Pressemitteilung: Newroz-Demos in Berlin und Hannover – Kurdistan-Solidaritätskomitee schickt Menschenrechtsdelegation nach Kurdistan

Pressemitteilung des Kurdistan-Solidaritätskomitees Berlin

Newroz-Demos in Berlin und Hannover

Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin schickt Menschenrechtsdelegation nach Kurdista.

Am 21.März feiern Millionen Kurdinnen und Kurden ihr Neujahrsfest Newroz. Newroz gilt als Fest des Widerstandes gegen Unterdrückung und Kolonialismus.

Kurdinnen und Kurden in Berlin werden den Vorabend des Newroz-Tages mit einer Demonstration von Neukölln nach Kreuzberg feiern. Die Demo beginnt am 20.3. um 17 Uhr am Hermannplatz.

Am Samstag findet in Hannover eine bundesweite Newroz-Demonstration der Föderation kurdischer Vereine Yek Kom statt, zu der mehrere zehntausend Menschen erwartet werden. Das Motto lautet: „Gegen Krieg und Rassismus – für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung in Kurdistan und dem Mittleren Osten“. Die zwei Demozüge beginnen ab 10 Uhr am Klagesmarkt und den Herrenhäuser Gärten und führen zum Schützenplatz, wo dann ein großes Newroz-Fest gefeiert wird.

Beobachterdelegation zu Newroz nach Kurdistan

Wie schon im vergangenen Jahr beteiligen sich Mitglieder des Kurdistan-Solidaritätskomitees Berlin an Menschenrechtsdelegationen in die kurdischen Landesteile der Türkei. In der Provinz Hakkari werden sie mögliche Verbote und Übergriffe von Polizei und Armee auf die Newroz-Feiern dokumentieren. Immer wieder wurden in der Türkei Newroz-Feste von der Polizei angegriffen. Im vergangenen Jahr ermordeten türkische Sicherheitskräfte mehrere feiernde Menschen bei verbotenen Newrozfesten, zahlreiche andere wurden verletzt.

Wahlbeobachtung am 29.März

Die Menschenrechtsdelegationen werden auch die Kommunalwahlen am 29.März beobachten. Bei vergangenen Wahlen kam es in den kurdischen Gebieten regelmäßig zu Manipulationen und Fälschungen durch die Regierungsparteien und massiven Einschüchterungen von Wählern durch das Militär und Milizen der Großgrundbesitzer.

Auch in diesem Jahr versucht die islamisch-konservative Regierung, durch massive Lebensmittelspenden und selbst das Verschenken von Haushaltsgeräten Wähler zu kaufen. Gezielt wurden Tausende Soldaten und Polizisten in Hochburgen der kurdischen Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP verlegt, um dort das Wahlergebnis zugunsten der AKP-Regierung zu beeinflussen. Seit Monaten werden Anhänger der von einem Verbot bedrohten DTP von der Polizei angegriffen und verhaftet. DTP-Politiker wurden zu Haftstrafen verurteilt, weil sie Reden in kurdischer Sprache gehalten haben

Die DTP regiert momentan 56 Kommunen, darunter die Millionenstadt Diyarbakir. Sie setzt sich für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage durch die Anerkennung der kurdischen Identität in der Verfassung, kulturelle Rechte und die Föderalisierung des türkischen Staatsaufbaus ein. Mehr als 40 Prozent der DTP-Kandidaten zur Kommunalwahl sind weiblich.

Nach ihrer Rückkehr nach Deutschland werden die Teilnehmer der Menschenrechtsdelegationen über ihre Beobachtungen und Erfahrungen berichten.

Kontakt: Kurdistansolikom@gmx.de

Web: http://kurdistan.blogsport.de/


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