globale Bedeutung. Nach Meinung von Experten erfüllen Hasankeyf und das umliegende Tal des Tigris – eines der letzten erhaltenen großen Flussökosysteme in der Türkei – 9 von 10 Kriterien für eine Eintragung als UNESCO-Weltkulturerbe. Bis heute hat Hasankeyf überlebt, weil immer Menschen in und mit Hasankeyf lebten!
Doch nach dem Willen der türkischen Regierung soll dies alles untergehen – für das auf 50 Jahre Betriebsdauer angelegte Ilisu-Wasserkraftwerk, eines der weltweit umstrittensten Talsperrenprojekte. Rund 80.000 Menschen würden ihre Lebensgrundlagen verlieren und zumeist in Armut landen! Während die lokale Bevölkerung keinen Nutzen hat, setzen Regierung und Firmen ihre kurzfristigen Interessen und Profite von Firmen durch. Unter den Zielen des Dammbaus finden sich neben der Stromproduktion auch die weitere Vertreibung der kurdischen Bevölkerung und die Kontrolle des Wassers gegenüber dem Irak.

Eine erfolgreiche lokale und internationale Kampagne hatte 2009 bewirkt, dass die Bundesregierung ihre Hermesbürgschaften zurückzog. Doch einige europäische Unternehmen wie der österreichische Turbinenlieferant Andritz und die holländische Firma Bresser, die die Versetzung der antiken Monumente in Hasankeyf vornimmt, machen weiter mit. Kredite gibt es u. a. von den türkischen Banken Akbank und Garantibank, die ihre europäischen Zentralen in Frankfurt bzw. Düsseldorf haben.

Doch der Kampf ist lange nicht aufgegeben, wir können trotz erheblichen Baufortschritts auf mehrere Erfolge zurückblicken. Vor Ort setzt sich die Initiative zur Rettung von Hasankeyf weiterhin trotz repressiver Verhältnisse unter dem Ausnahmezustand gegen das zerstörerische Ilisu-Projekt ein. Am 23.9.2017 werden AktivistInnen von dutzenden sozialen und ökologischen Bewegungen aus Istanbul nach Hasankeyf anreisen. Auch im Irak und mehreren europäischen Ländern wird es Aktionen geben!

Infos: www.hasankeyfgirisimi.net – E-Mail hasankeyfgirisimi@gmail.com

Berliner Initiative zur Rettung von Hasankeyf (Kontakt: save-hasankeyf@web.de)

Ein Riss geht durch Kurdistan

Im Irak tobt ein Machtkampf um die Abstimmung über eine Unabhängigkeit der Autonomieregion im Norden des Landes

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Von Anselm Schindler, Machmur

In Machmur gibt es keine reguläre Polizei. Der Staat scheint hier weit weg zu sein. Über den Häusern wehen die Fahnen der kurdischen Frauenbewegung und Fahnen mit dem Konterfei des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. In Machmur helfen sich die Menschen selbst, sie haben schon vor vielen Jahren ein basisdemokratisches Rätesystem aufgebaut, das von den Schulen über die Müllentsorgung bis hin zum kulturellen Leben in der Stadt alles organisiert. Machmur, das ist eine Flüchtlingsstadt im Nirgendwo, in der Wüste der nordirakisch-kurdischen Gebiete zwischen Kirkuk und der erst vor rund zwei Monaten vom »Islamischen Staat« (IS) befreiten Millionenstadt Mossul. Wenn es zu Problemen zwischen den Einwohnern kommt, werden sie von Konsenskomitees geklärt.
In junge Welt vom 19.9.2017 weiterlesen

22.9. Im Namen des „Kampfs gegen den Terror“

Diskussionsveranstaltung der Internationalistischen Liste/MLPD am Freitag, den 22.9.2017 mit Gabi Fechtner (Vorsitzende der MLPD), Vertretern des demokratischen Komitee Palästina, der Roten Hilfe und von kurdischen und türkischen Migrantenorganisationen

Videoüberwachung, Computer-Bespitzelung und Ausbau der Geheimdienste, Verhaftung von türkischen und kurdischen Revolutionären, Mobbing und Repressalien gegen kämpferische Arbeiterinnen und Arbeiter, antikommunistische Kampagnen, „Linksextremismus“-Debatte, Verbotsforderungen, Gewerkschaftsausschlüsse,
Bankenboykotte und Einschränkungen von Vereinsrechten. Der Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten ist höchst brisant.

Freitag, den 22. September 2017, Beginn 19.30
Gemeindesaal, Bandelstr. 42 , Berlin-Moabit, (Nähe U-Bhf Turmstr./U9) Einlass 19.00, Eintritt 3/2 Euro

18.9. Solidarität mit Figen Yüksedag

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HDP/HDP Berlin und DIE LINKE. Berlin rufen anlässlich des Prozesses gegen die frühere HDP-Co-Vorsitzende Figen Yüksedag zu einer Solidaritätskundgebung um 15 Uhr vor der Türkischen Botschaft in Berlin (Tiergartenstr. 119-121) auf