Archiv für August 2017

Heraus auf die Straße am Antikriegstag!

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Aufruf des Aktionsbündnisses zum Antikriegstag am 1.9.

Aktiver Widerstand gegen die wachsende Weltkriegsgefahr! Freiheit für Kurdistan und Palästina!

Kundgebung und Demonstration
Beginn: Freitag, den 1.9.2017 um 17 Uhr
Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str.

Die Gefahr eines III. Weltkrieges war seit 1945 noch nie so hoch wie heute. Hauptkriegstreiber ist die Supermacht USA. Die US-Regierung unter Trump droht Nordkorea offen mit einem Atomschlag. Auch die Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan ist Ausdruck einer Verschärfung ihrer aggressiven Militärstrategie.
Weltweit rücken immer mehr Regierungen nach rechts oder kommen offen reaktionäre, nationalistische, faschistoide Regierungen an die Macht.
In der Türkei wurde unter Erdogan eine faschistische Diktatur errichtet und von der türkischen Armee wird eine Invasion in den Kanton Afrin in Nordsyrien vorbereitet. Israel baut völkerrechtswidrig weitere Siedlungen auf palästinensischen Gebiet und hat Gaza in ein Völkergefängnis verwandelt.

Die Gefahr, dass sich die Großmächte USA, Russland und China direkt bekriegen besteht gegenwärtig vor allem in den Kriegsgebieten in der Ukraine, Syrien und im südchinesischen Meer.

Auch die Regierung Merkel/Gabriel betreibt imperialistische Kriegspolitik. Deutschland ist weltweit der drittgrößte Waffenexporteur, Auslandseinsätze der Bundeswehr werden ausgebaut. Revolutionäre und fortschrittliche Kräfte aus der Türkei, Kurdistan und Palästina werden ausgehend vom Bundesinnenministerium diffamiert und unterdrückt.

Anstatt Fluchtursachen zu bekämpfen, bekämpft die EU und die Bundesregierung die Flüchtlinge. Stopp den Abschiebungen von Antifaschisten, Demokraten und Revolutionären! Keine Waffenexporte mehr an reaktionäre Regimes wie die ErdoganRegierung!

Weltweit haben Millionen Menschen den Kampf gegen Faschismus und Krieg, für Freiheit und Demokratie aufgenommen. Machen wir den 1.September zu einem Signal für den aktiven Widerstand gegen imperialistische Kriege und für den Aufbau einer internationalen antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront. *

Aktiver Widerstand gegen die wachsende Gefahr eines Weltkrieges!
Aufstehen gegen Faschismus – für internationale Solidarität!
Hände weg von Rojava! Freiheit für Kurdistan und Palästina!
Deutsche Treppen – raus aus dem Ausland!
Schutz der Rechte von Flüchtlingen auf antifaschistischer Grundlage!

Der Aufruf wird bisher unterstützt von: AGIF, Afghanisches Kulturzentrum, demokratisches Komitee Palästina, Kurdistan-Solidaritätskomitee, MLPD, Linksfraktion BVV Spandau, NAVDEM, Solidarität International, Berliner Montagsdemo, Initiative ökologischer Wiederaufbau in Kobane/Rojava, Courage,

V.i.S.d.P: Claudius Reich, 12437, Wohlgemuthstr. 21 Kontakt: info-liste-berlin@gmx.de

Türkischer Vasallenstaat

Ankara setzt Provinzgouverneur für Nordsyrien ein und plant Ausweitung der Besatzungszone

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Graue Wölfe im besetzten Jarablus

Von Nick Brauns

Vor einer Versammlung von Ortsvorstehern hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Mitte der Woche die Ernennung eines Provinzgouverneurs, eines Vali, für die »unter unserer Kontrolle« stehende Region im Norden Syriens bekanntgegeben. Deutlich wird so, dass Ankara offenbar gewillt ist, sich dieses Gebiet ins eigene Staatsgebiet einzuverleiben.
In junge Welt vom 26.8.2017 weiterlesen

Traum vom eigenen Staat

Kurdisches Unabhängigkeitsreferendum stößt selbst bei Verbündeten auf Ablehnung. Jesiden rufen Autonomie aus

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Von Nick Brauns

»Sollen die Region Kurdistan und die außerhalb des Regierungsgebietes der Region gelegenen kurdischen Gebiete zu einem unabhängigen Staat werden?« Über diese Frage sollen nach Ansicht des irakisch-kurdischen Präsidenten Massud Barsani am 25. September die Bewohner der kurdischen Autonomieregion im Nordirak sowie der außerhalb davon liegenden, mehrheitlich von Kurden bewohnten Gebiete abstimmen. Während innerhalb der autonomen Region eine deutliche Zustimmung für diesen langgehegten Traum vieler Kurden als sicher gilt, unterstützt einzig Israel als relevante Macht von außen die kurdische Unabhängigkeit.

Die irakische Zentralregierung von Ministerpräsident Haider Al-Abadi hat das Referendum bereits als verfassungswidrig zurückgewiesen. Vertreter der turkmenischen und christlichen Minderheiten in den kurdischen Siedlungsgebieten befürchten deswegen, zwischen Bagdad und Erbil zerrieben zu werden. Die Regierungen der Nachbarstaaten Iran und Syrien lehnen das Referendum ebenso ab wie die ansonsten eng mit Erbil verbundene Türkei. Alle drei Staaten haben mit dem Streben nach Autonomie innerhalb der eigenen kurdischen Minderheiten zu kämpfen. Die Bundesregierung, die die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) militärisch unterstützt, warnte im Juni, »die Einheit des Irak in Frage zu stellen, ja sogar Staatsgrenzen neu ziehen zu wollen«, würde die ohnehin schwierige und instabile Lage nur verschärfen.

Vergangenen Dienstag versuchte US-Verteidigungsminister Jim Mattis den kurdischen Präsidenten bei einem Besuch in Erbil zu einer Verschiebung des Referendums bis nach den irakischen Parlamentswahlen im nächsten Jahr zu bewegen, um den Kampf gegen den IS nicht zu gefährden. Dies käme nur in Frage, wenn es »eine bessere Alternative, bessere Garantien« durch USA, EU oder Vereinte Nationen gäbe, konterte Barsani. Kompromissbereiter zeigt sich die Patriotische Union Kurdistans (PUK), auf deren Unterstützung Barsanis Demokratische Partei Kurdistans (KDP) bei der Durchführung des Referendums angewiesen ist. PUK-Generalsekretär Mala Bakhtijar stellte eine Verschiebung der Abstimmung im Gegenzug für politische und finanzielle Zugeständnisse aus Bagdad in Aussicht. Kurdische Forderungen zielen auf eine Umsetzung von Artikel 140 aus der irakischen Verfassung über eine Volksabstimmung zum Anschluss der sogenannten umstrittenen Gebiete einschließlich der Erdölstadt Kirkuk an die Autonomieregion sowie Konzessionen für die selbständige Ausbeutung nordirakischer Ölfelder durch die kurdische Regierung und die Zahlung ausstehender Haushaltsmittel.

Kritik kommt auch von Barsanis innerkurdischer Rivalin, der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK). Dieser Zusammenschluss umfasst die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihre Schwesterorganisationen in Syrien, dem Irak und Iran. Zwar nannte der KCK-Vorsitzende Cemil Bayik das Referendum »ein demokratisches Recht, gegen das sich niemand stellen dürfe«. Doch vergangene Woche bezeichnete KCK-Exekutivratsmitglied Duran Kalkan gegenüber der kurdischen Nachrichtenseite Nerina Azad das Barsani-Referendum als bloße »Propaganda«. »Die KDP kann die kurdische Agenda nicht im Alleingang bestimmen. Zudem kann die Lage in Südkurdistan nicht unabhängig von der gesamtkurdischen Tagesordnung behandelt werden«, kritisierte Kalkan. »Das kurdische Volk braucht keinen Staat«, denn Staaten seien »Werkzeuge der Ausbeutung und Unterdrückung«, wandte sich Kalkan zudem grundsätzlich gegen die früher auch von der PKK verfolgte, doch dann zugunsten des Konzepts einer kommunalistischen Selbstverwaltung überwundene Idee der Befreiung durch einen Nationalstaat.

In diesem Sinne rief eine Versammlung von PKK-nahen Jesiden am vergangenen Sonntag die »demokratische Autonomie« für die nordirakische Region Schingal (Sindschar) aus. Der Autonomierat erklärte, eine Durchführung des Referendums in dem unter seiner Kontrolle stehenden Gebiet nicht zuzulassen. Die Jesiden haben nicht vergessen, dass sie von der KDP und deren Peschmerga beim Angriff des IS vor drei Jahren schutzlos im Stich gelassen wurden. Sie setzten deswegen auf den Aufbau eigener Selbstverteidigungskräfte, statt auf einen kurdischen Staat zu vertrauen. Die PKK-nahen jesidischen Milizen kontrollieren allerdings nur einen Teil des Schingal-Gebirges. So wird die gleichnamige Hauptstadt von KDP-Pesch­merga gehalten, während sich die Jesiden im Süden Schingals den von der irakischen Zentralregierung unterstützten, mehrheitlich schiitischen Milizen der Volksmobilisierungseinheiten angeschlossen haben.

Aus junge Welt vom 28.8.17

Nordirak – Referendum für kurdischen Staat unter schlechten Vorzeichen

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von Elke Dangeleit auf Telepolis, 23.8.2017

Der 25. September 2017 könnte zu einem wichtigen Datum in der Geschichte des kurdischen Volkes werden. Der (nicht mehr offiziell legitimierte) Präsident der Autonomieregion Irakisch-Kurdistans (KRG), Massoud Barzani, ruft zum Referendum für einen kurdischen Staat auf.

Viele Kurden und Kurdinnen sehen darin die Chance, einen unabhängigen kurdischen Staat Realität werden zu lassen. Doch die internationale und nationale Diplomatie steht dem Ansinnen skeptisch bis ablehnend gegenüber. Keine guten Vorzeichen für ein – im Prinzip berechtigtes – Anliegen. Viele Fragen müssten im Vorfeld des Referendums geklärt werden, damit die kurdische Bevölkerung und die internationale Politik weiß, mit wem und womit sie es künftig zu tun haben wird.

Auf Telepolis weiterlesen

Streit um Zukunft Nordsyriens

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Türkei beschießt kurdische Stadt Afrin. Rebellensprecher sieht langfristige US-Präsenz im Land

Von Nick Brauns

Die türkische Armee hat in der Nacht zum Freitag das Zentrum der Stadt Afrin in Nordsyrien mit Haubitzen beschossen. Filmaufnahmen zeigen zerstörte Häuser und brennende Autos. Inwieweit Zivilisten zu Schaden kamen, ist nicht bekannt. Die an die Türkei grenzende, mehrheitlich von Kurden bewohnte Selbstverwaltungsregion Afrin im Norden von Aleppo, in der auch Hunderttausende Flüchtlinge aus anderen Landesteilen Schutz gefunden haben, bereitet sich nach entsprechenden Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf eine mögliche Invasion der türkischen Armee vor. Dazu werden auch Zivilisten an der Waffe ausgebildet. In den kommenden Tagen wird der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow zu Konsultationen über die Syrien-Krise in Ankara erwartet. Russische Medien hatten zuvor gemeldet, Moskau und Damaskus könnten grünes Licht für einen türkischen Angriff auf Afrin geben, wenn die Türkei im Gegenzug ihre Söldner aus der Provinz Idlib abzieht.
weiterlesen in junge Welt vom 19.8.17

Der Protest lebt

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Die hungerstreikenden Dozenten Nuriye Gülmen und Semih Özakca sind Symbolfiguren des Widerstandes

Trotz Massenverhaftungen von Oppositionellen hält der Widerstand gegen die Erdogan-Diktatur an

Von Nick Brauns

Während in der Türkei die Massenverhaftungen von Oppositionellen unvermindert andauern, regt sich zunehmender Protest gegen das Regime von Staats­präsident Recep Tayyip Erdogan. Zu Symbolfiguren des Widerstands sind die 35jährige Literaturwissenschaftlerin Nuriye Gülmen und der 27jährige Grundschullehrer Semih Özakca geworden. Nachdem sie ebenso wie rund 150.000 andere Staatsangestellte unter haltlosen Terrorvorwürfen gekündigt wurden, sind die beiden Dozenten am 9. März in den Hungerstreik getreten, um ihre Jobs zurückzubekommen. Im Mai wurden sie verdächtigt, einer linksradikalen »Terrororganisation« anzugehören und daraufhin verhaftet. Im Gefängniskrankenhaus von Sincan bei Ankara setzten sie ihren Protest fort und nehmen lediglich Wasser, Salz, Zucker und Vitamin B zu sich. Beide sind nach Angaben ihrer Anwälte so geschwächt, dass sie im Rollstuhl sitzen und in Wasserbetten schlafen müssen. Ein Multiorganversagen sei in diesem Zustand jederzeit möglich, warnte der Vorsitzende der Ärztekammer von Ankara Vedat Bulut vergangene Woche gegenüber der Presse, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg einen Eilantrag auf Haftentlassung mit der Begründung zurückgewiesen hatte, es bestünde »kein unmittelbares Risiko eines irreparablen Nachteils für Leib und Leben der Antragsteller«. Am Samstag wurden in Istanbul 43 Anwälte festgenommen, als sie eine Pressekonferenz für die Hungerstreikenden abhalten wollten. Gegen die am Dienstag wieder frei gekommenen Juristen wird nun wegen Terrorpropaganda ermittelt. Und in Ankara erließ der Gouverneur zu Monatsbeginn ein einmonatiges Versammlungsverbot mit der Begründung, dass Proteste für die beiden Dozenten geplant seien.
in junge Welt vom 10.8.2017 weiterlesen

Was passiert nach Rakka?

Cahit Mervan über den Verlauf der Rakka-Operation und die Rolle der Türkei, 07.08.2017

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Die am 5. Juni von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) begonnene Operation zur Befreiung der “Hauptstadt” des Islamischen Staates (IS) Rakka hat in kurzer Zeit große Erfolge erzielen können. Während diese Zeilen geschrieben werden, ist mehr als die Hälfte Rakkas unter Kontrolle der SDF. Die Kräfte des IS sind in Rakka vollständig umzingelt. Die falschen Informationen von AKP-Verantwortlichen, wonach die kurdischen YPG-Einheiten als Teil der SDF dem IS einen Korridor eröffnet hätten, damit diese aus Rakka abziehen können, haben sich in Luft aufgelöst. Der Kampf um die Stadt wird in all seiner Brutalität fortgesetzt.
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“Bei jeder Entscheidung ist die Frauenbefreiung unser Hauptprinzip”

Foza Yusif über das System der Demokratischen Nordsyrien Föderation, 02.08.2017

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In einem Interview für die Frauen-Nachrichtenagentur Şûjin hat die Ko-Vorsitzende des Exekutivrats der Demokratischen Föderation Nordsyrien, Foza Yusif Fragen bezüglich des politischen Systems der Föderation und der politischen und gesellschaftlichen Partizipation der Frauen in diesem System beantwortet.

Vor kurzem hat der konstituierende Rat der Nordsyrien Föderation in der Stadt Rimelan des Kantons Cizîrê eine Sitzung abgehalten. In dieser Sitzung wurde über die Verwaltungsregionen und die Wahlgesetzte abgestimmt. Warum wurde solch eine Sitzung abgehalten?

Wir arbeiten schon seit einer langen Zeit an diesen beiden Gesetzten. Insbesondere auf der letzten Sitzung des Rates wurde die Wahlvorbereitung beschlossen. Dafür war nun der Erlass dieser Gesetzte notwendig. Somit waren die zwei Haupttagesordnungspunkte die Diskussion und Abstimmung über diese beiden Gesetze. Es ist eine seit langem andauernde periodische Arbeit.

Ja, dieses System wurde verkündet und ist allerseits bekannt. Diese Schritte sind nun in gewisser Weise Schritte zur Praktizierung bzw. Realisierung des Systems. Diese Sitzung war ein notweniger Schritt um die Wahlphase zu starten. Es ist eine unserer Routinearbeiten und es geht darum den begonnen Prozess fortzuführen.
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JINWAR – Dorf der freien Frauen

Aufbaukommitee JINWAR, 29.07.2017

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Schon vor tausenden von Jahren begann im Mittleren Osten, dem Ursprungsort der menschlichen Existenz und deren ethischen Prinzipien, die Revolution der Frau. Im Zweistromland von Euphrat und Tigris sowie von Habur und Zap entwickelte sich ein Leben, in dem Frauen eine bedeutende Rolle für die Weiterentwicklung der Gesellschaft einnahmen. Mit der von Frauen angeführten neolithischen Revolution erreichte dieses Zeitalter die höchste Stufe. Diese Geschichte ist bis heute in der Geografie des Mittleren Ostens lebendig. Wir können die Geschichte unserer Gesellschaft an Orten wie Göbekli Tepe, Vajukani, Orkesch, Çemê Xellan, Kortik und der Höhle Schanidar finden. Historiker*innen und Wissenschaftler*innen in aller Welt beziehen sich darauf. Dies ist unsere Realität und unsere Erfahrung.
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