Warten auf Newroz

»Historischer Aufruf« von PKK-Vorsitzendem Öcalan angekündigt

Von Nick Brauns

Der inhaftierte Vorsitzende der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, hat im Rahmen der laufenden Friedensverhandlungen mit dem türkischen Staat einen »historischen Aufruf« zum kurdischen Neujahrsfest Newroz am 21. März angekündigt. Das erklärte der Vorsitzende der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP), Selahattin Demirtas, am Montag Abend nach der Rückkehr der seit Jahresbeginn dritten Delegation von BDP-Abgeordneten von Gesprächen mit Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Türkische Medien mutmaßen bereits seit Wochen, Öcalan werde zu einer dauerhaften Waffenruhe der Guerilla aufrufen. In Öcalans Friedensplan fließen die Antworten der BDP-Führung, der PKK-Führung in den nordirakischen Kandilbergen und der kurdischen Diplomaten in Europa auf Briefe Öcalans ein, in denen er diese drei Zentren des Befreiungskampfes um ihre Einschätzungen der gegenwärtigen Situation gebeten hatte.

Offenbar will Öcalan am Newroztag die Bedingungen für einen Rückzug der Guerilla aus der Türkei oder sogar die dauerhafte Niederlegung der Waffen benennen. Ziel sei es, eine Lösung der kurdischen Frage sowie die Demokratisierung der gesamten Türkei zu erreichen, heißt es in der vor der Presse verlesenen Mitteilung Öcalans. Um einen Rückzug der Guerilla aus der Türkei sicherzustellen, müsse das Parlament seiner »historischen Aufgabe« nachkommen und die Bedingungen für einen dauerhaften Frieden schaffen, so Öcalan. Bereits am Wochenende hatte Justizminister Sadullah Ergin seinerseits erklärt, im Falle einer Waffenniederlegung der »Terroristen« könne das Parlament in den Friedensprozeß eingebunden werden.

Zum zentralen Newroz-Fest am Donnerstag werden in der kurdischen Metropole Diyarbakir bis zu einer Million Teilnehmer erwartet. Bereits in den letzten Tagen hatten Hunderttausende Menschen in zahlreichen türkischen und kurdischen Städten – von Istanbul über Van bis Kars – Newroz gefeiert. Die diesjährigen von der BDP ausgerichteten Feiern stehen unter dem Motto »Freiheit für Abdullah Öcalan – einen Status für die Kurden«. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung die Newroz-Feste noch verboten, es kam zu massiven Auseinandersetzungen mit der Polizei. In diesem Jahr hielten sich die Sicherheitskräfte bislang trotz der allgegenwärtigen PKK-Fahnen und Öcalan-Bilder im Hintergrund.

junge Welt 20.3.2013


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