Archiv für November 2014

Belagerung und Angriffe auf Kobanê halten an

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YPG-Kommandant Xebat: Der Krieg in Kobanê geht weiter, deswegen muss die Unterstützung auch weitergehen

Am 55. Tag des Widerstands von Kobanê haben die Kommandanten der YPG, der YPJ und der Peshmerga-Einheiten eine gemeinsame Pressekonferenz in der Stadt abgehalten. Der YPG Kommandant Dijwar Xebat erklärte hierbei, dass die Kämpfe mit dem Islamischen Staat (IS) weiter in all ihrer Heftigkeit anhalten. Vor allem an der Ostfront werden erbitterte Kämpfe geführt. Man habe den Vorstoß des IS allerdings erfolgreich stoppen und einige Stellungen zurückerobern können. „Es gibt keinen Tag, an dem es keine Kämpfe gibt. Sie haben neue Einheiten hier an die Front gebracht, mit denen sie derzeit angreifen“, berichtete Xebat.

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“Es lebe die Freiheit! Solidarität mit Kobanê!”

jj

Friedensprozess und Aufbau basisdemokratischer Strukturen in Nord-Kurdistan (und Rojava)

Zweiter Teil der Info-Veranstaltungs-Reihe:

Sa, 08.11.2014 | 21:00 Uhr | Zielona Gora (Grünberger Straße 73 / Berlin-Friedrichshain) | FAU-Tresen
Mi, 19.11.2014 | 18:00 Uhr | Technische Universität (Straße des 17. Juni 135 / Berlin-Charlottenburg)
Mi, 26.11.2014 | 20:00 Uhr | Hochschule für nachhaltige Entwicklung (Schicklerstraße 5 / Eberswalde)
Mi, 03.12.2014 | Horte (Peter-Göring-Straße 25 / Strausberg)
Mi, 10.12.2014 | Alice Salomon Hochschule (Alice-Salomon-Platz 5 / Berlin-Hellersdorf) | mit Michael Knapp vom Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin
Veranstalter*innen: North East Antifascists [NEA], Hände weg vom Wedding, YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan, Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin

Im März 2014 waren die Referent*innen Teil einer internationalistischen Delegation, welche mit YXK, dem kurdischen Studierendenverband, Nord-Kurdistan bereiste. Der Fokus der Veranstaltung liegt hauptsächlich auf der politischen Situation in der Region, dem Aufbau basisdemokratischer Strukturen, der Rätesysteme sowie der Frauen- und Jugendbewegung inmitten einer gelebten demokratischen Autonomie und der Repression des türkischen Staats. Es ist nicht der Anspruch, eine umfassende und detaillierte Erläuterung der Geschichte des Widerstandskampfs in Kurdistan wiederzugeben, sondern das Erfahrene mit den Bestrebungen der linken kurdischen Freiheitsbewegung zu verknüpfen und vorzustellen. Ebenfalls wird darauf hingewiesen, die Menschen in der Region nicht als einheitlich denkende oder homogen agierende Masse zu begreifen und Differenzen sowie Widersprüche zwischen politische Strömungen oder Initiativen aufzuzeigen.
Nur an der ASH: Michael Knapp vom Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin bereiste vor einigen Monaten Rojava. Er wird einen Vergleich zum Aufbau der demokratischen Autonomie in West-Kurdistan geben, außerdem gibt es Aktuelles zur Situation um Kobanê und die Angriffe des “IS”, sowie die Rolle von Massud Barsani (Süd-Kurdistan).
Bei der Veranstaltung wird es Info-Material zur Thematik geben und die Möglichkeit Kobanê (Rojava) durch Spenden zu unterstützen.

NEA Website

17.11.: Das PKK-Verbot wird fallen!

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Nach der Rettung zehntausender Yeziden vor einem Massaker des IS im Sengal-Gebirge durch Einheiten der PKK und der syrisch-kurdischen YPG, sowie der seit Wochen andauernden Verteidigung von Kobane durch kurdische Kämpfer*innen scheint sich die Sichtweise auf die PKK in deutschen Medien und Politik radikal geändert zu haben. Verschiedene Parlamentarier*innen aller Fraktionen fordern zumindestens eine Neubewertung der PKK, die über Jahrzehnte in Deutschland als Staatsfeind Nummer Eins galt, und liberale Zeitungen titeln „Die PKK gehört zu Deutschland“. Dagegen haben hat sich an der Repression der Sicherheitsbehörden bislang nichts geändert. Erst im August dieses Jahres wurde erneut ein kurdischer Aktivist unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§129b) inhaftiert und auch in Berlin werden weiterhin vor allem Jugendliche bei den aktuell zahlreichen Demonstrationen wegen des Rufens verbotener Parolen festgenommen. In der Veranstaltung wird über Hintergründe und Auswirkungen des PKK-Verbots im Kontext der aktuellen Diskussion berichtet und nach Strategien gesucht, das PKK-Verbot endlich abzuschaffen.

Link zur Roten Hilfe Berlin

Wegen PKK-Fahne: Bundestag hebt Immunität von LINKEN-Abgeordneter auf

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Die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke, (MdB, Fraktion DIE LINKE.) hat heute eine Erklärung zur Aufhebung ihrer Immunität durch den Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages abgegeben Der Grund für die Aufhebung ihrer Immunität ist, dass sie bei einer Kundgebung in München vor drei Wochen die Fahne der in Deutschland verbotenen PKK gezeigt hat.

Während in Deutschland immer mehr Politiker den Sinn einer Aufrechterhaltung des PKK-Verbots in Frage stellen, ist die Aufhebung der Immunität von Frau Gohlke doch ein sehr beunruhigendes Zeichen. Zugleich stellt dieser Schritt der Behörden nochmals die Absurdität dieses Verbots zur Schau, denn selbst in der Türkei kommt es gegen Abgeordnete im türkischen Parlament, die sich mit der PKK solidarisch zeigen, derzeit nicht zu solchen Schritten.

Veranstaltungen zu Kobani und Rojava

Donnerstag 6. 11.: Widerstand in Kobani

Was hat Kobanê mit uns zu tun? Die Rolle der NATO in Kobanê

Roter Stammtisch der DKP Friedrichshain- Kreuzberg

Donnerstag, 6. November, 19.30 Uhr, Café Commune, Reichenberger Straße 157, Berlin Kreuzberg,

Seit 45 Tagen kämpfen die Verteidigungskräfte von kurdischen Volksmilizen der YPG und YPJ einen mutigen Kampf gegen die klerikal-faschistischen Truppen des IS in Kobanê. Sie fordern keine militärische Hilfe von außen, sondern nur, daß man kurdische Kämpfer aus den anderen kurdischen Kantonen der Rojava sowie die PKK-Einheiten aus Nordkurdistan zu ihnen durchlässt, um sie bei ihrer Verteidigung zu unterstützen.
Das NATO-Land Türkei aber verweigert den Menschen in Kobanê diese Hilfe, stattdessen schickt sie mit Unterstützung anderer NATO-Staaten Einheiten des Barsani-Clans aus dem Irak und Kämpfer der FSA. Diese hatte noch vor wenigen Wochen in einer Front mit dem IS gegen die Syrische Regierung und ihre Armee gekämpft. Die Hintergründe dazu wollen wir gemeinsam beim Roten Stammtisch diskutieren.
Als Referenten begrüßen wir den gerade aus Kurdistan zurückgekehrten Journalisten und junge Welt-Autor Nick Brauns.

Samstag 8.11.: Rojava – Ein demokratisches Experiment wird von ISIS bedroht

Reisebericht von Michael Knapp und Nick Brauns

Veranstalter: TATORT Kurdistan & MLPD Treptow-Köpenick ,
Samstag, 08.11., 19 Uhr, Treff International, Reuterstr. 15, Nähe Hermannplatz; Einlass 18 Uhr, Eintritt: Spende für Spendenkampagne „Rojava“ von SI an ICOR

Montag 10.11.: Solidarität mit Rojava !

Was können wir in Deutschland konkret tun, um den Menschen in Kurdistan zu helfen? Wie stehen wir zu Waffenlieferungen, Bombenabwürfen und Bodentruppen der so genannten Anti-IS-Koalition oder der UNO?
Was sind die Perspektiven für das Selbstverwaltungsprojekt in Rojava?

Montag 10. November 19 Uhr Beratungsstelle der Berliner Mietergemeinschaft, Sonnenallee 101, Berlin (U Rathaus Neukölln)
Seit nunmehr zwei Jahren kämpfen die KurdInnen im Nordirak und in Syrien um ihr Leben. Die Angriffe der Mörderbanden des so genannten Islamischen Staates (IS) auf die Menschen in Shingal und Rojava haben die katastrophale Lage der Kurden und Kurdinnen in der Region ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Zehntausende Menschen in Rojava und in Shingal sind von Massakern bedroht, hunderttausende auf der Flucht. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG der syrischen Partei der Demokratischen Union (PYD) haben sich dem brutalen Treiben der IS entgegen gestellt. Sie verteidigen auch ein emanzipatorisches demokratisches Selbstverwaltungsmodell in Rojava, das einzigartig in der Region ist.
Wie ist die aktuelle Situation in Rojava und im Nordirak? Was können wir in Deutschland konkret tun, um den Menschen in Kurdistan zu helfen? Wie stehen wir zu Waffenlieferungen, Bombenabwürfen und Bodentruppen der so genannten Anti-IS-Koalition oder der UNO? Was sind die Perspektiven für das Selbstverwaltungsprojekt in Rojava?

Über diese und andere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren mit:
Ulla Jelpke (MdB, DIE LINKE) war im August im Irak und Rojava
Emel Gulo, Vertreterin der Partei der Demokratischen Union (PYD) und Mitglied der kurdischen Frauenbewegung in Europa
Veranstalterin: DIE LINKE. Neukölln – Reuterkiez

Donnerstag 13. November: Rojava und der Kampf um Frauenbefreiung

um 19 Uhr, im Mosaik Oranienstr. 34 HH 1. Etage, Berlin Kreuzberg

Die Neue antikapitalistische Organisation – NaO Berlin lädt ein zur Informations und Diskussionsveranstaltung !

Wir informieren über die Lage der Frauen in Rojava. Wie steht es um die Gleichberechtigung der Frauen in Rojava? Welche Rolle spielen die Frauen im Kampf ? Wie organisieren sich die Frauen im Alltag? Darüberhinaus stellen wir das Buch von A. Öcalan “ Die Befreiung der Frau“ vor und diskutieren es kritisch.

Mit einer Vertreterin des kurdischen Frauenrates Berlin Destdan

Für Kinderbetreuung ist gesorgt.

PKK-Verbot mit allen Schikanen

jj

Kobanis Verteidiger werden gefeiert. Mit ihnen solidarische Kurden in der BRD oft kriminalisiert

Von Katrin Küfer in der junge Welt 4.11.2014

Die Verteidigungskräfte der von Einheiten der Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) belagerten Stadt Kobani in Nordsyrien hatten in den letzten Wochen eine gute Presse. Entsprechende Solidaritätsaktionen in Deutschland waren aber Gegenstand von Kriminalisierungsversuchen, die mit dem 1993 erlassenen Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründet werden. Während Kobani überwiegend von syrischen Kurdinnen und Kurden bewohnt wird, leben in Deutschland mehr Menschen aus den kurdischen Gebieten der Türkei, wo die PKK für ein ähnliches Gesellschaftsmodell kämpft, wie es in den selbstverwalteten Gebieten Syriens die prokurdische PYD maßgeblich gestaltet.

Bei Massendemonstrationen in der BRD werden Auflagen im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot nicht immer gewaltsam durchgesetzt, dafür sind Polizeikräfte bei kleineren Aktionen teils umso strenger. Die prominenteste Betroffene dürfte die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke (Die Linke) sein, die am 18. Oktober bei einer Kundgebung in München gegen das PKK-Verbot protestierte, indem sie als Akt des zivilen Ungehorsams eine solche Fahne hochhielt. Wie das Büro der Politikerin am Montag gegenüber junge Welt bestätigte, ist im Bundestag nun die Aufhebung ihrer Immunität beantragt worden.

Vor solchen Schikanen, die ausländische Staatsbürger noch viel empfindlicher treffen können, hat unlängst auch die hessische Landtagsabgeordnete Barbara Cárdenas (Die Linke) gewarnt. »Während Menschen in Kobane ihr Leben zur Verteidigung gegen den terroristischen IS einsetzen, werden in Wiesbaden, Göttingen, Mainz und anderswo kurdische Aktivisten kriminalisiert und unter Androhung von strafrechtlichen Konsequenzen aufgefordert, bestimmte Parolen nicht zu skandieren und keine Fahnen von PKK-Führer Abdullah Öcalan zu zeigen«, so die flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

So sei bei einer Mahnwache in Wiesbaden eine Frau offenbar allein aufgrund des Rufens der Parole »Biji Serok Apo« – »Lang lebe der Vorsitzende Apo«, so Öcalans Spitzname – von vier Polizisten angehalten und erkennungsdienstlich behandelt worden. Dabei habe der Bundesgerichtshof schon im November 2002 (3 StR 299/02) entschieden, dass das Verbieten dieser Parole gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verstoße.

Die Linke solidarisiere sich mit den Menschen in Kobani und ihren Selbstverteidigungseinheiten und rufe die Menschen in der BRD auf, sich von Polizeimaßnahmen nicht einschüchtern zu lassen, betont Cárdenas. Es sei »absurd«, wenn einerseits Waffenlieferungen an die Kurden gefordert und die PKK-nahen Volksverteidigungskräfte (YPG) als mutige Verteidiger von Kobani gefeiert würden, andererseits aber die Akteure von Mahnwachen aufgrund ihrer solidarischen Haltung kriminalisiert. Die Forderungen nach der Freilassung Öcalans und der Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland seien legitim.

»Das Tragen von Transparenten strafbaren Inhaltes (sowohl in der Bundesrepublik als auch im Ausland) und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sind untersagt«, hatten die Behörden dem Leiter einer Kobani-Mahnwache in Wiesbaden mitgeteilt. Detaillierter waren die seitenlangen Auflagen des Mainzer Ordnungsamtes für eine lokale Mahnwache. Untersagt wurde hier auch das Tragen von Symbolen kurdischer Organisationen, die nicht verboten sind – wie etwa des Studierendenverbands YXK und der YPG. Wer deren Embleme mitführe, verstoße gegen das Vereinsgesetz, weil dann »strafbare Handlungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten wären«, behauptete die Behörde im SPD-geführten Mainz.

PKK-Verbot seit über 20 Jahren

Erklärung europäischer Juristinnen und Juristen: PKK von der Terrorliste der EU streichen – Betätigungsverbot aufheben – den Friedensprozess stärken – Rechtliche Neubewertung dringend notwendig

Seit 2002 wird die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) auf Wunsch der türkischen Regierung in der vom Rat der Europäischen Union regelmäßig aktualisierten Terrorliste geführt. Als wesentliche Begründung wurden Gewalttaten der PKK in der Türkei und im Ausland genannt. Deutschland nimmt innerhalb der EU bei der Kriminalisierung der PKK eine Vorreiterrolle ein. Hier ist der PKK und den ihr nahe stehenden Organisationen seit über 20 Jahren ein Betätigungsverbot auferlegt. Die Führungsebene der PKK in Deutschland wird als terroristische Vereinigung im Ausland (§129b StGB) verfolgt. Jegliche Unterstützung der PKK im weitesten Sinn wird ebenfalls strafrechtlich geahndet.

Im Ergebnis dieser Politik wurden tausende Kurd*innen in der Türkei und in Mitgliedsstaaten der EU strafrechtlich verfolgt, der PKK nahe stehende Organisationen oder Parteien und kurdische Zeitungen verboten sowie Fernsehstationen geschlossen. Das Recht zahlloser Kurd*innen und politischer Unterstützer*innen auf ungehinderte freie Meinungsäußerung, auf Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit sind durch diese und andere repressive Maßnahmen verletzt worden. Selbst ausländerrechtliche Sanktionen bis hin zur Ausweisung werden eingesetzt.

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Die Welt für Kobani

Hunderttausende bekunden bei Demonstrationen auf fünf Kontinenten Solidarität mit kurdischer Stadt in Syrien

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Solidarität mit Kobani auch in Afghanistan

Nick Brauns

Mit einem weltweiten Aktionstag zeigten am Sonnabend Hunderttausende Demonstranten ihre Solidarität mit der seit sieben Wochen von den Dschihadisten des Islamischen Staates (IS) angegriffenen Stadt Kobani (Ain Al-Arab) in Nordsyrien. Protestaktionen gab es nach Angaben des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad in 92 Städten in 30 Ländern auf allen Kontinenten. »Wenn die Welt Demokratie im Mittleren Osten will, sollte sie den kurdischen Widerstand in Kobani unterstützen«, heißt es in dem von zahlreichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterschriebenen Aufruf zur »Global Rally for Kobani«. Die säkulare, konfessionslose und demokratische Haltung im Selbstverwaltungsgebiet Rojava verspreche eine »freie Zukunft« für alle Menschen in Syrien.

Die größten Demonstrationen fanden in der Türkei statt. In den kurdischen Landesteilen gingen nach Angaben der Agentur Firat Hunderttausende Menschen auf die Straße, auch in Istanbul und weiteren westtürkischen Städten gab es Proteste gegen die Unterstützung des IS durch die türkische Regierung. Delegationen von Gewerkschaften, sozialistischen Parteien und Menschenrechtsvereinigungen beteiligten sich in Grenzdörfern in Sichtweite der umkämpften Stadt an Mahnwachen. In Diyarbakir, wo die Armee mit Panzerfahrzeugen aufgefahren war, kam es nach Polizeiangriffen zu Straßenschlachten. Solidaritätskundgebungen fanden in vielen europäischen Ländern, aber auch in Südafrika, Indien, Afghanistan, Venezuela, Chile und Russland statt. In Deutschland gingen in 16 Städten Tausende Menschen auf die Straße.

In Kobani gingen die schweren Kämpfe am Wochenende weiter, dabei starben Dutzende Menschen auf beiden Seiten. Mit dem Eintreffen von 150 Peschmerga-Kämpfern der irakisch-kurdischen Regionalregierung, die in der Nacht zum Sonnabend die türkisch-syrische Grenze überquerten, könnte sich das Schlachtenglück zugunsten der Verteidiger wenden. Denn die Peschmerga führen Panzerabwehrwaffen mit sich, die die nur leicht bewaffneten Volksverteidigungseinheiten (YPG) dringend zum Kampf gegen die Panzer des IS benötigen. Der Verteidigungsminister von Kobani, Ismet Scheich Hesen, sprach auf einer Pressekonferenz von einem »historischen Tag« und drückte seine Hoffnung auf »Bildung einer Nationalarmee zum Nutzen aller Völker Kurdistans« aus. »Wir sind bereit, jeden Teil Kurdistans ohne Unterschied zu verteidigen«, versprach Peschmerga-Kommandant Ehmed Gerdi. Unter Kurden in der Türkei sorgt das Eingreifen der Peschmerga für einen Aufschwung patriotischer Gefühle. »Es lebe die kurdische Einheit« titelte die Tageszeitung Özgür Gündem. Die türkische Regierung hatte den Einsatz der Peschmerga lange verzögert und statt dessen in der vergangenen Woche den Durchmarsch von 200 Kämpfern der von Ankara gegen die syrische Regierung unterstützen Freien Syrischen Armee (FSA) nach Kobani genehmigt.

Im Nordirak haben Peschmerga am Wochenende mit einer Offensive in der von Jesiden bewohnten Region Sindschar (Sengal) begonnen, die der IS im August nach dem Rückzug der Peschmerga nahezu kampflos eingenommen hatte. Unterstützt von Luftangriffen der US-geführten Koalition ging die irakische Armee nach Angaben der Nachrichtenseite Al-Sumaria News zudem gegen IS-Stellungen bei der Stadt Ramadi im Westen des Landes vor, wo IS-Kämpfer in den vergangenen Tagen mehr als 200 Mitglieder eines sunnitisch-arabischen Stammes massakriert hatten.

junge Welt 3.11.2014

Zwangsgemeinschaft oder eine neue Freundschaft?

Wie ist die „Kooperation“ der westlichen Welt mit der kurdischen Freiheitsbewegung im Kampf um Kobanê zu verstehen?

Von Mako Qoçgirî, Mitarbeiter des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit – Civaka Azad, 29.10.2014

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„So schrecklich es auch ist, in Echtzeit das Geschehen in Kobanê zu verfolgen, so wichtig ist es, einen Schritt zurückzutreten und das strategische Ziel zu verstehen.“ US Außenminister John Kerry, 08.10.2014

Während Kobanê weiter umkämpft bleibt und die Verteidigungseinheiten YPG und YPJ weiterhin Hügel um Hügel, Straße um Straße und Haus um Haus in einem erbitterten Verteidigungskampf mit den Angreifern des sog. Islamischen Staates (IS) stehen, gehen auch die Luftschläge der Anti-IS-Koalition auf Stellungen des IS weiter. Die erste Waffenhilfe der internationalen Koalition erreichte mittlerweile die VerteidigerInnen der Stadt. Eine für viele gewöhnungsbedürftige Kooperation im Kampf gegen den IS. Und so wirft die Unterstützung für die KämpferInnen von Kobanê bei vielen Menschen außerhalb der Region Fragezeichen in ihren Köpfen auf.


Analyse auf Civaka Azad Website weiterlesen

Die Kommune von Kobanê

Warum USA und Türkei die kurdische Stadt verbluten lassen

von Nick Brauns

Nur mit ihrem Mut und ihren Kalaschnikows trotzen einige tausend Männer und Frauen in der Stadt Kobanê im Norden Syriens bereits seit Mitte September den mit Panzer und Artillerie vorrückenden mörderischen Gotteskriegern des Islamischen Staates (IS).Die kurdischen Kämpfer vergleichen die Schlacht um Kobanê mit der Schlacht von Stalingrad, die die Wende im Zweiten Weltkrieg einleitete. Sollte der IS, der im Juni die irakische Millionenstadt Mossul nahezu kampflos einnahm, hier scheitern, dann wäre der Nimbus seines Erfolgs, der ihm ständig neue Rekruten zuführt, zerstört. Würde Kobanê aber fallen, könnte der IS seine Kräfte gegen die beiden anderen damit voneinander isolierten Kantone des kurdischen Selbstverwaltungsgebietes Rojava – Afrin im Westen und Cizire im Osten – wenden und sein Kalifat über hunderte Kilometer entlang der türkischen Grenze festigen.

Artikel in der Sozialistischen Zeitung – Soz vom November 2014 weiterlesen