Archiv für Mai 2015

Petition: Öffnet die Grenze – Kobanê muss leben!

Für einen humanitären Korridor nach Rojava – vorrangig für den Wiederaufbau von Kobanê!

Nach dem internationalen humanitären Völkerrecht fordern wir von allen Verantwortlichen, einen humanitären Korridor nach Rojava/ Syrien – insbesondere zum Wiederaufbau von Kobanê – zu gewährleisten. Wir fordern die türkische Regierung eindringlich auf: öffnen Sie die Grenze nach Kobanê dauerhaft! Schützen sie Hilfslieferungen sowie die Ein- und Ausreise von Aufbauhelferinnen und Aufbauhelfern über einen humanitären Korridor! Nicht nur für den Wiederaufbau von Kobanê , auch in alle umkämpften und gefährdeten Gebiete Rojavas muss die humanitäre Hilfe ungehindert fließen können.

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YPG: Strategisch wichtiges Gebiet im Kanton Cizîre befreit

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 29.05.2015

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Durch die Operationen der Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) wurde am 27. Mai der Ort Mebruka, eine Hochburg des Islamischen Staates (IS), befreit. Bereits in den vergangenen Tagen der Operation, die am 6. Mai begonnen und die Befreiung des Kantons Cizire zum Ziel hat, hat die YPG/YPJ zusammen mit Einheiten des Suryoye Militärrats den stratgeisch wichtigen Berg Kizwan (Evdilezîz) und assyrische Dörfer im Gebiet Alya von Milizen des IS befreit.

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Zum Tode verurteilt als »Feindin Gottes«

Weltweite Kampagne für die iranische Kurdin Zeynep Celaliyan

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Von Anja Flach

Seit dem 9. April führt die der PKK nahestehende Freie Frauenbewegung im iranischen Ostkurdistan (KJAR) eine weltweite Kampagne für die politische Gefangene Zeynep Celaliyan. Schon seit Jahren berichtet das Kurdische Frauenbüro für Frieden »Ceni« in Düsseldorf immer wieder über Celaliyan, deren Gesundheit bedroht ist. So bestehe die akute Gefahr, dass sie ihr Augenlicht verliert, berichtet die kurdische Nachrichtenagentur DIHA.

Weiterlesen in junge Welt vom 20.Mai 2015

Terrorkeule gegen Freiheitskämpfer

Linke Migrantenverbände aus der Türkei geraten immer öfter ins Fadenkreuz deutscher Ermittler

Von Nick Brauns

Die für zahlreiche Morde und Massaker in der Türkei verantwortlichen faschistischen Grauen Wölfe konnten seit den 70er Jahren mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Deutschland Fuß fassen. Der damalige CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß entdeckte 1978 im Gespräch mit dem Führer der Grauen Wölfe, Alparslan Türkes, viele Gemeinsamkeiten im Kampf gegen die »kommunistische Gefahr«. Entsprechend versprach Strauß, dass die Grauen Wölfe, die auch in Deutschland gewaltsam gegen linke Arbeitsmigranten aus der Türkei vorgingen, stets ein günstiges Klima vorfinden sollen. Das Versprechen gilt auch heute noch: Ende April kamen wieder 10.000 türkische Nationalisten ungestört in der Oberhausener König-Pilsener-Arena zusammen.

Dagegen stehen linke Migrantenvereinigungen aus der Türkei seit Jahrzehnten im Fadenkreuz deutscher Sicherheitsbehörden. Tausende Kurden wurden und werden mit Strafverfahren überzogen, weil sie die 1993 verbotene Arbeiterpartei Kurdistans PKK unterstützt haben sollen. Ab dem 20. Mai dieses Jahres muss sich zum Beispiel der kurdische Aktivist Mehmet D. vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland nach Paragraph 129b Strafgesetzbuch verantworten. Gewalttaten in Deutschland werden dem seit Sommer vorigen Jahres in Untersuchungshaft sitzenden Kurden nicht vorgeworfen. Vielmehr soll er als hauptamtlicher Kader Spenden und Mitgliedsbeiträge gesammelt und PKK-Anhänger zu Veranstaltungen und Schulungen mobilisiert haben. Geschehen sein soll all dies zwischen Januar 2013 und Juli 2014. Zu diesem Zeitpunkt ließ die PKK im Zuge von Friedensgesprächen ihres gefangenen Vorsitzenden Abdullah Öcalan mit Regierungsvertretern in der Türkei die Waffen ruhen, führte aber im Irak und Syrien einen erbitterten Widerstandskampf gegen das Vordringen der IS-Terroristen. Zwar rüstet die Bundesregierung derzeit selbst die im Kampf gegen den IS nur mäßig erfolgreichen Peschmerga der allerdings über gewaltige Ölfelder gebietenden Barsani-Regierung im kurdischen Nordirak mit Bundeswehrwaffen aus. Doch von Kurden aus Deutschland, die sich dem Kampf der PKK gegen den IS anschließen, gehe eine mit den Dschihadisten qualitativ vergleichbare Gefährdung aus, behauptete das Bundesinnenministerium vergangenen Oktober. Entsprechend prüft die Bundesanwaltschaft, ob nicht auch gegen die in Deutschland legale Marxistisch-Leninistisch-Kommunistische Partei (MLKP) aus der Türkei wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland ermittelt werden müsse. Grund dafür ist, dass sich mehrere Mitglieder dieser Partei – darunter die im März 2015 bei der Verteidigung eines aramäischen Dorfes gefallene Duisburger Internationalistin Ivana Hoffmann – dem Kampf gegen den IS in Rojava angeschlossen haben.

Ebenfalls in Rojava kämpfen Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML). Sieben mutmaßliche Mitglieder dieser in Deutschland weder verbotenen noch auf der EU-Terrorliste genannten maoistischen Partei wurden am 15. April 2015 bei Razzien in vier Bundesländern aufgrund von Haftbefehlen der Bundesanwaltschaft unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung verhaftet. Die TKP/ML habe das Ziel, in der Türkei ein »kommunistisches Regime« zu errichten und dafür zahlreiche Anschläge begangen, heißt es in der Anklageschrift. Seit 2007 habe sie dabei auch gemeinsam mit der PKK-Guerilla agiert, wird der vor allem in der rebellischen Bergregion Dersim im Osten der Türkei verankerten Partei strafverschärfend angerechnet. Die Verhafteten – allesamt Mitglieder der seit den 80er Jahren bestehenden, für die Rechte von Arbeitsmigranten eintretenden Föderation der Arbeiter aus der Türkei (ATIF) – sollen Finanzmittel beschafft sowie Propaganda- und Schulungsveranstaltungen durchgeführt und neue Mitglieder für die Partei rekrutiert haben. Zu von der deutschen Bundesanwaltschaft im Zuge von Amtshilfe veranlassten Verhaftungen von türkeistämmigen Kommunisten kam es auch in Frankreich, der Schweiz sowie der griechischen Hauptstadt Athen. Für die dortige Syriza-Regierung dürfte es zu einem Test werden, ob sie tatsächlich der Auslieferung von drei türkeistämmigen Linken an die Bundesrepublik zustimmt.

An den Ermittlungen gegen die mutmaßlichen TKP/ML-Kader mitgewirkt hatte auch der V-Mann des Bundesnachrichtendienstes Alaattin A. Dieser war 2010 zum Deutschland-Verantwortlichen der in der Bundesrepublik verbotenen und auf der EU-Terrorliste genannten Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) aufgestiegen. Aus A.s junge Welt vorliegender Ermittlungsakte geht hervor, dass der V-Mann nicht nur Aussagen über angebliche DHKP-C-Mitglieder gemacht hatte, die zur Verurteilung von drei Funktionären der legal in Deutschland bestehenden Anatolischen Föderation zu zum Teil langjährigen Haftstrafen beitrugen. Auf Fotos, die ihm Beamte des Bundeskriminalamtes vorlegten, denunzierte A. zudem einen in Duisburg lebenden ehemaligen Mitgefangenen aus der Türkei als »einer höheren Ebene der TKP/ML« angehörend und einen Kölner Restaurantbesitzer als einen »alten Kader der TKP/ML«. Der 2010 selbst wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftete V-Mann A. erhielt aufgrund seiner zuvor gut entlohnten Spitzeltätigkeit eine milde Haftstrafe von lediglich zwei Jahren auf Bewährung. Ein von der Generalbundesanwaltschaft gegen A.s V-Mann-Führer beim BND eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung wurde nach Paragraph153d »Absehen von Strafverfolgung bei politischen Straftaten« eingestellt.

Aus: Staat & Gewalt, Beilage der jW vom 20.05.2015

Sparkasse besetzt

Kurdische Jugendliche protestieren in Saabrücken gegen Behinderung der Solidarität mit Rojava in Syrien. Verantwortliche des Finanzinstituts lassen räumen

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In Saarbrücken haben heute rund zwei Dutzend Jugendliche die Zentrale der örtlichen Sparkasse besetzt. Mit einem Sitzstreik in den Räumen des Geldinstituts protestieren die Mitglieder des kurdischen Studentenverbandes YXK gegen die Kündigung eines Spendenkontos, über das Solidarität mit dem Widerstand der Bevölkerung in Kobani und Rojava – dem kurdischen Teil Syriens – gegen die Banden des »Islamischen Staates« (IS) geübt werden sollte.

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Anschläge auf linke Partei

Bei zeitgleichen Bombenanschlägen auf Büros der linken, prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) in der Türkei wurden am Montag mindestens sechs Menschen verletzt. In Adana explodierte ein Sprengsatz in einem Lagerraum der dortigen Parteizentrale, während in Mersin eine in einem Blumengesteck verborgene Bombe hochging. Während in Adana bereits am Sonntag eine Wahlkampfkundgebung mit dem HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas stattgefunden hatte, sollte Demirtas am Montag in Mersin auftreten. In beiden Städten im Südosten der Türkei leben zahlreiche Kurden, gleichzeitig haben dort auch türkische Nationalisten wie die faschistischen Grauen Wölfe einen starken Rückhalt. Der Anschlag in Adana sei in der Absicht erfolgt, Menschen zu töten, erklärte der dortige HDP-Kandidat Tugay Bek. Die Bombe sei um 8.30 Uhr zum Zeitpunkt eines Wahlkampfkoordinationstreffens erfolgt. Tausende Menschen gingen nach den Anschlägen aus Solidarität mit der HDP auf die Straße.

Seit Beginn des Wahlkampfes kam es bereits zu zahlreichen Übergriffen von türkischen Nationalisten auf die HDP. Die kurdische Nachrichtenagentur Firat zählt 56 Angriffe auf HDP-Parteibüros, Wahlkampffahrzeuge und Wahlkämpfer innerhalb eines Monats. Mehrfach warfen faschistische Mobs, die Parolen gegen die verbotene Arbeiter Partei Kurdistans PKK skandierten, warfen Fenster von Parteibüros ein und verbrannten HDP-Fahnen.

Der HDP als Bündnispartei aus kurdischen und sozialistischen Parteien, Vertretungen ethnischer und religiöser Minderheiten sowie Frauen- und Homosexuellenverbänden kommt bei den Parlamentswahlen am 7. Juni eine Schlüsselrolle zu. Sollte die Partei die 10-Prozent-Wahlhürde überschreiten, könnte dies der regierenden islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) die für eine Einführung eines von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan geforderten Präsidialregimes notwendige Mehrheit kosten. Erdogan hatte der HDP in den letzten Tagen mehrfach unterstellt, eine islamfeindliche Partei zu sein, um ihr die Stimmen konservativer Kurden abspenstig zu machen.

Kundgebung „Solidarität mit der HDP“

Heute – 18. Mai – ab 19 Uhr am Kottbusser Tor Berlin

Solidaritätskundgebung mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in der Türkei, die Angriffen von Faschisten und Bombenterror von Kräften des tiefen Staates ausgesetzt ist

Angriffe auf die Demokratie

Explosionen in den HDP-Parteibüros vor den Parlamentswahlen

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Am heutigen Morgen kam es in den Parteibüros der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Adana und Mersin zu Explosionen. Bei dem Anschlag in Adana wurden 6 Menschen verletzt.

Zu Recht hat die HDP in ihrer Presseerklärung die AKP-Regierung mitsamt dem Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten für diese Angriffe verantwortlich gemacht. Die AKP-Regierung erklärt auf ihren Wahlkundgebungen und in all ihren Reden die HDP zur Zielscheibe. Sie wird von ihnen beschimpft, bedroht und Verleumdungen ausgesetzt. Erst vor kurzem erklärte Süleyman Soylu, stellvertretender Parteivorsitzender auf die HDP bezogen: „Wir werden die Region auf sie einstürzen lassen.“

Für die AKP-Regierung stellt die HDP die größte Konkurrenz bei den Wahlen dar. Sollte die HDP bei den Wahlen am 7. Juni die bestehende 10%-Wahlhürde kippen, so würde die AKP ihre Mehrheit verlieren und somit auch ihren Traum vom Präsidialsystem und einer neuen Verfassung, die sie im Alleingang durchsetzen wollen.

Gestern fand in Adana die bislang größte Wahlkundgebung für die pro-kurdische HDP statt, und heute ist für Mersin die Wahlkundgebung geplant. Dieser Zuspruch für die HDP löst bei der regierenden AKP große Befürchtung aus, denn mit der HDP ist in der Türkei zum ersten Mal eine echte Alternative zu den etablierten Parteien entstanden, die für Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit steht und alle oppositionellen Kräfte in der Türkei/Kurdistan sowie die verschiedenen Ethnien und Religionsangehörigen erfasst.

Viele Beobachter treffen sich in der Einschätzung, dass wenn die HDP die Wahlhürde kippt, für die AKP der sichere Niedergang beginnen wird. Die Umfragen räumen der HDP gute Chancen. So wird die bevorstehende Parlamentswahl in der Türkei zu einem wesentlichen Wandel der politischen Kräfteverhältnisse und der Politikkultur in der Türkei führen. Nicht umsonst wird die bevorstehenden Wahlen als die Wahl zwischen Diktatur und Demokratie bezeichnet.

Die Ko-Vorsitzende der HDP, Figen Yalçındağ, sagte in ihrer Stellungnahme zu den heutigen Angriffen gegenüber einem Fernsehsender: „Schlimm ist, dass die Regierung seit einiger Zeit keine Bewertungen mehr zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unternimmt, sondern in vielen Städten die Zivilkräfte und Strafverfolgungsbehörden diese Art von Praxis und Angriffe legitimiert. Faire und demokratische Wahlen werden seit einiger Zeit von ihr untergraben. Die jüngsten Angriffe stellen einen Höhepunkt dar. Was ist noch zu erwarten: Werden Attentate und Hinrichtungen folgen?“

Die jüngsten feigen Angriffe stärken leider unsere Annahme, dass auch am Wahltag mit Wahlhindernissen und Betrug zu rechnen sein wird. Vor diesem Hintergrund rufen wir erneut zur Teilnahme aus dem europäischen Ausland zu Wahlbeobachterdelegationen auf. (mehr dazu unter http://civaka-azad.org/fuer-faire-und-freie-wahlen-hoffen-wir-auf-ihre-unterstuetzung/).

Wir verurteilen diese Angriffe gegen die Büros der HDP aufs schärfste und rufen die internationale Öffentlichkeit dazu auf, diese unakzeptablen und feigen Angriffe zu verurteilen und sich als Zeichen der Demokratieverbundenheit mit der einzigen Demokratiekraft in der Türkei, der HDP, zu solidarisieren.

NAV-DEM
Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
Navenda Civaka Demokratîk ya Kurdên li Almanyayê

• E-mail: info@navdem.com
• Web: www.navdem.com
• Tel: 0157 33 88 12 94

»Das Leben ist weiterhin sehr hart«

Zehntausende Kurden kehren nach Kobani zurück. Wiederaufbau der zerstörten Staat ohne internationale Hilfe nicht möglich. Schikanen an der türkisch-syrischen Grenze.

Ein Gespräch mit Idriss Nassan, Vizeaußenminister der Demokratisch Autonomen Verwaltung des Kantons Kobani in Rojava im Norden Syriens.

Im Januar wurde die Stadt Kobani vom sogenannten Islamischen Staat (Daesh) befreit. Wie ist die militärische Situation heute in diesem Kanton?

Die Kämpfe gehen weiter, aber das von uns kontrollierte Gebiet ist heute bereits größer als vor dem Angriff von Daesh. Im Süden und Osten verläuft die Frontlinie heute rund 40 Kilometer von der Stadt Kobani entfernt. Im Osten sind unsere Kämpfer bereits in das Umland der von Daesh gehaltenen Stadt Tall Abyad vorgedrungen. Dort sind einige kurdische Dörfer, die historisch zu Kobani gehören, aber vom Regime [gemeint ist die Regierung von Präsident Baschar Al-Assad – jW] der Provinz Raqqa angegliedert worden waren. Im Westen sind unsere Verteidigungseinheiten erstmals bis zum Euphrat vorgestoßen. Diese Region wurde früher von verschiedenen dschihadistischen Kräften wie der Al-Nusra-Front kontrolliert, bevor hier der Daesh die Kontrolle übernommen hatte.

weiterlesen in: junge Welt vom 12.05.2015

Im Gedenken an Ferînaz: Unsere Antwort wird unser organisierter Widerstand sein, der die Vergewaltigungskultur beendet!

Erklärung von CENÎ, 8. Mai 2015

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Ferînaz Xosrowanî

Es vergeht kein Tag ohne Nachricht über einen weiteren Fall von Vergewaltigung, Angriffen oder auch Selbsttötungen von Frauen. Um einer Vergewaltigung durch iranische Staatsangestellte zu entgehen, hat sich die junge Frau Ferînaz Xosrowanî gestern (7. Mai) vom vierten Stock des Hotels in der ostkurdischen Stadt Mahabad, in der sie arbeitete, gestürzt und dabei ihr Leben gelassen.
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