Archiv für Juni 2016

4.Mai: Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

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Info-Veranstaltung zu türkischen Faschisten:

Mo, 04.07.2016 | 17:00 Uhr | Alice Salomon Hochschule (ASH) Berlin (Alice-Salomon-Platz 5 / Hellersdorf)
Referent*innen: Nick Brauns (Journalist/ Historiker) & Ferat Kocak (HDP/ HDK)
Raum: MiniMax (018)
Eintritt: Frei

Wer denkt, dass türkische Faschisten keine Relevanz hierzulande spielen, sollte sich die nationalistischen Debatten um den Völkermord an den Armenier*innen sowie die zahlreichen Übergriffe auf türkische und kurdische Linke und Gewerkschafter*innen vor Augen führen. In zahlreichen Städten tummeln sich in sogenannten “Idealistenvereinen” sowie Auslandsorganisationen der faschistischen türkischen Partei “MHP” sowie der türkischen Regierungspartei “AKP”, tausende Personen, die immer wieder versuchen, linke Aktivist*innen und Organisationen verbal und physisch zu attackieren.
Eine internationalistische Solidarität bedeutet somit, auch diese reaktionären Strömungen zu bekämpfen und Solidarität praktisch zu leben.
Dieser Vortrag soll einen Einblick in die zahlreichen Tarn- und offen auftretenden Organisationen faschistischer Mobilisierungen geben.

Anschläge von Istanbul: Blutige Saat von Erdogans Kungelei mit dem IS-Kalifat

„Mit Bestürzung, Trauer aber auch Wut habe ich von den Anschlägen am Istanbuler Atatürk Flughafen gehört, bei denen am Dienstag Abend mindestens 36 Menschen getötet wurden. Mein Beileid und Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden der Getöteten. Den Verletzten wünsche ich eine baldige Genesung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:

„Noch hat sich niemand zu den Anschlägen bekannt, aber es spricht viel für die Annahme der türkischen Regierung, dass der sogenannte Islamische Staat dahinter steckt. Umso unverständlicher ist es, dass die türkische Regierung bis heute keinen entschlossenen Kampf gegen diese Terrororganisation führt, sondern im Gegenteil weiter diejenigen attackiert, die wirklich gegen den IS kämpfen.
Auf Ulla Jelpkes Website weiterlesen

Erdogan sagt sorry

Ankara will Beziehungen zu Russland normalisieren und schließt Pakt mit Israel. Geheimverhandlungen mit syrischer Regierung

Von Nick Brauns

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich am Montag für den Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges am 24. November im syrisch-türkischen Grenzgebiet entschuldigt. Die Beileidsbekundung richtete sich an die Familie des getöteten Piloten, doch der Brief ging an Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Ankara und Moskau seien übereingekommen, »ohne Verzögerung die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die bilateralen Beziehungen zu verbessern«, erklärte ein Sprecher Erdogans am Montag. In den kommenden Tagen soll es ein Telefonat der Präsidenten beider Länder geben. »Die Türkei ist bereit, mit Russland gemeinsam in der Krise in der Region sowie auf dem Feld der Terrorismusbekämpfung zu handeln«, bestätigte die russische Regierung den weiteren Inhalt von Erdogans Schreiben. Einen »ernsthaften Schritt in die richtige Richtung« attestierte der türkischen Regierung am Dienstag auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Kremlsprecher Dmitri Pes­kow betonte dagegen vor der Presse, für eine Normalisierung der Beziehungen brauche es mehr als nur ein »paar Tage«. Die türkische Wirtschaft hatte durch die von Russland verhängten Wirtschaftssanktionen, insbesondere das Importverbot türkischer Lebensmittel sowie das Verbot des russischen Chartertourismus in die Türkei schwere Einbußen erlitten.
in junge Welt vom 29.6.2016 weiterlesen

Staat gegen Kommunen

Türkischer Premierminister Yildirim kündigt Absetzung von kurdischen Lokalpolitikern im Südosten an

Von Peter Schaber

Die Regierung in Ankara bereitet einen neuen Schlag gegen die linke kurdische Opposition im Südosten der Türkei vor. Am Dienstag erklärte Ministerpräsident Binali Yildirim, er plane, den Stadtverwaltungen zahlreicher kurdischer Gemeinden die Finanzmittel zu streichen. »Ihr bekommt das Geld, um Infrastruktur und soziale Unterstützungsleistungen zu bezahlen, aber ihr übergebt diese Ressourcen durch vielfältige Tricksereien der terroristischen Organisation«, wetterte der als treuer Gefolgsmann des autokratisch regierenden Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geltende Premier. Man werde die Verantwortlichen »so bald wie möglich bestrafen«, fügte Yildirim hinzu.
in junge Welt vom 23.6. weiterlesen

Solidarität ist Terrorismus

Türkei: Journalisten wegen Unterstützung kurdischer Zeitung festgenommen

Von Nick Brauns

In der Türkei sind am Montag zwei Journalisten und eine Menschenrechtsaktivistin unter dem Vorwurf der Terrorpropaganda inhaftiert worden, weil sie sich mit der kurdischen Tageszeitung Özgür Gündem solidarisiert hatten. Betroffen sind die Präsidentin der renommierten türkischen Menschenrechtsstiftung TIHV, Sebnem Korur Fincanci, der örtliche Vertreter von »Reporter ohne Grenzen«, Erol Önderoglu, sowie der Journalist und Schriftsteller Ahmet Nesin. Die drei gehören zu einer Gruppe von 44 Akademikern, Schriftstellern und Journalisten, die sich seit dem 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, an einer Kampagne zum Schutz der Oppositionszeitung beteiligt hatten und jeweils für einen Tag symbolisch den Posten des Chefredakteurs übernahmen. Die Özgür Gündem wird von der Regierung in Ankara als Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bezeichnet. Eine Reihe ihrer Mitarbeiter befindet sich in Haft, das Blatt wird mit Strafanzeigen überzogen, immer wieder wird das Erscheinen für Tage verboten. Auch gegen einen Großteil der übrigen »Chefs vom Dienst« werde ermittelt, teilte der Rechtsanwalt der jetzt Verhafteten, Özcan Kilic, gegenüber der Presse mit.
in junge Welt vom 22.6.2016 schauen

Erdogan will Eskalation

Türkischer Präsident sucht Auseinandersetzung mit Opposition. Angriff auf Musikfans in Istanbul, Gay-Pride-Parade verboten, Gezi-Park soll bebaut werden

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Polizei greift Gay Pride in Istanbul an

Von Nick Brauns

Mit Gummigeschossen, Wasserwerfern und Tränengas hat die türkische Polizei am Samstag in Istanbul eine Protestkundgebung von 500 zumeist jungen Leuten gegen die autoritäre Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und religiös motivierte Gewalt aufgelöst. Anlass war der Überfall von Islamisten auf einen Plattenladen im Istanbuler Ausgehviertel Tophane. Dabei waren am Freitag mehrere Fans der britischen Rockband »Radiohead« verletzt wurden, die sich zum Anhören des neuen Albums der Gruppe versammelt hatten. Die rund 20 Angreifer warfen den Musikfans vor, während des muslimischen Fastenmonats Ramadan Bier zu trinken. Auf einem im Internet verbreiteten Video ist zu sehen, wie die Islamisten den Plattenladen verwüsten. »Wir werden euch Bastarde töten«, ruft einer der Schläger.
in junge Welt vom 20.6.2016 weiterlesen

20.6.-30.6.: Mahnwache gegen Krieg in Kurdistan

MAHNWACHE

* um die Aufhebung der Isolationshaftbedingungen in Imrali und die Freiheit von Herrn Öcalan zu fordern
* um dem, von dem türkischen Staat bzw. der Regierungspartei AKP in Kurdistan geführte, genozidalen Krieg Stop zu sagen
* um die selbstverwaltete Autonomie und den glohrreichen Widerstand in Nordkurdistan zu unterstützen, rufen wir alle, die sich mit diesem, für uns alle geführten Kampf solidarisieren auf,

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Dem / Datum : von 20.06.2016 bis 30.06.2016.
Ab Montag / Duşem / Pazartesi.
Saet/ Uhr : Täglich von 11.00 bis 20.00 Uhr.
Çıh / Ort : Breitscheidplatz / Europa Center/
Yıkık Kilise
U-Bahn : Kurfürstendamm

Ankaras schmutziger Krieg

Die türkische Armee setzt gegen kurdische Guerilla international geächtete Streubomben ein

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Die Stadt Sirnak wurde mit Panzern und Artillereie in Ruinen geschossen

Von Peter Schaber

Meldung der kurdischen Nachrichtenagentur ANF mit dem entsprechenden Video: http://anfenglish.com/special/turkish-army-using-banned-weapons-against-guerrillas
In ihrem Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung setzen die türkischen Streitkräfte offenbar sogenannte Streubomben ein. Von der kurdischen Nachrichtenagentur ANF veröffentlichtes Videomaterial zeigt solche Munition, die vor allem im Zagros-Gebirge, das sich über Iran und den Nordirak bis in den Osten der Türkei erstreckt, eingesetzt werde.
Weiterlesen in junge Welt vom 18.6.2016

Volkskrieg vor Gericht

Am Freitag beginnt in München der Prozess gegen zehn Revolutionäre aus der Türkei

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Von Nick Brauns

Im Hochsicherheitssaal des Oberlandesgerichts München wird seit drei Jahren gegen die Nazi-Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) verhandelt. Auf deren Konto sollen die Morde an zehn zumeist türkischstämmigen Menschen gehen. Ab Freitag stehen in demselben Saal zehn linke Aktivisten aus der Türkei ebenfalls unter Terrorismusverdacht vor Gericht. Eine Beteiligung an Gewalttaten oder gar Morden wird ihnen allerdings nicht vorgeworfen. Vielmehr sollen sie führende Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei / Marxisten-Leninisten (TKP/ML) sein. In Deutschland ist diese Partei weder verboten, noch wird sie auf der EU-Terrorliste genannt. Doch nach Auffassung der Bundesanwaltschaft handelt es sich bei der maoistischen Organisation, die in der Türkei im Rahmen ihres »langandauernden Volkskrieges« bewaffnete Guerillaaktionen durchführt, um eine ausländische terroristische Vereinigung nach Strafrechtsparagraph 129b.
In junge Welt vom 16.Juni 2016 weiterlesen

Verwirrspiel um Bundeswehr

Berlin dementiert Anschuldigungen: Keine deutschen Soldaten in Syrien. Auch Kurden weisen entsprechende Meldungen zurück

Von Nick Brauns

Das Bundesverteidigungsministerium hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach Spezialeinheiten der Bundeswehr im Norden Syriens an der Seite der kurdischen und arabischen Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) gegen den »Islamischen Staat« (IS) kämpfen. Entsprechende Meldungen seien falsch, erklärte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Das syrische Außenministerium hatte der französischen und deutschen Regierung einen »groben Verstoß« gegen internationales Recht sowie eine »offene und ungerechtfertigte Aggression« gegen die Souveränität Syriens vorgeworfen, meldete die amtliche syrische Nachrichtenagentur SANA am Mittwoch.
In junge Welt vom 17. Juni 2016 weiterlesen