Archiv für Januar 2016

Demo: Schluss mit dem Staatsterrorismus der Türkei!


Schluss mit dem Staatsterrorismus der Türkei!
Solidarität mit dem Freiheitskampf in Kurdistan!
Freiheit für die Gefangenen Internationalist_innen in Spanien!

Die Krieg der türkischen Regierung gegen die kurdische Bevölkerung im Südosten geht unvermindert weiter. Täglich erreichen uns Berichte über Massaker, Folter und massiver Miliärischer Gewalt gegen Zivilist_innen. Hundertausende Menschen sind auf der Flucht, ganze Ortschaften niedergebrannt, die verbliebenen Menschen leiden seit Wochen unter Ausgangssperren, Scharfschützenbeschuss und willkürlichen Massenverhaftungen. Die Europäischen Regierungen schweigen weiterhin gegenüber dem Morden des AKP-Regimes in Kurdistan, ja sie verschärfen sogar die Repression gegen die kurdische Befreiungsbewegung und ihre Verbündeten in Europa.

In Spanien sind am Mittwoch insgesamt neun Kommunisten – acht Spanier und ein Türke – unter dem Vorwurf festgenommen worden, sie hätten die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt und mitgeholfen, neue Mitglieder für deren bewaffnete Kräfte zu rekrutieren. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Madrid mit. Im Rahmen einer »Operation Valley« hatte die Polizei elf Gebäude in Madrid, Valencia und Bilbao durchsucht, darunter die Zentrale der kleinen »Marxistisch-Leninistischen Partei (Kommunistischer Wiederaufbau)« (PML-RC). Dieser Gruppe sollen die meisten der Verhafteten angehören. Ihnen wird vorgeworfen, gemeinsam mit Aktivisten aus anderen europäischen Ländern ein Netzwerk gebildet zu haben, um neuen Rekruten für die kurdischen »Volksverteidigungseinheiten« (YPG) vor ihrer Reise in Trainingscamps im Nahen Osten die nötige Infrastruktur einschließlich Übernachtungsmöglichkeiten zu stellen.

DEMO // SAMSTAG // 30.JANUAR
15 UHR // BERLIN // POTSDAMER PLATZ

9. Februar: Rojava Verteidigen

Dienstag | 9. Februar 2016 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a

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In Rojava vollzieht sich seit einigen Jahren eine historische Entwicklung, die eine weltweite Welle der Solidarität auslöst. Mitten im verlustreichen Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat und bedroht von reaktionären Staaten, vor allem der Türkei, entsteht eine gesellschaftliche Alternative. Sie wird geschützt von den Volksverteidigungskräften, in denen eigenständige Fraueneinheiten und das internationale Freiheitsbataillon kämpfen. Unter gleichberechtigtem Einschluss aller dort lebenden Ethnien, Religionsgemeinschaften und vor allem der Frauen, entsteht eine gesellschaftliche Kultur jenseits der neoliberalen Dogmen. In allen gesellschaftlichen Bereichen organisieren sich Räte, werden basisdemokratische Strukturen errichtet und solidarische Beziehungen gefördert. Religiösem Fanatismus, Rassismus, Ausgrenzung und Frauenfeindlichkeit soll der Boden entzogen werden. Wir wollen darüber sprechen wie wir den Prozess über humanitäre Hilfe hinaus unterstützen können und wie dieser Prozess die Stagnation unserer eigenen Kämpfe aufbrechen kann. Unsere Referentin vom »Revolutionären Aufbau Schweiz« war in Rojava unterwegs und hat Interviews mit Kommandant*innen sowie Internationalist*innen militärpolitischer Einheiten geführt.

Revolutionäre Perspektive Berlin

Von unten nach oben

Die türkische Armee führt im Südosten Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Die Kurden streben nach »demokratischer Autonomie«

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Polizeispezialeinheit in Gever

Von Peter Schaber, Gever

Der blutige Feldzug, den die Regierung der Türkei derzeit gegen kurdische Städte im Südosten des Landes führt, hat viele Ursachen. Im Kern ist er aber auch ein Kampf zwischen zwei Gesellschaftsentwürfen. Auf der einen Seite steht ein Regime, das – im marxistischen Sinne – bonapartistische Züge trägt und sich als Besatzungsmacht im Südosten des Landes durchaus faschistisch zu nennender Methoden bedient. Die herrschende Klasse der Türkei verfolgt ein Projekt, das einen neoliberalen Modernisierungsprozess mit neoosmanischen Ambitionen verbindet. Die ideologische Stabilisierung dieses Vorhabens setzt auf die Inszenierung der AKP und des Staatspräsidenten als Garanten für eine starke, unabhängige Türkei. »Eine Nation, eine Fahne, ein Vaterland, ein Staat«, so die Formel Recep Tayyip Erdogans. Zur Absicherung setzt man auf die politische Integrationskraft des sunnitischen Islam. Die Einführung eines autoritären Präsidialsystems mit Erdogan als Führerfigur soll diesem Projekt langfristig die Machtgrundlage garantieren.
In junge Welt vom 29.1.15 weiterlesen

Schlag gegen Internationalisten

Spanische Polizei verhaftet neun Kommunisten

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In Spanien sind am Mittwoch insgesamt neun Kommunisten – acht Spanier und ein Türke – unter dem Vorwurf festgenommen worden, sie hätten die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt und mitgeholfen, neue Mitglieder für deren bewaffnete Kräfte zu rekrutieren. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Madrid mit. Im Rahmen einer »Operation Valley« hatte die Polizei elf Gebäude in Madrid, Valencia und Bilbao durchsucht, darunter die Zentrale der kleinen »Marxistisch-Leninistischen Partei (Kommunistischer Wiederaufbau)« (PML-RC). Dieser seit 2014 als Partei registrierten Gruppe, die sich auf den früheren albanischen Staatschef Enver Hoxha beruft, sollen die meisten der Verhafteten angehören, während der aus der Türkei stammende neunte Betroffene als direkter Kontaktmann der Gruppe zur PKK gilt. Ihnen wird vorgeworfen, gemeinsam mit Aktivisten aus anderen europäischen Ländern ein Netzwerk gebildet zu haben, um neuen Rekruten für die kurdischen »Volksverteidigungseinheiten« (YPG) vor ihrer Reise in Trainingscamps im Nahen Osten die nötige Infrastruktur einschließlich Übernachtungsmöglichkeiten zu stellen.

Die YPG kämpfen im syrisch-kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava sowie in der nordirakischen Jesiden-Region Sindschar gegen den »Islamischen Staat« (IS). Während die türkische Regierung behauptet, bei den YPG handele es sich schlicht um einen Ableger der auch von den USA und der Europäischen Union als terroristische Organisation eingestuften PKK, haben Sprecher des Pentagon die YPG als militärischen Verbündeten gegen den IS bezeichnet. Die US-geführte Militärallianz fliegt immer wieder auch Luftangriffe auf IS-Stellungen, um die YPG zu unterstützen.
EVG – Walter Kaufmann

In den Reihen der YPG kämpfen rund 400 Internationalisten. So haben sich Armeeveteranen aus englischsprachigen Ländern zu den »Löwen von Rojava« zusammengeschlossen. In Juni letzten Jahres bildete sich auf Initiative der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei (MLKP) aus der Türkei, die bereits vorher mit Kämpfern in Rojava vertreten war, ein »Internationales Freiheitsbataillon«. Diesem gehören Kommunisten und Anarchisten unter anderem aus der Türkei, Deutschland, Griechenland und Spanien an. Auch mehrere Mitglieder der spanischen PML-RC hatten sich den Kämpfern angeschlossen. Bereits im Juli 2015 wurden zwei von ihnen nach ihrer Rückkehr aus Rojava von der spanischen Polizei verhaftet. Sie wurden angeklagt, ohne staatliche Erlaubnis an einem bewaffneten Konflikt außerhalb Spaniens teilgenommen, die nationale Sicherheit gefährdet und sich einer von internationalen Gremien als terroristisch eingestuften Organisation angeschlossen zu haben.

Auch in einigen anderen Staaten werden ehemalige YPG-Kämpfer strafrechtlich verfolgt. So nahmen deutsche Behörden im Dezember letzten Jahres den australischen YPG-Angehörigen Ashley Dyball bei einer Zwischenlandung in Deutschland fest und lieferten ihn in sein Heimatland aus. Dort droht Dyball, der in Rojava einem Sprengkörperentschärfungsteam der YPG angehört hatte, die Anklage wegen Terrorismus.

junge Welt 29.1.15

30.1. Demo: Glaubensgemeinschaften Mesopotamiens sagen Nein zum Krieg

Auftakt am 30.01.2016 um 15 Uhr am S-Bhf Potsdamer Platz in Berlin

Wir als Glaubensgemeinschaften Mesopotamiens rufen dazu auf, an der Demonstration für Frieden teilzunehmen.
Der Aufruf gilt an alle Glaubensgemeinschaften, an alle Freunde der Demokratie und des Friedens.

Am 30.01.2016 um 15 Uhr in Berlin werden wir als die Glaubensgemeinschaften Mesopotamiens für Frieden, Freiheit und Menschlichkeit unsere Stimme erheben – unser Aufschrei gilt dem Ende des Staatsterrorismus der Türkei und der AKP.

Die Glaubensgemeinschaften Mesopotamiens werden in keiner Weise die Heran- und Vorgehensweisen des türkischen Staates akzeptieren und dulden – jeder weitere Tag unter diesen Bedingungen bedeutet jeder weitere Tag mit erneuten Todesopfer durch den Einsatz des türkischen Militärs und Polizei.

Unsere Solidarität gilt dem Widerstand in Nord-Kurdistan und vor allem den Bestrebungen einer Selbstverwaltung aller Glaubens-und Religionsgemeinschaften sowie allen ethnischen Bevölkerungsgruppen.

Unterstützt auch ihr unsere Forderungen – seid auch ihr ein Teil der Unterstützer für Frieden, Freiheit und Menschlichkeit!

24 Verwundete und 4 Tote können Gebäude in Cizre nicht verlassen

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 27.01.2015

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Die Angriffe der türkischen Sicherheitskräfte in den von einer Ausgangssperre betroffenen kurdischen Gebieten halten weiter an. Vor allem in Cizre spitzt sich die Lage weiter zu. Dort kam es vor fünf Tagen zu einem gezielten Angriff mit Mörsergranaten auf ein Gebäude, in dem sich ausschließlich ZivilistInnen befunden haben sollen. Örtlichen Angaben zu Folge wurden bei dieser Attacke türkischer Sicherheitskräfte 4 Menschen getötet und 24 Menschen verletzt. Aufgrund der andauernden Angriffe des türkischen Militärs können weder die getöteten Menschen geborgen werden, noch ist es den verletzten Menschen möglich ins Krankenhaus zu gelangen.
Auf Civaka-Azad-Seite weiterlesen

Wo Panzer auf Zivilisten schießen, ist kein sicheres Herkunftsland

Presseerklärung von Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE.

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Türkische Armee beschießt kurdische Stadt Cizre – sicheres Herkunftsland?

“SPD-Chef Gabriel scheint von allen guten Geistern verlassen zu sein, wenn er ernsthaft die Türkei für ein sicheres Herkunftsland hält“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke nachdem sich der Vizekanzler gegenüber der Rheinischen Post dafür aussprach, die Türkei entsprechend einzustufen. Die Abgeordnete weiter:

Symbol des Widerstands

Vor einem Jahr wurde die syrisch-kurdische Stadt Kobani befreit – eine türkische Grenzblockade behindert den Wiederaufbau

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Von Nick Brauns

Das Hissen einer riesigen gelb-rot-grünen kurdischen Fahne auf der Mischtenur-Anhöhe kündete vor einem Jahr von der Befreiung der syrisch-kurdischen Stadt Kobani von den Terrormilizen des »Islamischen Staates« (IS). Es war die erste große Niederlage des IS, der damit den Nimbus seiner Unbesiegbarkeit verlor.

Mehr als vier Monate lang hatten einige hundert nur leichtbewaffnete Angehörige der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ den mit Panzern vorrückenden Dschihadisten, die aus der Türkei logistische Hilfe erhielten, die Stirn geboten. Erst als die IS-Kämpfer bereits in das Stadtgebiet von Kobani eindrungen waren, begannen die USA Luftangriffe auf die von der türkischen Grenze aus mit bloßen Augen sichtbaren Panzer des IS zu fliegen – Pentagon-Sprecher hatten zuvor ebenso wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den baldigen Fall von Kobani vorausgesagt. Die militärische Wende brachten schließlich 150 von der kurdischen Regionalregierung im Nordirak entsandte Peschmerga. Zwar kämpften diese nur in der rückwärtigen Linie, doch sie gaben den YPG mit Hilfe dringend benötigter Panzerabwehrraketen und Artillerie, die auf türkischen Druck kein Land an die YPG liefern wollte, Feuerschutz. Mehr als 500 YPG-Kämpfer ließen bei der Befreiung von Kobani ihr Leben.

Ein Jahr danach haben die YPG den IS mehr als siebzig Kilometer vom Süden der Stadt zurückgedrängt und kontrollieren die Region im Westen bis zum Euphrat. Im vollständig befreiten Osten von Kobani konnte eine Verbindung zum Selbstverwaltungskanton Cazire hergestellt werden. Während die YPG und ihre arabischen und assyrischen Verbündeten weiter auf militärische Unterstützung der Anti-IS-Allianz bauen können, fehlt es an Hilfe beim Wiederaufbau der zu 80 Prozent zerstörten Stadt Kobani. Deutlich wird damit, dass die USA die YPG zwar als Bodentruppe nutzen, aber keinesfalls das politische Projekt der Selbstverwaltungskantone im Norden Syriens unterstützen wollen.

Heute sind Sprengfallen und nicht explodierte Munition beseitigt, die Straßen wiederhergestellt und Schuttaufräumarbeiten größtenteils abgeschlossen. Doch viele der zu Zehntausenden aus Flüchtlingslagern in der Türkei zurückgekehrten Einwohner müssen trotz winterlicher Kälte in Zeltlagern oder Ruinen leben. Elektrizität gibt es nur einige Stunden am Tag über Generatoren. Der Bau eines neuen Wohnviertels kommt nur schleppend voran, weil die türkischen Behörden den einzigen Grenzübergang geschlossen halten. Hilfsgüter und Baumaterial müssen so über Hunderte Kilometer Umweg aus dem Nordirak eingeführt werden. »Die Belagerung geht weiter«, beklagte der außenpolitische Sprecher des Kantons, Idriss Nassan, am 24. November letzten Jahres. »Ein humanitärer Korridor oder der Zugang über die türkische Grenze ist dringend notwendig für Kobani«, berichtete er damals im Kurdistan-Report.

Als Erfolg internationaler Solidarität konnte am 20. November die Übergabe eines Gesundheitszentrums verbucht werden. Errichtet wurde es von 177 Freiwilligen aus zehn Ländern, mehrheitlich aus Deutschland. Die Initiative dafür ging auf die »Internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen« (ICOR) zurück, der unter anderem die MLPD in Deutschland und die MLKP aus der Türkei angehören. Das Haus umfasst mehrere Behandlungszimmer, OPs und Röntgenräume, eine Apotheke und ein Bildungszentrum. Für die technische Ausstattung sorgten Spenden von Ärzten, Medizinstudenten, Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie katholischen Einrichtungen in Deutschland.

Als kurz nach Ankunft der ersten Baubrigade ein IS-Kommando über 230 Zivilisten in Kobani massakrierte, zogen die meisten ausländischen Hilfsorganisationen ihre Mitarbeiter ab, doch die ICOR-Brigadisten blieben. Da die Türkei keine Genehmigung für den Grenzübertritt erteilte, mussten sie illegal nach Rojava einreisen. Einige wurden dabei von türkischen Grenzern gefasst und misshandelt. Vergeblich hoffte der »Solidaritäts- und Förderverein Gesundheitszentrum Kobani« bei Verhandlungen mit den türkischen Behörden auf die Unterstützung der Bundesregierung. Für Syrien bestehe eine allgemeine Reisewarnung, hieß es ablehnend aus dem Auswärtigen Amt. »Wenn es der Bundesregierung wirklich darum geht, Fluchtursachen abzubauen und den barbarischen Terror des IS zu bekämpfen – warum fällt sie dann ausgerechnet denjenigen in den Rücken, die dies vor Ort am erfolgreichsten tun, nämlich den Menschen in den demokratisch verwalteten Gebieten in Rojava?« beklagte der Vereinsvorsitzende, Rechtsanwalt Frank Jasenski.

junge Welt 26.1.15

Mahnwache vor dem Bundestag gegen den Staatsterror in der Türkei und den EU-Erdogan-Deal

Berliner Solidaritätskomitee für den Wiederaufbau von Kobane

Pressemitteilung vom 25.1.16

Diese findet vom Dienstag, den 26.1. bis Donnerstag, den 28.1.16 jeweils von 10 bis 15 Uhr vor dem Bundestag statt. Veranstalter ist ABDEM – Europäischer Rat für Frieden und Demokratie/ Plattform der demokratischen Kräfte, NAV-DEM und TJK-E. Unterstützt wird diese Mahnwache auch von fortschrittlichen deutschen Kräften. Parallel dazu finden Gespräche und Besuche von Delegationen bei den Bundestagsparteien, Kirchen, der Presse, bei Fernsehsendern und verschiedenen Kräften der Zivilgesellschaft statt.

Dies wird nach den Protesten gegen den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu in Berlin und die gemeinsame Kabinettssitzung der Bundesregierung mit Ministern der türkischen Regierung ein weiteres unübersehbares Zeichen des Protestes gegen den Staatsterror in der Türkei, die Menschenrechtsverletzungen und gegen das Embargo der türkischen Erdogan-Regierung gegen den Wiederaufbau von Kobane und Rojava sein.

Demokratische Kräfte und Medienvertreter sind herzlich eingeladen die Mahnwache zu besuchen oder sich daran zu beteiligen. Menschen mit Familienangehörigen aus den von der türkischen Armee und Spezialeinheiten belagerten Städten und aus Kobane/Rojava geben Informationen aus erster Hand.

Ab 15 Uhr findet am Dienstag im Anschluss an die Mahnwache eine Demonstration zum Auswärtigen Amt statt. Am Mittwoch zu einer UNO-Einrichtung und am Donnerstag eine von kurdischen Frauen organisierte Demonstration von der Mahnwache zum Kanzleramt.

Am Donnerstag abend findet dann um 18.30 Uhr eine Film- und Infoveranstaltung zum Wiederaufbau in Kobane/Rojava im Münzenbergsaal statt. (Franz-Mehring-Platz1/Nähe Ostbahnhof) Dort werden auch mehrere Wiederaufbauhelfer der ICOR aus Berlin anwesend sein und über ihre Erfahrungen berichten.

Silopi in Trümmern

Nach dem Ende der Belagerung der kurdischen Stadt wird das Ausmaß der Zerstörung sichtbar

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Weiterhin unter Beschuss: Cizre

Von Alp Kayserilioglu, Silopi

Silopi liegt in Trümmern. Nachdem Mitte Dezember über die mehrheitlich von Kurden bewohnte Stadt eine totale Ausgangssperre verhängt worden war, gilt seit dem 19. Januar noch eine partielle: Täglich von fünf bis 18 Uhr ist die Restriktion aufgehoben, Nachts bleibt sie in Kraft.

Gefechte gibt es keine mehr. Die kurdischen Kräfte haben sich zurückgezogen, auch weil sie vom türkischen Geheimdienst infiltriert wurden, wie lokale Quellen berichteten. Die Verteidigung brach zusammen; Minen explodierten nicht an den vorgesehenen Punkten, Viertel gingen verloren.
Artikel in junge Welt vom 25.1.15 weiterlesen