Archiv für Oktober 2015

Welt-Kobanê-Tag: „Die Kraft der Menschen von Kobanê ist sehr stark“

Demonstration am Sonntag, den 1.11.15 um 13 Uhr Treffpunkt Alexanderplatz /Berlin (Weltzeituhr)

Aufruf des Exekutivausschuss des Kantons Kobanê zum Weltkobanêtag am 1. November 2015

Seit Ausrufung der Autonomie auf Grundlage von Gerechtigkeit und Freiheit am 19. Juli 2012 waren Kobanê und Rojava einer Vielzahl von militärischen Offensiven und Angriffen ausgesetzt. Seit jeher belagern militante Extremisten diese geographische Region, die danach strebt, ein neues Lebens- und Gesellschaftsmodell zu leben, das sozio-kulturell, religiös und ethnisch divers ist.
Durch den Willen der Menschen in Rojava und die Stärke ihrer Sehnsucht nach einer neuen Ära, einer neuen Verwaltung,  waren  sie unbesiegbar in der bedingungslosen Verteidigung Kobanê´s gegen die Kampagnen der Extremisten.
Die Verteidigung markierte den Beginn des Endes für den ISIS-Mythos, der Fähigkeit beliebige Städte und Orte kontrollieren zu können. So wurde der Welt bewiesen, dass der Wille der Menschen gemeinsam mit den lokalen Institutionen in einer geographischen Region ausreichen, um den Terrorismus zu besiegen und damit die Menschlichkeit und den Frieden zu sichern.
Trotzdem, der Preis für diesen Erfolg war hoch und die Auswirkungen sind immer noch in unserem Alltag sichtbar: Kobanê, die Hauptstadt des Widerstands, ist zerstört, rund 70% der Häuser liegen in Trümmern. Die Mehrheit der Bewohnerinnen sind emigriert, sind in alle Ecken der Welt vertrieben. Dennoch ist der Wille der Menschen, der Wunsch und der Entschluss in ihre Häuser zurückzukehren und ihre Stadt wiederzubeleben sehr stark. Das macht sie zur menschlichen Front gegen den globalen Terrorismus. Diese starke Bevölkerung, geleitet von ihren mutigen Verteidigungseinheiten, den Volksverteidigungseinheiten YPG und den Frauenverteidigungseinheiten YPJ, ist noch immer ohne Zugang zu medizinischer und humanitärer Versorgung und der böswilligen Belagerung ausgesetzt: nur ein einziger Grenzübergang ins Nachbarland Türkei ist geöffnet. Die Menschen verteidigen sich immer noch gegen den ISIS-Terror als kommunaler Zusammenschluss der Vielfalt in den Kantonen Rojava´s, bestehend aus Kurd*innen, Araber*innen, Syrier*innen und Assyrer*innen, unterstützt durch Luftschläge der internationalen Koalition.
Die Menschen aus Kobanê und Rojava haben die Hoffnung, dass diejenigen, mit denen sie dieselben Werte teilen – Werte wie Frieden und Gerechtigkeit – sie mit all ihrer Kraft gegen den Terrorismus und beim Wiederaufbau von Kobanê unterstützen, und dass sie mit legitimen Mitteln den Druck auf die Türkei erhöhen, um einen humanitären Korridor zu öffnen. Unterstützung war bereits versprochen worden und sollte nun realisiert werden.
Deshalb rufen wir am 1.November 2015 alle Menschen dazu auf, sich solidarisch mit den mutigen Menschen von Kobanê zu zeigen, die die Welt mit ihrem Sieg gegen die Feinde der Menschheit inspiriert haben.
Je größer eure Unterstützung für die Menschen in Rojava und Kobanê ist, desto höher ist die Chance auf Frieden, Gleichberechtigung und Erfolge gegen die Feinde der menschlichen Werte in der Region und darüber hinaus.

Die Stunde der Wahrheit

In der Türkei geht ein blutiger Wahlkampf zu Ende – doch Erdogans Chaosstrategie könnte scheitern

Von Fuoco Savinelli/ Diyarbakir

Am Sonntag sind die Wähler in der Türkei zum zweiten Mal innerhalb von fünf Monaten aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Sie sollen dann – so die Vorgabe von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan – ihre »Fehler« bei der Wahl vom 7. Juni »korrigieren«. Denn damals hatte die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) die für eine Fortsetzung ihrer 13jährigen Alleinregierung notwendige absolute Mehrheit verloren. Grund dafür war, dass die linke, prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) über die Zehnprozenthürde kam.

Bei einem Verlust der alleinigen Regierungsmacht droht zahlreichen AKP-Politikern eine Wiederaufnahme von Korruptionsverfahren, die auf Druck der Regierung eingestellt worden waren. Auch Ermittlungen gegen AKP-Politiker wegen der Unterstützung dschihadistischer Terrororganisationen wären dann denkbar. Der Machterhalt ist für die AKP-Führung und Erdogan, der das warnende Beispiel seines zum Tode verurteilten ägyptischen Moslembruders Mohammed Mursi vor Augen hat, somit zur existentiellen Frage geworden.
In junge Welt vom 30.10.2015 weiterlesen

1. November: Internationaler Aktionstag für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobani

Kommt zur Demonstration am 1. November um 13 Uhr Alexanderplatz-Berlin (Weltzeituhr)

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Es ist Zeit, für den Frieden zu sprechen und für den Frieden zu handeln. Kobanê unterstützen heißt den Frieden zu unterstützen! Unterstützt den Widerstand gegen den IS – für Kobanê – für die Menschheit! Flagge zeigen: Gegen Rassismus und Faschisten – für die internationale Solidarität!

Der Aufruf zur Demonstration wird bisher unterstützt von: PYD, Navdem-Berlin, HDP, Malaêzîdixan, AGIF, Solidaritätskomitee Kobanê, Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin, MLPD, Solidarität International (SI) u.a.

Türkisches Militär attackiert Rojava

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 28.10.2015

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Angaben des Presse- und Informationszentrum der Volksverteidigungseinheiten (YPG) zufolge kam es in der Nacht von Samstag auf Sonntag zu zwei Angriffen des türkischen Militärs auf Zivilisten und Stellungen der YPG in Kobanê und Girê Spî (Tall Abyad).

In ihrer Stellungnahme erklärt die YPG, dass sich die Angriffe des türkischen Militärs in den Abendstunden des 24. Oktobers und der Nacht zum 25. Oktober ereigneten. Dabei wurden sowohl Stellungen der YPG als auch zivile Wohngebiete beschossen. Bei einem Angriff auf das Dorf Bubanê wurden zwei Zivilisten verletzt. Bubanê liegt westlich von Kobanê.
Auf Civaka Azad Website weiterlesen

Aggressiv in der Krise

Die Türkei vor der Parlamentswahl: Das Land versinkt in Terror und Krieg. Ursache sind die Großmachtträume des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan
Von Alp Kayserilioglu/Istanbul, Max Zirngast/Ankara, Güney Isikara

Die Türkei befindet sich in einer die gesamte Gesellschaft umfassenden Krise. Seit den Wahlen am 7. Juni 2015 hat sie sich dramatisch verschärft. Das Land droht seither in Gewalt, Terror und Krieg zu versinken. Nun stehen für den kommenden Sonntag, den 1. November, Neuwahlen an. Angesichts der Umstände ist kaum von einer Abstimmung unter demokratischen Verhältnissen zu sprechen. Dennoch werden sich die Ergebnisse – sofern die Wahl nicht manipuliert wird – wohl kaum vom Resultat des 7. Juni unterscheiden. Die Positionen der Parteien sind dieselben, die Risse in der Gesellschaft haben sich vertieft, die Fronten verhärtet. Sollte die Demokratische Partei der Völker (HDP) den Einzug ins Parlament erneut schaffen, was wahrscheinlich ist, wären die Pläne von Präsident Recep Tayyip Erdogan zum Umbau der politischen Strukturen in ein auf ihn zugeschnittenes Präsidialsystem erneut gescheitert.
In junge Welt vom 29.10.2015 weiterlesen

Freie Hand für Erdogan

EU-Kommission hält vor Parlamentswahl offenbar Bericht über Türkei zurück. Gericht stellt Medien unter Zwangsverwaltung
Von Nick Brauns

Am Sonntag wird in der Türkei gewählt. Für Präsident Recep Tayyip Erdogan geht es dabei um den Umbau des Staates in eine Präsidialdiktatur. Dazu benötigt die regierende Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) die absolute Mehrheit, die sie bei den letzten Wahlen im Juni verloren hatte.

Unterstützung erhält Erdogan von der Europäischen Union. Der »Sultan« wird für die Abschottung Konzerneuropas und als Partner im Krieg gegen Syrien gebraucht. Wie die Süddeutsche Zeitung am Mittwoch berichtete, hält die EU-Kommission offenbar ihren »Fortschrittsbericht« zur Lage in der Türkei zurück – vermutlich aus »politischen Gründen«. Laut dem Entwurf des EU-Papiers werden dem NATO-Land erhebliche Defizite »im Bereich Rechtsstaatlichkeit« vorgehalten. So gebe es »unzulässigen Eingriff der Exekutive in die Justiz«, deren Unabhängigkeit sei beeinträchtigt. Richter und Staatsanwälte würden wegen ihrer Entscheidungen festgenommen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Die Versammlungs- und Religionsfreiheit werde zunehmend eingeschränkt.
In junge Welt vom 29.10.2015 weiterlesen

Guerilla unter Beschuss

Türkischer Präsident will mit Attacken kurdische Befreiungsbewegung provozieren
Von Nick Brauns

Die Volksverteidigungseinheiten YPG im nordsyrischen Selbstverteidigungsgebiet Rojava beklagen fortgesetzten Beschuss durch die türkische Armee. Seit Samstag seien Stellungen um die an der Grenze gelegenen Städte Tal Abjad und Kobani mehrfach von der türkischen Seite der Grenze aus mit automatischen Waffen beschossen worden, meldete die Pressestelle der YPG am Montag abend. Verluste habe es dabei keine gegeben. In der Umgebung der Stadt Kobani sei es zudem zu Angriffen des »Islamischen Staates« (IS) gekommen.
in junge Welt vom 28.10.2015 weiterlesen

Barrikaden der Freiheit

Neun Tage lang wütete die türkische Polizei im September in Cizre. Für die Einwohner geht der Kampf weiter

Von Fuoco Savinelli/Cizre

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Barrikaden als Teil des Alltags: Das Nur-Viertel von Cizre

Die türkische Stadt Cizre nahe dem Grenzdreieck mit Syrien und dem Irak gilt als die Hochburg der kurdischen Befreiungsbewegung schlechthin. Meterhohe Barrikaden aus Sandsäcken und schweren Steinbrocken sowie Gräben versperren hier die Zufahrtswege zu mehreren Stadtvierteln. Auf Schubkarren transportieren Kinder weitere Säcke zur Verstärkung dieser neu errichteten Sperren, über denen Flaggen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und der Volksverteidigungseinheiten (YPG) wehen. Letztere kämpft auch im nahe gelegenen nordsyrischen Autonomiegebiet Rojava – gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS). »Hinter Barrikaden errichten wir die freie Heimat«, heißt es auf einem Graffiti. Unter der Jacke eines jungen Mannes zeichnet sich der Lauf eines Sturmgewehrs ab. Seit die Mitglieder der Patriotisch-Revolutionären Jugendbewegung (YDG-H) vor einem Jahr damit begannen, für die Sicherheit zu sorgen, seien Kriminalität und Drogenhandel deutlich zurückgegangen, berichten Bewohner des Stadtteils Nur. Dem Staat vertraut hier kaum einer. Schließlich wurden in den vergangenen Monaten zahlreiche Zivilisten von der Polizei getötet.

Von Kugeln durchsiebte und ausgebrannte Wohnhäuser im Nur-Viertel zeugen von dem Terror, dem die Bevölkerung während einer neuntägigen Ausgangssperre zwischen dem 4. und 13. September ausgesetzt war. Anwohner sind davon überzeugt, dass es sich bei einem Teil der mit Panzerwagen vorrückenden polizeilichen Sonderkommandos um Kämpfer des »Islamischen Staates« gehandelt hat, da diese entsprechende Bärte und Kleidung trugen und teilweise arabisch sprachen. 21 Zivilisten, darunter etliche Kinder, wurden während der neun Tage von Scharfschützen getötet – oder sie starben, weil sie kein Krankenhaus aufsuchen durften. Die Regierung sprach anschließend von Dutzenden »neutralisierten Terroristen«.

»Ziel war die Vertreibung der Bevölkerung«, meint Mehmet Tunc, der Kovorsitzende des Volksrates von Cizre, aber aufgrund »des Zusammenhalts der Menschen« sei der Staat gescheitert. In den vergangenen Jahren wurde in Cizre mit seinen 120.000 Einwohnern eine auf Straßen- und Stadtviertelräten basierende Selbstverwaltungsstruktur aufgebaut – nach den Ideen des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. In allen Gremien müssen 40 Prozent der Mitglieder Frauen sein. Für eine konservativen Stadt wie Cizre, in der die meisten Frauen tief verschleiert auf die Straße gehen, ist dies ein ebenso radikaler Schritt wie das vom Volksrat ausgesprochene Verbot, eine Zweitfrau zu nehmen oder Brautgeld zu zahlen.

Nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Friedensprozess mit den Kurden beendet hatte, rief der Volksrat im August die »Autonomie« der Stadt aus. »Damit wollten wir deutlich machen, dass wir den türkischen Staat nicht mehr anerkennen, weil dieser sich nicht an die Abmachungen gehalten hat«, erklärt Tunc. 19 Bürgermeister autonomer Gemeinden wurden inzwischen wegen »Separatismus« verhaftet. Sieben weitere wurden für abgesetzt erklärt, darunter die Kobürgermeisterin von Cizre, Leyla Imret. Der Frau, die vor ihrer Wahl 22 Jahre in Deutschland gelebt hatte, wurde ein Aufruf zum Bürgerkrieg unterstellt. In Wahrheit hatte sie vor Gewalt gewarnt. »Ich erhalte eine starke Unterstützung aus dem Volk. Die Menschen hier haben mich mit über 80 Prozent gewählt und erwarten von mir, dass ich bleibe«, erklärt Imret. »Wenn wir nach Rojava schauen, sehen wir, dass das Modell der demokratischen Selbstverwaltung funktionieren kann«, sagt sie. Doch damit in Cizre Frieden und Normalität einkehren könnten, müsse sich die Türkei insgesamt verändern.

Bei den letzten Wahlen hatte die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) in Cizre ein Rekordergebnis von 92 Prozent eingefahren. Für die Neuwahlen am 1. November wurden 93 Wahllokale insbesondere aus den Stadtvierteln Nur und Cudi von der Wahlkommission aus »Sicherheitsgründen« in ein einziges außerhalb dieser Viertel gelegenes Schulgebäude verlegt. Tunc sieht dahinter den Versuch einer Einschüchterung und Behinderung der Wähler. »Wir werden Erdogans Palast stürmen. Unser Wahlergebnis wird in Cizre noch besser sein als im Juni«, ist die Kovorsitzende des Volksrates, Asiye Yüksel, dennoch überzeugt. Die Politikerin gibt sich jedoch keinen Illusionen über den Parlamentarismus hin: »Im Zentrum unserer Agenda stehen nicht die Wahlen, sondern der Aufbau der Selbstverwaltung.«

Aus: junge Welt Ausgabe vom 27.10.2015, Seite 6 / Ausland

Wieder Razzien und Verhaftung gegen kurdische Befreiungsbewegung

Presseerklärung der Roten Hilfe e.V., Göttingen, 23.10.2015

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Am Mittwoch, 21.10.2015 wurden unter dem Vorwand der Bekämpfung der PKK Wohnungen und Büros politisch aktiver kurdischer Menschen und Vereine polizeilich durchsucht. Die meisten der Razzien fanden in Dresden statt, eine in Hannover. In Dresden wurde dabei ein Mann in Haft genommen, dem die Staatsanwaltschaft vorwirft, Gebietsleiter der PKK in Sachsen zu sein.
Presseerklärung auf Seite der Roten Hilfe weiterlesen

»Wie der IS«

Im Osten der Türkei tobt der Staatsterror gegen die Hochburgen der prokurdischen HDP. Eindrücke aus einem Wahlkampf im Zeichen der Repression

Von Fuoco Savinelli/ Diyarbakir


Spuren der Kämpfe werden beseitigt

Ganze Straßenzüge von Sur, dem Altstadtviertel der kurdischen Metropole Diyarbakir im Südosten der Türkei, zeugen von schweren Kämpfen. Das Portal der historischen Fatih-Pasha-Moschee ist ebenso wie viele Wohnhäuser von Einschüssen übersät, Reste von Barrikaden türmen sich an den Straßenrändern. Mehrfach war über dieses innerhalb der schwarzen Basaltmauern gelegene Armenviertel, das als Hochburg der kurdischen Befreiungsbewegung gilt, in den vergangenen Wochen eine Ausgangssperre verhängt worden. Sondereinheiten der Polizei lieferten sich in den engen Gassen Gefechte mit der Patriotisch-Revolutionären Jugendbewegung (YDG-H), der Jugendorganisation der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die Polizei griff die Stadtguerilla mit schweren Waffen an, auch aus Helikoptern. Zwei Tage habe seine zehnköpfige Familie in Todesangst in einer fensterlosen Vorratskammer ausgeharrt, berichtet ein Vater von der Beschießung des Viertels durch die Polizei. Eine Rakete hat die Hausmauer durchschlagen, selbst im Schlafzimmer sind Einschüsse zu sehen. Die Männer der Sondereinheiten trugen Skimasken, einige hatten lange Bärte. »Wie der IS«, erzählt eine andere Anwohnerin von der Stürmung ihres Hauses. »Sie schrien Allahu Akbar.« An einigen Hauswänden haben die Polizeikommandos dschihadistische Parolen hinterlassen. Mehrere Zivilisten wurden durch Polizeischüsse getötet, darunter ein zwölfjähriges Mädchen, das Brot holen wollte.
Artikel weiterlesen in junge Welt vom 22.10.2015