Archiv für Februar 2015

Stoppt den Feminizid durch den Aufbau von Selbstverteidigungskräften

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Behdinan – Die Komalên Jinên Kurdistan (Gemeinschaft der Frauen Kurdistans, KJK) hat in einer heute veröffentlichten Erklärung den Mord an Özgecan Aslan und die zunehmende Zahl ermordeter Frauen in der Türkei aufs Schärfste verurteilt. Sie riefen dazu auf, dass Frauen Selbstverteidigungseinheiten aufbauen müssen, um das Morden zu stoppen.

Die KJK-Koordination betonte, dass die Morde an Frauen in der Türkei inzwischen einen systematischen Charakter aufwiesen und beglückwünschte den Aufstand der Frauen in der Türkei und Nordkurdistan, die die Vergewaltigung und Ermordung von Özgecan Aslan in Mersin verurteilen.

Die KJK führte in ihrer Erklärung aus, dass der Fahrer des Mini-Busses, in den Özgecan einstieg, bei der Vergewaltigung, Ermordung und späteren Verschleppung der Leiche Unterstützung von seinem Vater und Freunden erhielt. Männer solidarisierten sich also untereinander, um Gewalt gegen Frauen ausüben zu können.

In der Erklärung wurde auch auf die Massenvergewaltigungen in Indien letztes Jahr und die darauf folgende Wut und den Aufstand der Frauen verwiesen, die eine Ähnlichkeit zum Aufstand der Frauen in der Türkei nach der Ermordung Özgecans darstellen. Die KJK hält es für richtig, dass die aufständigen Frauen in der Türkei und Nordkurdistan ihre Wut auch auf die politischen Kräfte richten, die letztendlich die Verantwortung dafür tragen, dass Frauen ermordet werden können. So zwangen sie die AKP-Regierung ein öffentliches Statement abzugeben, nachdem diese zunächst geschwiegen hatte. Die KJK kritisiert allerdings, dass die AKP den Vorfall als einzelnen brutalen Akt darstellt und damit vertuscht, dass Gewalt gegen Frauen System hat.


Die Anti-Frauen-Politik der AKP ist Grundlage für die Morde an Frauen

Die KJK betonte, dass die Ermordungen von Frauen in der Türkei keineswegs isolierte Einzelfälle sind, sondern Teil eines systematischen Feminizids, der unter der AKP-Regierung deutlich stärker geworden ist.

„Die Ermordung von Frauen ist das Resultat der AKP-Mentalität, die als heimliche Agenda den Ausbau der Herrschaft von Männern über Frauen in diesem Land hat, in dem eine Kultur der Kommunalität, des freien und gleichen Lebens von Frauen wächst. Das ist der Grund, wieso die AKP die Rechte und Freiheiten der Frauen angreift, die im Kampf gewonnen wurden, und versucht Frauen aus dem sozialen Leben zu drängen“, so die KJK und ergänzte, dass die AKP Frauen nur als Austrägerinnen von Kindern und Dienerinnen des Mannes ansieht, ihre einzigen Rollen Ehefrau und Mutter seien. Darin seien AKP und IS gleich.

Gewalt gegen Frauen bedroht alle Aspekte des Lebens

Die AKP-Herrschaft begründet und begünstigt die Kultur der Vergewaltigung durch ihre feindliche Politik gegenüber Frauen sowohl im rhetorischen Diskurs als auch in ihrer Praxis. Die KJK wirft der AKP vor, gezielt die Voraussetzungen für den Feminizid in der Türkei zu schaffen und ihre frauenfeindliche, männliche Mentalität in allen Bereichen des Lebens und im sozialen Gefüge zu etablieren, in gleicher Manier wie sie eine rassistische Gesellschaft gegen KurdInnen schafft, indem sie ihre faschistische Mentalität und Politik sozialisiert. „Sie macht aus Männern potentielle Frauenmörder. Gewalt gegen Frauen nimmt sowohl qualitativ als auch quantitativ zu und bedroht alle Bereiche des Lebens“, so die KJK.

Stoppt den Feminizid durch den Aufbau von Selbstverteidigungskräften

Die KJK-Koordination ist der Meinung, dass der einzige Weg, die Morde an Frauen zu stoppen, der Aufbau und die Entwicklung von Frauen-Selbstverteidigungskräften sei, da es zwecklos sei, auf eine Lösung durch die Regierung zu hoffen, die durch ihre sozialen Projekte, Politik und Praxis die systematischen Morde an Frauen bedingt und ermöglicht.

„Wir können uns nur verteidigen, indem wir uns in Selbstverteidigung gegen männliche Dominanz und Gewalt stellen, die alle Aspekte unseres Lebens und unserer Freiheit bedrohen“, ergänzte die KJK und fügte hinzu, dass keine Frau frei von männlicher Gewalt sei. Die KJK ruft alle Frauen auf, männliche Gewalt durch den Aufbau von Selbstverteidigungseinheiten in allen Dörfern, Städten und Stadtteilen zu stoppen und eigene Lösungen zu entwickeln.

Die Koordination der KJK ruft alle Frauen in der Türkei und Nordkurdistan auf, ihren Kampf zu intensivieren und eine aktive Rolle in der Selbstverteidigung einzunehmen. Dies ist der einzige Weg um zu verhindern, dass vielen weiteren Özgecans das Recht auf Leben genommen wird.

ANF, 16.02.2015, ISKU

Prügelei im Parlament

Türkei: AKP-Abgeordnete schlagen Oppositionsvertreter bei Debatte um neue Sicherheitsgesetze krankenhausreif

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Von Nick Brauns

Bei der Debatte um neue Sicherheitsgesetze ist es in der Nacht zum Mittwoch im türkischen Parlament zu einer Prügelei unter den Abgeordneten gekommen. Dabei wurden fünf Abgeordnete der kemalistischen, sozialistischen und pro-kurdischen Oppositionsparteien von Abgeordneten der regierenden islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) zum Teil so schwer verletzt, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Die Opposition hatte angekündigt, mit allen ihr zustehenden parlamentarischen Mitteln die Verabschiedung des Gesetzes – durch das die Türkei ihrer Meinung nach zu einem Polizeistaat und das Demonstrationsrecht faktisch abgeschafft würde – zu verhindern. Dazu wurden Hunderte Änderungsanträge zu den 132 Gesetzesartikeln eingebracht. Zudem beharrt die Opposition darauf, den vollständigen – 130 Wörter umfassenden – Namen des Gesetzes bei jedem dieser Anträge zu verlesen. Die Debatte um jeden einzelnen Änderungsantrag würde damit mindestens 15 Minuten betragen.

Nachdem Presse und Öffentlichkeit von der Sitzung ausgeschlossen und die Übertragungskameras abgeschaltet worden waren, eskalierten in den frühen Morgenstunden des Mittwoch die zuvor nur verbal ausgetragenen Spannungen. Die gewaltsame Auseinandersetzung sei ausgebrochen, nachdem mehrere AKP-Abgeordnete auf eine Abgeordnete der linken kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) losgingen, berichtete der ebenfalls in die Prügelei verwickelte Abgeordnete der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) Mahmut Tanal gegenüber der Presse von bislang noch nie im Parlament gesehenen »Szenen eines Faustkampes«. Die AKP-Abgeordneten hätten die Mandatsträger der Opposition mit dem Hammer und der Glocke des Parlamentspräsidenten angegriffen und mit Metallstühlen geschlagen, erklärte der dabei am Kopf verletzte HDP-Abgeordnete Ertugrul Kürkcü, der sich schützend vor seine attackierte Genossin Sebahat Tuncel gestellt hatte, der Zeitung Hürriyet. »Die AKP-Abgeordneten haben einen Vorgeschmack dessen geliefert, wozu sie die Polizeikräfte einzusetzen gedenken, wenn sie es schaffen sollten, dieses Gesetz durchzubringen«, kommentierte der 67jährige Sozialist und ehemalige Guerillaaktivist Kürkcü das Vorgehen der Regierungspartei. Die Parlamentssitzung wurde trotz der Auseinandersetzungen hinter verschlossenen Türen fortgesetzt.

Der AKP-Gesetzentwurf soll die Befugnisse der Polizei bei Festnahmen, Hausdurchsuchungen und dem Schusswaffeneinsatz bei Demonstrationen erheblich stärken. Von der Regierung eingesetzte Provinzgouverneure sollen nach Gutdünken Kundgebungen verbieten und den Ausnahmezustand ausrufen können. Wer dann dennoch auf die Straße geht, dem drohen lange Haftstrafen. Zudem soll die Polizei Demonstranten ohne Einschaltung eines Richters oder Staatsanwalts bis zu 48 Stunden in Haft nehmen können – dies begünstigt nach Meinung der Opposition die Gefahr von Folter und Misshandlungen. Das Gesetz zielt offensichtlich darauf, erneute Massenproteste wie im Sommer 2013 die landesweiten Gezi-Park-Proteste gegen die AKP-Regierung zu verhindern.

Die AKP-Regierung behauptet, der geplante Gesetzentwurf solle die türkischen Sicherheitsgesetze an die EU-Standards anpassen. Dagegen kritisierte der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muiznieks, auf seiner Facebookseite, eine Stärkung der Polizei ohne gleichzeitigen Ausbau unabhängiger Kontrollmechanismen steigere »das Risiko des Auftretens von Menschenrechtsverletzungen, vor allem bezüglich des Rechts auf Leben und der Versammlungsfreiheit«. Angesichts der geplanten Sicherheitsgesetze entpuppten sich alle Versprechungen der AKP über Demokratisierung als »leere Worte und Demagogie«, und der Lösungsprozess der kurdischen Frage stände damit an einem kritischen Punkt, warnte die Arbeiterpartei Kurdistans PKK vor einem Scheitern des Friedensprozesses.

junge Welt 19.2.15

Protest gegen Männergewalt

Mord an Studentin führt zu türkeiweiten Demonstrationen. AKP-Politiker machen sich für Todesstrafe stark

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von Nick Brauns

Nach der brutalen Ermordung einer jungen Frau sind in der Türkei Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Die 20jährige Psychologiestudentin der Çağ-Universität, Özgecan Aslan, war am 11. Februar in der südtürkischen Mittelmeerprovinz Mersin ermordet worden. Ihre Leiche wurde zwei Tage später in einem Flussbett gefunden. Der am Montag verhaftete 26jährige Fahrer eines Minibusses, Suphi Altindöken, gestand, die junge Frau gemeinsam mit seinem Vater und einem Freund erstochen, verbrannt und ihre Hände abgetrennt zu haben. Offenbar hatte sich die Studentin, die der letzte Fahrgast in dem Bus war, zuvor gegen einen Vergewaltigungsversuch des Busfahrers zur Wehr gesetzt. Auch die beiden Komplizen wurden in Untersuchungshaft genommen. Özgecan Aslan war Kurdin und gehörte der diskriminierten religiösen Minderheit der Aleviten an. Ihr Mörder Altindöken drückte dagegen auf einer Facebook-Seite seine Sympathie für die türkischen Faschisten aus, indem er mit seiner Hand den »Graue-Wölfe-Gruß« zeigte.

Bei der Beerdigung Aslans am Samstag weigerten sich Hunderte Frauen, den Weisungen des Imams zu folgen und in die hintere Reihe zurückzutreten. Statt dessen trugen die Frauen demonstrativ den Sarg der Ermordeten. Seit dem Wochenende demonstrierten in vielen Städten schwarz gekleidete Frauen unter der Losung »Wir trauern nicht, wir rebellieren!« gegen patriarchale und sexistische Gewalt. Einem Tabubruch gleich kommt der Hashtag #sendeanlat (»Erzähl auch du es«) auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, über den zahlreiche Frauen erstmals offen von ihren Erfahrungen mit sexueller Belästigung berichteten.

Gewalt gegen Frauen hat unter der Regierung der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), die ihre neoliberale Politik auch mit einer Stärkung religiöser und autoritärer Strukturen durchsetzt, erheblich zugenommen. Allein zwischen 2002 und 2009 stieg die Zahl der ermordeten Frauen selbst nach offiziellen Angaben um rund 1.400 Prozent von 66 im Jahr 2002 auf 953 im Jahr 2009 an. Nach Angaben des mit Menschenrechtsthemen befassten Internetportals Bianet wurden im vergangenen Jahr in der Türkei 281 Frauen ermordet – ein Anstieg um 31 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Zwar kondolierte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bei der Familie des Opfers, und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu erklärte, »wer auch immer die Hände nach Frauen ausstreckt, dessen Hände sollen zerbrechen«. Doch Aktivistinnen beschuldigen die AKP, erst ein Klima geschaffen zu haben, in dem Gewalt gegen Frauen als legitim erscheint. So erklärte Erdoğan kürzlich, Frauen und Männer könnten nicht vollständig gleichberechtigt sein. Außerdem forderte er mehrfach, eine Türkin müsse mindestens drei Kinder bekommen.

Andere AKP-Politiker sorgten in den vergangenen Jahren für Schlagzeilen, als sie Frauen das Lachen in der Öffentlichkeit als unsittlich verbieten wollten oder sich über den Anblick Schwangerer auf der Straße aufregten. Laut einer vor zwei Jahren von der Kırıkkale-Universität vorgelegten Studie halten zwei Drittel der türkischen Männer Gewalt gegenüber ihren Ehefrauen für gerechtfertigt. 18 Prozent erklärten sogar, dass »der Mann der Herrscher im Haus ist und Gewalt frei anwenden kann, wenn nötig«.

Einige ultrakonservative Kolumnisten gaben jetzt dem »westlichen Lebensstil« junger Frauen die Schuld an Vergewaltigungen. Zudem nutzten mehrere AKP-Politiker den Mord, um sich für eine Wiedereinführung der im Zuge des EU-Anpassungsprozesses im Jahr 2002 abgeschafften Todesstrafe stark zu machen. »Ich glaube, dass Verbrechen gegen Menschen mit der Todesstrafe geahndet werden könnten«, erklärte Familienministerin Ayşenur Islam nach einem Besuch bei Aslans Angehörigen. »Wir können diese Frage wieder auf unsere Agenda setzen.« Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi schloss sich dieser Überzeugung an. Der Vater der Ermordeten, Mehmet Aslan, widersprach der Forderung. »Die Todesstrafe ist keine Lösung«, sagte er am Montag gegenüber der Zeitung Cumhuriyet.

junge Welt 18.2.2015

10 Millionen Unterschriften für Öcalans Freiheit


In Anwesenheit von mehreren internationalen PolitikerInnen und MenschenrechtlerInnen verkündete die Internationale Initiative – Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan auf einer Pressekonferenz in Straßburg, dass bei der weltweiten Unterschriftenkampagne für die Freilassung vom PKK-Vorsitzenden Öcalan und allen politischen Gefangenen in der Türkei über 10 Millionen Unterschriften gesammelt wurden.

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Auszüge der Erklärung.

Heute freuen wir uns, die abschließende Zahl der gesammelten Unterschriften verkünden zu können. Insgesamt wurde die unglaubliche Zahl von 10.328.623 Unterschriften für die Freiheit Abdullah Öcalans und der politischen Gefangenen in der Türkei gesammelt. 10,3 Millionen Unterschriften – dies ist sehr wahrscheinlich die größte Unterschriftenkampagne für die Freiheit eines politischen Gefangenen, die die Welt je gesehen hat.

Nelson Mandela wurde nie freigelassen. Er wurde aus dem Gefängnis freigekämpft, von Millionen UnterstützerInnen, und wurde zu einem bedeutenden Friedensstifter. Heute fordern 10,3 Millionen weltweit Frieden und Öcalans Freiheit, und viele mehr stehen hinter diesen Forderungen. Wir prophezeien: zusammen mit allen FreundInnen weltweit wird das kurdische Volk seinen Repräsentanten aus dem Gefängnis kämpfen. Öcalan wird frei sein, und der Friede wird kommen. Bald.

Internationale Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan«

Vergewaltigt und verbrannt -

Erklärung der YXK-Jin: Frauenverachtende AKP Politik ist mitverantwortlich für den bestialischen Mord an Özgecan Aslan

Am 14. Februar 2015 wurde der Leichnam der zuvor vermissten Psychologiestudentin Özgecan Aslan gefunden. Sie wurde vergewaltigt, erstochen, mit Benzin übergossen und verbrannt. So verliefen die letzten Stunden im Leben der 20-jährigen alevitischen Kurdin Özgecan Aslan aus der türkischen Provinz Mersin.Der Fall Özgecan ist nur einer von vielen Vergewaltigungsfällen, die sich weltweit zutragen, sei es in Kurdistan, der Türkei, Deutschland, Indien etc. Hierbei handelt es sich um keine individuellen Einzelschicksale, sondern um ein gesellschaftliches Phänomen, welches durch patriarchale Strukturen aufrechterhalten wird. Vergewaltigung ist immer eine Form männlicher Machtausübung und Kontrolle, die uns tagtäglich die sexistischen Gesellschaftsstrukturen vor Augen führen.

Am 11. Februar 2015 befand sich Özgecan und ihre Freundin in einem Omnibus auf dem Weg nach Hause. Der Fahrer und gleichzeitig Haupttäter Suphi Altindöken, welcher in Begleitung seines 50-jährigen Vaters Necmettin Altindöken und seines 20-jährigen Freundes Fatih Gökce war, fuhr seine abendliche Route. Die Freundin stieg als Erste aus, Özgecan war somit der letzte Fahrgast. An einer abgelegenen Nebenstraße außerhalb der Stadt hielten die drei Männer an und vergewaltigten sie. Özgecan setzte sich zur Wehr. Sie wurde kaltblütig erstochen und verbrannt. Der Leichnam der Studentin wurde in der Nähe des Dorfes „Camalan“ an einem Flussbett gefunden. Wenige Tage später wurden die Täter festgenommen.

Der brutale Angriff an Özgecan hat sich in einer Gesellschaft ereignet, in der sexistische Gewalt an Frauen als Mittel zur Aufrechterhaltung männlicher Vorherrschaft dient. Die sich oft wiederholenden sexuellen Übergriffe und Ermordungen an Frauen sind ein Zeichen dieser Strukturen. Im Laufe der Zivilisationsgeschichte ist zu erkennen, dass die Frau mit ihrem Platz in der Gesellschaft immer weiter abgestuft worden ist. Die sich immer weiter ausprägenden feudalen und patriarchalen Denkweisen sind in der heutigen Zeit an ihrem Höchstpunkt angekommen, wodurch wir immer wieder mit solch abscheulichen und unmenschlichen Vergehen an der Frau konfrontiert werden. Das in diesem Fall extreme Verhaltensmuster der Täter ist nur ein Fall in der langen Kette der perversen Verbrechen an der Frau, welche durch verschiedene Medien in die Weltöffentlichkeit gerückt ist. Es gibt weiterhin täglich zahlreiche sexuelle und ungerechte Vergehen an der Frau, bei der ihre Würde und ihre Rechte mit Füßen getreten werden und wir nichts davon mitbekommen. Eine Herabstufung der Frau zu einer „modernen Sklavin“ muss schnellst möglich geändert werden. Darüber hinaus sind diese außermenschlichen und aggressiven Taten ein Indikator für ein gestörtes und falsches Denken auf sozialer Ebene. Es führt zur Verachtung aller von sich aus anders scheinenden Menschen sowohl auf geschlechtlicher als auch religiöser und ethnischer Ebene. Bei den meisten Vergewaltigern wird ein solches Denken in gesellschaftlichen Klassen entdeckt, was auch in diesem Fall bestätigt wird. Anhand von veröffentlichten Bildern ist dem Täter Suphi Altindöken eine Sympathie zu der ultra-nationalistischen – türkischen Partei „MHP“ zuzuschreiben. Dort zeigt er mit seinen Fingern das bekannte Zeichen der „Grauen Wölfe“.

Die Partei AKP, die seit zwölf Jahren die Regierung stellt, ist mitverantwortlich an den Mord von Özgecan Aslan. Sie sorgte nicht nur für eine Vergrößerung der bereits existierenden Kluft zwischen ethnischen und religiösen Gruppen, sondern auch für die Beibehaltung der Vorherrschaft des Mannes. Wie laut die Frau in der Öffentlichkeit zu lachen hat, wie sie sich zu kleiden hat, auch wie viele Kinder eine Frau gebären soll, wurden immer wieder Recep Tayip Erdogan, Bülent Arinc und weiteren AKP – Politikern geäußert.

Die türkische Regierungspartei AKP (re-)produziert ein „Männlichkeitsbild“, der den Mann in der Öffentlichkeit dazu zwingt über die Frau zu entscheiden und Kontrolle auszuüben. Somit wird dem Mann jegliche Entscheidungsgewalt über die Frau gegeben, ob es um das gesellschaftliche Zusammenleben, die Ehe oder die Scheidung geht. Dabei wird oft vergessen, dass auch Männer Opfer dieses „Männlichkeitsbildes“ werden, da sie diesem Bild entsprechen müssen.

Wir als YXK – Jin (Autonomer Frauenflügel der YXK) werden uns jetzt umso stärker für die Emanzipation der Geschlechter einsetzen und verurteilen patriarchale Gesellschaftsstrukturen, die Diskriminierung und Ausbeutung der Frau und den Sexismus, der von Nationalstaaten (re-)produziert wird. Zugleich verurteilen wir zutiefst den brutalen Mord an Özgecan Aslan und fordern eine lückenlose Aufklärung.

Frauen müssen sich stärker über die Auswirkungen der Unterdrückung auf ihre Persönlichkeit bewusst werden und sich dahingehend sensibilisieren. Um die systematischen Frauenmorde endgültig beenden zu können ist eine große Solidarität unter den Frauen notwendig. Nur so können wir auch unser Ziel einer geschlechterbefreiten und demokratischen Gesellschaft erreichen.

YXK-Jin – Autonomer Frauenflügel des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan, 15.02.15

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Verband der Studierenden aus Kurdistan – YXK e.V.
info@yxkonline.de
www.yxkonline.de

Kobani vor der Neugründung

Türkei hält Grenze zu syrisch-kurdischer Stadt geschlossen. Frankreich verspricht Hilfe

Von Nick Brauns

Nach der Befreiung der syrischen Stadt Ain Al-Arab (Kobani) von der Dschihadistenmiliz des »Islamischen Staates« (IS) vor rund drei Wochen ist es den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ gelungen, auch rund die Hälfte der 400 Dörfer in der Umgebung zurückzuerobern. Im Westen der Stadt sind die kurdischen Kämpfer bis in Sichtweite der vom IS gehaltenen Stadt Dscharabulus am Euphrat vorgedrungen. Gemeinsam mit verbündeten Brigaden der »Freien Syrischen Armee« bereiten sich die YPG auf einen Angriff auf die vom IS kontrollierte Stadt Til Abyad östlich von Kobani vor. Der dortige Grenzübergang Akçakale zur Türkei dient den Dschihadisten als eine Hauptversorgungsroute.

In Kobani haben unterdessen die Vorbereitungen für einen Wiederaufbau begonnen. Ein Komitee für den Wiederaufbau ist derzeit damit beschäftigt, das genaue Ausmaß der auf bis zu 90 Prozent des Stadtgebietes geschätzten Zerstörungen zu dokumentieren und Pläne für den Wiederaufbau auszuarbeiten. Noch befinden sich in den Ruinen Hunderte Leichen getöteter IS-Kämpfer, die geborgen werden müssen, um der Ausbreitung von Seuchen vorzubeugen. Dazu kommen Hunderte Blindgänger, die entschärft werden müssen.

Immer mehr Flüchtlinge kehren unterdessen aus der Türkei nach Kobani zurück. Da ihre Häuser zerstört sind, müssen Zeltstätte errichtet werden. Doch bislang sei keinerlei humanitäre Hilfe aus dem Ausland eingetroffen, beklagt der Vizeaußenminister des »Kantons Kobani«, Idris Nassan, gegenüber dem Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad in Frankfurt am Main. »Um die prekäre humanitäre Lage, mit der die Bevölkerung von Kobani konfrontiert ist, zu bewältigen, bedarf es eines humanitären Korridors an der türkischen Grenze«, fordert Nassan einen Zugang zu den beiden anderen »Kantonen« Afrin und Cazira in Nordsyrien.
Da Kobani im syrischen Landesinneren von drei Seiten vom IS umzingelt ist, bleibt der Grenzübergang Mürsitpinar in die Türkei die einzige Verbindung der direkt an der Grenze gelegenen Stadt zur Außenwelt. Auch nachdem die islamisch-konservative AKP-Regierung der Türkei mit dem Versuch gescheitert war, durch logistische Unterstützung für den IS den selbstverwalteten »Kanton« in die Knie zu zwingen, bleibt der Grenzübergang geschlossen. Nur Grundnahrungsmittel dürfen nach Kobani gebracht werden, während der Transport von Baufahrzeugen und Baumaterial von den türkischen Grenztruppen untersagt wird, berichtet der Abgeordnete der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) aus der Türkei Ibrahim Ayhan im Interview mit dem Journalisten Mutlu Çiviroğlu. Auch Delegationen der Weltgesundheitsorganisation WHO und der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wurden von den türkischen Behörden daran gehindert, auf die syrische Seite zu gelangen.

Hilfe sagte unterdessen die linksgerichtete Konföderation der Revolutionären Arbeitergewerkschaften (DISK) aus der Türkei zu. »Wir haben 12.000 Freiwillige für den Wiederaufbau von Kobani«, heißt es in einer in der sozialistischen Tageszeitung Evrensel zitierten Erklärung des DISK-Vorstandes von Diyarbakır. Die Freiwilligen könnten bei der Wiederherstellung der örtlichen Infrastruktur mithelfen. Unterstützung für einen Aufbau versprach auch der französische Präsident François Hollande. Dieser hatte am vergangenen Wochenende die Kovorsitzende der in Rojava führenden Partei der Demokratischen Union (PYD), Asia Abdullah, sowie die Kommandantin der Frauenverteidigungseinheiten YPJ, Nesrin Abdullah, im Élysée-Palast empfangen. Wohl um den NATO-Partner Türkei nicht zu verärgern, verweigern die USA dem PYD-Kovorsitzenden Salih Muslim weiterhin ein Einreisevisum. Muslim war vom Washingtoner Thinktank »Carnegie Endowment for International Peace« zu einer Syrien-Konferenz eingeladen worden. In Europa hatten sich Vertreter des US-Außenministeriums dagegen in den vergangenen Monaten mehrfach mit Muslim getroffen.

junge Welt 13.2.14

Bonner Abschluss-Resolution

III. Internationale Fachtagung: „Der so genannte Anti-Terror Kampf am Beispiel der Kurdinnen und Kurden im Lichte internationalen Rechts“ vom 06. bis 08. Februar 2015“

Nach intensiver Befassung der TeilnehmerInnen der Fachtagung mit
• dem Selbstbestimmungsrecht der KurdInnen
• dem Konzept des Terrorismus und
• dem rechtlichen und politischen Lösungsweg

kommen diese zu folgendem Ergebnis:
Das kurdische Volk in den Staaten des Nahen-Ostens (Türkei, Syrien, Irak, Iran) hat das Recht auf Selbstbestimmung. Nach der Autonomen Region Kurdistan (Nordirak) hat nun mit der Einführung eines Demokratischen Autonomie-Modells in den drei Kantonen Rojavas (Nordsyrien) die dort lebende Bevölkerung diese erfolgreich zum Ausdruck gebracht. Besondere Anerkennung verdient das unter diesen Rahmenbedingungen verwirklichte friedliche Zusammenleben aller ethnisch, kulturell, religiös oder säkular geprägten Identitäten.

Die TeilnehmerInnen verurteilen die Gewaltakte des „Islamischen Staates (IS)“ und anderer Gruppen gegen Kurdinnen und Kurden, Jesiden, Turkmenen, Assyrer, Schiiten und weitere Minderheiten in der Region aufs Schärfste, besonders die anhaltende massenhafte Versklavung, Vergewaltigung und Ermordung von Frauen. Das Schicksal unzähliger jesidischer Frauen ist bislang noch immer ungeklärt. Der Kampf der bewaffneten Kräfte von YPG/YGJ und PKK gegen Angriffe des „Islamischen Staates (IS)“ und anderer Gruppen stützt sich auf das Recht auf Selbstverteidigung.

Alle am gegenwärtigen Bürgerkrieg direkt und indirekt beteiligten Seiten werden aufgerufen, das internationale humanitäre Völkerrecht zu respektieren und seine Anwendung zu gewährleisten. Die für den Feminizid und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit Verantwortlichen sind unter Anwendung des Internationalen Humanitären Völkerrechts zu verfolgen und zu verurteilen.
Es müssen die nötigen Maßnahmen getroffen werden, um die in der Region lebenden Menschen dauerhaft zu schützen. Jegliche Unterstützung des „IS“ – wobei explizit die türkische Regierung, Saudi-Arabien und der Golfstaat Katar zu nennen sind – durch finanzielle und logistische Unterstützung und Militärhilfe ist zu unterlassen.

Der Wiederaufbau der vom „Islamischen Staat (IS)“ zerstörten Regionen wie Kobanê, Șengal und andere bedarf dringend der Unterstützung durch die Europäische Union und die Vereinten Nationen. Zu dessen Unterstützung muss der ungehinderte Grenzverkehr durch die direkten Nachbarstaaten gewährleistet werden.
Zum weiteren Aufbau der Demokratie regen die TeilnehmerInnen einen Erfahrungsaustausch zur Unterstützung der Judikative in Rojava an. Hierzu wird eine internationale Delegation von JuristInnen zusammengestellt.
Die TeilnehmerInnen kommen ferner zu dem Schluss, dass insbesondere aufgrund des bestehenden Waffenstillstands und der Friedensverhandlungen zwischen der PKK und der türkischen Regierung die Grundlagen für ein Verbot der PKK mehr denn je obsolet sind.

Folgende Schritte werden daher für besonders notwendig gehalten:

• Die konstruktive Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen der türkischen Regierung und der PKK mit dem Ziel der dauerhaften Friedenssicherung und der Legalisierung der PKK und der ihr nahe stehenden Organisationen.
• Die aktive Unterstützung des Friedensprozesses insbesondere durch die Regierungen der Länder, in denen die PKK oder ihre Betätigung verboten ist. Gleiches gilt auch für die Europäische Union.
• Die Gewährleistung von Sicherheit und Immunität für die VerhandlungspartnerInnen beider Seiten der Friedensgespräche.
• Um seine Rolle als Verhandlungsführer der PKK ungehindert wahrnehmen zu können, sollte Herr Abdullah Öcalan aus der Haft entlassen werden.
• Die Ablehnung des dem türkischen Parlament vorliegenden Pakets neuer Sicherheitsgesetze zur Beschränkung des Demonstrationsrechts, der Einführung drakonischer Strafen und Ausweitung der Rechte der Exekutive im Namen der „Terrorismusbekämpfung“.
• Die Aufhebung der in verschiedenen Ländern und in der Europäischen Union noch geltenden Verbote der PKK, der ihr nahe stehenden Organisationen und Medien sowie die Verbote für deren Betätigung.
• Die Streichung der PKK und der ihr nahe stehenden Organisationen und Personen von den existierenden Terrorlisten einzelner Länder und der EU.
• Die allgemeine Abschaffung der Terrorlisten in verschiedenen Ländern und in der Europäischen Union.

„PKK von der Terrorliste der EU streichen – Betätigungsverbot aufheben – den Friedensprozess stärken – Rechtliche Neubewertung dringend notwendig“
Direkt auf der Seite der EJDM/ELDH:
http://www.eldh.eu/de/kampagnen/pkk-von-der-terrorliste-der-eu-streichen/
oder per eMail an:
info@mafdad.org oder azadi@t-online.de

Bonn, 8. Februar 2015

Verein für Demokratie und internationales Recht Maf Dat e.V. – Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden Azadi e.V.

Arte Dokumentation: ÖCALAN UND DIE KURDEN-FRAGE

Arte Donnerstag, 12. Februar um 9:50 Uhr (52 Min.) (Erstausstrahlung am Dienstag, 10.02. um 22:20 Uhr)

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Vor dem Hintergrund der Bedrohung der nordsyrischen Stadt Kobane durch den Islamischen Staat (IS) schildert die Dokumentation an der sich wandelnden öffentlichen Wahrnehmung Abdullah Öcalans vom Terroristen zur „Stimme des Friedens“ den Konflikt um die Eigenständigkeit der Kurden und mahnt eine Lösung der Kurdenfrage an, ohne welche die Region weiter destabilisiert würde.

Die Kämpfe kurdischer Truppen der Partei der demokratischen Union (PYD) und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gegen das Vordringen des Islamischen Staates (IS) rückten die nordsyrische Stadt Kobane in den Blick der Öffentlichkeit. Kobane wurde zum Symbol für die Zukunft der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und in Syrien. Aus seiner Zelle auf der Insel Imrali warnte der seit 1999 dort inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan die Türkei: Sollte Kobane in die Hände des IS fallen, wäre der Friedensprozess beendet. Dieser Dialogversuch zwischen Öcalan und Ankara war der bisher weitgehendste.

Seit dem Ende des Ersten Weltkrieges kämpfen rund 40 Millionen Kurden in den Ländern Türkei, Syrien, Irak und Iran um Autonomie, um das Recht, ihre Sprache und Kultur zu pflegen. Damals hatte man den Kurden einen eigenen Staat versprochen. Diese Zusage wurde nie eingelöst, so sind die Kurden heute das größte Volk der Erde ohne eigenen Staat. Der Kampf um eine kulturelle Identität radikalisierte sich 1978, als die PKK gegründet wurde. Fünf Jahre später erklärte die Partei dem türkischen Staat den Krieg. In den folgenden 30 Jahren starben über 40.000 Menschen in diesem Konflikt. Und Abdullah Öcalan wurde zur Symbolfigur der kurdischen Guerilla.

Die Dokumentation schildert anhand der öffentlichen Wahrnehmung Öcalans diese Auseinandersetzung, vom Feind Nummer 1 der Türkei zur „Stimme des Friedens“, wie das US-Magazin TIME Öcalan bezeichnete. Die Türkei kann nicht mehr umhin, die Kurdenfrage zu regeln,

Zur Arte Mediathek

Der Wiederaufbau von Kobani

Über vier Monate war Kobane den Angriffen der ISIS ausgesetzt. Nach der Befreiung der Stadt wurde das Ausmaß der Zerstörung sichtbar. Die Stadtverwaltung konzentriert sich nun auf den Wiederaufbau der Stadt und gründete eigens zu diesem Zweck ein Komitee (http://helpkobane.com/).

Der Journalist Mutlu Civiroglu interviewte dazu Xalid Berkel (stellvetretender Vorsitzender des Kantons Kobane), Ibrahim Ayhan (HDP-Abgeordneter der Stadt Riha, türkisch Sanliurfa), Dr. Nahsan Ahmed (Vorsitzender des Gesundheitskomitees), Hisen Mihemed Eli (Vorsitzender des Bildungskomitees) sowie die Journalisten Hatice Kamer und Omer Faruk Baran.

http://civiroglu.net/2015/02/11/kobane_help/

Kobanê: Bereits 200 Dörfer befreit – Francois Hollande empfängt PYD und YPJ in Paris

Pressemitteilung, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.,11.02.2015

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Während die Kämpfe zwischen den Einheiten der YPG und YPJ und des sogenannten Islamischen Staates in den umliegenden Dörfern Kobanê weitergeführt werden, haben die Wiederaufbauarbeiten in der Stadt begonnen.
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