Archiv für Januar 2016

Ein Jahr nach der Befreiung: Kobani braucht weiterhin Solidarität

Presseerklärung von Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE.

In dieser Woche jährt sich die Befreiung Kobanis von den Mörderbanden des IS. In der syrisch-kurdischen Stadt Kobani erlitt der IS seine erste schwere Niederlage, hier verlor er den Ruf seiner Unbesiegbarkeit.

Seit der Befreiung der Stadt konnten die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ und ihre arabischen und assyrischen Verbündeten wesentliche Fortschritte machen und die Region bis zum Euphrat befreien.

Doch ein Jahr nach der Befreiung liegen immer noch weite Teile Kobanis in Trümmern. Zehntausende Menschen müssen in Zeltlagern oder Ruinen leben. Nur langsam geht der Wiederaufbau voran. Grund dafür ist ein Embargo der Türkei die ihre Grenze nach Kobani weitestgehend geschlossen hält. Weder dringend benötigte Baumaterialien noch Aufbauhelfer werden rüber gelassen. Humanitäre Hilfsgüter müssen häufig über einen hunderte Kilometer weiten Umweg über den Nordirak nach Kobani transportiert werden.

Die Bundesregierung muss Druck auf die Türkei ausüben, damit die Grenze nach Kobani für humanitäre Hilfe, für den Wiederaufbau, für Einwohner und Helfer ohne Restriktionen geöffnet wird. Die Schaffung eines humanitären Korridors ist dringend notwendig.

Wenn der Wideraufbau von Kobani nicht von der internationalen Gemeinschaft unterstützt wird, dann bleibt den Einwohnern von Kobani in ihrer Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit am Ende doch nur die Flucht nach Europa. Lassen wir nicht zu, dass der IS und seine Unterstützer in der türkischen Regierung auf diese Weise doch noch einen späten Sieg davon tragen können.

22.Januar: Not welcome Mr. Davutoğlu!


Aktionen gegen den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten am Freitag in Berlin.

Am Freitag kommt der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu nach Berlin um mit der Bundesregierung über den gemeinsamen Plan zur Bekämpfung von Migrationsbewegungen zu beratschlagen. Geplant ist das die Türkei von Deutschland und der EU dafür mit mehreren Millarden Euro unterstützt wird. Ausserdem ist die deutsche Regierung dafür gewilllt die Türkei weiter in ihrem Krieg gegen die kurdische Minderheit im eigenen Land zu unterstützen. Mit Ahmet Davutoğlu kommt neben Erdogan der Hauptverantwortliche für den seit Monaten immer mehr eskalierenden Staatsterror gegen die kurdische Befreiungsbewegung und die fortschrittlichen Kräfte in der Türkei nach Berlin. Aus diesem Grund hat sich breites Bündnis zusammengefunden, um mit vielfältigen Aktionen gegen den Staatsbesuch und die Kumpanei der Bundesregierung mit den Verbrechen der türkischen Regierung zu protestieren.

Um 10 Uhr ruft die „Interventionistische Linke“ zu einer Demonstration von der Humboldt Uni (Hegelplatz) zum Kanzleramt auf. Gemeinsam mit kritischen Professorin_innen wollen sie auf die kriminalisierung kritischer Wissenschaften in der Türkei aufmerksam machen, wo erst letzte Woche hunderte Professor_innen und Universitätsmitarbeiter_innen unter Terrorverdacht gestellt worden weil sie einen Friedensappel, der ein Ende der militärischen Auseinandersetzungen mit der PKK forderte, unterschrieben hatten.

Ab 11 Uhr findet vor dem Kanzleramt eine gemeinsame Kundgebungen gegen die Kumpanei der deutsche Regierung mit dem türkischen Terrorregime beim Krieg gegen die Kurd_innen und die Bekämpfung der Migrationsbewegungen statt. Ab ca 12 Uhr werden im Kanzleramt die „Gespräche“ zwischen beiden Regierungen stattfinden, deshalb ist es wichtig das ihr möglichst früh kommt um dem Hauptverantwortlichen des Mordens in Kurdistan und seine deutsche Unterstützer in der Bundesregierung lautstark zu empfangen. (AUFRUF)

Ab 14 Uhr findet dann nach Ende des Staatsbesuchs noch eine gemeinsame Abschlussdemonstration statt.

FREITAG // 22.JANUAR // BERLIN
10 UHR // DEMO // HUMBOLDT-UNI (HEGELPLATZ)
11 UHR // KUNDGEBUNG // KANZLERAMT (WILLY BRANDT STR.1)
14 UHR // ABSCHLUSSDEMO

Davutoglu nicht willkommen

Berlin: Bündnis ruft zu Protesten gegen deutsch-türkische Kabinettssitzung auf

Von Nick Brauns

Eine türkische Regierungsdelegation unter Leitung von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wird am Freitag in Berlin zur ersten gemeinsamen deutsch-türkischen Regierungskonsultation erwartet. Im Mittelpunkt der bereits seit längerem geplanten, aufgrund von zwei Parlamentswahlen in der Türkei auf Anfang 2016 verschobenen gemeinsamen Kabinettssitzung stehen nach Angaben der Bundesregierung der »gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus und Fragen der Migration«. Bundeskanzlerin Merkel wird ihren türkischen Amtskollegen um zwölf Uhr mit militärischen Ehren vor dem Bundeskanzleramt empfangen. Anschließend treffen sich die Außen-, Innen-, Wirtschafts- und Verteidigungsminister beider Länder zu Ressortgesprächen.
In junge Welt vom 21.1.15 weiterlesen

Kurdischer Widerstand: „So sehr ihr IS werdet, so werden wir Kobanê“

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Zivilverteidigungskräfte YPS in Silopi

Von Michael Knapp am 19.01.2016 auf Telepolis

In den kurdischen Gebieten der Türkei formieren sich neue Verteidigungseinheiten namens YPS. Friedensverhandlungen sind nicht in Sicht
Der Ausnahmezustand in den kurdischen Städten dauert an. Erst vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsident Erdogan jegliche Forderung nach Autonomie von kurdischer Seite zurückgewiesen und Premierminister Davutoglu kündigte an: „Wir werden sie in den Gräben, die sie ausgehoben haben, begraben.“
Auf Telepolis weiterlesen

Kriegsterror in Diyarbakir

Altstadt der Kurdenmetropole im Südosten der Türkei militärisch abgeriegelt. Strom- und Wasserversorgung unterbrochen. Erbitterte Kämpfe mit Aktivisten

Von Peter Schaber, Diyarbakir

Wenn ich die Schüsse, die Bomben höre, denke ich jede Sekunde, dass nun wieder eine Mutter ihren Sohn verliert«, sagt Zarife Özbekli, während wir im Büro der Hilfsorganisation Rojava Dernek sitzen. Das Gewehrfeuer ist nahe, keine 500 Meter entfernt wird gekämpft. Hunderte, wenn nicht Tausende Soldaten, Polizisten und Angehörige dubioser Spezialeinheiten haben große Teile des Altstadtbezirks Sur der größten Kurdenstadt der Türkei, Diyarbakir (kurdisch Amed), abgeriegelt. In junge Welt vom 20.1.2015 weiterlesen

Aufstehen gegen Rassismus, Faschismus und Krieg! Schluss mit Erdogans Staatsterror gegen die Kurden und die demokratische Opposition!

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10 UHR // DEMO // HUMBOLDT-UNI (HEGELPLATZ)
11 UHR // KUNDGEBUNG // KANZLERAMT (WILLY BRANDT STR.1)
14 UHR // ABSCHLUSSDEMO VOM KANZLERAMT AUS

Während im Osten der Türkei jeden Tag Zivilisten Opfer eines brutalen Staatsterrors durch Armee und Spezialeinheiten werden, kommen am 22.Januar der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und mehrere Minister der AKP-Regierung zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung der Bundesregierung mit der türkischen Regierung nach Berlin. Thema ist vor allem der Deal der Bundesregierung mit der türkischen Regierung bei der Abschottung von Europas Grenzen gegen Flüchtlinge. Im Zusammenhang mit den massenhaften sexuellen Übergriffen in Köln verstärkt die Große Koalition die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und will im Schnellverfahren weitere Einschränkungen des Asylrechts beschließen. Faschistische Kräfte werden dadurch ermuntert ihre menschenverachtenden Angriffe auf Flüchtlinge zu verstärken.


Unmenschliche Flüchtlingspolitik verstößt gegen internationales Recht

Amnesty International klagt in einem aktuellen Bericht mit dem Titel „Europas Torwächter“ die Flüchtlingspolitik der Türkei als „unmenschlich“ an. So habe die Türkei Hunderte Flüchtlinge festgenommen und in Haftzentren gebracht. Die Türkei stellt die Menschen „vor eine unmenschliche Wahl: „Entweder sie bleiben auf unbestimmte Zeit in Haft, oder sie kehren in ihre Heimatländer Syrien und Irak zurück, wo ihnen Verfolgung, Folter und Tod drohen.“ heißt es in dem Bericht. Damit verstoße die Türkei „eindeutig gegen internationales Recht“ erklärte Amnesty International.

Schluss mit den Massakern an kurdischen Zivilisten, Frauen und Kindern…

Zehntausende türkische Soldaten und Spezialeinheiten gehen mit Panzern und Artillerie brutal gegen die kurdische Bevölkerung im Südosten der Türkei vor. Über 200 Menschen, vom Baby bis zum Rentner wurden in den letzten Wochen Opfer dieses Staatsterrors. 200 000 Menschen sind aktuell aus diesen Gebieten auf der Flucht.

..und der Unterdrückung der demokratischen Opposition

Proteste gegen die Kriegspolitik werden auch in der Westtürkei gewaltsam unterdrückt, bis hin zu Hinrichtungen. Oppositionelle Journalisten wie die Cumhuriyet-Redakteure Can Dündar und Erdem Gül werden auf Erdogans direkten Befehl hin inhaftiert. Gegen Revolutionäre, gewählte Abgeordnete und Bürgermeister der HDP läuft eine Verhaftungswelle.

Verschärftes Embargo gegen Rojava/Kobane – statt Kampf gegen Fluchtursachen!

Anstatt den Wiederaufbau der vom IS zu 80 Prozent zerstörten Stadt Kobane zu unterstützen verschärft die Türkei die Embargo-Blockade und verwehrt internationalen Wiederaufbauhelfern den Grenzübertritt. Der Abschuss eines russisches Kampfbombers durch die Türkei zeigt: Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in Syrien hin zu einer internationalen Konfrontation der Großmächte wächst.

Schluss mit der Kumpanei der EU und der Merkel-Regierung mit dem Erdogan-Regime!

Die EU und die Bundesregierung tragen eine maßgebliche Mitverantwortung für den Staatsterror des Erdogan-Regimes gegen die Kurden und die demokratische Opposition sowie für das Embargo gegen Rojava/Kobane. Kein Wort der Kritik daran ist von der Bundesregierung zu hören. Davor kann und darf kein Demokrat und keine Demokratin, kein Antifaschist und keine Antifaschistin, kein Internationalist und Friedensfreund die Augen verschließen und schweigen.

Der Aufruf des Aktionsbündnisses wird bisher unterstützt von: Navdem-Berlin, PYD-Berlin, Solidaritätskomitee Kobane, Kurdistan-Solidaritätskomitee, AGIF, Atif, Adhk, Fidef, Solidarität-International

Wir werden nicht Teil dieses Verbrechens sein!

Pressemitteilung von Kurd Akad zum Vorgehen des türkischen Staates gegen Akademiker in der Türkei

In der Türkei haben über 1000 Akademiker in einer Erklärung (siehe unten) zum Frieden aufgerufen und ein Ende der staatlichen Repressionen gegen die Zivilbevölkerung gefordert. Die Antwort des türkischen Staatspräsidenten und seiner AKP-Gefolgschaft kam prompt: Erdogan beschimpfte die Akademiker als barbarisch und niederträchtig, warf ihnen Fremdsteuerung durch eine Terrororganisation vor und befahl ein hartes Vorgehen. Es folgten 21 Festnahmen sowie dutzende Kündigungen, Suspendierungen und Disziplinarverfahren.

Dabei ist Frieden bitter nötig in diesem Land, das sich zu einem weiteren Brandherd in der von diversen Konfliktlinien gezeichneten Region des Mittleren Ostens entwickelt. Die türkische Regierung unter dem Präsidenten Erdoğan, der jüngst das Nazi Regime als gelungenes Beispiel eines Präsidialsystems anpries, steuert das Land in eine Diktatur, der es sich entgegenzusetzen gilt.

Als Netzwerk kurdischer AkademikerInnen e.V. verurteilen wir das brutale Vorgehen gegen die Akademiker, die lediglich ihrer moralischen, ethischen und bürgerlichen Pflicht nachkommen, aufs Schärfste, erklären uns mit ihnen solidarisch und schließen uns all ihren Forderungen an.

Vorstand von Kurd-Akad e.V.

Erklärung der Akademiker in deutscher Sprache:
Wir, die Akademiker/innen und Wissenschaftler/innen dieses Landes werden nicht Teil dieses Verbrechens sein!

Der Türkische Staat verurteilt seine Bürger/innen in Sur, Silvan, Nusaybin, Cizre und in vielen weiteren Orten mit wochenlangen Ausgangssperren zum Verhungern und Ausdursten. Unter kriegsartigen Zuständen werden ganze Viertel und Stadtteile mit schweren Waffen angegriffen. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, auf Freiheit und Sicherheit vor Übergriffen, insbesondere das Verbot von Folter und Misshandlung, praktisch alle Freiheitsrechte, die durch die Verfassung und durch die Türkei unterzeichnete internationale Abkommen unter Schutz stehen, werden verletzt und außer Kraft gesetzt.

Diese gezielt und systematisch umgesetzte gewaltsame Vorgehensweise entbehrt jeglicher rechtlicher Grundlage. Sie ist nicht nur ein schwerwiegender Eingriff in die Rechtsordnung, sondern verletzt internationale Rechtsnormen wie das Völkerrecht, an die die Türkei gebunden ist.

Wir fordern den Staat auf, diese Vernichtungs- und Vertreibungspolitik gegenüber der gesamten Bevölkerung der Region, die jedoch hauptsächlich gegen die kurdische Bevölkerung gerichtet ist, sofort einzustellen. Alle Ausgangssperren müssen sofort aufgehoben werden. Die Täter und die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die materiellen und immateriellen Schäden, die von der Bevölkerung zu beklagen sind, müssen dokumentiert und wiedergutgemacht werden. Zu diesem Zweck verlangen wir, dass nationale und internationale unabhängige Beobachter freien Zugang zu den zerstörten Gebieten erhalten, um die Situation vor Ort einzuschätzen und zu dokumentieren.

Wir fordern die Regierung auf, die Bedingungen für eine friedliche Beilegung des Konflikts zu schaffen. Hierfür soll die Regierung eine Roadmap vorlegen, die Verhandlungen ermöglicht und die Forderungen der politischen Vertretung der kurdischen Bewegung berücksichtigt. Um die breite Öffentlichkeit in diesen Prozess einzubinden, müssen unabhängige Beobachter aus der Bevölkerung zu den Verhandlungen zugelassen werden. Wir bekunden hiermit unsere Bereitschaft, freiwillig an dem Friedensprozess teilzunehmen. Wir stellen uns gegen alle repressiven Maßnahmen, die auf die Unterdrückung der gesellschaftlichen Opposition gerichtet sind.

Wir fordern die sofortige Einstellung der staatlichen Repressionen gegen die Bürger/innen. Als Akademiker/innen und Wissenschaftler/innen dieses Landes bekunden wir hiermit, dass wir nicht Teil dieser Verbrechen sein werden und in den politischen Parteien, im Parlament und in der internationalen Öffentlichkeit, Initiative ergreifen werden, bis unser Anliegen Gehör findet.

Friedensappell als Straftat

Der türkische Präsident Erdogan lässt 14 kritische Wissenschaftler festnehmen. Ermittlungen wegen »Vaterlandsverrats« gegen über 100 weitere Akademiker

Von Nick Brauns

Zahlreiche Wissenschaftler sehen sich in der Türkei seit Freitag mit Ermittlungsverfahren wegen »Terrorpropaganda« konfrontiert. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch die Bestrafung der Unterzeichner eines Friedensappells gefordert. 1.128 Mitarbeiter von rund 90 Universitäten aus der ganzen Türkei sowie einige bekannte ausländische Persönlichkeiten wie der Linguist Noam Chomsky und die Sozialwissenschaftler Immanuel Wallerstein und David Harvey hatten einen Appell mit dem Titel »Wir wollen dieses Verbrechen nicht unterstützen« unterzeichnet. Darin wird ein Ende der laufenden Militäroperationen im Osten der Türkei und eine Rückkehr zu Friedensverhandlungen mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gefordert. Die »Akademiker für Frieden« beschuldigen die AKP-Regierung einer »Vernichtungs- und Vertreibungspolitik«. Städte wie Cizre und Nusaybin sowie die Altstadt von Diyarbakir, Sur, würden mit schweren Waffen angegriffen und die Einwohner durch wochenlange Ausgangssperren »zum Verhungern und Verdursten« verurteilt.
In junge Welt vom 16.1.2016 weiterlesen

Keine Chance auf Frieden

Erdogan und Mafiapate hetzen gegen Akademiker. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen TV-Moderator. Tote bei Anschlag auf Polizei in Südosttürkei

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Von Nick Brauns

Auf das Polizeihauptquartier in der Kreisstadt Cinar in der südosttürkischen Provinz Diyarbakir ist in der Nacht zum Donnerstag ein Anschlag verübt worden. Das fünfstöckige Gebäude wurde durch eine Autobombe und den anschließenden Beschuss mit Raketen vollständig zerstört. Bei dem Anschlag, durch den auch ein Wohnheim für Familienangehörige der Polizei einstürzte, wurden nach Angaben des Gouverneurs von Diyarbakir sechs Zivilisten getötet, drei davon waren Kinder. 39 weitere Personen, darunter sechs Polizisten, seien verletzt worden. Zeitgleich wurde ein Stützpunkt der Militärpolizei in der Stadt Midyat in der Provinz Mardin mit Panzerfäusten angegriffen. Die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, es gebe dort bisher keine Angaben zu möglichen Opfern.
Artikel in junge Welt vom 15. Januar 2015

Rojava – Realität und Perspektive

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Am 8. Dezember 2015 hat der Journalist und Historiker Nick Brauns einen Vortrag bei unserem Perspektive-Tresen zum Thema »Rojava – Realität und Perspektive« gehalten. Es ging bei seinem Beitrag um eine Einschätzung des Projektes Rojava aus marxistischer Sicht. Dabei beleuchtete er zunächst die Geschichte der Revolution in Rojava und analysierte anschließend die aktuelle Situation bezogen auf die Ökonomie und Klassengesellschaft in Rojava. Die Selbstorganisierung in Rätestrukturen, der Aufbau von Kooperativen und der Befreiungskampf der Frauen waren ebenso Thema wie die Rolle der PYD und der Gesellschaftsvertrag. Es wurden Schwierigkeiten und Herausforderungen in Rojava beleuchtet, wie die Frage des Großgrundbesitzes, des Embargos und der taktischen Allianz mit den USA.

Audiomitschnitt als MP3 (114 Minuten)

Revolutionäre Perspektive Berlin