»Praktische Solidarität mit Rojava ist wichtig«

Regierungsbildung in der Türkei nach den Wahlen: Diverse Möglichkeiten sind denkbar. Ein Gespräch mit Murat Cakir

Murat Cakir ist Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Hessen und Mitherausgeber des »Infobriefs Türkei«

Nach den Wahlen am 7. Juni ist es der neu gegründeten Demokratischen Partei der Völker (HDP) gelungen, mit mehr als 80 Abgeordneten ins türkische Parlament einzuziehen. Wie ist die politische Lage, nachdem Erdo?ans AKP die absolute Mehrheit verloren hat?

Linke Kräfte und die kurdische Bewegung haben mit dem Überwinden der Zehnprozenthürde Recep Tayyip Erdo?ans AKP eine Niederlage bereitet – und breite gesellschaftliche Bündnisse ins Leben gerufen. Das türkische Großkapital und die Bourgeoisie drängen aber nun auf eine große Koalition der AKP mit der größten Oppositionspartei, der kemalistischen CHP (Republikanische Volkspartei). Bei Gesprächen soll gar vom Kauf einzelner Abgeordneter die Rede sein. Manche plädieren für eine nationalistische Koalition zwischen der AKP und der neofaschistischen MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung), die im Parlament etwa gleich stark wie die HDP ist. Letzteres wäre eine Kriegskoalition, sie würde eine Intervention in Syrien anstreben. Vermutlich wird es sie nicht geben; auch die MHP will Erdo?an in seine Schranken weisen.

Weiterlesen in junge Welt vom 25.06.2015

Interview: Gitta Düperthal


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