Schlag gegen Internationalisten

Spanische Polizei verhaftet neun Kommunisten

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In Spanien sind am Mittwoch insgesamt neun Kommunisten – acht Spanier und ein Türke – unter dem Vorwurf festgenommen worden, sie hätten die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt und mitgeholfen, neue Mitglieder für deren bewaffnete Kräfte zu rekrutieren. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Madrid mit. Im Rahmen einer »Operation Valley« hatte die Polizei elf Gebäude in Madrid, Valencia und Bilbao durchsucht, darunter die Zentrale der kleinen »Marxistisch-Leninistischen Partei (Kommunistischer Wiederaufbau)« (PML-RC). Dieser seit 2014 als Partei registrierten Gruppe, die sich auf den früheren albanischen Staatschef Enver Hoxha beruft, sollen die meisten der Verhafteten angehören, während der aus der Türkei stammende neunte Betroffene als direkter Kontaktmann der Gruppe zur PKK gilt. Ihnen wird vorgeworfen, gemeinsam mit Aktivisten aus anderen europäischen Ländern ein Netzwerk gebildet zu haben, um neuen Rekruten für die kurdischen »Volksverteidigungseinheiten« (YPG) vor ihrer Reise in Trainingscamps im Nahen Osten die nötige Infrastruktur einschließlich Übernachtungsmöglichkeiten zu stellen.

Die YPG kämpfen im syrisch-kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava sowie in der nordirakischen Jesiden-Region Sindschar gegen den »Islamischen Staat« (IS). Während die türkische Regierung behauptet, bei den YPG handele es sich schlicht um einen Ableger der auch von den USA und der Europäischen Union als terroristische Organisation eingestuften PKK, haben Sprecher des Pentagon die YPG als militärischen Verbündeten gegen den IS bezeichnet. Die US-geführte Militärallianz fliegt immer wieder auch Luftangriffe auf IS-Stellungen, um die YPG zu unterstützen.
EVG – Walter Kaufmann

In den Reihen der YPG kämpfen rund 400 Internationalisten. So haben sich Armeeveteranen aus englischsprachigen Ländern zu den »Löwen von Rojava« zusammengeschlossen. In Juni letzten Jahres bildete sich auf Initiative der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei (MLKP) aus der Türkei, die bereits vorher mit Kämpfern in Rojava vertreten war, ein »Internationales Freiheitsbataillon«. Diesem gehören Kommunisten und Anarchisten unter anderem aus der Türkei, Deutschland, Griechenland und Spanien an. Auch mehrere Mitglieder der spanischen PML-RC hatten sich den Kämpfern angeschlossen. Bereits im Juli 2015 wurden zwei von ihnen nach ihrer Rückkehr aus Rojava von der spanischen Polizei verhaftet. Sie wurden angeklagt, ohne staatliche Erlaubnis an einem bewaffneten Konflikt außerhalb Spaniens teilgenommen, die nationale Sicherheit gefährdet und sich einer von internationalen Gremien als terroristisch eingestuften Organisation angeschlossen zu haben.

Auch in einigen anderen Staaten werden ehemalige YPG-Kämpfer strafrechtlich verfolgt. So nahmen deutsche Behörden im Dezember letzten Jahres den australischen YPG-Angehörigen Ashley Dyball bei einer Zwischenlandung in Deutschland fest und lieferten ihn in sein Heimatland aus. Dort droht Dyball, der in Rojava einem Sprengkörperentschärfungsteam der YPG angehört hatte, die Anklage wegen Terrorismus.

junge Welt 29.1.15


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