2.10.: Berxwedana Bakurê Kurdistanê – Widerstand in Nord-Kurdistan

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20:00 Uhr Stadtteilladen Zielona Góra, Grünberger Str. 73, 10245 Berlin

10 Jahre Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin – Veranstaltung zum Jubiläumsauftakt
Mit Volxküche (vegan), Solitresen, free Kicker & Politmucke.

Referent: Alp Kayserilioğlu, Journalist und Redakteur des re:volt magazine
Alp war Teil der Reisegruppe des Lower Class magazine Anfang Januar 2016 in Nordkurdistan

- Buchvorstellung: „Hinter den Barrikaden – eine Reise durch Nordkurdistan im Krieg.“

- Film: Widerstand in Amed/Sûr (türk: Diyarbakır), Januar – Mai 2016

- Infos: Aktuelle Situation – Widerstand und autonome Selbstorganisierung gegen Krieg und Zwangsverwaltung

Neben dem Thema des Buches „Hinter den Barrikaden“, das den Krieg den Städten im Sommer 2015 – Sommer 2016 beleuchtet, wird der Referent Alp Kayserilioglu im Anschluß noch Infos bzgl. Militärputsch, den darauffolgenden Entwicklungen, Referendum etc. geben; unterstützend steht auch ein Genosse aus unserem Komitee für Fragen zu der aktuellen Situation bereit und berichtet über die derzeitigen Entwicklungen.

Kommunewahlen in Nordsyrien

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In den drei Regionen Dschasira, Euphrat und Afrin der Demokratischen Föderation Nordsyrien (DFNS) fanden am Freitag Wahlen zu den Kommunen statt. Gewählt wurden die jeweils von einem Mann und einer Frau besetzten Vorstände dieser untersten eine Straße oder ein Wohnviertel repräsentierenden Einheit des rätedemokratischen Selbstverwaltungssystems. Insgesamt bewarben sich 12.421 Kandidaten für 3732 Kommunen. Insbesondere für hunderttausende unter der vorangegangen Baath-Herrschaft als Staatenlose geltende Kurden sind es die ersten Wahlen in ihrem Leben.
Für November sind Stadtrats- und für Januar Parlamentswahlen für die DFNS angesetzt.
Ein Vertreter des Syrischen Außenministeriums, Faisal Mekdad, hatte die Wahlen im Vorfeld als „Witz“ bezeichnet und erklärt, die territoriale Integrität Syriens stände nicht zur Diskussion.
„Das Beharren des Regimes auf der Erneuerung seiner autoritären, zentralisierten Herrschaft wird die Krise in Syrien vertiefen“, erklärte die kurdische Co-Vorsitzende des 2016 als Vorparlament gebildeten Rates der DFNS, Hediye Yusif, gegenüber der Agentur Reuters „Wenn das Regime auf dieser Position beharrt, dann treibt es Syrien zur Teilung“. Auch die USA, die die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) in Nordsyrien militärisch gegen den Islamischen Staat unterstützten, haben sich gegen die Abhaltung von Wahlen in Nordsyrien ausgesprochen.

23. September 2017 – 2. Globaler Aktionstag für Hasankeyf

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Vor der Alten Nationalgalerie, Bodestr./Museumsinsel Berlin, 13 – 16 Uhr
Mit Ausstellung und kurdischer Musik (Fototermin um 14 Uhr)

Wir rufen auf, mit uns am 2. Globalen Hasankeyf-Aktionstag in Berlin gegen den Bau des Ilisu-Staudammes im Südosten der Türkei zu protestieren.

Die 12.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf am Tigris ist ein einmaliger Ort der Menschheitsgeschichte: 20 östliche und westliche Kulturen haben hier ihre Spuren hinterlassen. 5.500 Höhlen, hunderte bisher entdeckte Monumente und eine faszinierende Verwobenheit mit Felsen und dem Tigris geben dem Ort globale Bedeutung. Nach Meinung von Experten erfüllen Hasankeyf und das umliegende Tal des Tigris – eines der letzten erhaltenen großen Flussökosysteme in der Türkei – 9 von 10 Kriterien für eine Eintragung als UNESCO-Weltkulturerbe. Bis heute hat Hasankeyf überlebt, weil immer Menschen in und mit Hasankeyf lebten!
Doch nach dem Willen der türkischen Regierung soll dies alles untergehen – für das auf 50 Jahre Betriebsdauer angelegte Ilisu-Wasserkraftwerk, eines der weltweit umstrittensten Talsperrenprojekte. Rund 80.000 Menschen würden ihre Lebensgrundlagen verlieren und zumeist in Armut landen! Während die lokale Bevölkerung keinen Nutzen hat, setzen Regierung und Firmen ihre kurzfristigen Interessen und Profite von Firmen durch. Unter den Zielen des Dammbaus finden sich neben der Stromproduktion auch die weitere Vertreibung der kurdischen Bevölkerung und die Kontrolle des Wassers gegenüber dem Irak.

Eine erfolgreiche lokale und internationale Kampagne hatte 2009 bewirkt, dass die Bundesregierung ihre Hermesbürgschaften zurückzog. Doch einige europäische Unternehmen wie der österreichische Turbinenlieferant Andritz und die holländische Firma Bresser, die die Versetzung der antiken Monumente in Hasankeyf vornimmt, machen weiter mit. Kredite gibt es u. a. von den türkischen Banken Akbank und Garantibank, die ihre europäischen Zentralen in Frankfurt bzw. Düsseldorf haben.

Doch der Kampf ist lange nicht aufgegeben, wir können trotz erheblichen Baufortschritts auf mehrere Erfolge zurückblicken. Vor Ort setzt sich die Initiative zur Rettung von Hasankeyf weiterhin trotz repressiver Verhältnisse unter dem Ausnahmezustand gegen das zerstörerische Ilisu-Projekt ein. Am 23.9.2017 werden AktivistInnen von dutzenden sozialen und ökologischen Bewegungen aus Istanbul nach Hasankeyf anreisen. Auch im Irak und mehreren europäischen Ländern wird es Aktionen geben!

Infos: www.hasankeyfgirisimi.net – E-Mail hasankeyfgirisimi@gmail.com

Berliner Initiative zur Rettung von Hasankeyf (Kontakt: save-hasankeyf@web.de)

Ein Riss geht durch Kurdistan

Im Irak tobt ein Machtkampf um die Abstimmung über eine Unabhängigkeit der Autonomieregion im Norden des Landes

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Von Anselm Schindler, Machmur

In Machmur gibt es keine reguläre Polizei. Der Staat scheint hier weit weg zu sein. Über den Häusern wehen die Fahnen der kurdischen Frauenbewegung und Fahnen mit dem Konterfei des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan. In Machmur helfen sich die Menschen selbst, sie haben schon vor vielen Jahren ein basisdemokratisches Rätesystem aufgebaut, das von den Schulen über die Müllentsorgung bis hin zum kulturellen Leben in der Stadt alles organisiert. Machmur, das ist eine Flüchtlingsstadt im Nirgendwo, in der Wüste der nordirakisch-kurdischen Gebiete zwischen Kirkuk und der erst vor rund zwei Monaten vom »Islamischen Staat« (IS) befreiten Millionenstadt Mossul. Wenn es zu Problemen zwischen den Einwohnern kommt, werden sie von Konsenskomitees geklärt.
In junge Welt vom 19.9.2017 weiterlesen

22.9. Im Namen des „Kampfs gegen den Terror“

Diskussionsveranstaltung der Internationalistischen Liste/MLPD am Freitag, den 22.9.2017 mit Gabi Fechtner (Vorsitzende der MLPD), Vertretern des demokratischen Komitee Palästina, der Roten Hilfe und von kurdischen und türkischen Migrantenorganisationen

Videoüberwachung, Computer-Bespitzelung und Ausbau der Geheimdienste, Verhaftung von türkischen und kurdischen Revolutionären, Mobbing und Repressalien gegen kämpferische Arbeiterinnen und Arbeiter, antikommunistische Kampagnen, „Linksextremismus“-Debatte, Verbotsforderungen, Gewerkschaftsausschlüsse,
Bankenboykotte und Einschränkungen von Vereinsrechten. Der Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten ist höchst brisant.

Freitag, den 22. September 2017, Beginn 19.30
Gemeindesaal, Bandelstr. 42 , Berlin-Moabit, (Nähe U-Bhf Turmstr./U9) Einlass 19.00, Eintritt 3/2 Euro

18.9. Solidarität mit Figen Yüksedag

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HDP/HDP Berlin und DIE LINKE. Berlin rufen anlässlich des Prozesses gegen die frühere HDP-Co-Vorsitzende Figen Yüksedag zu einer Solidaritätskundgebung um 15 Uhr vor der Türkischen Botschaft in Berlin (Tiergartenstr. 119-121) auf

Parlament in Erbil stimmt für Referendum

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Abgeordnete wollen Befragung zu Unabhängigkeit. USA fordern Absage. Bagdad droht mit Militär

Von Nick Brauns

Mit deutlichen Worten hat das Weiße Haus am Wochenende die Absicht der Regierung von Präsident Masud Barsani in der Autonomen Region Kurdistan im Nord­irak kritisiert, am 25. September über einen unabhängigen kurdischen Staat abstimmen zu lassen. Das Referendum würde vom Kampf gegen den »Islamischen Staat« ablenken. Der Aufruf zur Stimmabgabe in »umstrittenen Gebieten« sei »besonders provokativ und destabilisierend«. Gemeint sind diejenigen, die wie die Erdölstadt Kirkuk zwar mehrheitlich von Kurden besiedelt sind, aber außerhalb der Autonomieregion liegen. Die US-Regierung forderte die kurdische Regierung auf, das Referendum abzusagen und in einen »ernsthaften und dauerhaften Dialog« mit Bagdad zu treten. Ziel Washingtons ist es, die Kurden als Gegengewicht zum wachsenden iranischen Einfluss im Irak zu behalten.

Am Freitag abend hatten 65 der 111 Abgeordneten des kurdischen Parlaments in Erbil für die Abhaltung des Referendums gestimmt. Die oppositionelle »Bewegung für den Wandel« (Gorran) und eine islamistische Partei hatten diese erste Parlamentssitzung seit 23 Monaten boykottiert, weil sie nicht rechtmäßig einberufen worden sei. Die Opposition lehnt einen solchen Volksentscheid zum jetzigen Zeitpunkt ab.

Der irakische Ministerpräsident Haidar Al-Abadi drohte am Sonnabend gegenüber der Nachrichtenagentur AP ein militärisches Vorgehen gegen Erbil an, sollte das Referendum zu Gewalt führen. »Die Verfassung und die Grenzen des Irak in Frage zu stellen, das kommt einer öffentlichen Einladung an die Regionalmächte gleich, ihrerseits die irakischen Grenzen zu verletzen«, erklärte Al-Abadi wohl mit Hinblick auf die Nachbarländer Türkei und Iran.

Am Sonntag nachmittag sollte der Hohe Referendumsrat unter Barsanis Vorsitz zusammentreten, um über eine von den Botschaftern der USA, Großbritanniens und dem Vertreter des UN-Generalsekretärs vorgeschlagene »Alternative« zur Lösung der Differenzen zwischen Erbil und Bagdad zu beraten. Barsani hatte diese am Sonnabend auf einer Kundgebung in Dohuk bereits als unzureichend zurückgewiesen.

Aus junge Welt vom 18.9.17

Jeder vom Staat ermordete Kurde ist ein Terrorist!

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Der CHP-Abgeordnete Sezgin Tanrikulu macht auf einen Fall aufmerksam, in welchem ein kurdischer Zivilist durch die Drohne der türkischen Armee ermordet wird. Anschließend wird Tanrikulu kurzerhand zum “Terror-Unterstützer” erklärt, von Celal Baslangic, 18.09.2017

Eines Nachts wurde das Dorf Yeşilyurt in Cizre vom Militär besetzt. Wie immer waren sie auf der Suche nach “Terroristen”. Die Dorfbewohner mussten sich daraufhin auf dem Dorfplatz versammeln. Dann wurden sie misshandelt und geschlagen. Sie mussten sich auf den Boden legen und den Teppich spielen, während die Soldaten über ihre Körper spazierten. Als wäre das nicht genug, wurden sie auf Befehl des Kommandanten, der den „Einsatz“ leitete, dazu gezwungen, menschlichen Kot zu essen.

Auf Civaka Azad Seite weiterlesen

Referendum auf der Kippe

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Kurdischer Präsident Barsani bekommt Kontra von Freund und Feind. Parlament Erbil zwei Jahre nach »Putsch« wieder einberufen

Von Nick Brauns

In der Autonomieregion Kurdistan im Irak finden seit Wochen Großkundgebungen für einen eigenen kurdischen Staat statt. Derweil wird eine Absage des für den 25. September vom kurdischen Präsidenten Massud Barsani angesetzten Unabhängigkeitsreferendums wahrscheinlicher.

So votierte das irakische Parlament am Dienstag gegen die nicht von der Verfassung gedeckte Abstimmung und ermächtigte Ministerpräsident Haider Al-Abadi, alle Maßnahmen zur Erhaltung der Einheit des Landes zu ergreifen. Am Donnerstag beschloss das Parlament auf Al-Abadis Antrag hin die Absetzung des der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) angehörenden Gouverneurs von Kirkuk, Nadschmaddin Karim, weil er auch in dieser erdölreichen Region, in der neben Kurden auch Turkmenen und Araber leben, über die Unabhängigkeit abstimmen lassen will.
In junge Welt vom 16.9.2017 weiterlesen

Szenen des Faschismus in der Neuen Türkei

Türkei: Prozessbeginn gegen Lehrer im Hungerstreik. Angriff auf Beerdigung

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Faschisten greifen Beisetzung von Aysel Tugluks Mutter in Ankara an

Von Nick Brauns

In Abwesenheit der Angeklagten hat am Donnerstag in der türkischen Hauptstadt Ankara der Prozess gegen Nuriye Gülmen und Semih Özakca begonnen. Die Literaturwissenschaftlerin und der Grundschullehrer sind seit 190 Tagen im Hungerstreik für ihre Wiedereinstellung, nachdem sie wie rund 150.000 andere ihre Jobs aufgrund eines Ausnahmezustandsdekrets verloren hatten. Im Mai waren die vor dem Menschenrechtsdenkmal in Ankara demonstrierenden Dozenten unter dem Vorwurf verhaftet worden, regierungsfeindliche Proteste anstoßen zu wollen. Nun sind sie wegen unterstellter Mitgliedschaft in der linksradikalen Untergrundorganisation DHKP-C angeklagt.

Den aufgrund ihrer Schwächung durch den Hungerstreik im Rollstuhl sitzenden Angeklagten wurde »wegen Fluchtgefahr« die Teilnahme an der Gerichtsverhandlung untersagt. Ihre Anwälte befinden sich seit Dienstag ebenfalls in Haft. Vor dem Gerichtsgebäude griff die Polizei eine Solidaritätskundgebung an und nahm über 20 Demonstranten fest.

In Ankara verhinderte am Mittwoch abend ein faschistischer Mob die Beerdigung von Hatun Tugluk, der im Alter von 78 Jahren verstorbenen Mutter der kurdisch-alevitischen Politikerin Aysel Tugluk. Die seit neun Monaten in Untersuchungshaft sitzende Vizevorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) wurde von Paramilitärs zur Beisetzung für ihre Mutter gebracht. Auf dem Friedhof im Stadtviertel Incek wurde die Trauergesellschaft von rund 50 Faschisten attackiert. Die Angreifer riefen kurden- und alevitenfeindliche Parolen und drohten, »wir werden nicht zulassen, dass Terroristen hier beerdigt werden. Das ist kein armenischer Friedhof«.

Die Polizei griff nicht ein, so dass die Trauernden gezwungen waren, den Leichnam wieder zu exhumieren, um eine Schändung zu verhindern. Die Verstorbene soll nun in ihrer ostanatolischen Geburtsstadt Dersim beigesetzt werden. Vizeministerpräsident Bekir Bozdag kündigte an, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. »Die AKP-Regierung hat den Samen der Feindschaft in allen Ecken unserer Gesellschaft gelegt und heizt die Polarisierung unter der Bevölkerung mit jeder ihrer Äußerungen weiter an«, gab dagegen der HDP-Parteivorstand der religiös-nationalistischen Regierungspartei »die alleinige Verantwortung«.

Aus junge Welt vom 15.9.17



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