Archiv für Mai 2017

Aufruf zu den Protesten gegen den G20-Gipfel 2017 in Hamburg

Beteiligt euch an der Demonstration Grenzenlose Solidarität statt G20 am 8. Juli in Hamburg. Kommt in unseren Block „Berxwedan Jiyan e“ (Widerstand heißt Leben)!

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Gegen die Kriege, die sie führen, den Frieden organisieren!

G20 – Normalisierung des Ausnahmezustands

Wenn sich am 7. und 8. Juli in Hamburg wieder einmal die selbsternannten Herrscher der Welt zusammensetzen, wird auch dieses Mal nichts Gutes für Mensch und Umwelt dabei herauskommen. Zu tief ist die Krise des kapitalistischen Systems. Mit immer brutaleren Methoden wollen sie weiterhin ihre Macht sichern. Dafür bauen sie ihren Militär- und Polizeiapparat immer weiter aus. Denn Krieg zu führen, und besonders die Waffen dafür zu verkaufen, ist noch immer ein lohnendes Geschäft. Um die eigene Macht zu sichern setzen die Herrschenden vermehrt auf die Disziplinierung und Unterdrückung der Bevölkerung. Beispiele dafür sehen wir aktuell in den USA mit dem neu gewählten Präsidenten Trump, und in der Türkei mit Erdoğan, der mit offen faschistischen Methoden einen Krieg gegen die widerständige Bevölkerung des Landes führt, Teile Nordsyriens besetzt oder im Norden des Iraks, in Südkurdistan, Luftangriffe gegen die Zivilbevölkerung fliegt.
Wenn in Hamburg das G20-Treffen stattfindet, wird sich das NATO-Mitglied Türkei seit einem Jahr im Ausnahmezustand befinden. Das bedeutet: Ausschalten der Opposition durch Inhaftierung, Folter und Erpressung, Aushebeln der Menschenrechte, Zensur und Gleichschaltung der Presse, Aufhebung der Gewaltenteilung, Schüren von Nationalismus, Militarismus und Rassismus sowie zunehmende sexistische und patriarchale Angriffe.
Die westlichen kapitalistischen Staaten, die sich gern als Verfechter der Menschenrechte darstellen, stehen Seite an Seite mit dem AKP-Regime. Mit der Einführung des Präsidialsystems soll eine öffentliche Legitimierung für die bereits de facto bestehende Ein-Mann-Diktatur unter Erdoğan stattfinden. Auch Merkel hat bereits vor dem Referendum, wie schon vor den Parlamentswahlen 2015, Erdoğan einen Besuch abgestattet und damit ein Zeichen für den Zusammenhalt des deutschen und des türkischen Staates gesetzt und unterstützt so letztlich das Referendum für Erdoğan.
Hamburg ist nicht zufällig der Ort für das Zusammenkommen der G20. Die BRD ist federführend in der Entwicklung der europäischen und internationalen Politik. Das deutsche Militär ist weltweit an Kriegen beteiligt. Das Spardiktat Deutschlands ruiniert Länder wie Griechenland und macht sie von sich abhängig und deutsche Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch, Krauss-Maffei Wegmann oder Rheinmetall liefern Waffen in alle Welt und bauen Produktionsstätten in Ländern, in denen Krieg tobt.
Gleichzeitig ist der Gipfel in Hamburg der erste Gipfel, der nach Genua wieder in einer europäischen Großstadt stattfindet. Bei den Protesten in Genua 2001 wurde der 23-jährige Carlo Giuliani von einem Polizisten erschossen. Der Standort Hamburg ist somit ein zweifaches politisches Signal, zum einen festigt und behauptet der deutsche Staat seine Stellung als führende Kraft, zum anderen wird getestet wie weit die Herrschenden gehen können und wie stark der Widerstand sein wird, der gegen sie entwickelt wird.
Gegen ihre Unterdrückung und gegen die Hegemonie der Kapitalistischen Moderne kann es nur eine Antwort geben: sich organisieren und einen tagtäglichen Widerstand gegen ihr System führen. Einem System aufbauend auf Patriarchat, Staat, Macht und Gewalt stellen wir unsere Ideen eines geschlechterbefreiten, selbstbestimmten und freien Lebens entgegen, den Demokratischen Konföderalismus. Ohne Staat und Herrschaft ist ein anderes, besseres Leben für alle möglich. Der Aufbau einer basisdemokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft hat in Rojava bereits begonnen. Es liegt an uns den Widerstand und den Aufbau des Neuen zu verteidigen und auszuweiten.
Wenn die Trumps, Erdoğans, Merkels und wie sie alle heißen nach Hamburg kommen, zeigen wir, was wir von ihnen halten und was unser Verständnis von Leben ist.

NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland | Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden | TJK-E | JYK/YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan | ISKU – Informationsstelle Kurdistan | Kampagne TATORT Kurdistan | Ciwanên Azad | Jinen Ciwan ên Azad

»Organe der Arbeiter und Armen«

In Rojava organisieren sich die Menschen in Kommunen. Gespräch mit Nujiyan Zagros

Von Peter Schaber

f einer Demonstration für die Freilassung des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan am 24. Mai in Kobani
Foto: Willi Effenberger

Nujiyan Zagros ist Kovorsitzende der Komuna Taxa Sor in Derik

Was ist eine Kommune und welchen Zweck erfüllt sie? Wie sind die Kommunen in Rojava entstanden?

Die Kommunen wurden aus dem Widerstand geboren. Sie sind ein Ausdruck der Notwendigkeiten, die es in der Gesellschaft gibt. Je besser man den Menschen die Dinge vermittelt, sie überall erklärt, desto größer ist die Partizipation. Ganz am Anfang waren viele skeptisch: Warum soll man so was überhaupt aufbauen? Was für eine Funktion erfüllt das? Wie soll das funktionieren?
In junge Welt vom 31.Mai 2017 weiterlesen

Kundgebung am 27.05. „Freiheit für Rojava! Gegen die Kriminalisierung der PYD/YPG/YPJ“

Seit Anfang März diesen Jahres verschärft das Innenministerium die Kriminalisierung kurdischer Strukturen in Deutschland. Durch eine Empfehlung an die Bundesländer sind seither faktisch alle Symbole der PYD, YPG und YPJ auf kurdischen Kundgebungen und Demonstrationen verboten. Seither kam es zu zahlreichen Festnahmen, Gerichtsverfahren und sogar zu einem Demonstrationsverbot in Mannheim.

All das, obwohl die PYD,YPG und YPJ seit Jahren auf politischer, sozialer, ideologischer und militärischer Ebene am effektivsten und nachhaltigsten gegen den Islamischen Staat kampfen. Mit ihrem Modell der „Demokratischen Autonomie“ bieten sie eine funktionierende Alternative zu fundamentalistischen, nationalistischen und patriarchalen Herrschaftssystemen im Mittleren Osten. Hunderte von InternationalistInnen aus aller Welt haben sich diesem Kampf angeschlossen und Dutzende ihr Leben gegeben.

Gegen die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und ihrer Kräfte in Nordsyrien wollen wir gemeinsam protestieren! Wir rufen alle demokratischen, anti-militaristischen und internationalistischen Gruppen und Einzelpersonen dazu auf, gemeinsam mit uns ihrem Protest lautstark Gehör zu verschaffen! Dafür versammeln wir uns zu einer Kundgebung mit Redebeiträgen, Musik und einer Postkartenaktion, mit der Unterschriften gegen die Kriminalisierung in Deutschland gesammelt werden.

NAV-DEM Berlin

„DIE USA SIND DIE SCHLIMMSTEN FEINDE ALLER REVOLUTIONÄRE UND UNTERDRÜCKTEN AUF DER WELT“

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Wie entstand im Mittleren Osten die Selbstverwaltung in Rojava? Was unterscheidet die kurdischen Revolutionär*innen in Syrien von anderen Milizen? Und welche Gefahren birgt die Zusammenarbeit mit den USA oder Russland? Interview des Lower Class Magazine mit Şahin Cudi

#Sahin Cudi arbeitet in der Leitung der Yekitina Ciwanen Rojava (YCR), der Vereinigung der Jugend Rojavas.

Kannst du kurz eine Einordnung der Revolution in Rojava in die politischen Verhältnisse im Mittleren Osten versuchen?

Der Mittleren Osten befindet sich in einer Krise. Und diese Krise zeigte den Menschen hier die Notwendigkeit von Veränderung. Die Notwendigkeit für Veränderung gab es hier seit langem. Schon vor Dekaden hätte es hier Revolutionen wie etwa in Kuba geben sollen. Aber wir sehen, dass diese Energie für eine Revolution sich jetzt, im 21. Jahrhundert, entladen hat – etwa im arabischen Frühling.
Auf lower class magazine weiterlesen

Gemeinsam gegen Verbote

Kurdischer Dachverband Nav-Dem erhält bei Jahreskongress Zuspruch von der Linksparteif

Von Gitta Düperthal

Linke und andere gesellschaftliche Gruppen besser zu vernetzen, ist ein wichtiges Anliegen des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e. V., (Nav-Dem). Bei dessen Jahreskongress diskutierten in der Stadthalle Bergen am Sonntag in Frankfurt am Main rund 800 Delegierte mit deutschen Gästen über die politische Ausrichtung des Dachverbandes. Nav-Dem gehören 264 kurdische Organisationen in der BRD an, darunter Sport- und Kulturvereine sowie Zusammenschlüsse der religiösen Minderheit der Jesiden.
In junge Welt vom 23.5.17 lesen

»Möchte betonen, dass wir ein Teil Syriens sind«

Kurden dementieren Meldungen über Expansionspläne ans Mittelmeer. Ein Gespräch mit Hediye Yusif

Die Kurdin Hediye Yusif steht gemeinsam mit dem arabischen Politiker Mansur Selum dem im März 2016 gebildeten Rat der Demokratischen Föderation Nordsyrien (DFNS) vor. Dieses 151-köpfige Parlament ist die politische Vertretung der von den USA militärisch im Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) unterstützten Demokratischen Kräfte Syriens (DKS).

Ihre von mehreren Zeitungen zitierte Aussage, »an das Mittelmeer zu gelangen, ist unser Projekt für Nordsyrien« sorgte für Irritationen. Bestehen tatsächlich Expansionspläne bis an die 100 Kilometer westlich des kurdischen Siedlungsgebietes Rojava gelegenen Küste?

Ich habe vor einem Monat der britischen Tageszeitung The Guardian ein Interview gegeben, aber meine Äußerungen wurden in dem Blatt falsch wiedergegeben. Auf die Frage nach dem Zugang zum Mittelmeer hatte ich erklärt, dass dieser grundsätzlich wichtig für ganz Syrien sei und im laufenden Krieg aus strategischen Gründen von jeder militärischen Kraft angestrebt werde. Das gilt für den türkischen Staat ebenso wie für den IS und für Russland. Wir haben aber keinerlei Pläne, uns mittels einer Militäroperation Zugang zum Mittelmeer zu verschaffen.

Sie setzen also auch nicht, wie der Guardian schreibt, auf die Unterstützung der USA oder Russlands zur Schaffung eines Handelskorridors ans Meer?

Es gab von unserer Seite weder mit den USA noch anderen internationalen Kräften Gespräche bezüglich eines Handelskorridors zum Mittelmeer. Mit den USA, mit Russland und allen anderen Staaten, die sich mit Syrien beschäftigen, diskutieren wir aber, wie eine politische Lösung für das Land vorangebracht werden kann. Wir stellen Forderungen an diese Kräfte, denn wir wollen Demokratie und Frieden.

Es geht also nicht um eine Abtrennung der kurdischen Gebiete von Syrien, wie die türkische Regierung behauptet?

Ich möchte betonen, dass wir als Demokratische Föderation Nordsyrien ein Teil Syriens sind. Das ist auch so in unserem Gesellschaftsvertrag festgeschrieben. Wir handeln in Verantwortung für ganz Syrien und haben Vorstellungen, wie eine Lösung entwickelt werden könnte.

Die DFNS hat das Anfang Mai von Russland, der Türkei und dem Iran vereinbarte Astana-Abkommen als »Aufteilung der Vorherrschaft« über Syrien abgelehnt (siehe jW vom 16. Mai). Was schlagen Sie vor?

Wir setzen uns für ein demokratisch-föderales Syrien ein. Die Bildung der Demokratischen Föderation Nordsyrien stellt einen ersten wichtigen Schritt dar, um ganz Syrien zu zeigen, dass dieser sogenannte dritte Weg realisierbar ist. Seit dem Beginn des syrischen Aufstandes und Krieges haben wir mittels der Demokratischen Gesellschaftsbewegung TEV-DEM, der die Partei der Demokratischen Union PYD angehört, überall Räte und andere Strukturen der direkten Demokratie aufgebaut. Seit mehr als drei Jahren gibt es die demokratische Selbstverwaltung in den Kantonen Cizire, Kobani und Afrin. In Nordsyrien wird eine Gesellschaft in fortschrittlicher demokratischer Form ganz neu aufgebaut. Wir denken inklusiv und richten uns gegen Ausgrenzung und Unterdrückung. Jede Identität hat Platz im neuen System. Gegen Nationalismus und religiöse Diskriminierung stellen wir die Geschwisterlichkeit der Kurden, Araber, Assyrer, Turkmen, Armenier und Tscherkessen. Und damit haben wir Fortschritte erzielt. Die Befreiung der Frau versuchen wir auch dadurch voranzubringen, dass wichtige Ämter stets mit einer Doppelspitze aus Frau und Mann besetzt werden.

Sehen Sie keinen Widerspruch zwischen dem Aufbau eines solchen demokratischen Systems und der militärischen Kooperation mit den USA?

Unsere Beziehungen mit den USA betreffen den Kampf gegen den IS. Das von uns aufgebaute neue Gesellschaftsmodell ist davon keineswegs betroffen, das heißt, wir müssen keine Abstriche machen. Beide Seiten haben ihre Interessen, das sagen wir auch ganz klar. Unser Bündnis mit den USA ist nicht strategisch und unsere Beziehungen sind die zwischen Parteien auf gleicher Augenhöhe. Es ist daher absurd zu behaupten, dass wir von den USA ausgenutzt werden. Wir haben einen gut entwickelten, äußerst demokratischen Gesellschaftsentwurf, den niemand von außen so einfach ändern kann. Das bleibt auch so, wenn wir mit dem Baath-Regime ernsthaft über ein neues Syrien verhandeln sollten.

Interview: Nick Brauns / Ercan Ayboga
junge Welt vom 23. Mai 2017

Angst vor neuen Gezi-Protest

Polizei in Ankara verhaftet hungerstreikende Dozenten bei nächtlicher Razzia. Erdogan hält an Ausnahmezustand fest

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Polizei nimmt Unterstützer des Hungerstreiks fest

Von Nick Brauns

In der türkischen Hauptstadt Ankara hat die Polizei in der Nacht zum Montag die Wohnungen von zwei seit mehr als 70 Tagen hungerstreikenden Akademiker gestürmt. Die Hochschuldozentin Nuriye Gülmen und der Lehrer Semih Özakça wurden zusammen mit ihren Rechtsanwälten sowie der Ehefrau von Özakça festgenommen.
In junge Welt vom 23.Mai 2017 weiterlesen

HDP wählt neue ­Vorsitzende

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Die mit elf Prozent im türkischen Parlament vertretene linke und prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) hat auf einem Sonderparteitag am Sonnabend in Ankara die Abgeordnete und bisherige Vizevorsitzende Serpil Kemalbay zur neuen Kovorsitzenden gewählt. Die Chemieingenieurin und Gewerkschafterin war bislang in der HDP für den Aufgabenbereich Arbeitsleben und Gewerkschaftskontakte zuständig. Die Neuwahl war durch ein Gerichtsurteil erzwungen worden, durch das der bisherigen Parteivorsitzenden, der Sozialistin Figen Yüksekdag, nach ihrem Abgeordnetenmandat auch die Parteimitgliedschaft aberkannt wurde. Yüksekdag sowie der als Kovorsitzender der quotierten Doppelspitze bestätigte Selahattin Demirtas sitzen seit November unter Terrorismusvorwürfen in Untersuchungshaft.

Erdogan ließ prügeln

Aufnahme zeigt, dass türkischer Präsident Attacke in Washington befahl

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„Erdogans“ Jubeltürken in Aktion

Von Nick Brauns

Der »Reis« (Anführer), wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan von seinen Anhängern ehrfurchtsvoll genannt wird, hat offenbar persönlich den Angriff seiner Bodyguards auf Demonstranten in Washington befohlen. Das legen ein am Donnerstag vom Sender Voice of America veröffentlichtes Video und eine für die Website The Daily Caller vorgenommene Tonanalyse dieser Aufnahme nahe. Bei der Attacke vor der Residenz des türkischen Botschafters waren im Anschluss an den Staatsbesuch Erdogans bei seinem US-Amtskollegen Donald Trump neun kurdische Demonstranten zum Teil schwer verletzt worden.
in junge Welt vom 20.Mai weiterlesen

“Herangehensweisen, welche die Kurden und die PKK voneinander trennen, sind falsch”

Mustafa Karasu im Interview mit Rojbin Deniz für die Nachrichtenagentur Firat, 19.05.2017

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Nach dem Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan am 16. Mai nimmt Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der KCK, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firatnews Stellung zu der Erklärung Trumps, den Kampf der Türkei gegen die PKK zu unterstützen. Im Folgenden veröffentlichen wir in Auszügen die Ausführungen von Karasu:

Erklärung auf Civaka Azad-Website weiterlesen