Archiv für Oktober 2014

Mehr als 80.000 Menschen demonstrieren in Düsseldorf gegen den IS

In Düsseldorf sind am heutigen Tag mehr als 80.000 aus ganz Deutschland und Europa zusammengekommen, um gegen den Terror des sog. Islamischen Staates zu protestieren und sich mit dem Widerstand der kurdischen Selbstverteidigungseinheiten der YPG und der YPJ zu solidarisieren.

Die Demonstranten reisten aus der gesamten Bundesrepublik mit Bussen, Autos und mit der Bahn nach Düsseldorf. Vielerorts machten sich die Menschen bereits in der Nacht mit angemieteten Bussen auf den Weg. Bereits um 10 Uhr versammelten sich tausende Menschen auf der Festwiese in Düsseldorf-Oberkassel, wo der Protest mit einer Auftaktkundgebung ihren Anfang nahm. Die Menge wuchs bis kurz vor 12 Uhr auf rund 40.000 Menschen an. Als der Kopf des Zuges sich kurz nach 12 Uhr über die Oberkasseler Brücke in Bewegung setzte, waren weiterhin viele tausend Menschen auf dem Weg zur Demonstration. Als der vordere Teil der Demonstration bereits zur Zwischenkundgebung am Burgplatz angekommen war, konnte sich der Schluss der Demonstration erst von der Festwiese aus in Bewegung setzen. Zwischenzeitlich hat der Demonstrationszug eine Länge von rund 3 Kilometern angenommen. Die Abschlusskundgebung wurde ab etwa 14 Uhr vor dem Landtagsgebäude abgehalten. Der Platz füllte sich schnell, sodass die Polizei aus Sicherheitsgründe den hinteren Teil der Demonstration an der Rheinpromenade stoppte und nicht zur Abschlusskundgebung vorließ. Auf der Abschlusskundgebung sprachen unter anderem der Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim zur Menge. Auch der Vorsitzende des Kantons Kobanê Enver Muslim sprach über eine Telefonschalte zu den anwesenden Menschen und berichtete von vor Ort über die aktuelle Lage in der Stadt. Im Namen der Linkspartei hielt der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke bei der Abschlusskundgebung eine Rede, in welcher er unter anderem die Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland forderte.

Zu der Demonstration hatten neben NAV-DEM (demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland) 36 weitere Organisationen und Vereine aufgerufen.

Die Polizei hatte vor der Demonstration mit etwa 12.000 Teilnehmern gerechnet. Im Laufe des Tages korrigierte sie diese Zahl auf 21.000 Demonstrationsteilnehmer hoch. Die Veranstalter sprechen von bis zu 100.000 Teilnehmern der Demonstration. Wir haben mit mehreren Personen den gesamten Demonstrationszug auf Höhe der Oberkasseler Brücke an uns vorbeiziehen lassen und kommen deshalb zu dem Schluss, dass es sich bei den Teilnehmern um mehr als 80.000 Menschen gehandelt haben muss. Die Zahl der Veranstalter ist somit weitaus realistischer als die Zahl, die von der Polizei bekannt gegeben wurde.

Für weitere Informationen und Rückfragen stehen wir gerne unter der Nummer 01573-8485818 oder per Mail zur Verfügung.

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.

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www.civaka-azad.org // info@civaka-azad.org
Bornheimer Landstraße 48, 60316 Frankfurt
Tel.: 069/84772084, Mobil: 01573/8485818

Türkei vor Bürgerkrieg

Polizei und Paramilitärs ermorden Dutzende kurdische Demonstranten. Verteidiger von Kobani fordern Hilfskorridor

Nick Brauns

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu riskieren mit ihrer Syrien-Politik zunehmend einen Bürgerkrieg im eigenen Land. Trotz Ausgangssperren in mehreren kurdischen Provinzen und in den Innenstädten aufgefahrener Panzer gingen am Freitag erneut Hunderttausende Demonstranten gegen die Unterstützung der Regierungspartei AKP für die Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) auf die Straße. Polizei und Militär eröffneten mehrfach das Feuer auf die Protestierenden. Dabei riefen Beamte nach Angaben kurdischer Medien Parolen des IS. Seit Dienstag kamen bei den Protesten nach Angaben von Innenminister Efkan Ala 31 Menschen ums Leben. Mehr als 350 Menschen seien verletzt und über 1.000 festgenommen worden. 1.113 Gebäude und 1.117 Fahrzeuge wurden demnach in Brand gesetzt.

In Gaziantep – einer Durchgangsstadt für ausländische IS-Kämpfer nach Syrien – ermordeten mit Schusswaffen und Macheten bewaffnete Faschisten in der Nacht zum Freitag vier kurdische Demonstranten. In Bingöl erschoss die Polizei fünf Insassen eines fahrenden Autos, bei denen es sich ihr zufolge um PKK-Mitglieder gehandelt haben soll, die zuvor bei einem Anschlag auf den Provinzpolizeipräsidenten zwei Beamte getötet hätten. In Diyarbakir und anderen Städten erschossen Mitglieder der offen mit dem IS sympathisierenden »Partei der Freien Sache« (Hüda Par) mehrere Demonstranten. Islamistische Paramilitärs verschleppten und folterten zudem kurdische Aktivisten, bevor sie diese der Polizei zur Festnahme übergaben. Die islamistisch und kurdisch-nationalistisch orientierte Hüda Par ist eine Frontorganisation der verbotenen sunnitischen Hizbullah, deren Mitglieder in den 90er Jahren im Rahmen staatlicher Konterguerilla Tausende zivile PKK-Unterstützer ermordet hatten. Hizbullah-nahe Vereine, die in den Armenvierteln kurdischer Großstädte aktiv sind, konnten in den letzten Jahren selbst in der PKK-Hochburg Diyarbakir Hunderttausende Anhänger anlässlich des Prophetengeburtstages mobilisieren. Hinter den aktuellen Angriffen islamistischer Paramilitärs stecke der Staat, warnte PKK-Führungskader Cemil Bayik in der Tageszeitung Azadiya Welat. Ziel sei es, einen Konflikt zwischen diesen Kräften und der kurdischen Freiheitsbewegung zu provozieren. »Diese Angriffe wurden ausgeübt, um die Unterstützung der kurdischen Gesellschaft für Kobani zu unterbinden.«

Der IS, der Kobani im Rahmen einer seit fast einem Monat andauernden Großoffensive angreift, habe derzeit ein Viertel der Stadt unter seiner Kontrolle, erklärte der Verteidigungsminister von Kobani, Esmat Al-Scheich, am Freitag. Nach unbestätigten Meldungen fiel die Kommandozentrale der Volksverteidigungseinheiten (YPG) in die Hände der Islamisten, die zudem die Innenstadt mit Artillerie beschossen. Trotz Luftangriffen der US-geführten Allianz zogen die Dschihadisten weiter Kämpfer und schwere Waffen aus anderen Regionen vor Kobani zusammen. Am Freitag konzentrierten sich die Angriffe des IS auf die Verbindungsstraße zur türkischen Grenze, offenbar mit dem Ziel, die Stadt vollständig abzuriegeln. Die Vorsitzende der Partei der Demokratischen Union (PYD), Asia Abdullah, appellierte aus Kobani an die Anti-IS-Allianz, einen »Hilfskorridor« über türkisches Staatsgebiet zu öffnen. So könne Unterstützung aus den anderen zum Selbstverwaltungsgebiet Rojava gehörenden Kantonen sowie aus dem Nordirak zu den Verteidigern von Kobani gelangen.

junge Welt 11.10.2014

Online-Petition für die Errichtung eines humanitären Korridors für Kobanê

Online-Petition für die Errichtung eines humanitären Korridors für Kobanê

Namhafte Erstunterzeichner wie Noam Chomsky, Murathan Mungan, Ahmet Ümit und Fatih Akın haben die Petition auf change.org, die an das türkische Parlament und an die türkische Regierung gerichtet ist, bereits unterzeichnet.

Der Aufruftext zur Petition lautet:

To the Grand National Assembly Of Turkey and its Goverment
We, the undersigned, are following the attacks of ISIS gangs against the people in Kobane (the Kurdish territory in the north of Syria) in Rojava with deep concern for days.
As is known, Kobane is surrounded by the heavy-armed ISIS gang members. We belive that Turkey has to open a humanitarian aid corridor in its own territory to transmit the humanitarian and military aid from the Iraqi Kurdistan Regional Government and other cantons in Rojava, which is the demand of the whole public, to stop the probable massacre.
Otherwise, we are all responsible of the probable massacre that might occur near us.


Zur Petition gelangen Sie hier

Solidarität mit Rojava – Waffen für die YPG/YPJ!

waffen

Weitere Infos:

Spendenkonto:
Empfänger: PM
Stichwort „Rojava“
NR: 506155858
BLZ: 76010085
IBAN: DE 70 7601 0085 0506 1558 58
BIC: PBNKDEFF

»Wir können nicht die Augen verschließen«

Linke Gruppen sammeln Geld, um die kurdischen Volks- und Frauenselbstverteidigungskräfte (YPG und YPJ) mit Waffen zu unterstützen. Gespräch mit Michael Prütz

Die Organisationen »Antifaschistische revolutionäre Aktion Berlin« und die »Neue antikapitalistische Organisation« haben sich entschlossen, Geld für die militärische Ausrüstung der kurdischen Volks- und Frauenselbstverteidigungskräfte (YPG und YPJ) in Rojava zu sammeln. Wie bringen Sie das mit der von Linken seit langem geübten Kritik an Waffenexporten in Krisengebiete in Einklang?

Es handelt sich um einen Abwehrkrieg der kurdischen Selbstverteidigungskräfte gegen faschistische Banden, die versuchen, die gesamte Region Rojava plattzumachen. Mitverantwortung trägt hierfür, wer sie bislang mit Waffen ausgerüstet hat. Sie vergewaltigen Frauen, enthaupten Männer. Bewaffnete Selbstverteidigung ist das Gebot der Stunde.

Ist es in der jetzigen Situation nicht ein Tropfen auf den heißen Stein, in linken Kreisen Geld zu sammeln?

Wir wollten nicht nur demonstrieren und die Öffentlichkeit informieren, sondern so an die Kampagnen der Linken anknüpfen: an »Solidarität für Vietnam« in den 1970er Jahren oder »Waffen für El Salvador«. Letztere hatte Ende der 80er Jahre fünf Millionen Euro gebracht. Selbst wenn die Dschihadisten in Kobani jetzt gefährlich nahe gerückt sind – das kurdische Gebiet hat weitere Kantone. Wir müssen die Spendenaktion längerfristig anlegen.

Also ist das nicht als symbolische Unterstützung gedacht, um Kritik an den Regierenden Deutschlands, der USA, der Türkei und anderer Staaten zu üben, weil sie zuwenig tun oder gar den IS unterstützen?

Offensichtlich ist: Die deutsche Bundesregierung liefert Waffen an die konservativen Kurden, die »Peschmerga«; die türkische wartet darauf, dass Kobani fällt, um dort selber einzumarschieren. Luftschläge der US-Amerikaner scheinen weitgehend uneffektiv, obgleich sie, wenn sie wollten, mehr machen könnten. Die fortschrittlichen Kurdinnen und Kurden werden von der gesamten Welt im Stich gelassen. Von daher ist es keine symbolische Aktion, sie hat materiellen Gehalt. Innerhalb der vergangenen drei Tage haben wir mehr als 3.000 Euro gesammelt. Wir werden die Kampagne ausbauen. Denn offenbar hat niemand Interesse, dieses Modell in den gesamten Mittleren und Nahen Osten ausstrahlen zu lassen: Gleichstellung der Frauen, Gleichberechtigung der Religionen und demokratische Selbstverwaltung.

Gibt es überhaupt verlässliche Lieferanten und Wege, auf denen die Waffen zu denen kommen, die sie benötigen?

Wir werden in Deutschland keine Waffen kaufen, sonst kämen wir in Konflikt mit dem Gesetz. Das Geld werden wir den Volks- und Frauenverteidigungskräften übergeben. Sie können selber entscheiden, was sie brauchen.

Aber das Problem der fortschrittlichen Kurden ist nicht nur, dass die vermeintlichen Gegner der IS dessen Vordringen unbeteiligt zuschauen, sondern sich obendrein weigern, Waffen nach Rojava zu verkaufen…

Unsere kurdischen Freunde in Rojava haben Möglichkeiten, Waffen auf dem halblegalen Markt zu kaufen; nicht in Deutschland oder den USA. So ist es mit ihnen abgesprochen.

Was sagen Sie pazifistischen Aktivisten der Friedensbewegung, die jegliche Militarisierung verhindern möchten?

Ich würde ihnen sagen: Wir müssen jetzt konkrete Hilfe leisten. Wir können nicht vor den Realitäten die Augen verschließen. Bedrohten Kurdinnen und Kurden nutzt es nichts, an abstrakte Prinzipien zu appellieren. In unseren Augen ist dies falsch verstandener Pazifismus.

Outen sich nun prominente Linke, die mitmachen?

Nein, wir stehen am Anfang. Ich gehe davon aus, dass wir unseren Freunden in Rojava in der nächsten Woche schon zehntausend Euro schicken können. Es geht darum, unsere Hilflosigkeit gegenüber dem Terror zu überwinden, der unseren Freunden in Rojava angetan wird. Wichtig ist, sich so als Linke zu positionieren. Nach meiner Kenntnis gibt es noch keine europäischen Initiativen dieser Art, wir nehmen aber Kontakt auf. Schweden und Norweger haben bereits zustimmende E-Mails geschickt. Sie wollen die Kampagne unterstützen und in ihren Ländern aufbauen. Linke in Deutschland können sie auch unterstützen, indem sie bei den Demonstrationen Druck auf die Bundesregierung aufbauen, humanitäre Hilfe zu leisten.

Interview: Gitta Düperthal, junge Welt 7.10.2014

Berlin: Besetzung des türk. Senders Metropol FM

Solidarität mit Kobane!

Erklärung des Bündnis Berlin für Kobane #berlinfuerkobane

Am Freitag den 10. Oktober haben 15 Aktivist_innen den türkischen Radiosender Metropol FM in der Markgrafenstr. 11 in Berlin besetzt.
Der Sender wird von zahlreichen Menschen gehört. Die Besetzer_innen fordern eine Beendigung der Unterstützung der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ durch die türkische Regierung.
Die Besetzer_innen wurden von Sicherheitskräften und Mitarbeiter_innen des Senders brutal angegriffen.

Erklärung zur Besetzung des Radiosenders Metropol FM.
Seit 25. Tagen leistet die Bevölkerung der Stadt Kobane entschlossenen Widerstand gegen die Angriffe des IS. Der IS überzieht den Mittleren Osten mit einer unvergleichlichen Terrorwelle. Beim Einfall des IS in den Sengal wurden tausende von Ezid_innen aufs grausamste ermordet, Frauen in die Sklaverei verkauft. Der IS ist keine Gruppe die aus dem nichts aufgetaucht ist, sondern sie wurde als angebliche syrische Opposition von den Staaten Türkei, Saudi Arabien und Katar aufgebaut, während der Westen diese Politik förderte. Der IS ist nicht ohne die USA, Frankreich, Deutschland zu denken, denn sie unterstützten den Aufbau dieser Kräfte um ihre eigenen Interessen in der Region durchzusetzen. So wurden seit 2009 z.B. Mit Hilfe des deutschen Geheimdienstes BND Dschihadisten aus Deutschland nach Syrien geschleust. Vernichtet werden soll das fortschrittliche Projekt Rojava, in dem Geschlechterbefreiung, Zusammenleben aller gesellschaftlichen Gruppen und Identitäten und eine Ökonomie jenseits der Kapitalistischen Moderne aufgebaut wird. Dieses Projekt, das eine linke, emanzipatorische Alternative für den gesamten Mittleren Osten darstellt ist ein Dorn im Auge der Regionalmächte. Eine linke Alternative an der Peripherie der EU soll um jeden Preis verhindert. Der Kanton Kobane wird unter den Augen der Welt vernichtet und ein genozidales Massaker droht unter der Komplizenschaft Europas und der USA. Wir fordern die Aufhebung des Verbots, der Organisation die dieses Modell geprägt hat und zehntausende Menschen gerettet hat.
Deshalb:
Weg mit dem Verbot der PKK!!
Weiterhin brauchen die Menschen in Kobane und in Rojava ganz konkrete Hilfe.

- Die Volksverteidigungseinheiten der YPG und YPJ benötigen schwere Waffen
um sich gegen den Terror des IS zur Wehr zu setzen.

- Wir fordern deshalb einen Unterstützungskorridor zwischen den Kantonen Cizire und Kobane ber den die Verteidigung gesichert werden kann.

Eine Pufferzone, wie sie von der Türkei geplant wird, bedeutet die Aufteilung Rojavas zwischen dem IS und der Türkei und damit ihre Vernichtung. Dagegen protestieren wir entschieden.
Wir fordern dass die Türkei die Unterstützung des IS einstellt und alle Mittel dafür benutzt werden sie dazu zu zwingen.

TÜRKISCH:

10.10.2014, Berlin

BURAYI İŞGAL ETTİK
Çünkü Kobene’de insanlık katledilmek isteniyor. Bu faşist katliama karşı tüm avrupa seyirci kalıyor.
-Türkiye’den Kobene’ye bir koridor açılsın.
-Avrupa’daki PKK yasağı derhal kaldırılsın.
-Rojava’ya uygulanan tüm ambargolar kaldırılsın.
– Terör organizasyonu olan IS’a verilen tüm destekler derhal durdurulsun.
Faşist katlima karşı halk kendi sınırlı imkanlarıyla kahramanca direniyor. İnsanlığın özgürlük umudu için direnenleri destekliyoruz. Petrol, silah ticareti uğruna kapitalist-emperyalist ülkeler orada kendi çıkarları için pozisyon alıyorlar. IS’ı yaratıp insanlığın üzerine salan bu sistemin kendisidir. Bu katliama seyirci kalmak bir insanlık suçudur. Biz bu suça ortak olmak istemiyoruz. Faşist katliama karşı dünyadaki tüm ezilen insanlığı isyan etmeye, bu katliama karşı mücadele etmeye çağırıyoruz. Kobene’de yaşanan direniş enternasyonal bir direniştir. Tüm silah üstünlüğüne rağmen özgürlük için direnenlerin kazanacağına inanıyoruz. Kobene direnişi, Stalingrad gibi Madrid gibi enternasyonal anlamı olan bir direniştir. Faşist katlima seyirci kalmayalım, bu özgürlük direnişine destek verelim.

Kobane / Rojava als Knotenpunkt für den Frieden im Mittleren Osten: 1998 wie heute

Öcalan verlässt Syrien, um einen Krieg in der Region zu verhindern

Abdullah Öcalan, politischer Repräsentant des kurdischen Volkes, wurde am 9. Oktober 1998 von einem internationalen Bündnis, Europa inkludierend, zum Verlassen des Mittleren Ostens – er lebte und agierte zu dieser Zeit in der syrischen Hauptstadt Damaskus – gezwungen. Damals hatte die Türkei, gestützt von seinen NATO-Partnern, dem von Hafiz Esad regierten Syrien mit Krieg gedroht, sollte es weiterhin Abdullah Öcalan Bleiberecht gewähren. Es folgte eine Weltodyssee, auch über Europa, die im Februar 1999 mit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung in die Türkei endete. Dort ist er seitdem unter schweren Isolationsbedingungen auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert.

Öcalan ist stets ein Friedensinitiator

Bereits seit 1993 steht die politische Lösung der kurdischen Frage im Mittelpunkt des Wirkens von Abdullah Öcalan. Sämtliche einseitigen Waffenstillstände und der Rückzug der bewaffneten Einheiten sowie der seit Dezember 2012 stattfindende Dialogprozess mit der türkischen Regierung für eine politische Lösung der kurdischen Frage sind seine Errungenschaften.

Demokratische Autonomie als Model Öcalans im Visier des von der Türkei unterstützten IS-Terrors

Sein zentrales Friedensprojekt für die Region des Mittleren Ostens ist der demokratische Konföderalismus, der in Form von basisdemokratischen Selbstverwaltungsstrukturen eine Alternative jenseits von nationalistischen, religiös-fundamentalistischen, patriarchalen und kapitalistischen Vorstellungen darstellt. Die drei Kantone in Rojava – eines ist das aktuell hart umkämpfte Kobane – sind das praktische Korrelat dessen. Dieses demokratische Modell ist Terrorgruppen wie IS ein Dorn im Auge, ebenso auch internationalen und regionalen Kräften, allen voran der Türkei. Auch wenn letztere der Allianz im Krieg gegen die IS offiziell Unterstützung zugesagt hat, agiert sie konträr. In diesem Zusammenhang ist auch die Hinhaltepolitik des türkischen Staates hinsichtlich des Dialogprozesses mit Abdullah Öcalan zu sehen.

16 Jahre später: Kobane, Zentrum des Pulverfasses Mittlerer Osten, Türkei weiter Kurdenfeindlich

Auch heute, 16 Jahre nach dem Komplott gegen Abdullah Öcalan gleicht die Region einem Pulverfass. Am 6. Oktober drang die IS ins Stadtzentrum von Kobane ein und liefert sich erbitterte Kämpfe mit den Volksverteidigungskräften (YPG). Es droht ein erneutes Massaker, wie es vor wenigen Wochen in Sengal (Südkurdistan/Nordirak) von der IS verübt wurde; weitere Massaker waren durch das Eingreifen der Volksverteidigungskräfte verhindert worden.

Kurden protestieren weltweit gegen den IS-Terror. In der Türkei starben seit dem Vortag ein Dutzend Menschen durch Angriffe türkischer Sicherheitskräfte und IS-Anhänger, erneut ein Beweis für die pro-IS Haltung der Türkei. Auch in Deutschland attackieren IS-Anhänger kurdische Demonstranten.

Für den Ausweg aus dem Chaos im Mittleren Osten bedarf es eines grundlegenden Politikwechsels, der nicht auf ethnische und konfessionelle Polarisierung setzt, sondern Demokratie und Freiheit als höchste Maxime festsetzt und verteidigt.

In diesem Sinne fordern wir am 16. Jahrestag des 9. Oktobers:

… die internationale Staatengemeinschaft und Öffentlichkeit dazu auf zur Prävention eines Massakers und einer humanitären Katastrophe, die Bevölkerung in Kobane auf allen Ebenen, auch auf militärischer zu unterstützen

… Konsequenzen gegen alle die IS unterstützenden Staaten, allen voran die Türkei

Die Verteidigung Rojavas ist die Verteidigung der Menschlichkeit, eine globale Aufgabe aller Menschen!

V.i.S.d.P.: NAV- DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland)

9 Oktober – BERLIN ist KOBANE !

Kundgebung heute Donnerstag den 9. Oktober von 15:00 bis 17:00 Uhr
Platz der Republik 1 (Vor dem Bundestag)

Solidarität mit dem kämpfenden Volk von Rojava !

11. Oktober: Bundesweite Demonstration – Solidarität mit dem Widerstand von Kobanê

Kommt zur bundesweiten Demonstration am 11. Oktober 2014 in Düsseldorf

Gemeinsam gegen den faschistischen Terror des Islamischen Staates (IS)!

Auftaktkundgebung am:
Datum: 11. Oktober 2014, um 10.00 Uhr
Ort: Düsseldorf, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße, (Gegenüber dem Hbf)

Der Kanton Kobanê in Rojava, im Norden Syriens, wird seit mehr als drei Wochen von den Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) an drei Seiten, und von türkischen Truppen im Norden, belagert. Gegen ein drohendes Massaker an der kurdischen Bevölkerung Kobanês kämpfen zur Stunde an den Grenzen der Stadt Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ in einem entschlossenen und mutigen Widerstand mit leichten Waffen gegen die Panzer und eine schwere Artillerie des IS. Fast stündlich werden neue Angriffswellen des IS zurückgeschlagen.

Die Gefahr eines Genozids ist offensichtlich und dürfte der Weltöffentlichkeit ausreichend bekannt sein. Die Enthauptungen von Journalisten und Helfern aus England und den USA ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Der Massenmord an Ezidinnen und Eziden, den der IS Mitte diesen Jahres im Nordirak in Şengal begangen hat, spricht eine deutlichen Sprache. Tausende Männer, Frauen und Kinder wurden ermordet, hunderte Frauen wurden auf Sklavinnenmärkten verkauft und Zehntausende befinden sich auf der Flucht.

Doch der IS ist keine plötzliche Erscheinung, er wurde und wird systematisch unterstützt von Saudi Arabien, Qatar und vor allem der Türkei. Täglich finden Waffenlieferungen durch die Türkei an den IS – gerade bei Kobanê – statt und es werden systematisch weitere Dschihadisten unter den Augen des türkischen Militärs über die Grenze geschleust. Gleichzeitig werden Kurdinnen und Kurden an der Grenze zu Kobanê mit Gasgranaten und scharfer Munition von türkischen „Sicherheitskräften“ beschossen, weil sie der Bevölkerung von Kobanê zu Hilfe eilen wollen.

Ziel der Türkei ist, das basisdemokratische Projekt der „Demokratischen Autonomie“ und somit die Kantone Rojavas mit Hilfe des IS zu vernichten. Dabei spielt sie ein doppeltes Spiel. Einerseits wird der IS gestärkt, andererseits dient der IS als Begründung für die Errichtung sogenannter Pufferzonen in Rojava, was de facto eine Aufteilung Rojavas zwischen dem IS und der Türkei bedeutet. Damit macht sich die Türkei massiv mitschuldig an dem Völkermord des IS in Şengal und den entsprechenden Versuchen in Rojava. Die Türkei ist bester Abnehmer deutscher Rüstungsgüter, ebenso wie Qatar. Wenn die Türkei nun Waffen an den IS liefert, so können dies auch deutsche Waffen sein, oder sie können durch deutsche Waffen ersetzt werden. In beiden Fällen steht die Bundesregierung in der Mitverantwortung.

Anstatt aber endlich politischen Druck auf die türkische Regierung auszuüben, beschließt sie erneut Waffenexporte in die Region an Staaten, die den IS lange Zeit unterstützten und das offenbar noch immer, zumindest indirekt, tun. Wir sehen uns einer Konstellation vergleichbar mit dem spanischen Bürgerkrieg in den 1930er Jahren gegenüber. Die VerteidigerInnen der Republik – wie heute in Rojava – wurden aus geopolitischen Überlegungen von fast der ganzen Welt fallen gelassen und der Faschismus konnte so wesentlich leichter seine Fratze über Europa erheben. Wenn wir jetzt nicht konsequent und gemeinsam überall dem Faschismus des IS entgegentreten, dann wird die Welt zu spät in einem Alptraum aufwachen. Die multiethnischen und multireligiösen Selbstverwaltungsstrukturen im Kanton Kobanê und Rojava müssen endlich anerkannt und auf allen Ebenen – auch mit effektiven Waffen – unterstützt werden, um ein Blutbad ungeheuren Ausmaßes noch verhindern zu können. Das dortige entwickelte Modell könnte beispielhaft für die Demokratisierung und die Frauengleichberechtigung im Mittleren Osten sein. Der menschenfeindliche IS dagegen ist eine Bedrohung für den Mittleren Osten und die gesamte Welt. Mit dem Widerstand gegen den IS aber – wie zurzeit in Kobanê – wird die Menschlichkeit verteidigt!

Wir rufen alle DemokratInnen, AntifaschistInnnen und HumanistInnen zur Teilnahme an der Demonstration auf!

Zu der Demonstration rufen auf:
PYD (Partei der Demokratischen Einheit), NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland), AABK (Alevitische Union Europa), DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine), ADHK (Konföderation für Demokratische Rechte in Europa), AKB (Union der Menschen aus Kocgiri in Europa), Armenian Concil of Europe, Asurisches Kulturzentrum, ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa), AvEG-KON (Konföderation der unterdrückten Immigranten in Europa), CIK (Föderation der islamischen Gesellschaft Kurdistan), Civanen Azad (Kurdische Jugendorganisation), ESU (Assyrische Union in Europa), Europäische Initiative aus Maras, Europäische Initiative der Menschen aus Karaocan, Europäische Initiative der Menschen aus Kürecik, FEDA (Föderation der Demokratischen Alewiten e.V.), FKE (Föderation der Yezidischen Vereine e.V.), Gesellschaft für Dersim Wiederaufbau, IVK (Verein der Islamischen Union Kürdistan), KKP (Kommunistische Partei Kurdistans), MDDP (Demokratische Veränderungspartei Mesopotamien), Mesopotamisches Kulturzentrum, NOR ZARTONK (Armenische Gesellschaft), TJKE (Kurdische Frauenbewegung in Europa), Verein der Völkermordgegner Dersim, Yasayacak Dünya – Devrimci Proleter, YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.)

Falsche Berichterstattung in Deutschland: Kurden fordern kein türkisches Eingreifen in Kobanê

Eine Bewertung von Civaka Azad, 08.10.2014

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Es herrscht nicht nur Krieg in Kobanê. Seit spätestens gestern herrscht auch Kriegszustand in Nordkurdistan und in der Türkei. Es erreichen uns immer wieder Nachrichten von getöteten Demonstranten. Es scheint als haben sich alle dunklen Kräfte in der Türkei, die in den 90er Jahren den schmutzigen Krieg in Kurdistan geführt hatten, wiedergefunden: Es führen türkischen Soldaten, das türkische Militär, Dorfschützer sowie Mitglieder und Anhänger der radikalislamistischen Hizbullah1 , die als paramilitärische Kraft in den 90er Jahren Terror auf den Straßen Kurdistans verbreitet hat und sich heute als politische Partei mit dem Namen Hüda-Par organisiert, einen gemeinsamen Kampf gegen Kurdinnen und Kurden, die überall auf die Straßen gehen. Es herrscht ein “serhildan” – ein Volksaufstand in Nordkurdistan. Und dieser Volksaufstand wir mit brutalsten Mitteln bekämpft. “Alle gewaltsamen Aktionen werden mit einem Vielfachen vergolten”, hatte gestern der türkische Innenminister Efkan Ala erklärt. Diese Aussagen scheinen ein Befehl gewesen zu sein. Denn seitdem erreichen uns fast stündlich Todesmeldungen. Es herrscht absoluter Ausnahmezustand in den Metropolen Nordkurdistans. In vielen Städten wurden Ausgangssperren verhängt. Die Schulen blieben heute geschlossen. In den Städten Kurdistans sind türkische Soldaten und Militärpanzer aufgezogen. Es herrscht eine Atmosphäre wie bei einem Militärputsch. Das Feuer von Kobanê hat also auf Nordkurdistan übergeschlagen.

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