Gohlkes Immunität aufgehoben

kl

Jan van Aken, MdB DIE LINKE im Bundestag

Der Bundestag hat am Freitag die Immunität der Linke-Abgeordneten Nicole Gohlke aufgehoben. Die Immunitätsaufhebung war beantragt worden, da gegen Gohlke wegen Verstoßes gegen das PKK-Verbot ermittelt wurde. Die Abgeordnete hatte im vergangenen Jahr auf einer Kundgebung in München die Fahne der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK hochgehalten, deren Kämpfer im Nahen Osten Hunderttausende Menschen vor dem Terror des sogenannten Islamischen Staates gerettet hatten. Der Regierungsfraktionen stimmten der Immunitätsaufhebung zu, die Grünen enthielten sich. Als der Abgeordnete Jan van Aken das Nein der Linksfraktion zur Immunitätsaufhebung verkündete, zeigte er selbst die verbotene PKK-Fahne mit dem roten Stern und erhielt dafür einen Ordnungsruf.

junge Welt 6.3.15


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