Zehntausende demonstrieren in Istanbul und Van für Frieden in Kurdistan

»Bringt die Waffen zum Schweigen, nicht die DTP«. Unter diesem Motto demonstrierten am Sonntag in Istanbul und der kurdischen Stadt Van Zehntausende Menschen für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage. Die auch von sozialistischen Organisationen wie der Partei der Arbeit (EMEP) und der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten (ESP) sowie der Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes KESK unterstützten Demonstrationen richteten sich gegen die laufende Repressionswelle gegen die prokurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP. Gegen die DTP läuft wegen angeblicher Verbindungen zur Arbeiterpartei Kurdistans PKK ein Verbotsverfahren. Seit der Kommunalwahl Ende März, bei der die DTP zur führenden Partei in den kurdischen Landesteilen wurde, wurden mehr als 400 Parteimitglieder festgenommen. Sechs DTP-Abgeordneten droht der Entzug ihrer parlamentarischen Immunität aufgrund von Reden, in denen sie nach Meinung der Staatsanwaltschaft Propaganda für die PKK gemacht hätten. »Der Ansprechpartner für die kurdische Frage ist Abdullah Öcalan. Wer Frieden will, darf diese Möglichkeit nicht ignorieren«, wiederholte die DTP-Abgeordnete Sebahat Tuncel auf der Istanbuler Kundgebung die kriminalisierte Forderung nach einem Dialog mit dem auf der Gefängnisinsel Imrali in Isolationshaft gefangenen PKK-Führer. »Als Staatspräsident Abdullah Gül ankündigte, gute Dinge würden geschehen, hatten wir Hoffnungen auf einen positiven Verlauf dieses Prozesses. Aber die Militäroperationen gehen weiter«, kritisierte die DTP-Fraktionsvorsitzende Emine Ayna. Trotz eines von der PKK ausgerufenen einseitigen Waffenstillstands seien bei den Kämpfen innerhalb eines Monats zwölf Soldaten und staatliche Milizmänner sowie 17 Guerillakämpfer getötet worden. »Wir als Volksverteidigungskräfte haben das Recht, uns gegen diese hinterhältigen und niederträchtigen Angriffe zu verteidigen, wir werden uns auf dieses Recht berufen und es nutzen«, heißt es dazu in einer schriftlichen Erklärung des Hauptquartiers der Guerilla.

junge Welt 26.5.2009


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