Archiv für November 2014

18.11. Rojava und Kobanê Zwischen Selbstverwaltung, Demokratie und Angriffen des IS.

Mit Ulla Jelpke (DIE LINKE) und Salih Muslim (PYD); Moderation: Murat Çakir (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

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Dienstag, 18.11.2014 | 19:00 Uhr

Rosa-Luxemburg-Stiftung, Münzenbergsaal, Berlin Franz-Mehring-Platz 1 10243 Berlin

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Gegen die Innenministerkonferenz 2014!

Grenzen überwinden! PKK Verbot aufheben!

imk

Am 11. und 12. Dezember 2014 findet in Köln die sogenannte „Innenministerkonferenz“, kurz: IMK statt. Bei der IMK handelt es sich um eine regelmäßige Konferenz der deutschen InnenministerInnen der Bundesländer an welcher auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnimmt.

Die diesjährige Konferenz steht im Kontext einer geopolitisch außerordentlich brisanten Lage. Während der religiös fundamentalistische “Islamische Staat” in Syrien und Irak mit brutalsten und mörderischen Mitteln gegen alle “Gegner*innen” ausgemachten Andersdenkende die Macht erobern will und dadurch tausende Menschen aus ihren Städten fliehen müssen, spielt Deutschland eine tragende Rolle im europäischen Migrationsregime und der Abschottung Europas gegen Flüchtende und Migrierende.

In Köln hat sich ein breites Bündnis aus antirassstischen, kurdischen und linken Gruppen zusammengetan.

Zusammen mobilisieren wir zum 6. Dezember zu einer Demonstration gegen Repression und Ausgrenzung.

Aufruf | Unterstützer*innen | Material

Die Êzîd*innen auf dem Berg Sengal warten dringend auf Hilfe

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Dilser Ernesto / Bahoz Amed, Sengal-Gebirge, 11.11.2014, ANF

Eine schlimme, humane Tragödie spielt sich gerade für über zehntausend Êzîd*innen ab, die sich vollkommen abgeschnitten von der Außenwelt auf dem Berg Sengal (Sindschar) befinden. Die Bevölkerung von Sengal, auf die ein Winter in löchrigen Zelten wartet, appelliert an die internationale Gemeinschaft, dringend etwas zu unternehmen. Die Schergen des Islamischen Staates (IS), die am 10. Juni kampflos Mossul eingenommen haben, haben sich gegen andere Völker, Religionen und Konfessionen gewendet. Im Zuge dieser Angriffswelle waren, als die Banden sich am 3. August dem Berg Sengal zugewendet haben, über 200 000 Menschen der Gefahr eines Massakers ausgesetzt.

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Kurdisches Leben in Rojava

Seit dem Angriff des IS auf die Stadt Kobane ist der Name Rojava in aller Munde. Aber was ist das eigentlich und wie leben die Menschen dort? Marx21.de sprach mit Ercan Ayboga, der die Region im Sommer besucht hat.

marx21.de: Du warst im Sommer in der autonomen Region Rojava. Was ist das eigentlich, kurz gesagt?

Ercan Ayboga: Mit Rojava sind die mehrheitlich kurdisch besiedelten Regionen innerhalb des syrischen Staatsgebietes gemeint. Die Kurdinnen und Kurden bezeichnen dieses Land als Westkurdistan, wofür der Begriff Rojava steht. Rojava besteht aus den drei nicht zusammenhängenden Gebieten Cizire, Kobane und Afrin, die auch als Kantone bezeichnet werden

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»Im Nachtleben erwartet man keine Konfrontation mit Politik«

Tanzfläche als Solidaritätsplattform: Berliner Initiative will syrische Kurden mit Hilfe von Berlins Partyklubs unterstützen. Ein Gespräch mit Jan Hoffmann Interview: Johannes Supe, junge Welt 12.11.14

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Nach »Waffen für Rojava« nun das »Nachtleben für Rojava«: Seit dem 1. November sammelt die Klub- und Kulturszene Berlins Geld für die nordsyrischen Kurden. Worum geht es Ihnen dabei?

Als es mit den Solidaritätsdemonstrationen der Kurden hier in Berlin losging, bin ich mit einigen Kollegen aus der Klubszene mitgegangen. Wir hatten schon vorher verfolgt, was mit den Kurden in Syrien und im Irak passiert. Dann mussten wir feststellen, dass außer uns und einigen Linken nur Kurden die Demonstrationen unterstützen. Wir konnten es nicht glauben, dass sich sonst niemand für das Thema interessiert.

Deshalb haben wir dann Bars, Klubs und Leute, die Partyreihen organisieren, auf das Thema angesprochen – wir bewegen uns ja schließlich in diesem Umfeld. Mit »Nachtleben für Rojava« möchten wir nun Geld für die Verteidigungskräfte der Kurden sammeln. Ansonsten wollen wir natürlich eine Öffentlichkeit erreichen, die über das klassische, linkspolitisierte, Spektrum hinausgeht. Deswegen finden wir es auch sehr gut, dass beispielsweise das »Watergate« an der Kampagne teilnimmt. Damit hatten wir nicht gerechnet. Bei Klubs der alternativen Szene, wie dem »S0 36«, waren wir uns schon eher sicher.

Wie wollen Sie vorgehen?

Wir haben kein fertiges Konzept, das wir den Klubbetreibern in die Hand geben. Es existieren also unterschiedliche Ansätze. Das »About blank« steckt zum Beispiel sehr viel Arbeit in die Sache und will im Dezember einen Weihnachtsmarkt veranstalten. Das »Watergate« will hingegen eine große Party zu diesem Thema machen, bei der mehr Geld reinkommt.

Einige Klubs wollen die Preise für die Zeit der Kampagne erhöhen, also bis spätestens Silvester. Andere versprechen, alle Spenden aus eigener Tasche zu verdoppeln.

Und die Partygänger reagieren verständnisvoll darauf, wenn plötzlich das Bier mehr kostet?

Zum größten Teil bekommen wir positive Rückmeldungen, zunächst aber aus der Klubszene. Das strahlt jetzt schon in andere Städte aus, in Leipzig gibt es ähnliche Ansätze, und auch in Hamburg wird unsere Kampagne diskutiert.

Bei den Gästen wird es etwas schwieriger. Ich selber habe immer die Spendendose mit dabei, rede also mit den Partygängern. Oft höre ich dann Ausflüchte von Menschen, die sich einfach nicht mit der Situation der Kurden auseinandersetzen wollen. Dem stehen aber viele gegenüber, die unser Engagement gut finden. So war etwa ein junger Mann bei uns zu Gast, den ich um eine Spende bat. Dem musste ich erst erklären, worum es überhaupt ging. Dann war er aber total aufgelöst und hat mich umarmt. Er war Kurde.

Unsere Aktion kommt an, auch wenn sie nicht erwartet wird. Die Menschen rechnen ja nicht damit, im Nachtleben mit Politik konfrontiert zu werden. Genau da wollen wir aber ansetzen.

»Denn das Berliner Kultur- und Nachtleben steht für alles, was dem Gesellschaftsbild der Mörderbanden des IS entgegensteht«, heißt es in Ihren Materialien. Kann man wirklich vom Rausch auf Solidarität mit der kurdischen Selbstverwaltung in Rojava kommen?

Wir haben hier Freiheiten, die es in anderen Ländern nicht gibt. Das fängt bei Kleinigkeiten an. Etwa, dass man Alkohol auf der Straße trinken oder in der Öffentlichkeit rauchen kann. Oder dass es eine akzeptierte Gender- und Schwulenszene mit eigenen Klubs gibt. Wer also für mehr Freiheit kämpft, mit dem sympathisieren wir.

Die Kurden in Rojava haben eine demokratische und autonom strukturierte Gesellschaft geschaffen. Sie haben sich einen Gesellschaftsvertrag gegeben, der individuelle Rechte und Freiheiten absichert. Diese Freiheiten sind ähnlich wie die, von denen wir hier profitieren. Nun werden sie angegriffen – deswegen müssen wir mit ihnen solidarisch sein.

Ihre Initiative steht in Zusammenhang mit der Kampagne »Solidarität für Rojava«, die von der Interventionistischen Linken, IL, lanciert wurde. Wie eng sind Ihre Kontakte dahin?

Mitglied der IL ist niemand von uns, es war nur Zufall, dass wir deren Aufruf in die Hände bekommen haben. Die IL hat bereits gut 31.000 Euro gesammelt. So viel werden wir wohl nicht beisteuern können – 10.000 Euro vielleicht.

www.nachtlebenrojava.blogsport.de

Belagertes Kobani

Gefechte in syrischer Grenzstadt. Flüchtlinge unzureichend versorgt


Flüchtlinge aus Kobani in Suruc

Nick Brauns

Die Lage in der seit zwei Monaten von den Dschihadisten des »Islamischen Staates« (IS) angegriffenen, überwiegend von Kurden bewohnten Stadt Kobani (arabisch: Ain Al-Arab) im Norden Syriens bleibt »sehr kritisch«. Das erklärte die Kovorsitzende der in den kurdischen Selbstverwaltungsgebieten in Syrien führenden Partei der Demokratischen Einheit (PYD), Asia Abdullah, in der Nacht zum Mittwoch telefonisch aus Kobani gegenüber dem Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad. Die an der Grenze zur Türkei gelegene Stadt werde weiterhin von drei Seiten belagert, zwei Stadtteile befänden sich noch unter Kontrolle des IS. Mit Unterstützung der Anfang November in Kobani eingetroffenen 150 Peschmerga-Kämpfer der irakisch-kurdischen Regionalregierung, die panzerbrechende Waffen mit sich führen, sei es den Volksverteidigungseinheiten YPG allerdings gelungen, den weiteren IS-Vormarsch zu stoppen. »Wir werden die Stadt Haus für Haus befreien, und wir sind entschlossen, den Terrorismus und den Fundamentalismus zu vernichten«, zeigte sich YPG-Kommandantin Narine Afrine zuversichtlich, als sie kürzlich bei einer Solidaritätsveranstaltung in Paris zugeschaltet war. Gleichzeitig beklagt die PYD eine schwindende Unterstützung durch die US-geführte Koalition, die »Panzer und anderen schwere Waffen des IS nur vermindert« mit Luftschlägen angreifen würden. Weiterhin unerfüllt sei die zentrale Forderung, die Eröffnung eines Korridors über türkisches Staatsgebiet, durch den humanitäre Hilfe sowie weitere Kämpfer aus den beiden anderen zum kurdischen Selbstverwaltungsgebiet in Syrien gehörenden Kantonen nach Kobani gelangen könnten.

Die türkische Regierung verhindert dies. Sie bezeichnet die YPG als terroristische Organisation. Entsprechend verurteilte vergangene Woche der Strafgerichtshof in der Provinzhauptstadt Mardin erstmals einen YPG-Kämpfer wegen »Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation« zu einer Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren. Der Mann war 2013 verhaftet worden, als er zur Behandlung einer Verwundung illegal in die Türkei eingereist war. Weiterhin gehen Armee und Polizei gewaltsam gegen Solidaritätsmahnwachen an der Grenze zu Kobani vor. Bei einem Angriff auf eine grenzüberschreitende Menschenkette wurde vergangene Woche die in einer sozialistischen Organisation aktive 28jährige Istanbuler Studentin Kader Ortakaya von türkischen Soldaten erschossen. In den letzten Tagen verhaftete die türkische Polizei zudem bei Razzien in mehreren kurdischen Städten zahlreiche Menschen aufgrund ihrer Teilnahme an Solidaritätsdemonstrationen für Kobani im Oktober.

Rund 200.000 Flüchtlinge aus Kobani, die sich in der türkischen Provinz Sanliurfa aufhalten, sind durch den baldigen Wintereinbruch bedroht. Viele von ihnen hausen in Zeltlagern, Garagen, Industrieanlagen und provisorisch umgebauten Viehställen. Ihre Versorgung ist unzureichend. Es bestehe dringender Bedarf an Zelten, Heizstrahlern und Winterkleidung, um die Flüchtlingslager wintertauglich zu machen, rief Halil Akbas von der linkskurdischen Partei der demokratischen Regionen DBP in Sanliurfa gegenüber der Agentur FIRAT zu verstärkter Solidarität auf.

junge Welt 13.11.2014

Aggressionen türkischer Politik gefährden Friedensprozess

Fehlpolitik der AKP führt die Türkei in eine Sackgasse – Analyse von Can Cicek, Mitarbeiter des Civaka Azad, 11.11.2014

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Eine Lösung in der kurdischen Frage wurde nicht erzielt. Die Null-Probleme Politik mit den Nachbarn gilt als gescheitert. Fehlkalkulationen in der Syrienpolitik. Entgegen der Erwartungen ist Kobanê nicht gefallen. Der innere und äußere Druck wächst stetig. International steigt der Unmut gegen die Politik der türkischen AKP-Regierung.

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Angriffe des IS auf Kobanê fordern 8 Zivilisten das Leben

Pressemitteilung vom Civaka Azad, 12.11.2014

kk
In den letzten 48 Stunden vermehrten sich die Angriffe des Islamischen Staates (IS) auf zivile Ziele in Kobanê, bei denen mindesten 8 Menschen ums Leben kamen und 19 Menschen verletzt wurden.
Nachdem dem seit dem 15. September andauernden Vormarsch des IS auf Kobanê durch die Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) Einhalt geboten werden konnte und der IS an vielen Stellen zurückgedrängt werden konnte, fokussiert der IS seine Angriffe vermehrt auf zivile Wohngebiete. Dabei kamen in den letzten beiden Tagen mindestens acht Menschen ums Leben. Bei dreien der acht zivilen Opfer soll es sich um Kinder handeln.

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15.11. „Frauen in Aktion- für ihre Freiheit und die Freiheit von Abdullah Öcalan“

Demo / Mes

Samstag/Semi, der 15.11.2014, um/saet 14 h Wittenbergplatz, 10789 Berlin

„Jin ji bo Azadiya Serokratiya xwe u Azadiya xwe di Calakyie de ye“

unter diesem Motto wollen kurdische Frauen mit allen Frauen gemeinsam für die Freiheit Abdullah Öcalans und gegen die frauenfeindlichen Angriffe des IS in Sengal und Rojava demonstrieren.

Die Freiheit von Abdullah Öcalan ist für die Verwirklichung von Demokratie, Freiheit und Frieden in Kurdistan und im Mittleren Osten unverzichtbar.

Dest Dan – Frauenrat

18.11.: Rojava und Kobanê: Zwischen Selbstverwaltung, Demokratie und Angriffen des IS

Mit Ulla Jelpke (DIE LINKE) und Salih Muslim (PYD)

Dienstag, 18.11.2014 | 19:00 Uhr Rosa-Luxemburg-Stiftung, Münzenbergsaal, Berlin Franz-Mehring-Platz 1 10243 Berlin

RLS in Kooperation mit dem Kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit – Civaka Azad e.V.

Informationen unter:
http://civaka-azad.org/event/berlinrojava-und-kobane-zwischen-selbstverwaltung-demokratie-und-angriffen-des/
oder:
http://www.rosalux.de/event/52165/rojava-und-kobane.html