Archiv für August 2015

Am 1.September – Heraus zur Antikriegstagsdemonstration!

Den Weltfrieden verteidigen – Die Gefahr eines atomaren Weltkrieges ist nicht gebannt! Schluss mit dem Krieg, Massakern und Massenverhaftungen der Erdogan-Regierung
gegen den kurdischen Freiheitskampf und Demokraten und Revolutionäre in der Türkei!

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Treffpunkt: Dienstag, den 1.9. 2015 um 17 Uhr Alexanderplatz in Berlin-Mitte (an der Weltzeituhr)

Kundgebung und Demonstration zum Bundestag

Am 1. September jährt sich erneut der Beginn des vom Hitlerfaschismus entfesselten II. Weltkriegs. Die Gefahr eines atomaren Weltkrieges ist auch heute nicht gebannt. Weltweit gibt es heute über 15000 Atom-sprengköpfe. Brennpunkt der imperialistischen Rivalität ist gegenwärtig die Ukraine. Von einem Waffen-stillstand kann nicht die Rede sein. Ausgangspunkt für die Zuspitzung der Gefahr einer direkten Konfronta-tion der Großmächte ist die aggressive Ausdehnung der Nato und der EU nach Osten. Beide Großmächte, sowohl die USA als auch Russland reden wortreich von Abrüstung, während sie dabei sind ihre Atomwaf-fenarsenale „umfassend zu modernisieren“.

Der von der türkischen Erdogan-Regierung begonnene Krieg gegen den kurdischen Freiheitskampf, die Massaker an Zivilisten in Nordsyrien, in der Türkei, die Massenverhaftungen und die Zerstörung der Umwelt muss sofort gestoppt werden. Weiterhin unterstützt die türkische Regierung in Wirklichkeit den sogenannten Islamischen Staat und dessen barbarische Methoden. Dazu kann und darf kein Demokrat und Friedens-freund schweigen.

Durch den Sieg der Kurden, Kurdinnen und mit ihnen verbundenen Kräfte gegen den IS in Kobanê und die Errungenschaften der demokratischen Revolution in Rojava hat deren Kampf auch in Deutschland an Anziehungskraft gewonnen. Die demokratische Selbstverwaltung, die Gleichberechtigung der Frauen und der Schutz der Umwelt werden als Symbol aufgegriffen, dass es eine gesellschaftliche Alternative gibt. Die Erdogan-Regierung erklärt ausgerechnet die Kräfte zu Terroristen, die den IS-Faschismus wirksam bekämp-fen und die Bevölkerung der Region vor diesem Terror schützen. Ihre Gleichsetzung der Arbeiterpartei Kur-distans (PKK) mit dem IS und die Verweigerung eines humanitären Korridors für den Wiederaufbau von Kobanê und dessen Unterstützung durch internationale Wiederaufbaubrigaden stoßen europaweit auf im-mer mehr Ablehnung und Empörung. Dennoch äußert Außenminister Steinmeier Verständnis für den von der Erdogan-Regierung geführten Krieg. Deutschland ist das einzige europäische Land in dem die PKK ver-boten ist.

Der Krieg und die Repressionen gegen den kurdischen Freiheitskampf sind auch ein Angriff auf die inter-nationale Arbeiterbewegung, fortschrittliche und revolutionäre Kräfte. Die türkische und US-Regierung haben sich auf Bildung einer Flugverbots- und Pufferzone im Norden Syriens geeinigt, die als Aufmarsch-gebiet dschihadistischer Söldner dienen und zugleich ein weiteres Vordringen der kurdischen Volksverteidi-gungseinheiten YPG/YPJ und ihrer arabischen Verbündeten auf bislang vom IS gehaltenes Gebiet verhin-dern soll. Eine weitere Eskalation des Krieges zeichnet sich ab.

Die internationale Flüchtlingskrise ist ein dramatisches Problem für die Menschheit. Sie ist eine einzige Anklage an das herrschende Weltsystem. Immer mehr Regionen werden durch Umweltschäden, Kriege, fa-schistische Terrorbanden und Hungersnot unbewohnbar. Aber die Herrschenden können und wollen an den Ursachen dieser Flüchtlingskrise nichts ändern. Die Heuchelei bürgerlicher Politiker hat zu einer bisher nicht gekannten Welle der Solidarität mit Flüchtlingen geführt. Andererseits steigern Neofaschisten und andere Reaktionäre ihre rassistische Hetze bis zu mörderischen Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und fort-schrittliche Politiker.

- Sofortiger Stopp des Krieges, der Massaker und Massenfestnahmen durch die Erdogan-Regierung!
- Für einen humanitären Korridor von der Türkei nach Rojava, zum Wiederaufbaus von Kobanê!
- Aufhebung des PKK-Verbots! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!
- Verbot und Vernichtung aller ABC-Waffen!
- Solidarität und Schutz für Flüchtlinge und eine menschenwürdige Versorgung!
- Hoch die internationale Solidarität! Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

Der Aufruf zur Kundgebung und Demonstration wird bisher unterstützt von: Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin, HDP-Berlin , Nav-Dem (Berlin) – Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland, MLPD, Jugendverband REBELL, Solidarität International, Solidaritätskomitee Kobanê,
weitere bitte melden! V.i.S.d.P Hans Schulze, 12053 Flughafenstr. 5

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

Pressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 19. August 2015

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Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor.
Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt. Sie erlauben denen, die als Folge dieser Angriffe getötet worden sind nicht, bestattet zu werden und denjenigen, die verletzt wurden, keine medizinische Behandlung. Alle Ein- und Ausfahrten aus diesen Städten und Provinzen wurden verboten, währenddessen terrorisieren die Sicherheitskräfte die Menschen in den Regionen, welche vom Rest des Landes abgeschnitten worden sind. Hauptstrom- und Wasserversorgung dieser Städte werden gezielt beschnitten.
Die Menschen an diesen Orten sind sehr besorgt und sagen aus, dass sie vor einem drohenden Massaker stehen. Bis jetzt ist bereits von mehreren getöteten ZivilistInnen berichtet worden, nach lokalen Quellen erweist sich die Zahl der Todesopfer jedoch viel höher als durch den Staat ausgewiesen. Die türkische Armee hält auch ländliche Regionen rund um diese Gebiete belagert und führt schwere Bombardements auf diese Dörfer aus; diese Angriffe werden aktuell fortgeführt.

Der Hauptgrund für diese Angriffe und die außergerichtlichen Tötungen von ZivilistInnen geht zurück auf die durch den türkischen Präsidenten Erdogan erklärten unbegrenzte Befugnisse der Sicherheitskräfte. Es handelt sich um ein weiteres Zeichen der Feindseligkeit der AKP gegenüber der kurdischen Bevölkerung. Mit diesen Angriffen auf das kurdische Volk unterstützt die türkische Regierung und Präsident Erdogan moralisch wie praktisch den IS.
Wir fordern die internationale Öffentlichkeit auf, sich gegen die Kriegsbemühungen durch den türkischen Präsidenten Erdogan zu stellen.
Wir fordern die EU und deren Mitgliedstaaten, die USA und Vereinten Nationen auf, ihr Schweigen über ein drohendes Massaker an den KurdInnen in der Türkei zu brechen.
Wir fordern die internationalen Medien bezüglich dieser Ereignisse, die einen wesentlichen Einfluss auf die Bekämpfung des IS in der Region haben, zu Wachsamkeit auf

Gimgim – Licê – Farqîn – Şemzînan: Türkische Sicherheitskräfte nehmen Zivilisten ins Visier

Nordkurdistan/Türkei – Die Auseinandersetzungen zwischen der kurdischen Bevölkerung und den Sicherheitskräften nehmen tagtäglich weiter zu. Nachdem am 13. August in der Kreisstadt Silopi drei Zivilisten durch die Sicherheitskräfte getötet wurden, kommt es nun zu Meldungen von Angriffen des türkischen Staates auf die Zivilbevölkerung in Gimgim (Varto), Licê (Lice), Farqîn (Silvan) und Şemzînan (Şemdinli). Auch aus diesen Orten wird von getöteten Zivilisten berichtet.

Tote bei „Rückeroberung“ von Gimgim

Am 16. August hatte die Bevölkerung zeitweise die Kontrolle über die Kreisstadt Gimgim übernommen. Einen Tag später erklärte der Volksratsvorsitzende der Stadt, dass türkische Sicherheitskräfte mindestens vier Menschen bei der Rückeroberung der Stadt getötet haben. Die Identitäten von zwei Getöteten konnten festgestellt werden. Bei beiden handelt es sich um Zivilisten. An dem Ort, an dem die Leichname gefunden wurden, seien zudem keinerlei Spuren zu erkennen gewesen, die auf einen Schusswechsel zwischen den Opfern und den Sicherheitskräften deuten. „Alles deutet auf eine Exekution hin“, erklärt ein Mitglied der Partei der Demokratischen Regionen (DBP) aus Gimgim mit, der den Tatort untersuchte. Die Anwohner aus Gimgim berichten außerdem, dass die türkischen Sicherheitskräfte nach der Rückeroberung der Stadt wahllos auf lokale Ladengeschäfte und Wohnungen geschossen und einige Wohnungen niedergebrannt haben.

Angriffe auf die Provinzen von Amed

Nach dem großangelegten Angriff des türkischen Staates auf Gimgim folgten am 18. August auch Angriffe der Sicherheitskräfte auf die Kreisstädte Licê und Farqîn.

In Licê lieferten sich seit den Morgenstunden 18. Augusts die Guerillaeinheiten der Volksverteidigungskräfte (HPG) und das türkische Militär schwere Gefechte. Um die Auseinandersetzungen zu stoppen, begab sich die Zivilbevölkerung von Licê als lebende Schutzschilde in das Gebiet der Auseinandersetzungen. Allerdings eröffnete das türkische Militär daraufhin auch das Feuer auf die Zivilisten. Zwei Aktivisten wurden hierbei schwer verletzt. Außerdem wurde aufgrund des Beschusses des türkischen Militärs aus einem Sikorsky-Kampfhubschrauber ein Waldbrand in Licê ausgelöst.

Auch in Farqîn verübte der türkische Staat in der Nacht vom 17. auf den 18. August einen Angriff auf die Zivilbevölkerung. Sicherheitskräfte erstürmten einen Stadtteil, der zuvor von kurdischen Selbstverteidigungseinheiten kontrolliert wurde. Der Stadtteil wurde zuvor durch Militäreinheiten abgeriegelt. Anschließend griffen die Sicherheitskräfte laut Angaben der Lokalbevölkerung den Stadtteil an und schossen wahllos auf Wohnungen, Arbeitsstätte und Autos. Mindestens vier Menschen wurden bei dem Angriff getötet, Dutzende verletzt. Am Nachmittag des 18. August wurden alle Telefon- und Internetleitungen des Ortes gekappt. Bilder, die dennoch aus der Stadt an die Öffentlichkeit gelangten, machen das Ausmaß der Zerstörung und Verwüstung infolge des Angriffs auf Farqîn deutlich.

Şemzînan unter Raketenbeschuss

Auch aus Şemzînan kommt es zu Berichten von Angriffen des türkischen Staates auf zivile Wohngebiete. Während es im Stadtzentrum von Şemzînan seit den frühen Morgenstunden des 18. August zu schweren Auseinandersetzungen zwischen den türkischen Sicherheitskräften und den Einheiten der HPG kommt, hat das Militär daraufhin angefangen Teile der Stadt unter Raketenbeschuss zu nehmen. Der Bevölkerung wurde mitgeteilt, dass sie ihre Häuser verlassen solle, ansonsten würde man keine Verantwortung für die Folgen übernehmen. Infolge des Raketenbeschusses wurden mindestens vier Menschen verletzt.

Militärisches Sperrgebiet über Teile Ameds ausgerufen

Am 17. August kündigte der Gouverneur von Amed an, 20 Regionen in der Provinz vom 20. August bis einschließlich zum 05. September zum militärischen Sperrgebiet zu erklären. Betroffen hiervon sind neben den Kreisstädten Licê (Lice) und Farqîn (Silvan) auch die Städte Pasûr (Kulp) und Pîran (Dicle). Zusätzlich hatte der Gouverneur für Licê und Farqîn am 18. August Ausgangssperren verhängt.

ANF, Özgür Gündem, 18.08.2015, ISKU

»Der Staat hat schuld an dem Attentat«

Ihr Sohn Bedrettin fiel als Freiheitskämpfer in Kobane. Danach wurde sie Augenzeugin des Suruc-Massakers. Ein Gespräch mit Sabiha Akdeniz

Interview: Peter Schaber, Suruc

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Sie waren auf dem Weg nach Kobani, als Sie in der an der syrischen Grenze gelegenen türkischen Stadt Suruc Augenzeugin jenes Bombenattentats auf sozialistische Jugendliche wurden, das am 20. Juli 32 Menschen das Leben kostete. Zuvor ist Ihr Sohn in Rojava im Norden Syriens bei der Verteidigung der Revolution gefallen. Was waren seine Beweggründe, dorthin zu gehen?

Schon bevor er nach Kobani ging, war mein Sohn nach Suruc gefahren und hat dort humanitäre Hilfe an der Grenze geleistet. Er hat dort oft mitgearbeitet, er ist immer wieder hingefahren. Er hat mir gesagt: Ich ertrage den Anblick nicht mehr, ich halte das nicht mehr aus. Ich habe die Verwundeten gesehen, ich habe gesehen, wie der Staat dort mit den Menschen umgeht. Einmal hat die Polizei ein Auto angezündet, das voll mit Hilfsgütern war, und die Helfer dann daran gehindert, es zu löschen. Er hat grundlose Verhaftungen gesehen und viel Unterdrückung. Er könne nicht mehr schlafen, wenn er an die Menschen dort denke.

Interview in junge Welt vom 13. August 2015 weiterlesen

Einmarsch in Syrien

Türkei schickt Söldnertruppen ins Nachbarland. Al-Nusra-Front zum Kampf gegen Regierungseinheiten verlegt

Von Nick Brauns

Von der Türkei geförderte Söldnertruppen sind am Montag nachmittag über den Grenzübergang Bab Al-Salameh in die Stadt Azaz im Norden Syriens einmarschiert. Es handelt sich offenbar um den ersten Schritt zur Schaffung einer Flugverbots- und Pufferzone westlich des Euphrat, auf die sich Ankara mit der US-Regierung geeinigt hatte. 600 Mitglieder der gegen die syrischen Regierungstruppen kämpfenden »Freien Syrischen Armee« (FSA), unter die sich türkische Spezialkräfte gemischt hatten, rückten in 40 mit türkischen Fahnen beflaggten Bussen und schwerbewaffneten Pritschenwagen in die Dörfer Kefferan und Delhan ein. Das meldete die kurdische Agentur Firat News unter Berufung auf Beobachter vor Ort. Die FSA-Kämpfer gehören den Brigaden »Sultan Murat« und »Fatih Sultan Mehmet« an, die aus syrischen Turkmenen bestehen, die unter Aufsicht des türkischen Geheimdienstes MIT militärisch ausgebildet und bewaffnet wurden.

in junge Welt vom 12. August 2015 weiterlesen

KOBANÊ – INTERNATIONALER AUFRUF FÜR DEN WIEDERAUFBAU VON KOBANÊ UND ERÖFFNUNG EINES HUMANITÄREN KORRIDORS

NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 10. August 2015

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Am 15. September 2014 begann der sogenannte Islamische Staat (IS), u.a. mit erbeuteten Waffen aus irakischen US-Beständen und aus der Türkei gelieferten Waffen, seine erste große Offensive gegen den Kanton Kobanê in Rojava / Westkurdistan. Vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit spielte sich ein unbeschreibliches Drama ab. Nur wenige Meter von der türkischen Grenze entfernt versammelten sich sowohl die internationale Presse, als auch unzählige Menschen, die aus der umkämpften und brennenden Stadt fliehen mussten. Kobanê ist seitdem ein Symbol, es ist die Stadt, in der die Bevölkerung …

Aufruf weiterlesen auf Civaka Azad Website

Stifter des Chaos

Die Türkei führt Krieg gegen die Kurden, unterstützt den »Islamischen Staat« und verfolgt zusammen mit den USA das Ziel, die syrische Regierung zu stürzen – imperialistische Strategien auf einem Kriegsschauplatz mit unklaren Fronten

Von Norman Paech

Nach wie vor wird in den deutschen Medien die Partîya Karkerén Kurdîstan, die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), als Terrororganisation gehandelt. Die Redaktionen können sich auf die EU-Terrorliste berufen und damit ihre seit Jahrzehnten gepflegten Vorurteile gegen die Organisation und deren politischen Ziele bemänteln. Allerdings scheinen einige mittlerweile zu bezweifeln, ob mit einer solchen Stigmatisierung die politischen Koordinaten in dieser permanenten Unruheregion noch zutreffend erfasst werden können. Es gab zaghafte Überlegungen, die PKK von der Terrorliste zu streichen und deren seit 1993 in Deutschland bestehende Brandmarkung aufzugeben. Ausschlaggebend sind dafür einige Entwicklungen, die den gesamten Mittleren Osten zunehmend in einen wilden Kriegsschauplatz mit unklaren Fronten verwandeln.

Artikel weiterlesen in junge Welt vom 11.8.2015

Erdogan setzt auf Krieg

Tote bei Anschlägen auf Polizei in der Türkei. Hoffnungen auf Regierungsbildung schwinden. Statt dessen droht ein bewaffneter Konflikt

Von Nick Brauns

Rund zwei Monate nachdem die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) ihre absolute Mehrheit bei Parlamentswahlen verloren hat, sinken in der Türkei die Hoffnungen auf Bildung einer neuen Regierung. Dagegen nehmen die Spannungen im Land weiter zu. So wurden bei einem Autobombenanschlag auf eine Polizeiwache im Istanbuler Stadtteil Sultanbeyli in der Nacht zum Montag drei Polizisten und sieben Zivilisten verletzt, ein Attentäter kam ums Leben. Beim Eintreffen der Spurensicherung wenige Stunden später starben zwei weitere Angreifer und ein Polizist während eines Feuergefechts, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Bekannt hat sich bislang niemand zu der Attacke, die Regierung beschuldigte die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Artikel in junge Welt vom 11.8.2015 weiterlesen

» Finger vom Abzug nehmen«

Prokurdische Partei HDP fordert Ende der Gewalt von Guerilla und Armee in der Türkei. Neuer Bericht zu Kollaboration von AKP und IS

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Selahattin Demirtas, HDP-Co-Vorsitzender

Von Nick Brauns

Zwei Wochen nach Beginn der Angriffe der türkischen Luftwaffe auf Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Nordirak hat der Covorsitzende der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, beide Seiten zu einem sofortigen Ende der Gewalt aufgerufen. »Die PKK muss sofort ihren Finger vom Abzug nehmen und zusichern, dass sie den Waffenstillstand einhält«, forderte Demirtas und verlangte ein Ende der Vergeltungsschläge durch die Guerilla. Zugleich müsse die Regierung ihre Angriffe auf die Arbeiterpartei Kurdistans beenden und sich zu Verhandlungen bereit erklären, so der HDP-Vorsitzende am Samstag. Demonstrativ besuchte Demirtas anschließend die Familie eines bei einem PKK-Anschlag getöteten 22jährigen Militärpolizisten in der Stadt Silopi. »Wir können die Toten nicht in Türken und Kurden unterteilen. Der gefallene Soldat ist ebenso unser Bruder wie all die anderen jungen Menschen, die wir in diesem Land zu Grabe tragen«, erklärte der Politiker nach einem gemeinsamen Gebet mit der Familie des Getöteten. »Der einzige Weg, diesen Schmerz zu beenden, ist, auf Frieden zu bestehen.«
Weiterlesen in junge Welt vom 10.8.2015

Bundeswehr bildet im Irak ezidisches Peschmerga-Bataillon aus

Elke Dangeleit und Michael Knapp auf Telepolis 08.08.2015

Ein Meilenstein in der Befreiung Shengals oder ein Versuch, die Jesiden zu vereinahmen?

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Die Bombardements des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Nordirak und im Südosten der Türkei beherrschten vor kurzem die Berichterstattung. Immer deutlicher kam zutage, dass Staatspräsident Erdogan und die AKP nicht dem IS den Kampf angesagt haben, sondern der PKK und der linken türkisch-kurdischen Oppositionsbewegung – mit der Unterstützung der NATO und der Bundesrepublik. Ungeachtet dieser brisanten Situation gehen die Angriffe des IS auf Shengal weiter. Artikel auf Telepolis lesen