Archiv für Februar 2012

Erdogan contra Kemalisten

Türkei: Untersuchungsausschuß zum Dersim-Massaker 1937/38 eingesetzt

Ein in dieser Woche eingesetzter Untersuchungsausschuß des türkischen Parlaments soll eines der größten Massaker in der Geschichte der Republik aufklären. Bis zu 70000 alevitische Kurden in der Bergregion Dersim waren 1937/38 von der Armee durch Bomben und Giftgas getötet und weitere Zehntausende anschließend deportiert worden. Als Dersim-Aufstand gingen die Ereignisse in die Geschichte ein. Doch die bäuerlichen Partisanen unter Führung des hingerichteten Geistlichen Seyid Riza verteidigten sich vor allem selbst, als die Regierung der Region die traditionellen Autonomierechte nahm, die kurdische Sprache verbot und Dersim in Tunceli (Bronzefaust) umbenannte, um selbst den Namen der rebellischen Region vergessen zu machen.

Die Aufarbeitung der Massentötungen 1937/38 in Dersim und ihre Anerkennung als Völkermord wurden in den vergangenen Jahren auf internationalen Konferenzen kurdischer und alevitischer Verbände gefordert. Hunderte Überlebende und Nachfahren der Opfer haben Petitionen an das türkische Parlament gerichtet, in denen sie Entschädigungen oder Aufklärung über das Schicksal von Angehörigen verlangen. Ein erster Abfindungsprozeß wird demnächst vor dem Gerichtshof in Tunceli stattfinden. Der heute 83jährige Ali Dogan hatte als Achtjähriger schwer verletzt ein Massaker überlebt, bei dem 20 seiner Angehörigen niedergemetzelt wurden. Nun fordert er von Staatspräsident Abdullah Gül als Repräsentant der Republik Türkei eine symbolische Entschädigung von einer Million Lira (430000 Euro).

Der Untersuchungsausschuß soll jetzt Dokumente im Archiv des Generalstabs sichten und noch lebende Zeitzeugen der Massaker anhören. Allerdings geht die herrschende islamisch-konservative AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoganheute selbst mit Militär und Polizei gegen kurdische Rebellen vor. Die Einrichtung des Untersuchungsausschusses ist denn auch weniger der Suche nach historischer Wahrheit als parteipolitischem Kalkül geschuldet. Die Regierung hofft wohl nicht zu Unrecht, so die kemalistische Republikanische Volkspartei CHP in den Augen ihrer alevitischen Wähler vorführen zu können, die aus Angst vor einer Islamisierung des Landes in Dersim mehrheitlich für die Laizisten votiert hatten. Zwar ist der CHP-Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu auch ein Alevit aus Dersim, dessen Familie 1937/38 am Aufstand beteiligt war. Doch aus Rücksicht auf den starken nationalistischen Flügel seiner Partei weigert sich Kilicdaroglu bislang, die Verantwortung von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk für das Dersim-Massaker anzuerkennen. Im vergangenen November hatte es vehemente Proteste aus der Basis gegeben, als der CHP-Abgeordnete Hüseyin Aygün es einen »Mythos« nannte, daß Mustafa Kemal nichts von dem Massaker gewußt habe. Schließlich hatte Atatürk Dersim als »innere Wunde« und »abstoßendes Krebsgeschwür« bezeichnet, das die Regierung »um jeden Preis beseitigen und auslöschen« müsse. Ministerpräsident Erdogan hatte im vergangenen Herbst erklärt: »Wenn nötig, entschuldigen wir uns«. Er fügte aber hinzu, daß dies eigentlich die Aufgabe der CHP sei, die in den 30er Jahren als Staatspartei die Verantwortung getragen habe.

junge Welt 24.2.2012

Straßburg/Dresden: Antifa Genclik Enternasyonal


Am ver­gan­ge­nen Sams­tag gin­gen in Dres­den rund 10.​000 An­ti­fa­schis­tIn­nen gegen Nazis und Re­pres­si­on auf die Stra­ße. Zur sel­ben Zeit de­mons­trier­ten wir mit rund 60.​000 Kur­dIn­nen und In­ter­na­tio­na­lis­tIn­nen aus ganz Eu­ro­pa in Straß­burg gegen Krieg und Re­pres­si­on.

In die­sem Jahr konn­te der Na­zi­groß­auf­marsch zum drit­ten Mal hin­ter­ein­an­der nicht statt­fin­den. So wurde vor­erst aus Deutsch­lands größ­tem Na­zi­auf­marsch durch die Zu­sam­men­ar­beit tau­sen­der An­ti­fa­schis­tIn­nen aus dem ge­sam­ten Bun­des­ge­biet eine mäch­ti­ge An­ti­fa­de­mons­tra­ti­on gegen Neo­na­zis, Ras­sis­mus und Re­pres­si­on. Auch in Straß­burg gin­gen 60.​000 Men­schen gegen Re­pres­si­on, Krieg und Unterdrückung auf die Stra­ße. Sie forderten die Freiheit von Abdullah Öcalan und allen linken politischen Gefangenen in der Türkei und ein Ende der seit Jahrzehnten anhaltenden Unterdrückung und Verleugnung der kurdischen Bevölkerung.
Egal an wel­chem Ort, es ist wich­tig, star­ke Zei­chen gegen staat­li­che Re­pres­si­on und men­schen­ver­ach­ten­de Ideo­lo­gi­en und für in­ter­na­tio­na­le So­li­da­ri­tät zu set­zen.

Islamischer Schulterschluß

Türkische Regierungspartei bekennt sich zu Bündnis mit einflußreicher Gülen-Gemeinde

Eine mit Sondervollmachten gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ermittelnde Istanbuler Staatsanwaltschaft hat am Montag die vor zehn Tagen erlassenen Haftbefehle gegen vier Agenten des türkischen Geheimdienstes MIT aufgehoben. Zuvor hatte das Parlament mit einem im Eiltempo verabschiedeten Gesetz die Immunität von Geheimdienstmitarbeitern gestärkt. Die Agenten waren der PKK-Unterstützung beschuldigt worden, weil sie im Jahr 2010 bei Gesprächen mit PKK-Führern in Oslo weitreichende Zugeständnisse für ein Ende des Guerillakampfes bis hin zu Autonomierechten für die kurdischen Landesteile gemacht haben sollen. Da diese Verhandlungen im Auftrag der Regierung stattfanden, hatten die Vorladung von Geheimdienstchef Hakan Fidan und die Haftbefehle gegen weitere Agenten zu einer Krise innerhalb der regierenden islamisch-konservativen AKP-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geführt. Der für die Haftbefehle verantwortliche Sonderstaatsanwalt Sadettin Sarikaya wurde abgesetzt und mehrere hochrangige Istanbuler Polizeibeamte an andere Stellen versetzt.

Kemalistische und prokurdische Oppositionspolitiker vermuteten hinter dem Konflikt zwischen Regierung und Geheimdienst auf der einen und Polizei und Justiz auf der andern Seite einen Machtkampf innerhalb des islamischen Lagers. Während MIT-Chef Fidan ein Vertrauter von Ministerpräsident Erdogan ist, sollen die Istanbuler Ermittler zur von finanzstarken anatolischen Unternehmern getragenen Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen gehören. Bislang hatte die Regierung Anschuldigungen von Oppositionspolitikern und Enthüllungsjournalisten über eine Unterwanderung von Polizei und Justiz durch Gülen-Anhänger stets als Verschwörungstheorie abgetan und sogar die bloße Existenz der Gülen-Bewegung geleugnet. In Folge der MIT-Krise haben sich nun erstmals führende AKP-Politiker offen zum Bündnis mit der Gülen-Cemaat (Gemeinde) bekannt.

Im Interview mit der liberalen Tageszeitung Radikal gab der stellvertretende Parteivorsitzende Hüseyin Celik zu, daß die AKP bei der letzten Parlamentswahl im Juni 2011 ihre 50 Prozent der Stimmen der Unterstützung der millionenstarken Cemaat verdankt. »Die AKP wird gegen die eigene Basis nicht in Stellung gehen und nicht mit ihr in einen Streit treten«, stellte Celik klar. »Mit den Mitgliedern der Cemaat überschneiden sich unsere Ansichten.« Die MIT-Krise tat Celik als das Werk einzelner übereifriger Gülen-Anhänger ab.

In dieses Horn stieß auch der ehemalige Erdogan-Berater und jetzige AKP-Abgeordnete Yalcin Akdogan in einer Kolumne für die regierungsnahe Tageszeitung Yeni Safak. »Ein Organ eines Menschen kann kein feindseliges Gefühl gegen ein anderes Organ hegen. Es kann keinen Konflikt zwischen Mitgliedern der Gülen-Bewegung geben, die Ministerpräsident Erdogan von Herzen lieben, und AKP-Anhängern, die Herrn Gülen lieben.« Mit einer Videobotschaft zum Kongreß der AKP-Jugend in Istanbul bezog Erdogan, der nach einer Operation seit über einer Woche nicht in der Öffentlichkeit aufgetreten war, am Sonntag erstmals Stellung zur MIT-Krise. Niemand solle auf Chaos oder Konflikt hoffen, so Erdogan. »Alle Institutionen arbeiten harmonisch und motiviert, wie wir es in der Geschichte dieses Landes nie zuvor erlebt haben.«

Leidtragende dieses demonstrativen Schulterschlusses im islamischen Lager dürften die Kurden sein. So ist Erdogan längst auf die unnachgiebige Haltung des Nationalisten Gülen eingeschwenkt, der Verhandlungen mit der kurdischen Freiheitsbewegung ablehnt und zu ihrer militärischen Vernichtung aufruft.

junge Welt 21.2.2012

Großdemonstration für Abdullah Öcalan


Strasbourg. Mehrere zehntausend Kurden aus verschiedenen europäischen Staaten haben am Samstag auf einer Demonstration im französischen Strasbourg die Freilassung des Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, und einen rechtlichen Status für das kurdische Volk gefordert. Die Polizei sprach von 15000 Demonstranten, die kurdische Nachrichtenagentur Firat meldete das Vierfache an Teilnehmern. Öcalans Anwalt Mahmut Sakar kritisierte das Schweigen des Komitees zur Verhütung von Folter (CPT) beim Europarat zu Öcalans Haftsituation. Seit Juli wird seinen Anwälten jeder Kontakt zu ihrem seit 13 Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali gefangengehalten Mandanten verwehrt.

Berufsverbot für Journalisten

Stuttgarter Behörde belegt Kurden mit »politischem Betätigungsverbot«. Ihm wird unter anderem vorgeworfen auf Veranstaltungen über die Geschichte der PKK referiert zu haben

Das Stuttgarter Ordnungsamt hat ein »Politisches Betätigungsverbot« gegen den kurdischen Exilpolitiker Muzaffer Ayata erlassen. In der in dieser Woche zugestellten Verfügung wird Ayata nicht nur eine politische Betätigung zugunsten der seit 1993 verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) untersagt, sondern auch jedes Engagement für legale, aber vom Verfassungsschutz als PKK-dominiert eingeschätzte Organisationen wie die Föderation kurdischer Vereine Yek Kom. »Verboten sind hiernach insbesondere die Teilnahme an öffentlichen politischen Versammlungen und Aufzügen, die Übernahme und Ausübung von Ämtern sowie die Untersagung politischer Reden (sic), Pressekonferenzen und schriftlichen Veröffentlichungen«, heißt es in der Verfügung, die damit einem Berufsverbot für den Schriftsteller und Journalisten Ayata gleichkommt. Bei Zuwiderhandlung droht ein Zwangsgeld von 1000 Euro. Die Verfügung stützt sich auf Paragraph 47 des Aufenthaltsgesetzes, wonach einem Ausländer die politische Betätigung untersagt werden kann, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet oder völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik behindert werden. Als eine solche Verpflichtung nennt das Ordnungsamt die von der EU-Terrorliste geforderte »Verhinderung von Rückzugsräumen für Terroristen«. (mehr…)

Presserklärung der Besetzer des EU-Büros


Berlin, 15.02.2012

Presseerklärung zur Besetzung des Informationsbüros des Europaparlaments
An die Presse und Öffentlichkeit,

Wir haben am 15. Februar 2012 das Informationsbüro des Europaparlaments, Unter den Linden 78 besetzt und fordern in diesen Räumlichkeiten eine Pressekonferenz über die aktuelle Situation des Repräsentanten von Millionen Kurdinnen und Kurden und Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Herrn Abdullah Öcalan abzuhalten. Abdullah Öcalan wird von Kurdinnen und Kurden als ihr politischer Repräsentant angesehen. Rund dreieinhalb Millionen Kurdinnen und Kurden haben dies in einer Unterschriftenkampagne 2006 bezeugt. Er ist ihr bedeutsamster Vertreter im Kampf um kulturelle Rechte und Demokratie und gilt als Symbol für die Freiheit der KurdInnen. Öcalan wendet sich gegen jede Form von Nationalismus, Autoritarismus, Separatismus und Sezessionismus und präsentiert als Lösungsperspektive einen demokratischen Mittleren Osten. Dabei liegt sein Schwerpunkt auf Demokratisierung der
Gesellschaft, Geschlechterbefreiung und Gleichberechtigung aller Identitäten und Religionen. (mehr…)

Kurden besetzen EU-Buero


Ca. 15 – 20 Kurd_innen und Sympathisant_innen haben heute um 10:45 Uhr das Buero der Europaeischen Union (EU) am Pariser Platz (Unter den Linden 78) besetzt. Mit der Aktion wollen sie auf die Situation des kurdischen Politikers und ehemaligen Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Öcalan aufmerksam machen, der heute vor 13 Jahren von tuerkischen Geheimdienstagenten aus der griechischen Botschaft in Kenia gekidnappt wurde und seitdem unter menschenunwuerdigen Haftbedingungen auf der Gefaengnisinsel Imrali festgehalten wird. Seitdem gilt der 15. Februar in der kurdischen Bevölkerung als „schwarzer Tag“, um den herum in den kurdischen Gebieten und im weltweiten Exil jährlich Protestaktionen stattfinden. Aktuell verweigert der türkische Staat seit über 170 Tagen jeden Kontakt Öcalans zu seinen Anwält_innen oder Familienmitgliedern. (mehr…)

Festnahme von Oppositionellen

Kurden protestieren mit Marsch für politische Gefangene von Genf nach Strasbourg

Bei landesweiten Razzien in 16 Städten hat die türkische Polizei am Montag rund 140 Oppositionelle festgenommen. Ihnen wird die Unterstützung der Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans (KCK), eines Dachverbandes der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), vorgeworfen. Die Polizeioperation richtete sich diesmal neben der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) gegen die Gewerkschaftsbewegung. So wurden in Ankara die Zentrale der Gewerkschaftsföderation des öffentlichen Dienstes (KESK) sowie die Büros der ihr angeschlossenen Gesundheitsgewerkschaft (SES) und der Gewerkschaft der städtischen Angestellten (Tümbelsen) durchsucht. Da auch 15 Frauensekretärinnen zu den Verhafteten gehörten, vermutet KESK-Generalsekretär Ismail Hakki Tombul einen Zusammenhang der Razzien mit den Vorbereitungen zum internationalen Frauentag am 8. März. Festgenommen wurden auch die Vizebürgermeisterin der kurdischen Stadt Van, Gülbahar Orhan und weitere BDP-Kommunalpolitiker. (mehr…)

Machtkampf in der AKP

Türkei: Flügelstreit in der Regierungspartei. Haftbefehl gegen Geheimagenten wegen mutmaßlicher Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans

Ein Staatsanwalt in Istanbul, der mit Sondervollmachten gegen die illegale Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ermittelt, hat Ende vergangener Woche den Leiter des türkischen Geheimdienstes MIT, Hakan Fidan, sowie weitere Agenten zum Verhör vorladen lassen. Als diese sich weigerten, der Anordnung Folge zu leisten, erließ die Staatsanwaltschaft Haftbefehle gegen Ex-MIT-Chef Emre Taner sowie drei weitere Geheimdienstmitarbeiter. Die Agenten werden der Unterstützung der PKK bis hin zur Planung von Anschlägen beschuldigt. Hintergrund dieses absurden Vorwurfs sind Gespräche, die der MIT unter der Leitung Fidans mit hochrangigen PKK-Vertretern über ein Ende des bewaffneten Kampfes geführt hatte. Der Auftrag dazu war von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gekommen. Der Geheimdienst soll der kurdischen Untergrundorganisation dabei weitreichende Zugeständnisse gemacht haben, behauptet die konservative Tageszeitung Aksam unter Berufung auf angebliche Vereinbarungen, die bei Razzien gegen PKK-Mitglieder gefunden worden sein sollen. Demnach habe der Geheimdienst zugesichert, Kurdisch als zweite Amtssprache einzuführen, kurdische Polizeikräfte aufzustellen sowie den inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan in Hausarrest zu überführen. (mehr…)

Freiheit für Öcalan – Frieden für Kurdistan


Am 15.Februar 1999 wurde der kurdische Politiker Abdullah Öcalan von türkischen Geheimdienstagenten aus Kenia gekidnappt. Seitdem wird er von der Türkei auf der Gefängnisinsel Imrali gefangengehalten. Eine Lösung des kurdischen Konfliktes wird es ohne Öcalan, den Millionen von Kurdinnen und Kurden als ihren Repräsentanten sehen, nicht geben. Deshalb rufen kurdische Vereine am Samstag den 11.Februar zu einer Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Öcalan – Frieden für Kurdistan“ in Berlin auf und am 18.Februar zu einer internationalen Grossdemonstration nach Straßbourg.

Samstag | 11.Februar | 16 Uhr | U-BHF Wittenbergplatz
Samstag | 18.Februar | 10 Uhr | Strassbourg