Vorschau zur Antirepressionsdemo in Berlin

Das Thema

Inhaltlich wird es der Demonstration um Faelle von Repression in der deutsch-,kurdisch- und tuerkisch-sprachigen Linken in der BRD gehen. So wird zum einen der politische Schauprozess in Stuttgart-Stammheim gegen mutmaszliche Aktivisten der tuerkischen DHKP-C erlaeutert werden, aber auch die zunehmende Repression gegen kurdische Vereine und den europaweiten Fernsehsender RojTV thematisiert. Ein wesentlicher Blickpunkt der Demonstration ist ein Verfahren nach Paragraph 129b, Unterstuetzung einer auslaendischen terroristischen Vereinigung, gegen mutmaßliche Fuehrungspersonen der PKK in Deutschland. Auszerdem wird auf die Repressionsfaelle gegen die beiden Antifaschist_Innen Christian und Andrea eingegangen, die wegen Aktionen gegen Naziaufmaersche und -Treffen, sowie wegen antirassistischem Engagement im Gefaengnis sitzen und vom Gericht eine konsequente Feindschaft faschistischen Organisationen gegenueber attestiert bekamen.

Die Demonstration

Der Aufzug wird am Hauptbahnhof beginnen und von dort ueber die Invalidenstrasze und Lehrter Strasze zur JVA Ploetzensee, anschlieszend durch Lehrter Strasze, Invalidenstrasze und der Strasze Alt Moabit zur JVA Moabit laufen um schlieszlich zum Bundesinnenministerium zu kommen. Es duerfen keine Ocalan-Fahnen, Glasflaschen und Metalldosen mitgefuehrt werden. Auszerdem gibt es die in Berlin uebliche Auflage, dass Seitentransparente nicht laenger als 1,50m sein duerfen.

Die Mobilisierung

Zur Demonstration rufen neben dem Kurdistan SolidaritaetsKomitee Berlin die Antifaschistische Revolutionaere Aktion Berlin, die Marxistische Initiative, Revolution, die Antirassistische Initiative Berlin, Anarchist Black Cross Berlin, der kurdische Verein Nevanda Kurd e.V., die Soligruppe Christian, die Soligruppe Andrea und die Gruppe Gruppe Arbeitermacht auf. Auszerdem mobilisieren die Gruppen Antifaschistische Linke Berlin und die Gruppe Antifaschistisch Reisen Berlin zur Demonstration.

Artikel auf Indymedia am 9.7.2008


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