Das Rennen beginnt

Parteien legen ihre Kandidatenlisten für Parlamentswahlen in der Türkei vor

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Der HDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtas kandidiert in Istanbul, seine Vorstandskollegin, die türkische Sozialistin Figen Yüksedag, in Van

Von Nick Brauns

Zwei Monate vor den Parlamentswahlen in der Türkei haben die Parteien am Dienstag der Obersten Wahlbehörde (YSK) ihre Kandidatenlisten vorgelegt. Auf der Liste der regierenden religiös-konservativen »Partei für Gerechtigkeit auf Aufschwung« (AKP) finden sich Politiker aus dem inneren Kreis des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan einschließlich seines Schwiegersohns Berat Albayrak sowie enge Berater von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Bekannte liberale Namen, die die früher noch als Reformkraft angesehene AKP in ihren Anfangsjahren begleitetet hatten, fehlen dagegen. Über die Hälfte der derzeitigen AKP-Abgeordneten darf nicht mehr kandidieren, weil sie entweder bereits drei Legislaturperioden im Parlament hinter sich haben oder ihre Loyalität zu Erdogan in Zweifel steht. So will die AKP auch in der Wahlkampagne den Kampf gegen den »Parallelstaat« – also die lange mit ihr verbündeten, nun aber zu Staatsfeinden erklärten Anhänger des Predigers Fethullah Gülen führen.

Weiterlesen in junge Welt vom 9.4.2015


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