PM: 18 Jahre PKK-Verbot sind genug!


Pressemitteilung : 18 Jahre sind genug – Kurdische Vereine und linke Gruppen kündigen Großdemonstration in Berlin für die Aufhebung des PKK-Verbotes an

Am 26. November 1993 wurde die Arbeiterpartei Kurdistans PKK vom Bundesinnenministerium verboten. Zum 18. Jahrestag dieses Verbots, das seit dem zu Hunderten Inhaftierungen, Tausenden Strafverfahren, der Auflösung Dutzender Kulturvereine und dem Verbot zahlreicher Versammlungen, Konzerte und Festivals sowie kurdischer Medien geführt hat, rufen kurdische, antifaschistische und sozialistische Vereinigungen zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Die Demonstration „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“ wird auch von einem Dutzend Bundestags-, Europa- und Landtagsabgeordneten der Linkspartei sowie der Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei unterstützt.

Die Protestaktion, zu der mehrere Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet werden, beginnt um 11 Uhr am U-Bahnhof Hallesches Tor in Berlin-Kreuzberg und führt zum Brandenburger Tor. Dort findet die Abschlusskundgebung im Form eines Kulturfestivals mit kurdischen und deutschen Musikern statt. Zentrale Forderung der Demonstration ist die Aufhebung des Betätigungsverbots der PKK, um in Deutschland lebenden Kurdinnen und Kurden eine demokratische Partizipation in Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung zu ermöglichen.

Hüsyin Cephe, Sprecher des Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin sagt zum Hintergrund der geplanten Großdemonstration: „Die Bundesregierung trägt eine Mitverantwortung an den türkischen Kriegsverbrechen. Deutschland ist mit seinen Waffenlieferungen an die Türkei und dem PKK-Verbot Kriegspartei auf Seiten des türkischen Kolonialismus. Unsere Solidarität jedoch gehört den um demokratische Selbstbestimmung, Freiheit und Sozialismus kämpfenden Kurdinnen und Kurden – in Deutschland, der Türkei und Kurdistan!“.

Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin, 15.November 2011


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