Demonstrationsverbot auf dem Taksim

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Der traditionsreiche Taksim-Platz im Herzen von Istanbul bleibt am 1. Mai für die Gewerkschaftsbewegung gesperrt. Der Gouverneur von Istanbul, Vasip Sahin, begründete das Verbot gegenüber der linksgerichteten Föderation der revolutionären Arbeitergewerkschaften (DISK) mit dem „Schutz der Istanbuler“. 10.000 Polizisten und Wasserwerfer, die auch vor der DISK-Zentrale stationiert werden, sollen das Verbot aufrechterhalten, kündigte die Polizei am Mittwoch an. Zudem sollen mehrere U-Bahn-Stationen gesperrt werden.
„Wir sagen in aller Deutlichkeit, dass der Taksim-Platz der angemessene Platz für Feiern zum Tag der Arbeit in Istanbul ist. Unsere Entscheidung, am 1. Mai auf dem Taksim zu demonstrieren, lässt keine Debatte über den Austragungsort zu“, heißt es dagegen in einer Erklärung von DISK. Anders als in den letzten Jahren haben die linksgerichteten Gewerkschaftsdachverbände KESK und DISK keine festen Sammelpunkte für ihre Mitglieder angegeben, um der Polizei keine Möglichkeit zu geben, die Demonstrationszüge vorab zu blockieren.
Für die sozialistische- und Arbeiterbewegung der Türkei hat der Taksim einen hohen Symbolwert. Am „blutigen 1. Mai“ 1977 wurden dort 34 Menschen bei Angriffen der NATO-Konterguerilla Gladio auf eine Gewerkschaftskundgebung getötet. Im Jahr 2010 hatte die Regierung erstmals seit 1977 wieder eine Mai-Kundgebung auf dem Taksim erlaubt. Seit 2013 wurden die Aufmärsche allerdings wieder untersagt und es kam zu Straßenschlachten zwischen der Polizei und Gewerkschaftern. Im Sommer 2013 lösten Bebauungspläne des am Taksim gelegenen Gezi-Parks landesweite Proteste von Millionen Menschen gegen die autoritäre AKP-Regierung aus.


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