Archiv für Mai 2013

Freie Syrische Armee greift Kurden an

Die Söldner der »Freien Syrischen Armee« (FSA) intensivieren ihre Angriffe auf kurdische Selbstverwaltungsstrukturen in Syrien. Wie am Montag abend bekannt wurde, verschleppten FSA-Banden mittlerweile mehr als 700 kurdische Zivilisten auf der Strecke zwischen den Städten Aleppo und Afrin. Das meldeten die kurdischen Nachrichtenagenturen Hawarnews (ANHA) und Firat News unter Berufung auf eine FSA-nahe Quelle am Dienstag. Die Gefangenen würden in Marei, einem von der dschihadistischen Al-Tevhid-Brigade der FSA kontrollierten Vorort von Aleppo, festgehalten. Im Keller eines Gebäudes seien sie Folter ausgesetzt und erhielten kaum Nahrung und Wasser. Die FSA »beschlagnahme« die Fahrzeuge der Verschleppten. Außerdem würden kurdische Händler an der Fahrt nach Afrin gehindert.

In der von Volksräten unter Führung der Partei der Demokratischen Union (PYD), einer Schwesterpartei der in der Türkei aktiven Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), kontrollierten Region Afrin kommt es seit Ende letzter Woche zu Kämpfen zwischen kurdischen „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG) und der FSA. Bei den Gefechten wurden nach YPG-Angaben bislang mindestens 38 Angreifer der FSA und drei YPG-Mitglieder getötet. Ziel dieser Angriffe sei es, die Stadt Afrin der Kontrolle der Kurden zu entziehen, heißt es in einer Analyse der kurdischen Nachrichtenagentur Firat. „Es soll geplant sein, die Straßen nach Afrin zu blockieren, um anschließend die strikte Umsetzung eines Embargos durchsetzen zu können“. Die Jihadisten hätten ihnen zudem vorgeworfen, den alawitischen Bewohnern des Dorfes Nabel freien Zugang durch ihre Checkpoints zu gewähren, erklärte ein YPG-Kämpfer gegenüber der Assyrischen Internationalen Nachrichtenagentur (AINA).

An den Angriffen in Afrin waren neben den mit Rückendeckung der Türkei agierenden djihadistischen Brigaden el Tevhid und Fatih auch die Saladin-Brigade und die Yusuf-ul Azme-Brigade beteiligt. Diese FSA-Einheiten stehen in Verbindung zur Azadi-Partei, deren Sitz sich in der kurdischen Autonomieregion von Präsident Massoud Barzani im Nordirak befindet. Nachdem die PYD vorübergehend 75 illegal nach Syrien eingedrungene Barzani-Anhänger festgenommen hatte, drohte der irakisch-kurdische Präsident vergangene Woche mit einer Grenzblockade gegen die PYD-geführte Rätebewegung.

Seit dem Wochenende kommt es auch bei der syrisch-türkischen Grenzstadt Serekaniye (Ras al-Ain) zu Gefechten mit Toten auf beiden Seiten, nachdem FSA-Kämpfer einen YPG-Stützpunkt angriffen. In dieser von Kurden und Arabern bewohnten Stadt, durch deren Kontrolle die kurdischen Enklaven Kobani und Afrin von der kurdischen Region Al Djasira abgeschnitten werden könnte, herrschte nach vorangegangenen Kämpfen seit Februar ein nun offenbar aufgekündeter Waffenstillstand zwischen den aus der Türkei eingefallenen FSA und der YPG.

„Die Angriffe auf die kurdischen Gebiete werden nicht ohne Antwort bleiben“, heißt es in einer Erklärung der YPG-Hauptkommandantur, in der die Bevölkerung der angegriffenen Gebiete zur Einheit und zur Organisation des Widerstands aufgefordert wird. „Es ist offensichtlich, daß diese Banden nicht das Baath-Regime als Gegner sehen. Diese Angriffe haben das Ziel, einen inneren Konflikt zwischen den Gegnern des Baath-Regimes zu schaffen.“ Die YPG, unter deren rund 10.000 Mitgliedern sich zahlreiche Frauen befinden, wurden zum Schutze der kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen sowohl vor Angriffen der Regierungstruppen als auch der FSA gebildet. Mittlerweile kontrollieren die YPG auch 60 Prozent der syrischen Ölfelder.

29. Mai: Frieden in Kurdistan?!

Ein Delegationsbericht über die Erfahrungen während der Newrozfeierlichkeiten.

Vom 15. – 25. März befanden sich knapp 25 deutsche, kurdische, türkische und palästinensische Jugendliche auf einer Delegationsreise in Kurdistan. Organisiert wurde die Delegation vom Verband der Studierenden aus Kurdistan – YXK. Die TeilnehmerInnen kamen aus verschiedenen linken Organisationen unter anderem vom YXK, der DKP, der Interventionistischen Linken oder sie waren unorganisiert. Alle einte der Drang mehr über Kurdistan, mehr über den Aufbau einer alternativen Gesellschaft zu erfahren um diese Eindrücke nicht nur in Deutschland bekannt zu machen, sondern diese Erfahrungen auch in der politischen Arbeit vor Ort anzuwenden. In 10 Tagen sammelte die Delegation Informationen und Eindrücke über die kurdische Freiheitsbewegung, über die Kämpfe der Jugendlichen und Studierenden, über die Frauenbewegung, aber vor allem auch über die derzeitigen Friedensverhandlungen. „Wir wollen Frieden, aber wir haben Zweifel an der Ernsthaftigkeit der AKP-Regierung“. Dieser Satz prägte alle Gespräche mit der Bevölkerung, AktivistInnen und PolitikerInnen.
Die Veranstaltung beschäftigt sich mit den momentan laufenden Friedensverhandlungen zwischen dem türkischen Staat und dem Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan und behandelt die Erlebnisse und Gespräche der Delegation.

19 Uhr
Kultur- und Schankwirtschaft BAIZ Christinenstr. 1 / Ecke Torstrasse

In die eigene Kraft vertrauen

Öcalans Friedensappell und die Reaktionen unter den Kurden

von Nick Brauns

In einem Friedensappell hat der gefangene Vorsitzende der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, anlässlich des kurdischen Newroz-Fests am 21.März zu einem Rückzug der Guerilla aus der Türkei aufgerufen. Vor zwei Millionen Menschen wurde in Diyarbakir die Erklärung verlesen, in der Öcalan zur Freiheit und Geschwisterlichkeit der bislang durch imperialistische Interventionskriege und künstliche Grenzen gegeneinander aufgehetzten und unterdrückten Völker im Mittleren Osten aufruft: «Eine Tür öffnet sich von der Phase des bewaffneten Widerstands zur Phase der demokratischen Politik.»

Öcalans Aufruf ist das Ergebnis eines seit mehreren Jahren geführten und nach mehrmaligem Abbruch durch die Regierung im vergangenen Jahr wieder aufgenommenen Dialogs mit Vertretern des türkischen Geheimdienstes. Angesichts einer Guerillaoffensive in der Türkei und der Übernahme der Kontrolle über weite Teile der kurdischen Siedlungsgebiete in Syrien entlang der türkischen Grenze durch eine Schwesterpartei der PKK im Sommer letzten Jahres, war die türkische Regierung zur Erkenntnis gelangt, der kurdischen Frage nicht mehr allein mit militärisch-polizeilichen Mitteln beikommen zu können. Es versteht sich, dass das primäre Interesse der neoliberal-islamischen AKP-Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, der sich bei seinen Ambitionen auf das Amt des Staatspräsidenten auch kurdischer Unterstützung zu versichern sucht, nicht in einer demokratischen Lösung, sondern lediglich in der Eindämmung des kurdischen Aufstands besteht.

Waffenstillstand

Die PKK hat im Anschluss an Öcalans Newroz-Aufruf einen Waffenstillstand erklärt. Dabei behält sich die Guerilla das Recht zur Selbstverteidigung vor. Schließlich werden türkische Militäroperationen ja fortgesetzt, wenn auch auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Als vertrauensbildende Maßnahme hat die PKK acht in ihrer Gewalt befindliche Staatsbeamte freigelassen, während einige wenige der rund 9000 kurdischen politischen Gefangenen, wie der Bürgermeister der Großstadt Van, Bekir Kaya, aus türkischer Untersuchungshaft entlassen wurden.
Es sei ein schwerer Fehler des Staates gewesen, seine nichttürkischen Bürger gewaltsam zu Türken gestempelt zu haben, gestand Staatspräsident Abdullah Gül (AKP) ein. Eine neue Verfassung könne auch ohne eine Definition aller Staatsbürger als «Türken» auskommen, griff der Präsident eine zentrale Forderung Öcalans auf. Eine auf Antrag der AKP gebildete Parlamentskommission «zur Begutachtung des Lösungsprozesses», deren Einrichtung von der kemalistischen und faschistischen Opposition boykottiert wird, ist allerdings von einer Wahrheits- und Versöhnungskommission noch weit entfernt.
Bei der PKK-Führung herrscht Skepsis: «Wir sind uns bewusst, dass die Türkei in der Krise ist und den Frieden dringend braucht, aber andererseits wissen wir auch, dass die AKP als Regierungspartei den Friedensprozess und die Waffenruhe in die Länge ziehen wird, ohne eine echte Lösung für den Frieden anzubieten», erklärte PKK-Führungskader Murat Karayilan Anfang April gegenüber dem Sender Al Jazeera. «Zur Zeit befinden wir uns in einer Situation der Stärke und sind bereit für einen Krieg, aber wir wollen den Frieden.» Als Gegenleistung für einen Rückzug ihrer bewaffneten Kräfte fordert die PKK Rechtsgarantien des Parlaments, um nicht, wie bei einem Rückzug im Jahre 1999, von der Armee angegriffen zu werden. Dagegen fordert Erdogan die Niederlegung der Waffen als Voraussetzung für freies Geleit. Erst wenn die Existenz, Freiheit und Sicherheit der Kurden gesetzlich und in der Verfassung garantiert seien, könnten die Waffen niedergelegt werden, stellte dagegen Öcalan im April in einem Brief an die PKK-Führung klar.

Zwiespältige Reaktionen

Zwar zeigen sich Abgeordnete der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP), die als «Briefträger» zwischen der Gefängnisinsel Imrali und dem Kandil-Gebirge pendeln, zuversichtlich über einen baldigen Beginn des Abzugs. Doch die weiterbestehende Insolationshaft Öcalans, der keinen direkten Kontakt zur PKK-Führung aufnehmen kann, ist ein Hindernis für den Friedensprozess.

Ein von Erdogan handverlesener 63-köpfiger Weisenrat, dem neben AKP-nahen Journalisten und Wirtschaftsvertretern auch Künstler, Akademiker sowie einige linke Oppositionelle – wie der selber unter Terrorismusanklage stehende Gewerkschaftspräsident Lami angehören, soll die türkische Öffentlichkeit für die Unterstützung des Friedensprozesses gewinnen. Denn in Teilen der Bevölkerung gibt es massive Vorbehalte gegen Verhandlungen mit dem jahrzehntelang nur als «Terroristenchef» titulierten Öcalan. 90-jährige Verleugnungspolitik gegenüber den Kurden, nationalistische und militaristische Verhetzung durch Politik, Schule, Armee und Medien haben tiefe Spuren hinterlassen.
Die Passagen von Öcalans Newroz-Aufruf, in denen er das jahrtausendlange geschwisterliche Zusammenleben von Türken und Kurden unter dem Banner des Islam ebenso wie den gemeinsamen Kampf im Ersten Weltkrieg und im Befreiungskrieg betont, richten sich daher an die türkische Öffentlichkeit. Öcalan habe sich vom Marxisten zum «islamischen Demokraten» entwickelt, jubelte ein Kolumnist der regierungsnahen Tageszeitung Zaman. Obwohl Öcalan, ebenso wie die BDP, sich immer gegen einen Missbrauch der Religion zu politischen Zwecken gewandt hat und für die rechtliche Gleichstellung aller ethnischen und religiösen Minderheiten eintritt, lösen derartige Äußerungen unter der alevitischen Religionsgemeinschaft Befürchtungen aus, einem türkisch-kurdischem Bündnis im Namen des sunnitischen Islam zum Opfer zu fallen. Dagegen wirft der türkischstämmige Soziologe Ismail Besikci, der für seine Forschungen zur kurdischen Frage 17 Jahre in Haft verbrachte, Öcalan «Verrat an der kurdischen Sache» vor: «Wenn Öcalan sich an diese Parolen klammert, mag er vielleicht den türkischen Staat beruhigen, aber damit bringt er den Kurden weder Rechte noch Freiheit.»
Bei der legalen sozialistischen Linken, die teilweise mit der BDP in der gemeinsamen Dachpartei «Demokratischer Kongress der Völker» (HDK) zusammengeschlossen ist, war das Echo auf Öcalans Aufruf überwiegend positiv. «Was betrügt ihr euch selbst? Von was für einem ‹Abkommen›, was für einem ‹Frieden› sprecht ihr in einem Land, in dem die Menschen jeden Tag von Polizeioperationen aufgeweckt werden?», heißt es dagegen in einem Schreiben, mit dem sich die antiimperialistische Revolutionäre Volksbefreiungsfront-Partei DHKP-C zu Anschlägen auf das Justizministerium und AKP-Büros in Ankara bekannte.

Tatsächlich ist es noch verfrüht, von einem Friedensabkommen zu sprechen. Wir erleben vielmehr den Beginn einer Dialogphase, in der es um die Herstellung gegenseitigen Vertrauens der Verhandlungspartner und der Gewinnung der Öffentlichkeit geht. Dass die Regierung mit der offiziellen Anerkennung Öcalans und damit indirekt auch der PKK als Verhandlungspartner eines der stärksten Tabus in gebrochen hat, ist der bislang wichtigste psychologische Erfolg in diesem Prozess.

Noch ist ungewiss, ob es wirklich zu einem Lösungsprozess kommen wird. Ob eine solche Lösung weitergehende emanzipatorische Perspektiven für die Türkei eröffnet, hängt nicht zuletzt davon ab, inwieweit sich sozialistische, laizistische und gewerkschaftliche Kräfte sowie unterdrückte Minderheiten wie die Aleviten mit ihren Forderungen und ihrem Potenzial in den Friedensprozess einbringen. «Diejenigen, denen es an Selbstvertrauen mangelt, beurteilen die gegenwärtige Phase nur in Bezug auf die AKP-Regierung und ihre Politik», erklärt der BDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas gegenüber Kräften, die in einer Blockadehaltung verharren, weil sie befürchten, dass die AKP gestärkt aus diesem Prozess herausgeht. «Sie manövrieren die Angelegenheit in eine Sackgasse, weil sie nicht über die Diskussion um das Vertrauen in die AKP und ihre Unzuverlässigkeit hinausgehen. Es geht hier aber um Selbstvertrauen und das Vertrauen in den eigenen Kampf, nicht um das Vertrauen in die AKP.

aus: Soz – Sozialistische Zeitung Nr. 5/2013

Abdullah Öcalan’s Botschaft zum 1. Mai 2013

Wir vertrauen auf das Zusammenleben der Völker in Frieden und Würde

Antwort Abdullah Öcalans auf die Einladung, beim 1. Mai 2013 in Zürich als Hauptredner aufzutreten.

Eines vereint all diejenigen, die aufstehen und auf die Straßen und Plätze strömen, um für ihre Würde zu kämpfen: die Hoffnung. Gerade deshalb hat die kapitalistische Moderne immer und immer wieder versucht, uns dort zu treffen, wo Hoffnung aufkeimte. Hoffnung war nie etwas, das das Volk in der Ferne suchen musste. Denn dies hat unser Widerstand, der schon lange die Grenzen unseres Volkes überwunden hat, mit den Kämpfen in Mexiko oder auf dem Tahrir-Platz gemeinsam: das Volk findet die Hoffnung bei sich selbst. Vielleicht ist die beste Botschaft, die wir heute, am 1. Mai, den Völkern der Welt senden können, unser Vertrauen, dass wir alle gemeinsam in Frieden und Würde leben können. Vergangenheit und Gegenwart lehren uns, dass etatistische und elitäre Gemeinschaften auf der Welt in der Minderheit sind und wir, die Mehrheit, in Wort und Tat Keime des Aufstands tragen.
Mit Eurer Einladung unterstützt Ihr den Kampf des kurdischen Volkes für Gleichheit und Frieden. Wir werden auf diese Botschaft antworten, indem wir unsere Region aus den Händen der Eliten befreien und anstelle Ungleichheit eine egalitäre, demokratische Moderne aufbauen. Jeder Schlag gegen die Werktätigen in einem Land irgendwo auf der Welt verwundet uns alle mit gleicher Heftigkeit. So war es stets in der Geschichte. Unser politischer Kampf, den wir mit langem Atem geführt haben, zeigt jedoch auf, wie ein Volk sein Schicksal ändern kann, wenn es im Denken und Handeln geeint ist.
Aufgrund meiner gegenwärtigen Situation kann ich heute nicht bei Euch sein. Das heißt jedoch nicht, dass der kurdische Aufstand nichts mit Euch zu tun hat. Ganz im Gegenteil: es zeigt wie notwendig es ist, dass die ArbeiterInnen und Arbeiter und alle politischen Bewegungen der Welt, die auf der Seite der Werktätigen stehen, gemeinsam und solidarisch handeln. Der Kapitalismus und der Nationalstaat sind verantwortlich für zahlreiche Massaker und Genozide. Der beste Weg, diese Geschichte zu beenden, ist es, den Kampf dagegen gemeinsam und frei auf die Straßen und Plätze der Welt zu tragen. Ich möchte daran erinnern dass dieser Kampf viele Bereiche umfasst und der Weg noch weit ist; vom Kampf für Frauenbefreiung und die Gleichheit der Geschlechter, Migrantenrechte und bessere Arbeitsbedingungen bis zum Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Leiharbeit und den Rassismus. Ihr seid heute freiwillig auf den Plätzen, um der Geschichte des Kapitalismus, der Massaker, Genozide und des überkommenen Nationalstaats eine radikale Wende zu geben und eine neue Geschichte zu schreiben. Ich grüße Euch alle an diesem 1. Mai im Geiste des Widerstands.

Abdullah ÖCALAN

Übersetzung: Internationale Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan“