27.11.: Veranstaltung „Der türkische Staat wählt den Krieg“

Informationsveranstaltung am 27.11.2015 um 19:00 Uhr; Ort: Schlossstr. 19 | U-Sophie-Charlotte Platz

Im Juni 2015 wurde in der Türkei/Nord-Kurdistan ein neues Parlament gewählt, das Überschreiten der 10% Hürde durch die links-oppositionelle pro-kurdische HDP rüttelte an dem vorherrschenden rechtskonservativen neoliberalen Apparat der Regierungspartei AKP. Ein Ergebnis das die tiefe Krise des Staates und des Präsidenten Erdoğan bzw. des Ministerpräsidenten und Parteichefs Davutoğlu noch deutlicher werden ließ. Die Reaktion darauf ist bisher eine massive staatliche Repression gegen türkische Linke, Kurd*innen und Journalist*innen. Eine anhaltende Isolation von Abdullah Öcalan und die damit verbundene Neuauflage des Krieges u.a. gegen den Aufbau der demokratischen Autonomie in Nord-Kurdistan. Nach einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen wurde klar, Neuwahlen müssen her. Diese fanden am 1. November im Schatten vom andauernden Krieg sowie der Anschläge auf linke Kundgebungen in Pirsûs (Suruç), Amed (Diyarbakır) und Ankara statt und erzwangen dadurch den erneuten Machterhalt der AKP.

Zum 22. Jahrestag des PKK-Verbots in Deutschland: Ein Bericht über die Situation vor, während und nach den Neuwahlen in der Türkei/Nord-Kurdistan von TeilnehmerInnnen einer internationalen WahlbeobachterInnen-Delegation. Außerdem wollen wir die Frage diskutieren: Welche Relevanz haben parlamentarisch demokratische Wahlen unter der Herrschaft von AKP und Erdoğan für linke Bewegungen in der Türkei, bereits bestehende basisdemokratische Strukturen in Nord-Kurdistan und der Gesellschaft in Rojava (Nord-Syrien/West-Kurdistan)?

Eine Veranstaltung im Rahmen des monatlichen Tresens der antifaschistischen Koordination Westberlin (antifa-westberlin.org). Unterstützt vom Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin (kurdistan.blogsport.de).


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