Archiv für November 2016

24.11.: INFORMATIONSABEND LINKE AUS DER TÜRKEI UND KURDISTAN IM DEUTSCHEN KNAST

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Schluss mit der Kriminalisierung der kurdischen und linken Organisationen aus der Türkei!

Weg mit dem § 129b!

Seit dem Erlass des PKK-Betätigungsverbots 1993 werden Kurdinnen und Kurden in Deutschland wegen ihrer politischen Arbeit verfolgt, bespitzelt und eingesperrt. Wegen der Teilnahme an legalen und friedlichen Demonstrationen und Veranstaltungen werden ihnen, wenn sie keinen deutschen Pass haben, Einbürgerungen verwehrt, der Asylstatus aberkannt und Ausweisungen verfügt. Einen neuen Höhepunkt erreichte die Kriminalisierung 2011, als erstmals auch Anklagen nach § 129b wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland gegen die kurdische Befreiungsbewegung erfolgten. Zur Zeit sind in Deutschland zwölf exilpolitisch aktive Kurden in Haft – so viele wie schon lange nicht mehr.

Während Erdoǧan jegliche Opposition in der Türkei als Terrorismus definiert, passt sich die Bundesregierung dieser Sichtweise immer mehr an: Zunehmend geraten auch Exilstrukturen der revolutionären Linken in der Türkei in das Fadenkreuz der Bundesanwaltschaft. Ende Juni wurde in München ein §129b-Prozess gegen 10 Personen wegen angeblicher Unterstützung der TKP/ML eröffnet – eine Organisation, die weder in Deutschland verboten ist noch auf der EU-Terrorliste steht. Bereits kurz nach der Einführung des §129b im Jahr 2002 erfolgten Strafverfahren gegen Exilpolitiker aus der Türkei, die dem Umfeld der DHKP-C zugerechnet wurden.

Sowohl den kurdischen als auch den revolutionären GenossInnen aus der Türkei werden keine individuellen Straftaten in der BRD oder der Türkei zur Last gelegt. Ausreichend für eine Verurteilung zu mehrjährigen Haftstrafen sind völlig legale politische Aktivitäten wie etwa die Anmeldung von Demonstrationen oder die Durchführung von Informationsveranstaltungen. Alle militärischen Auseinandersetzungen in der Türkei und Kurdistan werden einseitig den Angeklagten zur Last gelegt, während über massive Menschenrechtsverletzungen des türkischen Staates nicht nur hinweggesehen wird, sondern der NATO-Partner von Deutschland umfangreiche militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung erfährt. Besonders tragisch ist, dass manche der nach §129b angeklagten und inhaftierten Genossen schon in der Türkei jahrzehntelang im Gefängnis saßen und gefoltert wurden.

Mit der Veranstaltung wollen wir Hintergründe über die Anwendung des §129b und der deutsch-türkischen Kooperation vermitteln sowie für Solidarität mit den Angeklagten mobilisieren.

Wir fordern:

Die Abschaffung des §129b und der Terrorlisten

Die Einstellung der politisch motivierten Verfahren gegen die kurdische Befreiungsbewegung und linke Organisationen aus der Türkei

Die Freilassung aller politischen Gefangenen

Die Aufhebung des PKK-Betätigungsverbots

Ende mit dem Staatsterror in der Türkei und Ende der schmutzigen Komplizenschaft mit dem türkischen Regime

Eine Veranstaltung von Atik, Azadi, Nav-Dem, Rote Hilfe

Freibrief für Vergewaltiger

Türkei: Missbrauch soll straffrei bleiben, wenn das Opfer seinen Peiniger heiratet

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Protest gegen Straffreiheit für Vergewaltiger in vielen Städten der Türkei

Von Nick Brauns

Im März ging die türkische Polizei in Istanbul gewaltsam gegen eine Demonstration zum Internationalen Frauentag vor
Foto: Osman Orsal/Reuters
In der Türkei soll eine Vergewaltigung künftig straffrei bleiben, wenn der Täter und Opfer heiraten. Einen entsprechenden Antrag zur Änderung von Paragraph 213 des türkischen Strafgesetzbuches legte die regierende religiös-nationalistische Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) in der Nacht zum Freitag vor. Die nur rückwirkend für Taten bis zum 11. November dieses Jahres geltende Straffreiheit soll explizit Fälle des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger einschließen. Dass Opfer sexueller Gewalt »ohne Zwang oder Drohungen« – wie es im Gesetzentwurf heißt – einer Ehe mit ihren Peinigern einwilligen, dürfte zwar ausgeschlossen sein. Doch in einer in Teilen noch stark von feudalen Wertvorstellungen geprägten patriarchalen Gesellschaft, in der die Familienehre von der Jungfräulichkeit unverheirateter Töchter und Schwestern abhängig gemacht wird, kann der Druck auf die betroffenen Mädchen und jungen Frauen so groß sein, dass sich diese einer solchen Zwangsehe beugen.

Genau das werde das Gesetz befördern, warnt deshalb Ömer Süha Aldan, Abgeordneter der sozialdemokratisch orientierten Republikanischen Volkspartei (CHP). »Wenn ein 50- oder 60jähriger eine Elfjährige heiratet, nachdem er sie vergewaltigt hat, wird sie die Konsequenzen erleiden müssen. Wenn der Mann durch die Ehe einen Freibrief bekommt, wird das junge Mädchen sein ganzes Leben in einem Gefängnis verbringen«, so Aldan gegenüber der Zeitung Hürriyet Daily News. Justizminister Bekir Bozdag sieht das natürlich völlig anders. »Das Gesetz betrifft diejenigen, die altersbedingt nicht standesamtlich heiraten konnten«, verteidigte er die Gesetzesinitiative am Freitag auf Twitter.

Der Entwurf, von dem bis zu 4.000 wegen Sexualstraftaten Inhaftierte profitieren könnten, soll am kommenden Dienstag im Parlament zur Abstimmung kommen. »Islamisch« ist die angestrebte Regelung übrigens nicht. Eine wörtlich nahezu identische Regelung wie die jetzt in der Türkei geplante galt bis 1994 im säkularen französischen Strafrecht. Von dort übernahmen Marokko und andere Maghreb-Staaten das Gesetz und interpretierten es religiös, was jetzt die AKP zu ihrem Vorstoß inspiriert haben mag.

Mit der Rechtsnovelle könnte die Regierung in den Gefängnissen Platz für weitere politische Gefangene schaffen, sieht eine Kolumnistin der Onlinezeitung Deutsch-Türkisches Journal (DTJ) auch pragmatische Motive hinter der Initiative. Das DTJ gehört zur religiös-konservativen Gülen-Bewegung, deren Anhänger derzeit zu Tausenden inhaftiert werden.

Junge Welt 19.11.2016

Gramsci, Öcalan und der Postmoderne Fürst

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Von Meral Cizek

„Machiavelli wollte mit seinem Werk „Der Fürst“ den idealen Fürsten des Mittelalters erschaffen. In Anspielung auf Machiavellis Fürsten hat Gramsci dies im Sinne der revolutionären Partei, der Führung der revolutionären Partei, ihrer Strategie und Taktiken abgewandelt. Während der Fürst von Machiavelli die Eigenschaften eines erfolgreichen Fürsten definiert, listet Gramsci die Eigenschaften der revolutionären Partei und seiner Militanten auf. Gramsci macht wichtige Analysen zur Frage, wie die sozialistische politische Organisierung geschehen muss. Ich selbst habe eigentlich den modernen Fürst von Gramsci auf die Demokratische Moderne und seinen wahrheitsliebenden Militanten angepasst. Eigentlich gibt es beachtliche Gemeinsamkeiten zwischen Gramsci und mir.“ (Abdullah Öcalan)
Auf Civaka Azad Seite weiterlesen

IS in der Defensive

Kurdische und jesidische Kämpfer rücken auf Islamisten in Rakka vor

Von Kevin Hoffmann, Istanbul

Nicht nur im Kampf um die Städte Mossul und die Region nördlich von Rakka finden zur Zeit Militäreinsätze gegen den »Islamischen Staat« (IS) statt. Auch im überwiegend von Jesiden bewohnten nordirakischen Schengalgebirge gehen die Verteidigungs- und Fraueneinheiten Schengals (YBS/YJS) gegen die Dschihadisten vor. Wie die kurdische Nachrichtenagentur Firat am Montag berichtete, begann die Offensive »Rache der jesidischen Frauen«, um die Dörfer um die Stadt Schengal zu befreien. Firat meldete, mehrere Dörfer seien eingenommen worden und würden nun von Minen geräumt.
in junge Welt vom 17.11.2016 weiterlesen

Riss in der Anti-Erdogan-Front

Alevitische Union erklärt wegen Öcalan-Fahnen Rückzug aus Bündnis antifaschistischer Migrantenverbände

Von Nick Brauns

Am Sonnabend demonstrierten in Köln Zehntausende Aleviten, Kurden und Anhänger sozialistischer Gruppierungen gemeinsam gegen das diktatorische Regime von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Türkei (jW berichtete). Nur einen Tag später zog sich der größte Dachverband der alevitischen Glaubensgemeinschaft aus dem Bündnis zurück. »Wir erklären öffentlich, dass wir unsere Beziehungen mit der ›Einheit der demokratischen Kräfte‹ ausgesetzt haben, bis die Empfindlichkeiten der alevitischen Bewegung klar akzeptiert werden«, teilte die Alevitische Union Europa (AABK) in einer junge Welt vorliegenden Erklärung mit. Die Alevitische Union bildete neben dem kurdischen Dachverband »Kongress der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa« (KCD- E) die mitgliederstärkste Kraft in dem seit Anfang 2013 bestehenden Bündnis fortschrittlicher migrantischer Selbstorganisationen aus der Türkei. Diesem gehören auch jesidische, assyrische, armenische sowie sozialistisch orientierte Vereinigungen an.
in junge Welt vom 15.11.2016 weiterlesen

Gegen Erdogans Killer

Großdemonstration mit 30.000 Teilnehmern in Köln. Kurdischer Verband enthüllt Mordkomplott des türkischen Geheimdienstes in der BRD

Von Nick Brauns

Nach der Absetzung von Bürgermeistern und der Verhaftung von Abgeordneten der links-kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat die türkische Regierung zu einem weiteren Schlag gegen die demokratische Zivilgesellschaft ausgeholt. Auf Grundlage des Ausnahmezustandes wurden am Freitag 370 Nichtregierungsorganisationen wegen »Gefährdung der nationalen Sicherheit« verboten. 190 der per Dekret von Präsident Recep Tayyip Erdogan geschlossenen Vereinigungen sollen angeblich der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nahestehen, 19 weitere der ebenfalls im Untergrund agierenden sozialistischen DHKP-C. Die Polizei stürmte und versiegelte am Wochenende Büros und Vereinsräume im ganzen Land.
in junge Welt vom 14.11.2016 weiterlesen

Proteste gegen Verhaftung der HDP-Abgeordneten

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Donnerstag 10. November 17 Uhr Potsdamer Platz – Kundgebung

Freitag 11. November 17 Uhr Herrman-Platz – Demonstration

Endlich wieder in Freiheit

Syrien: Kurdische und arabische Kämpfer rücken auf Rakka vor

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Von Kevin Hoffmann, Istanbul

Die »Syrischen Demokratischen Kräfte« (SDF) rücken immer weiter auf die von der Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) gehaltene Stadt Rakka vor. Mehr als 30.000 kurdische, arabische und christliche Kämpfer sollen laut Medienberichten an der am 5. November begonnenen Operation beteiligt sein. Diese trägt den Namen »Wut des Euphrat«. Laut der kurdisch-syrischen Nachrichtenagentur ANHA konnten die aus zwei Richtungen vorrückenden SDF-Einheiten nach viertägigen Kämpfen am Mittwoch bis auf rund 25 Kilometer an die Stadtgrenze vorrücken. Den Kämpfern sollen bei ihrem Vormarsch zahlreiche flüchtende Zivilisten aus den vom IS besetzten Gebieten entgegengekommen sein.
In junge Welt vom 10.11.16 weiterlesen

Razzia bei Erdogans Rockern

»Osmanen Germania«. Hinweise auf Kontakte zum türkischen Geheimdienst

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Von Nick Brauns

Mehr als 1.000 Polizisten einschließlich Sondereinsatzkommandos (SEK) durchsuchten am Mittwoch mehr als 50 Klubräume, Büros und Wohnungen des rockerähnlich auftretenden »Boxclubs Osmanen Germania«. Gesucht wurde bei den Razzien in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachen und Hamburg laut Angaben der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des hessischen Landes­kriminalamtes nach Schusswaffen, Munition und Drogen. Es gab mehrere Festnahmen.

Es bestehe der Verdacht der Verabredung zu Verbrechen, erklärte ein Polizeibeamter gegenüber bild.de. »Den Ermittlungsbehörden liegen Erkenntnisse vor, dass Mitglieder der ›Osmanen‹ enge Kontakte zum türkischen Geheimdienst pflegen sollen.« Zudem bestehe die Gefahr, dass Waffen, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen, wie etwa Maschinenpistolen, gegen kurdische Gruppierungen in Deutschland eingesetzt werden könnten. In den letzten Monaten war es mehrfach zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen »Osmanen Germania« und der sich als antifaschistisch verstehenden kurdischen Rockergruppe »Bahoz« gekommen.

Die im Mai 2015 gegründete Gang, der vornehmlich aus der Türkei stammende Mitglieder angehören, gilt als die am schnellsten wachsende Gruppierung im Rockermilieu. Nach eigenen Angaben gehören ihr in Deutschland 2.500 Mitglieder sowie weitere 1.000 im europäischen Ausland an. Anders als traditionelle Rocker fahren die »Osmanen«, unter denen sich zahlreiche Kampfsportler finden, nicht Motorrad, übernahmen aber die Strukturen und das Auftreten von Motorradklubs. Die Gründung der »Osmanen Germania« geht ursprünglich wohl auf Machtkämpfe zwischen türkischen und deutschen Cliquen innerhalb des Rockerklubs »Hells Angels« zurück. Auf ihrer Facebook-Seite präsentieren sich die martialisch wirkenden, boxkampferprobten »Osmanen« als wohltätige Vereinigung, die gefährdete Jugendliche von der Straße holt. Ein Video zeigt sie vermummt und »Allahu akbar« rufend.

Anfangs hatten sie sich unter Verweis auf ihre multiethnisch zusammengesetzte Mitgliedschaft noch gegen nationalistische Äußerungen positioniert. Doch zunehmend machte sich eine die vermeintliche rassische Überlegenheit des »Türkentums« betonende Politisierung der Gruppierung bemerkbar. Mehrfach traten »Osmanen« als Ordner auf antikurdischen Demonstrationen auf. Am 10. April verprügelten sie am Rande einer von Unterstützern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan organisierten Demonstration in Stuttgart kurdische Gegendemonstranten. Auch bei der von der Auslandsvertretung der türkischen Regierungspartei AKP organisierten Großkundgebung gegen die Bundestagsresolution zum Genozid an den Armeniern fand sich Anfang Juni ein rund 100köpfiger »Osmanen-Block« am Brandenburger Tor in Berlin ein. Die Nähe zu starken Männern scheint auch die Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Hamburg, Nebahat Güclü zu suchen. Auf seinem Facebookauftritt ist der Chef der »Osmanen Germania Norddeutschland«, Müslüm C., mehrfach gemeinsam mit der Bürgerschaftsabgeordneten zu sehen, die die Grünen vergangenen Jahr nach Kritik an ihrem Wahlkampfauftritt bei den Grauen Wölfe verlassen hatte.

Vertreter der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Deutschland hatten gegenüber junge Welt schon länger die Befürchtung geäußert, dass die »Osmanen Germania« vom türkischen Geheimdienst MIT unterstützt werden. Eine solche Entwicklung gab es bereits mit den »Osmanli Ocaklari« (»Osmanen-Herden«) in der Türkei. Diese 2009 als Folkloretruppe gegründete Jugendorganisation wurde nach den Gezi-Park-Protesten im Sommer 2013 mit Hilfe des MIT zur Straßenkampfformation umgebildet, deren Rollkommandos während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr hunderte HDP-Büros und die Redaktion der Tageszeitung Hürriyet verwüsteten.

junge Welt 10.11.16

Dienstag: Kundgebung gegen Diktatur in der Türkei

Wir laden alle ein, sich an den Protesten gegen die fortschreitende Faschisierung in der Türkei zu protestieren und
rufen insbesondere die Frauen auf, bei unserer Kundgebung das Mikrophon zu ergreifen

Wir protestieren gegen die Festnahme gewählter Abgeordneter,
gegen die Absetzung und Festnahme gewählter Bürgermeister_innen
gegen die Enteignung Zwangsverwaltung HDP-Kommunen,
gegen die Polizei-Gewalt gegen die protestierende Bevölkerung sowie
dagegen, dass die Bundesregierung keine Konsequenzen gegen den undemokratischen Führungsstil Erdogans zieht.

Solidarisiert Euch mit der Widerstand leistenden Bevölkerung in Kurdistan und der gesamten Türkei ! Nehmt teil an den weltweiten Protesten !
Dienstag 8. November 17-19 Uhr Berlin- Brandenburger Tor

FrauenRat Dest Dan – HDK Kadın Meclisi (Der Frauenrat des Demokratischen Kongresses der Völker)
- JXK (Kurdische Studentinnenverband) – Ciwanen Azad Jin (Junge Freie Frauen) – Frauen und Jugend der PYD aus Rojava – Bund sozialistischer Frauen SKB • Binevş Edessa Ezidi Kadın Meclisi (Ezidischer Frauenrat Binevş Edessa)